Recht und Social Media
26.05.2014
Studium Plus – Online Reputation
Christian Greilmeier
Manuel Thaler
Agenda
1. Grundlagen des Onlinerechts
1.1 Definition
1.2 Berührpunkte
1.3 Geschichte & Entstehung
2. Aktuelle Entwicklunge...
1. Grundlagen des Onlinerechts
„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Die Gesetze, die im realen Leben
gelten, gelten a...
1. Grundlagen des Onlinerechts
26.05.2014 Recht und Social Media 4
OnlinerechtZivilrecht
Urheber-
recht
Wettbe-
werbsrecht...
1. Grundlagen des Onlinerechts
• Kommerzialisierung des Internets Ende der 90er Jahre.
• Staatliche Regulierung wird zunäc...
1. Grundlagen des Onlinerechts
• Rasanter Wandel im Internet als Schwierigkeit für
Gesetzgebung
• Fehlen von Referenzurtei...
2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes
• Gilt aktuell als eines der Kernarbeitsfelder von Juristen.
• Momentaner Stand:...
2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes
• Gewaltdarstellungen, die keinen kulturellen oder
wissenschaftlichen Wert haben...
2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes
26.05.2014 Recht und Social Media 9
2.3 Das Recht auf Vergessen
Videolink
2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes
• Positive Seite:
– Unangenehme Geschichten aus der Vergangenheit bleiben nicht ...
2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes
• Bilder dürfen nur dann online
gestellt werden, wenn die
Entsprechenden Rechte/...
2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes
• Inhalte bleiben Eigentum des
Nutzers
• Facebook ist jedoch berechtigt,
die Inh...
2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes
• Aktuelle Diskussion über Whatsapp-Bilder
– Gerücht: Whatsapp sicher sich die N...
2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes
– Bildnis:
• Ohne Einverständniserklärung
kann das Hochladen von
Bildnissen eine...
2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes
• Pflichtangaben:
– Unterscheidung nach rechtlicher Person (natürlich/ juristisc...
2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes
26.05.2014 Recht und Social Media 16
2.6 Impressumspflicht & Social
Media
• Impr...
3. Fragen und Antworten für den Alltag
• Haftet der Besitzer eines Internetaccounts für alle Geschäfte,
die in seinem Name...
3. Fragen und Antworten für den Alltag
• Ungewolltes Gebot für Leerverpackung, da Hinweis hierauf
nur im Kleingedruckten. ...
3. Fragen und Antworten für den Alltag
• Online Bestellung wird beim Nachbar abgegeben, da ich im
Urlaub. Kann ich das Pak...
3. Fragen und Antworten für den Alltag
• Haften Eltern für ihre Kinder, wenn diese im Internet illegale
oder kostenpflicht...
3. Fragen und Antworten für den Alltag
• Thema online-Bewertungen: Ist das Kaufen positiver
Bewertungen zulässig?
26.05.20...
Quellen
• Bundesministerium der Justiz: Allgemeine Hinweise zur
Anbieterkennzeichnungspflicht im Internet
http://www.bmjv....
Quellen
• Piratenpartei: »Recht auf Vergessen« – vom EuGH, Google und einem
zwiespältigen Urteil https://www.piratenpartei...
