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Mögliche Auswirkungen der MaRisk auf
die WpHG-Compliance
Dr. Günter Birnbaum
Vortrag beim Compliance-Forum des BdB am 16.05.2013
Agenda
1) Verhältnis WpHG- und MaRisk-Compliance,
insbesondere Quellen
2)Fragen an die BaFin zum Verhältnis WpHG- und
MaRisk-Compliance
Verhältnis WpHG- und MaRisk-Compliance
• WpHG-Compliance ist gegenüber MaRisk-Compliance spezieller
• Quellen der WpHG-Compliance
• Europäische Quellen
• MiFID und Durchführungsrichtlinie zur MiFID
• ESMA-Leitlinien zu einigen Aspekten der MiFID-
Anforderungen an die Compliance-Funktion vom
25.06.2012 (ESMA-Leitlinien)
• Nationale Quellen
• WpHG, WpDVerOV, MaComp
Verhältnis WpHG- und MaRisk-Compliance
• Mögliche Lösungsansätze für die Praxis
• WpHG-Compliance = notwendiger Teil der Gesamt-
Compliance?
• WpHG-Compliance = immer isolierte Spezial-Compliance?
• Verschiedene Modelle sind denkbar, die aber die
Grundsätze des WpHG erfüllen müssen.
Verhältnis WpHG- und MaRisk-Compliance
Kundeninteresse vs. Institutsinteresse
• Zentrales Schutzgut des WpHG ist das Kundeninteresse.
• Institutsinteressen stehen beim WpHG - anders als bei den
MaRisk - nicht im Vordergrund. Insofern bestehen
unterschiedliche Anknüpfungspunkte für die Tätigkeit der
WpHG- und der MaRisk-Compliance (Kundeninteresse /
Institutsinteresse)
Fragen an die BaFin
1) Ist ein Informationsaustausch oder eine Zusammenarbeit
zwischen WpHG-Compliance und MaRisk-Compliance oder eine
Zusammenlegung grundsätzlich unzulässig?
• Antwort:
• Nein!
• Aber: Hierdurch dürfen die Wirksamkeit und
Unabhängigkeit der WpHG-Compliance-Funktion nicht
beeinträchtigt werden, vgl. hierzu insbesondere BT 1.3.3.2,
Tz. 1 der MaComp und Rz. 67 der ESMA-Leitlinien
Fragen an die BaFin
2) Kann die Compliance-Funktion einem Unternehmensbereich
angehören, in dem eine MaRisk-Compliance-Funktion angesiedelt ist,
die auch die Rechtsabteilung verantwortet?
• Antwort:
• Eine solche Kombination ist für größere
Wertpapierdienstleistungsunternehmen oder solche mit
komplexeren Aktivitäten grundsätzlich nicht statthaft,
• insbesondere wenn WpDU Eigenhandel, Emissionsgeschäft
oder die in BT 1.3.3.3 Tz. 2 der MaComp genannten
Wertpapiernebendienstleistungen in nicht unerheblichem Umfang
und den damit verbundenen möglichen Interessenkonflikten
erbringt (vgl. BT 1.3.3.3 Tz. 2 der MaComp und Rz. 65 der ESMA-
Leitlinien).
Fragen an die BaFin
3) Kann der MaRisk-Compliance-Officer mit eigenem Personal
die vollständige Einhaltung aller Regelungen in den
wesentlichen Rechtsgebieten verantworten?
• Antwort:
• Ein solches Modell ist durchaus denkbar, wenn die
Zusammenarbeit oder die Zusammenlegung die
Wirksamkeit und Unabhängigkeit der Compliance-Funktion
im Sinne des WpHG nicht beeinträchtigt.
• Verantwortet der MaRisk-Compliance-Officer allerdings
auch die Rechtsabteilung, gelten die Ausführungen auf der
vorherigen Folie.
Fragen an die BaFin
4) Kann die MaRisk-Compliance die Einhaltung aller relevanten
Rechtsgebiete über ein Komitee steuern?
• Antwort:  Ja, aber folgende Anforderungen müssen u.a.
beachtet werden:
• Berichtspflichten des WpHG-Compliance-Beauftragten
bestehen nur ggü. der Geschäftsleitung, aber MaRisk-
Compliance-Officer kann ein Informationsrecht, keinesfalls
aber ein Weisungsrecht gegenüber dem WpHG-Compliance-
Beauftragten zugestanden werden.
