Vortrag bei der Commons-Sommerschule im Juni 2013

1. Saatgut
- Open Source, Protected Commons
oder wie? -
Gregor Kaiser
Bechstedt, 1. Juli 2013

2. Commons Sommerschule
Johannes Kotschi und Gregor Kaiser – Copyleft für Saatgut – Welche Open-Source Ansätze sind denkbar?
Problem I: Verlust der (pflanzen)genetischen Vielfalt
Der Trichtereffekt
Das genetische Material für die Pflanzenzüchtung wird enger
Züchter bauen ständig auf vergangener Leistung auf
bekannte Lokalsorten
und gut angepasste Standardsorten
DNS-Fragmente und einzelne Gene
1850 -
1920
1920 -
1980
1980 -
Quelle: Renée Vellvé “Lebendige Vielfalt“ 1992
Jahre der Züchtung
und ständigen
Wiederverwendung
bäuerliche Landsorten und einige Exoten

3. blem II: Patent und Sortenschutz
Commons Sommerschule
0
1 0 0
2 0 0
3 0 0
4 0 0
5 0 0
6 0 0
7 0 0
8 0 0
1 9 8 0 1 9 8 5 1 9 9 0 1 9 9 5 2 0 0 0 2 0 0 5 2 0 1 0
A
n
z
a
h
l
J a h r
A n m e l d u n g e n a l le P fl a n z e n
A n m e l d u n g e n G M P f l a n z e n
e r te i l te P a t e n t e a ll e P fl a n z e n

4. Problem III: Marktzulassung
Commons Sommerschule
Saatgutverkehrsgesetz: Zulassung von Saatgut für die V
• 12 EU-Richtlinien seit 1966 für DUS-Sorten
• seit 2008 Erhaltungssortenrichtlinie (Erhaltungs- und Amateurso
Derzeit: Reformbestrebungen der EU
Registrierung für Unternehmer, des Saatguts, der Menge
 vollständige Kontrolle & hohe Kosten
 Markteintrittsbarriere
 Einschränkung der Erhaltungszüchtung, keine
Amateursorten
tails: www.saatgutkampagne.org

5. Zusammenfassung
• Verlust von Sorten und Eigenschaften
• Privatisierung und Monopolisierung der
Züchtung
• Trennung zw. Landwirtschaft und Züchtung
• Einschränkung bäuerlicher Rechte
• Schwierigkeiten in der Öko-Züchtung
Schlussfolgerung:
Eine neue Pflanzenzüchtung und ein neuer
politischer Rahmen müssen her!
Commons Sommerschule

6. Johannes Kotschi und Gregor Kaiser – Copyleft für Saatgut
– Welche Open-Source Ansätze sind denkbar?
Zieloption 1: Open-Source?
• Zugang zu Software frei von Patenten oder anderen
geistigen Eigentumsrechten (Free open-source software,
FOSS),
• nicht Freeware oder open-access, dem vollkommen
freien, ungeregelten Zugang (Public Domain)
• Sondern versehen mit Nutzungsregeln, die Software als
Commons erhalten
Commons Sommerschule

7. Johannes Kotschi und Gregor Kaiser – Copyleft für Saatgut – Welche Open-Source Ansätze sind denkbar?
Absicherung von Open-Source durch Lizenzen
General Public Licence (GPL)
•die GPL erwirkt ein Urheberrecht zur Durchsetzung des
Copyleft Prinzips (rechtlich den AGB gleichgestellt)
•Unterstützung gewährt die Open-Source Initiative OSI;
Materialübertragungsvereinbarung (MTA)
•Auf Grundlage der GPL wird ein rechtlich verbindlicher
Vertrag geschlossen, der Nutzer bestätigt die
Lizenzvereinbarung
•Im Saatgut-Sektor werden Standard MTA‘s für den
multilateralen Saatgutaustausch im Rahmen des ITPGRFA
benutzt
Commons Sommerschule

8. Johannes Kotschi und Gregor Kaiser – Copyleft für Saatgut – Welche Open-Source Ansätze sind denkbar?
Vier Freiheiten und eine
Bedingung
- Saatgut -
Freiheiten:
a.Das Saatgut darf für jeden Zweck genutzt werden
b.Der Nutzer/die Nutzerin darf es für seine/ihre
Bedürfnisse züchterisch bearbeiten
c.Der Nutzer/die Nutzerin darf das Saatgut an andere
weitergeben.
d.Der Nutzer/die Nutzerin darf das Saatgut
züchterisch bearbeiten und an andere weitergeben.
Bedingung:
Alle Änderungen werden unter den gleichen
Lizenz-bedingungen weitergegeben, wie denen
des Originals
Commons Sommerschule
Möglichkeit: Gemeingut Lizenz für Saatgut
(GPL-PG)

9. Zieloption 2: Protected
Commons?
• Genetische Ressourcen nicht prinzipiell frei
• Berücksichtigung bäuerl. und indigener Rechte
• Züchtung und Forschung müssen möglich bleiben
• Definierte Nutzergruppen; definierte Grenzen
• Weitergabe unter gleichen Bedingen
• Keine individuellen Eigentumsrechte
• Mehr Kooperation zw. BäuerInnen und Züchtern;
Bsp. MASIPAG/Philippinen (Selektionen)
Commons Sommerschule

