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Mögliche Auswirkungen der MaRisk aufdie WpHG-ComplianceDr. Günter BirnbaumVortrag beim Compliance-Forum des BdB am 16.05.2...
Agenda1) Verhältnis WpHG- und MaRisk-Compliance,insbesondere Quellen2)Fragen an die BaFin zum Verhältnis WpHG- undMaRisk-C...
Verhältnis WpHG- und MaRisk-Compliance• WpHG-Compliance ist gegenüber MaRisk-Compliance spezieller• Quellen der WpHG-Compl...
Verhältnis WpHG- und MaRisk-Compliance• Mögliche Lösungsansätze für die Praxis• WpHG-Compliance = notwendiger Teil der Ges...
Verhältnis WpHG- und MaRisk-ComplianceKundeninteresse vs. Institutsinteresse• Zentrales Schutzgut des WpHG ist das Kundeni...
Fragen an die BaFin1) Ist ein Informationsaustausch oder eine Zusammenarbeitzwischen WpHG-Compliance und MaRisk-Compliance...
Fragen an die BaFin2) Kann die Compliance-Funktion einem Unternehmensbereichangehören, in dem eine MaRisk-Compliance-Funkt...
Fragen an die BaFin3) Kann der MaRisk-Compliance-Officer mit eigenem Personaldie vollständige Einhaltung aller Regelungen ...
Fragen an die BaFin4) Kann die MaRisk-Compliance die Einhaltung aller relevantenRechtsgebiete über ein Komitee steuern?• A...
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Mögliche Auswirkungen der MaRisk auf die WpHG-Compliance

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Der Vortrag zur Präsentation war Teil des Compliance-Forums 2013 des Bundesverbandes Deutscher Banken in Berlin

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Mögliche Auswirkungen der MaRisk auf die WpHG-Compliance

  1. 1. Mögliche Auswirkungen der MaRisk aufdie WpHG-ComplianceDr. Günter BirnbaumVortrag beim Compliance-Forum des BdB am 16.05.2013
  2. 2. Agenda1) Verhältnis WpHG- und MaRisk-Compliance,insbesondere Quellen2)Fragen an die BaFin zum Verhältnis WpHG- undMaRisk-Compliance
  3. 3. Verhältnis WpHG- und MaRisk-Compliance• WpHG-Compliance ist gegenüber MaRisk-Compliance spezieller• Quellen der WpHG-Compliance• Europäische Quellen• MiFID und Durchführungsrichtlinie zur MiFID• ESMA-Leitlinien zu einigen Aspekten der MiFID-Anforderungen an die Compliance-Funktion vom25.06.2012 (ESMA-Leitlinien)• Nationale Quellen• WpHG, WpDVerOV, MaComp
  4. 4. Verhältnis WpHG- und MaRisk-Compliance• Mögliche Lösungsansätze für die Praxis• WpHG-Compliance = notwendiger Teil der Gesamt-Compliance?• WpHG-Compliance = immer isolierte Spezial-Compliance?• Verschiedene Modelle sind denkbar, die aber dieGrundsätze des WpHG erfüllen müssen.
  5. 5. Verhältnis WpHG- und MaRisk-ComplianceKundeninteresse vs. Institutsinteresse• Zentrales Schutzgut des WpHG ist das Kundeninteresse.• Institutsinteressen stehen beim WpHG - anders als bei denMaRisk - nicht im Vordergrund. Insofern bestehenunterschiedliche Anknüpfungspunkte für die Tätigkeit derWpHG- und der MaRisk-Compliance (Kundeninteresse /Institutsinteresse)
  6. 6. Fragen an die BaFin1) Ist ein Informationsaustausch oder eine Zusammenarbeitzwischen WpHG-Compliance und MaRisk-Compliance oder eineZusammenlegung grundsätzlich unzulässig?• Antwort:• Nein!• Aber: Hierdurch dürfen die Wirksamkeit undUnabhängigkeit der WpHG-Compliance-Funktion nichtbeeinträchtigt werden, vgl. hierzu insbesondere BT 1.3.3.2,Tz. 1 der MaComp und Rz. 67 der ESMA-Leitlinien
  7. 7. Fragen an die BaFin2) Kann die Compliance-Funktion einem Unternehmensbereichangehören, in dem eine MaRisk-Compliance-Funktion angesiedelt ist,die auch die Rechtsabteilung verantwortet?• Antwort:• Eine solche Kombination ist für größereWertpapierdienstleistungsunternehmen oder solche mitkomplexeren Aktivitäten grundsätzlich nicht statthaft,• insbesondere wenn WpDU Eigenhandel, Emissionsgeschäftoder die in BT 1.3.3.3 Tz. 2 der MaComp genanntenWertpapiernebendienstleistungen in nicht unerheblichem Umfangund den damit verbundenen möglichen Interessenkonfliktenerbringt (vgl. BT 1.3.3.3 Tz. 2 der MaComp und Rz. 65 der ESMA-Leitlinien).
  8. 8. Fragen an die BaFin3) Kann der MaRisk-Compliance-Officer mit eigenem Personaldie vollständige Einhaltung aller Regelungen in denwesentlichen Rechtsgebieten verantworten?• Antwort:• Ein solches Modell ist durchaus denkbar, wenn dieZusammenarbeit oder die Zusammenlegung dieWirksamkeit und Unabhängigkeit der Compliance-Funktionim Sinne des WpHG nicht beeinträchtigt.• Verantwortet der MaRisk-Compliance-Officer allerdingsauch die Rechtsabteilung, gelten die Ausführungen auf dervorherigen Folie.
  9. 9. Fragen an die BaFin4) Kann die MaRisk-Compliance die Einhaltung aller relevantenRechtsgebiete über ein Komitee steuern?• Antwort:  Ja, aber folgende Anforderungen müssen u.a.beachtet werden:• Berichtspflichten des WpHG-Compliance-Beauftragtenbestehen nur ggü. der Geschäftsleitung, aber MaRisk-Compliance-Officer kann ein Informationsrecht, keinesfallsaber ein Weisungsrecht gegenüber dem WpHG-Compliance-Beauftragten zugestanden werden.• Unabhängigkeit und Wirksamkeit der WpHG-Compliance-Funktion dürfen nicht beeinträchtigt werden. Insbesonderesoll der Compliance-Beauftragte grundsätzlich derGeschäftsleitung organisatorisch und disziplinarischunmittelbar nachgeordnet sein.
  10. 10. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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