6 Hürden für den Ausbau der
Windenergie an Land
3. Windbranchentag in Hessen · 22. Juli 2014 · Frankfurt am Main
Florian H...
Hessische Hürden
1. Naturschutzleitfaden dominiert andere Belange
2. DFS / BAF blockieren große Flächen
3. BI‘s gegen Wind...
1. Naturschutz dominiert andere Belange
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• Leitfaden zur Berücksichtigung der Naturschutzbelange bei der Planung und
Gene...
2. Flugsicherung blockiert große Flächen
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• Belange der Bundesbehörden (insb. DFS/BAF) schließen großflächig die
Errichtu...
3. Bürgerinitiativen gegen Windenergie
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• Vielerorts polemisieren Bürgerinitiativen gegen die Errichtung von
Windparks un...
Bundesweite Hürden
4. Ausschreibungen ab 2017
5. Länderöffnungsklausel
6. Verpflichtende Direktvermarktung
4. Ausschreibungen ab 2017
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• Die Bundesregierung plant ab 2017 die Förderhöhe und den Ausbau der
Windenergie über Aussch...
5. Länderöffnungsklausel
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• Bundesländer sollen Möglichkeit erhalten, nach eigenem Ermessen
Mindestabstände zwischen WEA ...
6. Verpflichtende Direktvermarktung verhindert Marktintegration für
Windstrom
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• Verpflichtende Direktvermarktung:
 Die ...
Parallele Foren in R109 – R112
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• 13:00 Uhr: EEG2.0
 Prof. Dr. Uwe Leprich, Michael Häußer, Simon Schäfer-Stradowsky, J...
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Bundesverband WindEnergie e.V.
Regionalverband Südhessen
Mainstraße 20
63165 Mühlheim...
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Die 6 Hürden der Windenergie in Hessen

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Vortrag von Florian Häuser BWE Regionalverband Südhessen auf dem 3. Windbranchentag in Frankfurt/Main am 22.7.2014

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  • Dient der Zulassungsbehörde und ONB als grundlegendes Regelwerk und lässt kaum Spielräume zur Abwägung

    Maximale Anforderungen an den Untersuchungsaufwand, die ständig erweitert werden, zum Teil auch während Genehmigungsverfahren

    - Widerspruch zum Prinzip der Ausweisung von Vorranggebieten mit Ausschlusswirkung, da auf Raumordnungsebene geforderter Untersuchungsaufwand nicht abzuarbeiten. Faktisch gelten dann die Vorranggebiete nicht mehr, wenn Naturschutzbelange entgegen stehen und überwiegen. Was ist dann ein Vorranggebiet wert, wenn der Vorrang nicht zählt?

    - Windstarke Gebiete, die zu bestimmten Zeiten auch als Zugkorridore für Kraniche dienen, können trotzdem als Vorrangfläche ausgewiesen werden, und zwar dann, wenn die Windenergieanlagen während des Vogelzugs
    zeitweilig abgeschaltet werden. Im Ergebnis bleiben die Zugkorridore erhalten, die windstarken Flächen können dennoch ausgewiesen werden.
  • Je früher vor Ort über Vorhaben aufgeklärt wird, je transparenter Investoren agieren, je früher wir auf die Bürger zugehen, ihre Ängste und Sorgen aufnehmen, desto sachlicher verläuft die Diskussion vor Ort.
  • Akteuers Vielfalt: Bürgerwindparks, Genossenschaften, mittelständische Unternehmen, kleine und mittel große Stadtwerke etc.
  • Führt zu höheren Finanzierungskosten
    Führt zu einer geringeren Anzahl an Stromhändlern und Benachteiligung von Bürgervorhaben und Mittelstand
    Führt zu zusätzlichen Kosten für die Vermarktung und Prognoseerstellung (= Vergütuntgskürzung)

  • GGF. Kontakt der Landesverbände einfügen
  • Die 6 Hürden der Windenergie in Hessen

