Das Dokument behandelt die Herausforderungen und Rahmenbedingungen der kommunalen Infrastrukturfinanzierung in Deutschland, insbesondere die steigenden kommunalen Ausgaben und den Investitionsstau von 128 Milliarden Euro. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Infrastruktur zu erhalten und den Anteil öffentlicher Investitionen zu erhöhen, während gleichzeitig Strategien für ein effektives Straßenmanagement und die Vermeidung von Aufbrüchen vorgestellt werden. Zudem wird betont, dass die refinanzierten Wertminderungen nicht die Anlieger oder die Allgemeinheit belasten dürfen.

1. Kommunaler Spitzenverband
in Deutschland und Europa
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2. Potsdamer
Infrastruktur Forum 2014
„Grundlagen der Infrastruktur-
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„Grundlagen der Infrastruktur-
finanzierung sind unsicher“
am 12. Juni 2014 in Potsdam
Carsten Hansen | Referatsleiter
Deutscher Städte- und Gemeindebund

3. Übersicht:
Rahmenbedingungen
Herausforderungen
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Herausforderungen
Strategien
Kommunaler Infrastrukturfinanzierung/Straßenbaus

4. Kommunale
Verschuldung:
Rahmenbedingungen
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Verschuldung:
Ein ungebremster Trend

5. 5/23www.dstgb.de |Carsten Hansen |
Die kommunalen
Ausgaben für soziale
Leistungen sind
kontinuierlich
angestiegen.

6. Kommunale
Investitionen 2012:
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0,75% der
Wirtschaftsleistung

7. Die Höhe staatlicher
Investitionen in
Deutschland liegt
erheblich unter dem
Niveau anderer
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Niveau anderer
Wettbewerber
Der Anteil der
öffentlichen
Investitionen sank
in den letzten
Jahren von 2,7 % in
1992 auf 2,0 % in
1999 bis hin zu 1,5
Prozent in 2012

8. Neben der sozialen
Gerechtigkeit muss auch
die Infrastruktur erhalten
werden.
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werden.
Die öffentliche Diskussion
ist zu sehr auf die
Justierung der sozialen
Sicherungssysteme
konzentriert.

9. Herausforderungen
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128 Mrd. €
Investitionsstau

10. Hilfen: ungewiss
Kommissionen
„Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“
„Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“
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„Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“
gesellschaftliche Diskussion um eine bessere
Ausstattung der Verkehrsinfrastruktur- finanzierung
sowie deren Akzeptanz und damit eine politische
Umsetzbarkeit zu begünstigen.
Betrachtungshorizont: alle Verkehrsträger,
alle Bauastträger einschließlich Kommunen.

11. Kommunal:
Erhalt
jährlich
Ermitteltes Defizit -Erhalt und Betrieb:
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1,3 Mrd. €
Nachholbedarf
über 15 Jahre
jährlich
1,45 Mrd. €
Quelle: Bericht der Kommission „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“, 2012

12. Koalitionsvertrag
Entflechtungsmittel in Höhe von 1,34 Mrd. €
werden fortgeführt („Bund bleibt ein
verlässlicher Partner der Kommunen bei der
Finanzierung des kommunalen Verkehrs.“).
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verlässlicher Partner der Kommunen bei der
Finanzierung des kommunalen Verkehrs.“).
Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-
Bundesprogramm in Höhe von knapp 333 Mio. €
jährlich nach 2019 angestrebt.
Substanzielle Erhöhung der Mittel für
Bundesverkehrswege in Höhe von 5 Mrd. € in der
gesamten Legislatur.

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Quelle: http://images.fotocommunity.de/bilder/menschen/kinder/ein-traum-zerplatzt-edadbd6c-06a1-4890-a0b5-299fd80f7010.jpg

14. Strategien
Erneuerungsprogrammen: Sanierung an
Straßenausstattung und Verkehrssicherungspflicht
orientieren. Die Funktion der Straßen bestimmt ihren
Ausbauzustand.
Werterhaltungsstrategie: Vermeidung von Aufbrüchen
durch grabenlose Verfahren stärker beachten. Nicht
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durch grabenlose Verfahren stärker beachten. Nicht
abwendbare Maßnahmen bündeln und koordinieren.
Kommunales Straßenaufbruchmanagement auf der
Grundlage einer kommunale Erhaltungsstrategie inklusive
Bedarfsfeststellung.
Refinanzierung: Wertminderungen und Einschränkungen
durch Aufbruchmaßnahmen dürfen nicht zu Lasten der
Anlieger oder der Allgemeinheit gehen, sondern sind vom
Nutznießer der Sondernutzung auszugleichen.

15. Werterhaltungsstrategie:
Straßeninfrastruktur ist vielfach der
dominierende Vermögenswert einer
Kommune.
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Kommune.
Dieses Vermögen muss geschützt und
erhalten werden!
Grundsätzlich sollte die Vermeidung von
Aufbrüchen durch grabenlose Verfahren
stärker beachtet werden. Nicht abwendbare
Maßnahmen sollten gebündelt und
koordiniert werden.

16. Strategien
Straßenerhaltungsmanagement
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17. Strategien
Straßenaufbruchmanagement
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18. Strategien
Straßenaufbruchmanagement
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19. Strategien
Straßenaufbruchmanagement
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20. Strategien
Straßenaufbruchmanagement
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21. Strategien
Straßenaufbruchmanagement
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22. Refinanzierung:
Wertminderungen und Einschränkungen
durch Aufbruchmaßnahmen dürfen nicht zu
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durch Aufbruchmaßnahmen dürfen nicht zu
Lasten der Anlieger oder der Allgemeinheit
gehen, sondern sind vom Nutznießer der
Sondernutzung auszugleichen.

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24. Autor | Carsten Hansen
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