Das Dokument behandelt die rechtlichen Aspekte von Social Media, einschließlich Datenschutz, Telemedienrecht, Urheber- und Wettbewerbsrecht. Es wird betont, dass verschiedene Social-Media-Plattformen zwar unterschiedlich strukturiert sind, jedoch denselben rechtlichen Anforderungen unterliegen. Zudem wird auf die Haftung für eigene und fremde Inhalte sowie auf die Notwendigkeit der Zustimmung bei der Verwendung von Bildern und Texten hingewiesen.

1. Social Media: Rechtliche AspekteEin wilder RittThorsten Feldmann, LL.M.RechtsanwaltFachanwalt für Urheber- und MedienrechtJBB Rechtsanwälte, Berlin2. MünchenerMarcomrunde| Fleishman-Hillard Germany GmbH |München|7. Juni 2011

2. ÜberblickFramework: Datenschutz, Telemedienrecht, Fernabsatzrecht

3. Corporate Publications: Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Spam

4. Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht

5. Haftung: Eigene Inhalte v. Fremde InhalteAll Platforms are (legally) equal!Social-Media-Plattformen sind unterschiedlich gestrickt

6. Aber: Es gibt kein Gesetz, das diese Unterschiede aufgreifen würde.

7. Für alle Plattformen gelten dieselben rechtlichen Voraussetzungen

8. Inhärente Beschränkungen spielen für die Rechtsmäßigkeit keine Rolle

9. Es gelten insbesondere auch das Telemediengesetz, das Bundesdatenschutzgesetz und das Fernabsatzrecht.Framework§ 5 TMG:

10. Impressum Name, Anschrift, bei Unternehmen Rechtsform, den Geschäftsführer, E-Mail-Adresse, ggf. Telefonnummer, Aufsichtsbehörde bei Zulassungen, Handelsregister, Registernummer, Kammer, berufsrechtliche Regelungen, Umsatzsteueridentifikationsnummer , wenn Stamm- oder Grundkapital genannt wird, dann auch ausstehende EinlagenIm elektronischen Geschäftsverkehr:

11. Informationspflichten gemäß Art. 246 EGBGB, §§ 1, 2DatenschutzBetreiber einer Website oder eines Profils ist „Diensteanbieter“ gemäß § 12 TMG und „verantwortliche Stelle“ im Sinne des § 3 Abs. 7 BDSG

12. Personenbezogene Daten (§ 3 Abs. 1 BDSG): Angaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer (natürlichen) Person, also: Namen, Fotos, IP-Adressen (str.), E-Mail-Adressen, bspw. nicht: Häuser, Autos, Ampeln

13. Schutz personenbezogener Daten von Dritten (z.B. Personen, über die berichtet wird) und Nutzern (d.h. Lesern): Facebook-Like-Button rechtlich sehr umstrittenCorporate PublishingHandeln im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs

14. Folge: Es ist weniger erlaubt als beim Otto Normaluser