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Online Reputation - Recht und Social Media

  1. 1. Recht und Social Media 26.05.2014 Studium Plus – Online Reputation Christian Greilmeier Manuel Thaler
  2. 2. Agenda 1. Grundlagen des Onlinerechts 1.1 Definition 1.2 Berührpunkte 1.3 Geschichte & Entstehung 2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes 2.1 Download von Musik und Filmen 2.2 Gewaltdarstellungen und Cyber-Mobbing 2.3 Das Recht auf Vergessen 2.4 Das Recht am eigenen Bild 2.4.1 Facebook und Fotos/Bilder 2.4.2 Whatsapp und Fotos/Bilder 2.5 Personenbilder / Bildnisse 2.6 Impressumspflicht & Social Media 3. Fragen und Antworten für den Alltag Juni 2013 Stratega Consulting 2
  3. 3. 1. Grundlagen des Onlinerechts „Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Die Gesetze, die im realen Leben gelten, gelten auch für das Internet und den gesamten virtuellen Raum.“ (Dr. jur. Silvia Schweizer) Definition Onlinerecht: Das Onlinerecht (oder Internetrecht) beschäftigt sich mit den rechtlichen Problemen, die mit der Verwendung des Internets einhergehen. Es stellt kein eigenes Rechtsgebiet dar, sondern ist die Schnittstelle aller Rechtsgebiete im Bereich des Internets. 26.05.2014 Recht und Social Media 3 1.1 Definition
  4. 4. 1. Grundlagen des Onlinerechts 26.05.2014 Recht und Social Media 4 OnlinerechtZivilrecht Urheber- recht Wettbe- werbsrecht Strafrecht Marken- recht Daten- schutzrecht Rundfunk- recht Inter- nationales Recht 1.2 Berührpunkte des Onlinerechts
  5. 5. 1. Grundlagen des Onlinerechts • Kommerzialisierung des Internets Ende der 90er Jahre. • Staatliche Regulierung wird zunächst abgelehnt. • Grenzüberschreitende Verfügbarkeit und vermeintliche Anonymität • Zunehmende online Geschäftstätigkeiten  Bedürfnis nach klar konturierten Regelungen im Netz 26.05.2014 Recht und Social Media 5 1.3 Geschichte und Entstehung
  6. 6. 1. Grundlagen des Onlinerechts • Rasanter Wandel im Internet als Schwierigkeit für Gesetzgebung • Fehlen von Referenzurteilen • Weitere Probleme: von wo aus wird gehandelt? wo ist die entsprechend Person zu Hause? welche Behörden sind zuständig? 26.05.2014 Recht und Social Media 6 1.3 Geschichte und Entstehung
  7. 7. 2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes • Gilt aktuell als eines der Kernarbeitsfelder von Juristen. • Momentaner Stand: – Download für den privaten Gebrauch ist erlaubt – Schwierigkeit: wo endet der „private Gebrauch“? – Nicht legal ist der Upload von Filmen und Musik (Bereitstellung für andere), wenn nicht die entsprechenden Lizenzrechte vorhanden sind. 26.05.2014 Recht und Social Media 7 2.1 Download von Musik und Filmen
  8. 8. 2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes • Gewaltdarstellungen, die keinen kulturellen oder wissenschaftlichen Wert haben, sind strafbar. 26.05.2014 Recht und Social Media 8 2.2 Gewaltdarstellungen und Cyber-Mobbing • Auch Mobbing und Beleidigungen stellen eine Straftat dar. • Werturteile hingegen sind erlaubte Meinungsäußerungen.
  9. 9. 2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes 26.05.2014 Recht und Social Media 9 2.3 Das Recht auf Vergessen Videolink
  10. 10. 2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes • Positive Seite: – Unangenehme Geschichten aus der Vergangenheit bleiben nicht ein Leben lang mit den Suchmaschinen verlinkt – Stärkung des Persönlichkeitsrechts • Negative Seite – Personen können gezielt kritische Berichte aus Suchmaschinen entfernen  Informationsgehalt des Internets kann darunter leiden – Hohe Aufwand für die Entfernung der Verlinkung drängt kleinere Suchmaschinenanbieter aus dem Geschäft  Höhere Marktkonzentration 26.05.2014 Recht und Social Media 10 2.3 Das Recht auf Vergessen
  11. 11. 2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes • Bilder dürfen nur dann online gestellt werden, wenn die Entsprechenden Rechte/Lizenzen vorhanden sind. 26.05.2014 Recht und Social Media 11 2.4 Das Recht am eigenen Bild • Das Recht am eigenen Bild als wesentlicher Bestandteil des Persönlichkeitsrechts. • Auch Links sind nur dann zulässig, wenn kein Vorschaubild erzeugt wird bzw. hierfür die entsprechenden Rechte/ Lizenzen vorhanden sind
  12. 12. 2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes • Inhalte bleiben Eigentum des Nutzers • Facebook ist jedoch berechtigt, die Inhalte zu verwenden, weiterzuveräußern und Unterlizenzen zu vergeben. 26.05.2014 Recht und Social Media 12 2.4.1 Facebook und Fotorechte • Grundsätzlich gelten zunächst die gängigen Rechte für Fotos/Bilder im Internet • Nutzer garantiert Facebook, dass die eingestellten Bilder/Fotos frei von Rechten Dritter sind.