• Unabhängigkeit und Wirksamkeit der WpHG-Compliance-
Funktion dürfen nicht beeinträchtigt werden. Insbesondere
soll der Compliance-Beauftragte grundsätzlich der
Geschäftsleitung organisatorisch und disziplinarisch
unmittelbar nachgeordnet sein.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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Mögliche Auswirkungen der MaRisk auf die WpHG-Compliance

  • 1. Mögliche Auswirkungen der MaRisk auf die WpHG-Compliance Dr. Günter Birnbaum Vortrag beim Compliance-Forum des BdB am 16.05.2013
  • 2. Agenda 1) Verhältnis WpHG- und MaRisk-Compliance, insbesondere Quellen 2)Fragen an die BaFin zum Verhältnis WpHG- und MaRisk-Compliance
  • 3. Verhältnis WpHG- und MaRisk-Compliance • WpHG-Compliance ist gegenüber MaRisk-Compliance spezieller • Quellen der WpHG-Compliance • Europäische Quellen • MiFID und Durchführungsrichtlinie zur MiFID • ESMA-Leitlinien zu einigen Aspekten der MiFID- Anforderungen an die Compliance-Funktion vom 25.06.2012 (ESMA-Leitlinien) • Nationale Quellen • WpHG, WpDVerOV, MaComp
  • 4. Verhältnis WpHG- und MaRisk-Compliance • Mögliche Lösungsansätze für die Praxis • WpHG-Compliance = notwendiger Teil der Gesamt- Compliance? • WpHG-Compliance = immer isolierte Spezial-Compliance? • Verschiedene Modelle sind denkbar, die aber die Grundsätze des WpHG erfüllen müssen.
  • 5. Verhältnis WpHG- und MaRisk-Compliance Kundeninteresse vs. Institutsinteresse • Zentrales Schutzgut des WpHG ist das Kundeninteresse. • Institutsinteressen stehen beim WpHG - anders als bei den MaRisk - nicht im Vordergrund. Insofern bestehen unterschiedliche Anknüpfungspunkte für die Tätigkeit der WpHG- und der MaRisk-Compliance (Kundeninteresse / Institutsinteresse)
  • 6. Fragen an die BaFin 1) Ist ein Informationsaustausch oder eine Zusammenarbeit zwischen WpHG-Compliance und MaRisk-Compliance oder eine Zusammenlegung grundsätzlich unzulässig? • Antwort: • Nein! • Aber: Hierdurch dürfen die Wirksamkeit und Unabhängigkeit der WpHG-Compliance-Funktion nicht beeinträchtigt werden, vgl. hierzu insbesondere BT 1.3.3.2, Tz. 1 der MaComp und Rz. 67 der ESMA-Leitlinien
  • 7. Fragen an die BaFin 2) Kann die Compliance-Funktion einem Unternehmensbereich angehören, in dem eine MaRisk-Compliance-Funktion angesiedelt ist, die auch die Rechtsabteilung verantwortet? • Antwort: • Eine solche Kombination ist für größere Wertpapierdienstleistungsunternehmen oder solche mit komplexeren Aktivitäten grundsätzlich nicht statthaft, • insbesondere wenn WpDU Eigenhandel, Emissionsgeschäft oder die in BT 1.3.3.3 Tz. 2 der MaComp genannten Wertpapiernebendienstleistungen in nicht unerheblichem Umfang und den damit verbundenen möglichen Interessenkonflikten erbringt (vgl. BT 1.3.3.3 Tz. 2 der MaComp und Rz. 65 der ESMA- Leitlinien).
  • 8. Fragen an die BaFin 3) Kann der MaRisk-Compliance-Officer mit eigenem Personal die vollständige Einhaltung aller Regelungen in den wesentlichen Rechtsgebieten verantworten? • Antwort: • Ein solches Modell ist durchaus denkbar, wenn die Zusammenarbeit oder die Zusammenlegung die Wirksamkeit und Unabhängigkeit der Compliance-Funktion im Sinne des WpHG nicht beeinträchtigt. • Verantwortet der MaRisk-Compliance-Officer allerdings auch die Rechtsabteilung, gelten die Ausführungen auf der vorherigen Folie.
  • 9. Fragen an die BaFin 4) Kann die MaRisk-Compliance die Einhaltung aller relevanten Rechtsgebiete über ein Komitee steuern? • Antwort:  Ja, aber folgende Anforderungen müssen u.a. beachtet werden: • Berichtspflichten des WpHG-Compliance-Beauftragten bestehen nur ggü. der Geschäftsleitung, aber MaRisk- Compliance-Officer kann ein Informationsrecht, keinesfalls aber ein Weisungsrecht gegenüber dem WpHG-Compliance- Beauftragten zugestanden werden. • Unabhängigkeit und Wirksamkeit der WpHG-Compliance- Funktion dürfen nicht beeinträchtigt werden. Insbesondere soll der Compliance-Beauftragte grundsätzlich der Geschäftsleitung organisatorisch und disziplinarisch unmittelbar nachgeordnet sein.
  • 10. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!