Präsentation zu meiner Rechts-Session beim CommunityCamp 2016 mit wichtigen Rechtsentwicklungen und Rechtsnews (ergänzt um weiterführende Links). https://communitycampberlin.tixxt.com/
10. @thsch
Linkhaftung – EuGH (C-160/15)
Privatpersonen – Kenntnis der
Rechtswidrigkeit muss bewiesen
werden.
Gewinnerzielungsabsicht – Kenntnis
der Rechtswidrigkeit wird vermutet.
17. @thsch
Urteil zu Social Plugins
LG Düsseldorf · 9.3.2016 · Az. 12 O
151/15
Die Beklagte wird verurteilt , […]
zu unterlassen, […] das Social
Plugin "Gefällt mir" … zu
integrieren, […]
18. @thsch
Urteil zu Social Plugins
https://openjur.de/u/877553.html
http://allfacebook.de/policy/lg-
duesseldorf-like-button-und-social-
plugins-sind-rechtswidrig-faq-zum-urteil
http://www.ferner-
alsdorf.de/rechtsanwalt/wirtschaftsrec
ht/wettbewerbsrecht/lg-duesseldorf-
social-media-plugins-moeglicher-weise-
unzulaessig/49679/
35. @thsch
§ 13 TMG Pflichten des Diensteanbieters
•(7) Diensteanbieter haben, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich
zumutbar ist, im Rahmen ihrer jeweiligen Verantwortlichkeit für geschäftsmäßig
angebotene Telemedien durch technische und organisatorische Vorkehrungen
sicherzustellen, dass
1. kein unerlaubter Zugriff auf die für ihre Telemedienangebote genutzten
technischen Einrichtungen möglich ist und
2. Diese a) gegen Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten und b)
gegen Störungen, auch soweit sie durch äußere Angriffe bedingt sind,
gesichert sind.
Vorkehrungen nach Satz 1 müssen den Stand der Technik berücksichtigen. Eine
Maßnahme nach Satz 1 ist insbesondere die Anwendung eines als sicher
anerkannten Verschlüsselungsverfahrens.
Zwang zu https bei Übermittlung von Nutzerdaten?
45. @thsch
„Wir schauen heute mit unseren
Mitarbeitern die #EURO2016„
„Das war ein sehr
nachbarschaftliches Spiel :)
#EURO2016„
Kommunikative Nutzung
Hashtags – (Wahrscheinlich) Erlaubte Nutzung