  13. 13. 2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes • Aktuelle Diskussion über Whatsapp-Bilder – Gerücht: Whatsapp sicher sich die Nutzungsrechte für alle versendeten Bilder weltweit (Handelsblatt-Online-Artikel: „Bild verschickt – Rechte verschenkt“) – Fakten: Das von Handelsblatt in Auftrag gegebene Gutachten kommt zum Schluss, dass sich Whatsapp „lediglich“ ein Nutzungsrecht auf die Bilder sichert, die als Statusbilder hochgeladen werden 26.05.2014 Recht und Social Media 13 2.4.2 Whatsapp & Fotos/Bilder Verschickte Bilder Status-Updates
  14. 14. 2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes – Bildnis: • Ohne Einverständniserklärung kann das Hochladen von Bildnissen eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts darstellen • Bei Kindern ist die Einverständniserklärung der Eltern notwendig • Schwierige Abgrenzung: Ist das Bild rechts ein Bildnis oder ein Bild? Woran erkannt man, dass es ein Bild/ Bildnis ist? 26.05.2014 Recht und Social Media 14 2.5 Personenbilder (Bildnisse)
  15. 15. 2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes • Pflichtangaben: – Unterscheidung nach rechtlicher Person (natürlich/ juristisch) – Unterscheidung nach angebotenen Dienstleistungen • Verfügbarkeit – Nach § 5 Absatz 1 TMG, müssen die Angeben „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar“ sein – Faustregel: Maximal zwei, besser ein Klick entfernt 26.05.2014 Recht und Social Media 15 2.6 Impressumspflicht & Social Media
  16. 16. 2. Aktuelle Entwicklungen & Wissenswertes 26.05.2014 Recht und Social Media 16 2.6 Impressumspflicht & Social Media • Impressum auch bei Social Media Auftritt notwendig • Beispiel BMW-Auftritt bei Facebook
  17. 17. 3. Fragen und Antworten für den Alltag • Haftet der Besitzer eines Internetaccounts für alle Geschäfte, die in seinem Namen abgeschlossen werden? 26.05.2014 Recht und Social Media 17 3.1. Geschäfte im eigenen Namen • Nein, weil Verkäufer in einem Zivilprozess nachweisen muss, dass betreffende Person tatsächlich den Kaufvertrag abgeschlossen hat. (i.d.R. nicht einfach nachzuweisen)
  18. 18. 3. Fragen und Antworten für den Alltag • Ungewolltes Gebot für Leerverpackung, da Hinweis hierauf nur im Kleingedruckten. Muss ich zahlen? 26.05.2014 Recht und Social Media 18 3.2. Gebot auf Leerverpackung • Nein, da versuchter (und im konkreten Fall auch durchgeführter) Betrug (=Täuschung).
  19. 19. 3. Fragen und Antworten für den Alltag • Online Bestellung wird beim Nachbar abgegeben, da ich im Urlaub. Kann ich das Paket nach Rückkehr aus dem 3 wöchigen Urlaub noch zurückgeben? 26.05.2014 Recht und Social Media 19 3.3. Rückgaberecht bei Onlinebestellungen • Nur bei schriftlicher Bevollmächtigung des Nachbarn zur Entgegennahme, beginnt die Rückgabefrist mit dessen Entgegennahme des Pakets.
