@thsch
Video, Bilder, Zitate, Influencer, Recht.
Dr. Thomas Schwenke LL.M.
10. Juli 2017
@thsch
Stand: 10. Juli 2017
© Präsentation: Dr. Thomas Schwenke, LL.M
Paul-Lincke-Ufer 42/43, 10999 Berlin
Erweiterte Vers...
@thsch
Rechtsanwalt
Marketingrecht, Datenschutz, Verträge
Datenschutzbeauftragter
AR und Smartglasses
@thsch
@tschwenke
Dr...
@thsch
Recht ≠ Praxis
@thsch
Live Video
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Rundfunklizenz
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Potentiell
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Linear
(= live Streaming)
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Sendeplan
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Journalistisch-
Redaktionell
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Jugendschutzbeauftragte
@thsch
Parteiwerbung
@thsch
Werbebeschränkung
@thsch
Kosten
1.000 – 10.000 Euro
@thsch
Befreiung
Rundfunkgebühren
@thsch
Verbotene Zensur?
@thsch
Bußgeld
@thsch
Was tun?
@thsch
Linear (Live Streaming)
Sendeplan
Redaktionell & Journalistisch
Potentiell mehr als 500 Viewer
@thsch
 Jugendschutzbeauftragter
 Parteiwerbung
 Werbebeschränkung
 1.000 bis 10.000 Euro
 Befreiung Rundfunkgebühren
@thsch
Zensur?
Tendenz: qualifizierte Anzeige
Bußgeld bis 500.000
Bußgeldrisiko? Derzeit gering
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https://rechtsbelehrung.com/rundfunklizenzen-fuer-live-videos-und-streamer-rechtsbelehrung-folge-46-jura-podcast/
@thsch
Recht am
eigenen Bild
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Erkennbar ?
@thsch
Einwilligung?
@thsch
Beiwerke
sind ok
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Ereignisse
der
Zeitgeschichte
sind ok
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Versammlungen
sind ok
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Wirtschaftliche Ausbeutunghttps://drschwenke.de/schoene-frau-merkel-partnersuche-
bildrecht-prominente-werbung-kund...
@thsch
Keine wirtschaftliche Ausbeutung
@thsch
Wirtschaftliche Ausbeutung
@thsch
Veröffentlichen &
Verbreiten
@thsch
Strafbar
@thsch
 Veröffentlichung & Verbreitung
 Erkennbar?
 Einwilligung?
 Gesetzliche Ausnahme?
 Strafbar (1J) §22, §33 KUG
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§ 201a StGB
Höchstpersönlicher
Bereich
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Geschützte Räume
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Hilflosigkeit
@thsch
Schaden für das Ansehen
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Strafbar
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201a StGB:
Strafbar (2 J)
Wohnung, geschützte Räume
Hilflosigkeit zur Schau stellen
Schaden für Ansehen
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Fremde Sachen
und Hausrecht
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Panoramafreiheit
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Eigentumsfreiheit
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Keine Hilfsmittel
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Hausrecht Veranstalter
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Von öffentlicher Straße ok
Privatgrundstück +
Gewerbliche Nutzung =
Fragen
Hausrecht von Veranstaltern
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Spectacles
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Videoüberwachung
@thsch
 Videoüberwachung im öffentlichen
Raum
 Keine Ausnahme für Privatnutzung
 Hohe Gefahr der Verletzung des
Rechts ...
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Bild- und Videozitate
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Als Beleg notwendig
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Als Beleg notwendig
Andrea David
filmtourismus.de
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Parodie
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Nicht bloß
Illustration
oder
Kosten sparen
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 Beleg eigener Ausführungen?
 Notwendig?
 Nicht bloß Illustrationszwecke
 Rezensionen, Kritik, News
 Umfang
 ...
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 Beleg eigener Ausführungen?
 Notwendig?
 Nicht bloß Illustrationszwecke
 Rezensionen, Kritik, News
 Umfang
 ...
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Embedding und Linking
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Kein eigener Rechtsverstoß
@thsch
Aber Haftung
@thsch
Embedding kein UrhR-Verstoß
Haftungsübernahme durch
Embedding
Haftung im gewerblichen
Bereich durch Verlinkung
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Kennzeichnung von
Werbung
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Anschein der Neutralität
@thsch
 Anschein der Neutralität und
 Geld/Sachzuwendung erhalten
 oder Einfluss auf den Inhalt
 oder Produkt steht im...