10. Johannes Kotschi und Gregor Kaiser – Copyleft für Saatgut – Welche Open-Source Ansätze sind denkbar?
Commons Sommerschule
− Zielsetzung: Saatgut als Gemeingut/protected commons
− Rechtsform: Gemeinnützig (Stiftung, Verein)
− Räumliches Mandat: Deutschland oder Europa?
− Mitglieder: Züchtungsfirmen & -initiativen, Landwirte,
Commons-Organisationen, gesellschaftliche Gruppen
− Aufgaben:
Kurzfristig Langfristig
• Beratung und Koordination
von open-source Initiativen
•Vergabe von Finanzmitteln zur
Züchtung
•Entwicklung von Open-Source
Lizenzen
•Entscheidung über
gesellschaftlich notwendige
Forschung und Züchtung
•Rechtliche und finanzielle
Unterstützung der Züchter
• Empfänger aller
öffentlichen Mitttel für
Züchtung
•Schutzrechtsinhaber und –
verwalter soweit nötig
•Koordination der Züchtung
•Fund-raising • Schutzrechtsinhaber
und –verwalter soweit
nötig
Gründung einer neuen Institution

11. • durch eine Erhöhung der Zuschüsse aus
Steuermitteln,
• durch einen sog. Züchtungscent, der den
Endprodukten aufgeschlagen wird,
• durch Beiträge der Berufsverbände der
Landwirte und Züchter,
• durch Beiträge jedes Einzelnen, ähnlich der GEZ-
Rundfunkgebühren,
• durch den Aufkauf von Patenten und
Ergebnissen durch gesellschaftliche
Institutionen,
• durch den Aufbau eines Stiftungs-/Fondswesens,
dessen Mittel explizit der Sortenentwicklung zur
Verfügung gestellt werden.
Finanzierungsmöglichkeiten der
Züchtung
Commons Sommerschule

12. Gregor Kaiser und Johannes Kotschi – Open-Source Modelle für Saatgut
Kontakte:
Johannes Kotschi, kotschi@t-online.d
Gregor Kaiser, grek@jpberlin.de
Commons Sommerschule
Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit

13. Johannes Kotschi und Gregor Kaiser – Copyleft für Saatgut – Welche Open-Source Ansätze sind denkbar?
Fazit
 Der Schutz von Landsorten und
Neuzüchtungen als Gemeingut ist
unerlässlich
 Ein Commons-orientierter Schutz von
Landsorten und Neuzüchtungen scheint
möglich und sollte im praktischen Tun
juristisch durchgefochten werden.
 Es bedarf einer gemeinsamen Initiative
von VertreterInnen, der ökologischen
Pflanzenzüchtung, der Commons-
Bewegung, AgrarwissenschaftlerInnen,
sowie JuristInnen.
Commons Sommerschule

14. Johannes Kotschi und Gregor Kaiser – Copyleft für Saatgut – Welche Open-Source Ansätze sind denkbar?
Ähnliche Entwicklungen in anderen Sektoren
Die Creative Commons Lizenzen
für Texte (Literatur & Wissenschaft) Musik, Bilder und Filme (z.B.
Wikipedia):
 Urheber muss genannt
werden
 Verkauf ist verboten
 Werk darf nicht verändert
werden
 Veränderungen müssen mit
gleicher Lizenz weitergeben
werden
Patentierung ...
...biologischer Erfindungen um sie als Gemeingut zu Verfügung zu
stellen (CAMBIA)
Commons Sommerschule

15. Johannes Kotschi und Gregor Kaiser – Copyleft für Saatgut – Welche Open-Source Ansätze sind denkbar?
Das Prinzip von Open-Source und Copyleft –
vier Freiheiten und eine Bedingung
Freiheiten:
a.Das Programm darf für jeden Zweck genutzt werden
b.Der Anwender darf untersuchen, wie das Programm
funktioniert und es seinen eigenen Bedürfnissen anpassen
c.Der Anwender darf Kopien des Programms erstellen und
es an andere weitergeben
d.Der Anwender darf das Programm verbessern und die
Verbesserungen der Allgemeinheit zugänglich machen
Bedingung:
Vervielfältigung und Bearbeitung sind erlaubt, aber
alle Änderungen werden unter den gleichen Lizenz-
bedingungen weitergegeben, wie denen des Originals
Commons Sommerschule

16. Johannes Kotschi und Gregor Kaiser – Copyleft für Saatgut – Welche Open-Source Ansätze sind denkbar?
Unterschiede Saatgut / Software
Saatgut Software
• Saatgut ist lebendig, der
Evolution unterworfen und
somit in dauernder
Veränderung
• Software ist leblos und
verändert sich nicht aus
sich selbst heraus
• Genetische Ressourcen
sind globalisiert
ursprüngliche Entwickler
meist nicht mehr bekannt
• Software kann eindeutig
einem oder mehrere
Entwicklern zugeordnet
werden
• Pflanzenzüchtung benötigt
lange Zeiträume; meist
sind 10 Jahre oder mehr
notwendig
• Software-Entwicklung kann
sehr schnell erfolgen
• Saatgut basiert auf lokalen
Bedingungen und dient
lokalen Nutzern
• Software-Entwicklung und –
Nutzung kennt keine
räumlichen Grenzen
• Saatgut ist existentiell • Software ist nicht
existentiell
Allerdings:
Commons Sommerschule