  20. 20. 3. Fragen und Antworten für den Alltag • Haften Eltern für ihre Kinder, wenn diese im Internet illegale oder kostenpflichtige Downloads tätigen? 26.05.2014 Recht und Social Media 20 3.4. „Eltern haften für Ihre Kinder“ • Nein. Wenn Eltern ihre Kinder über die Verhaltensregeln im Internet aufgeklärt haben, kann eine 24 Stundenüberwachung der Kinder nicht gefordert werden. • Kinder können aber im Zweifel selbst haften. (Wenn älter als 8 Jahre und allgemein einsichtsfähig)
  21. 21. 3. Fragen und Antworten für den Alltag • Thema online-Bewertungen: Ist das Kaufen positiver Bewertungen zulässig? 26.05.2014 Recht und Social Media 21 3.5. Onlinebewertungen • Nein, da Kundenbetrug/ Täuschung über tatsächliches Angebot. Bewertungsportale haften jedoch häufig nicht dafür, da solche Bewertungen als subjektive Meinungsäußerungen angesehen werden können.
  22. 22. Quellen • Bundesministerium der Justiz: Allgemeine Hinweise zur Anbieterkennzeichnungspflicht im Internet http://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/pdfs/LeitfadenZurAnbieterkennz eichnung.pdf;jsessionid=FA9DA9D3A762A9DC5747DB2DE491DDE7.1_cid324?__bl ob=publicationFile • Deutsche Welle, Bericht von Pablo Silalahi, online: https://www.youtube.com/watch?v=JEkipXUwzxI • Handelsblatt: Bild verschickt – Rechte verschenkt http://www.handelsblatt.com/finanzen/recht-steuern/anleger-und- verbraucherrecht/whatsapp-agb-bild-verschickt-rechte-verschenkt-seite- all/9926376-all.html • NDR Recht so – Rechtsirrtümer über das Internet, online: https://www.youtube.com/watch?v=dy7SPJjJyR4 26.05.2014 Recht und Social Media 22
  23. 23. Quellen • Piratenpartei: »Recht auf Vergessen« – vom EuGH, Google und einem zwiespältigen Urteil https://www.piratenpartei.de/2014/05/14/recht-auf- vergessen-vom-eugh-google-und-einem-zwiespaeltigen-urteil/ • Recht und Gesetz im Internet: Dr. jur. Silvia Schweizer, Advokatin, LL.M., online: https://www.youtube.com/watch?v=GUZ9ZF916ZU • Social Media rechtssicher gestalten, Vortrag von Prof. Dr. Thomas Wilmer: http://www.irecht.h- da.de/fileadmin/dokumente/wilmer/Folienexzerpte_und_Vortraege/Wilmer_- _Social_Media_rechtssicher_gestalten.pdf • Wikipedia, online: http://de.wikipedia.org/wiki/Internetrecht 26.05.2014 Recht und Social Media 23
  24. 24. Bildquellen • http://pixabay.com/static/uploads/photo/2013/04/01/08/26/browser- 98386_640.png • http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/b/b2/Connected-world.jpg • http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/9/99/1328101811_Download.p ng • http://pixabay.com/static/uploads/photo/2012/12/13/07/32/silhouette- 69666_640.jpg • https://farm1.staticflickr.com/38/79949291_86a3b20e3a_o.jpg • http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/8/82/Facebook_icon.jpg 26.05.2014 Recht und Social Media 24
  25. 25. Disclaimer Haftungsausschluss zu Inhalten der Präsentation Die Inhalte der vorliegenden Präsentation wurden nach bestem Wissen und Gewissen sorgfältig zusammengestellt und geprüft. Sollten die Präsentation trotzdem Fehler enthalten, so übernehmen die Autoren keinerlei Verantwortung und Haftung bei direkter oder indirekter Nutzung der dargestellten Informationen. Weiterhin übernehmen die Autoren keinerlei Verantwortung und Haftung für die Inhalte verlinkter Websites. Falls Sie einen Fehler entdecken, wären wir Ihnen für einen Hinweis hierauf sehr verbunden. 26.05.2014 Recht und Social Media 25

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