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Produkt im Mittelpunkt
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Produkt im Mittelpunkt
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Gewinnspiele
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Branded Content
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bei-facebook-und-instagram
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 drschwenke.de
 facebook.com/raschwenke
 rechtsbelehrung.com
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 @tschwenke
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rechtsbelehrung.com
Jura-Podcast mit Netzthemen
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Stand: 23. Juni 2017
© Präsentation: Dr. Thomas Schwenke, Paul-Lincke-Ufer
42/43, 10999 Berlin, https://drschwenke....
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Video, Bilder, Zitate, Influencer & Recht - Social Media Club München - #SMCMUC

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Präsentationsfolien zum Vortrag beim Social Media Club München am 10.07.2017 -Erweiterte Version. (Hinweis zu den Kritzeleien: Da die Bilder in meiner Präsentation verschwunden sind, musste ich sie im Flugzeug per Hand nachzeichnen.)

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Video, Bilder, Zitate, Influencer & Recht - Social Media Club München - #SMCMUC

  1. 1. @thsch Video, Bilder, Zitate, Influencer, Recht. Dr. Thomas Schwenke LL.M. 10. Juli 2017
  2. 2. @thsch Stand: 10. Juli 2017 © Präsentation: Dr. Thomas Schwenke, LL.M Paul-Lincke-Ufer 42/43, 10999 Berlin Erweiterte Version: Ich habe die Vortragsversion der Präsentation um zusätzliche Erläuterungen ergänzt.  drschwenke.de  facebook.com/raschwenke  twitter.com/thsch
  3. 3. @thsch Rechtsanwalt Marketingrecht, Datenschutz, Verträge Datenschutzbeauftragter AR und Smartglasses @thsch @tschwenke Dr. Thomas Schwenke LL.M.
  4. 4. @thsch Recht ≠ Praxis
  5. 5. @thsch Live Video
  6. 6. @thsch Rundfunklizenz
  7. 7. @thsch Potentiell
  8. 8. @thsch Linear (= live Streaming)
  9. 9. @thsch Sendeplan
  10. 10. @thsch Journalistisch- Redaktionell
  11. 11. @thsch Jugendschutzbeauftragte
  12. 12. @thsch Parteiwerbung
  13. 13. @thsch Werbebeschränkung
  14. 14. @thsch Kosten 1.000 – 10.000 Euro
  15. 15. @thsch Befreiung Rundfunkgebühren
  16. 16. @thsch Verbotene Zensur?
  17. 17. @thsch Bußgeld
  18. 18. @thsch Was tun?
  19. 19. @thsch Linear (Live Streaming) Sendeplan Redaktionell & Journalistisch Potentiell mehr als 500 Viewer
  20. 20. @thsch  Jugendschutzbeauftragter  Parteiwerbung  Werbebeschränkung  1.000 bis 10.000 Euro  Befreiung Rundfunkgebühren
  21. 21. @thsch Zensur? Tendenz: qualifizierte Anzeige Bußgeld bis 500.000 Bußgeldrisiko? Derzeit gering
  22. 22. @thsch https://rechtsbelehrung.com/rundfunklizenzen-fuer-live-videos-und-streamer-rechtsbelehrung-folge-46-jura-podcast/
  23. 23. @thsch Recht am eigenen Bild
  24. 24. @thsch Erkennbar ?
  25. 25. @thsch Einwilligung?