    1. 1. 6 Hürden für den Ausbau der Windenergie an Land 3. Windbranchentag in Hessen · 22. Juli 2014 · Frankfurt am Main Florian Häuser
    2. 2. Hessische Hürden 1. Naturschutzleitfaden dominiert andere Belange 2. DFS / BAF blockieren große Flächen 3. BI‘s gegen Windkraft
    3. 3. 1. Naturschutz dominiert andere Belange 3 • Leitfaden zur Berücksichtigung der Naturschutzbelange bei der Planung und Genehmigung von WEA in Hessen  Leitfaden oder Erlass?  Maximale Anforderungen an den Untersuchungsaufwand  Naturschutzbelange dominieren andere Belange insb. der Windenergie  Widerspruch zum Prinzip der Ausweisung von Vorranggebieten mit Ausschlusswirkung  In Windvorranggebieten mit Ausschlusswirkung muss der Vorrang Windenergie vor allen anderen Belangen stehen, sonst Ausschlusswirkung nicht haltbar  Überprüfung der Bewertungsgrundlagen in den 3 hessischen Planungsregionen  Bedeutung der Windkraft in den Zulassungsbehörden und ONB verdeutlichen (bspw. über eine Positivkampagne)  Neu geschaffene Lenkungsgruppe (Tappeser/Samson) zur Erarbeitung von Lösungsvorschlägen bzw. Interessenausgleiche zwischen Natur und WEA
    4. 4. 2. Flugsicherung blockiert große Flächen 4 • Belange der Bundesbehörden (insb. DFS/BAF) schließen großflächig die Errichtung von WEA aus  Großflächiger Ausschluss von WEA innerhalb eines 15 km Radius um Drehfunkfeuer (VOR/DVOR)  Verhinderung des Ausbaus von WEA insbesondere in Rhein-Main und Südhessen  Trotz Vorlage eines Gutachtens zur Interaktion zwischen WEA und DVOR, werden weiter ablehnenden Stellungnahmen versendet  Pauschaler 15-km-Puffer um Funkfeuer ist als Ausschlusskriterium nicht haltbar  Teilregionalplan Südhessen und regionaler FNP Rhein-Main wenden bereits 3-km- Puffer an  Behörden (Dezernat Luftfahrt) sollten sich bei fachlich unbegründeten Einwendungen über die Flugsicherung hinwegsetzen
    5. 5. 3. Bürgerinitiativen gegen Windenergie 5 • Vielerorts polemisieren Bürgerinitiativen gegen die Errichtung von Windparks und setzten die örtlichen politischen Verantwortlichen mit falschen Behauptungen unter Druck  Trotz weiterhin breiter Zustimmung zur Energiewende bildet sich lokaler Unmut  „Energiewende ja, aber bitte nicht vor meiner Haustür“  Entwicklung eines Kommunikationskonzepts zur Ausweisung von Flächen  Hilfestellung für die Kommunen in der örtlichen Diskussion (Bürgerforum Energieland Hessen – Hessenagentur)  Änderung der HGO, Schaffung von Möglichkeiten für Gemeinden und Kommunen zur Beteiligung an der gesamten Wertschöpfung  Interkommunale Zusammenarbeit  Solidarpakt zwischen Landesbetrieben und Gemeinden
    6. 6. Bundesweite Hürden 4. Ausschreibungen ab 2017 5. Länderöffnungsklausel 6. Verpflichtende Direktvermarktung
    7. 7. 4. Ausschreibungen ab 2017 7 • Die Bundesregierung plant ab 2017 die Förderhöhe und den Ausbau der Windenergie über Ausschreibungsverfahren zur organisieren.  Kostenreduzierung ist fragwürdig  Höhere Unsicherheit für Investoren , da Vorarbeit geleistet werden muss ohne zu Wissen ob Zuschlag erfolgt  Ggf. vollständige Entwicklung einer Vielzahl von Standorten notwendig um Zuschlag für ein Projekt zu erhalten  Mögliche Folgen: Verlust der Akteurs Vielfalt und Verschiebung der Marktanteile zu Gunsten großer Konzerne  Vor Einführung, Sicherstellung, dass ein solches Modell zur tatsächlichen Kostenreduzierung für den Verbraucher führt  Sicherstellung eines minimalen Aufwands vor Zuschlag um Projektierungskosten gering zu halten  Akteurs Vielfalt muss erhalten bleiben (Akzeptanz)
    8. 8. 5. Länderöffnungsklausel 8 • Bundesländer sollen Möglichkeit erhalten, nach eigenem Ermessen Mindestabstände zwischen WEA und Wohnbebauung festzulegen  Seehofers 10xH-Regelung (10-facher Abstand zur Gesamthöhe)  Kollidiert mit dem Planungsrecht der Kommunen  Steht im Widerspruch zur Privilegierung von WEA im Außenbereich und dem BImSch-Verfahren (Orientierung an Immissionsschutzrechtlichen Kriterien)  Erhöht Planungsrisiken und erschwert den Ausbau der Windkraft generell  Die Bundesländer sollten weiterhin das bewährte gesetzliche Regelwerk nutzen
    9. 9. 6. Verpflichtende Direktvermarktung verhindert Marktintegration für Windstrom 9 • Verpflichtende Direktvermarktung:  Die Direktvermarktung zwingt Anlagenbetreiber dazu, sauberen Strom als Graustrom an der Börse zu „verramschen“.  Volkswirtschaftlich unsinnig  Modelle etablieren, die es ermöglichen Windstrom direkt zu vermarkten
    10. 10. Parallele Foren in R109 – R112 10 • 13:00 Uhr: EEG2.0  Prof. Dr. Uwe Leprich, Michael Häußer, Simon Schäfer-Stradowsky, Josef Werum und Tom Lange • 13:00 Uhr: Ausweisungs- und Genehmigungspraxis in Hessen  Matthias Bergmeier, Dr. Jochen Karl, Dr. Dirk Sudhaus, Lars Simpelkamp und Urta Steinhäusser • 14:30 Uhr: Erneuerbare Energieziele und Politik  Landtagsfraktionen Hessen, Prof. Dr. Martina Klärle, Prof. Dr. Uwe Leprich und Michael Häußer • 16:00 Uhr: Bürgerbeteiligung  Thomas Berg, Dr. Ingo Ewald, Matthias Heim und Florian Voigt • 16:00 Uhr: Kleinwindkraft  Prof. Walter Baur, Dr. Konstantinos Kelaiditis, Roger Schneider und Dr. Normann Günther
    11. 11. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Bundesverband WindEnergie e.V. Regionalverband Südhessen Mainstraße 20 63165 Mühlheim am Main

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