  26. 26. @thsch Beiwerke sind ok
  27. 27. @thsch Ereignisse der Zeitgeschichte sind ok
  28. 28. @thsch Versammlungen sind ok
  29. 29. @thsch Wirtschaftliche Ausbeutunghttps://drschwenke.de/schoene-frau-merkel-partnersuche- bildrecht-prominente-werbung-kundenstopper/
  30. 30. @thsch Keine wirtschaftliche Ausbeutung
  31. 31. @thsch Wirtschaftliche Ausbeutung
  32. 32. @thsch Veröffentlichen & Verbreiten
  33. 33. @thsch Strafbar
  34. 34. @thsch  Veröffentlichung & Verbreitung  Erkennbar?  Einwilligung?  Gesetzliche Ausnahme?  Strafbar (1J) §22, §33 KUG
  35. 35. @thsch § 201a StGB Höchstpersönlicher Bereich
  36. 36. @thsch Geschützte Räume
  37. 37. @thsch Hilflosigkeit
  38. 38. @thsch Schaden für das Ansehen
  39. 39. @thsch Strafbar
  40. 40. @thsch 201a StGB: Strafbar (2 J) Wohnung, geschützte Räume Hilflosigkeit zur Schau stellen Schaden für Ansehen
  41. 41. @thsch Fremde Sachen und Hausrecht
  42. 42. @thsch Panoramafreiheit
  43. 43. @thsch Eigentumsfreiheit
  44. 44. @thsch Keine Hilfsmittel
  45. 45. @thsch Hausrecht Veranstalter
  46. 46. @thsch Von öffentlicher Straße ok Privatgrundstück + Gewerbliche Nutzung = Fragen Hausrecht von Veranstaltern
  47. 47. @thsch Spectacles
  48. 48. @thsch
  49. 49. @thsch Videoüberwachung
  50. 50. @thsch  Videoüberwachung im öffentlichen Raum  Keine Ausnahme für Privatnutzung  Hohe Gefahr der Verletzung des Rechts am eigenen Bild  Notwehr möglich
  51. 51. @thsch Bild- und Videozitate
  52. 52. @thsch Als Beleg notwendig
  53. 53. @thsch Als Beleg notwendig Andrea David filmtourismus.de
  54. 54. @thsch Parodie
  55. 55. @thsch Nicht bloß Illustration oder Kosten sparen
  56. 56. @thsch  Beleg eigener Ausführungen?  Notwendig?  Nicht bloß Illustrationszwecke  Rezensionen, Kritik, News  Umfang  Zitatquelle
  57. 57. @thsch  Beleg eigener Ausführungen?  Notwendig?  Nicht bloß Illustrationszwecke  Rezensionen, Kritik, News  Umfang  Zitatquelle
  58. 58. @thsch Embedding und Linking
  59. 59. @thsch Kein eigener Rechtsverstoß
  60. 60. @thsch Aber Haftung
  61. 61. @thsch Embedding kein UrhR-Verstoß Haftungsübernahme durch Embedding Haftung im gewerblichen Bereich durch Verlinkung
  62. 62. @thsch Kennzeichnung von Werbung
  63. 63. @thsch Anschein der Neutralität
  64. 64. @thsch  Anschein der Neutralität und  Geld/Sachzuwendung erhalten  oder Einfluss auf den Inhalt  oder Produkt steht im Mittelpunkt  oder Produktwert > 1.000 Euro
  65. 65. @thsch Produkt im Mittelpunkt
  66. 66. @thsch Produkt im Mittelpunkt
  67. 67. @thsch Werbehinweis?  #Werbung, #Anzeige, #Werbevideo #Gesponsert, #Sponsored by, #Ad, #PoweredBy  „Ich habe das Produkt kostenlos erhalten“, „Ich wurde finanziell unterstützt von…“, „Danke @...“  Produktplatzierung  PP
  68. 68. @thsch
  69. 69. @thsch
  70. 70. @thsch
  71. 71. @thsch Gewinnspiele
  72. 72. @thsch Branded Content
  73. 73. @thsch
  74. 74. @thsch http://allfacebook.de/policy/whitepaper- risiken-der-schleichwerbung-rechtliche-grenzen- bei-facebook-und-instagram
  75. 75. @thsch  drschwenke.de  facebook.com/raschwenke  rechtsbelehrung.com  @thsch  @tschwenke
  76. 76. @thsch rechtsbelehrung.com Jura-Podcast mit Netzthemen
  77. 77. @thsch Stand: 23. Juni 2017 © Präsentation: Dr. Thomas Schwenke, Paul-Lincke-Ufer 42/43, 10999 Berlin, https://drschwenke.de Bildquellen:  “Hilfsmittel” Christian Wohlrabe, https://twitter.com/wohli  “Warnemünde mit AIDA” Dirk Vorderstraße, https://www.flickr.com/photos/dirkvorderstrasse/10559755406/, CC-BY, https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/  “Spectre - Bergszene”, Andrea David, https://filmtourismus.de

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