1. @thsch
Video, Bilder, Zitate, Influencer, Recht.
Dr. Thomas Schwenke LL.M.
10. Juli 2017

2. @thsch
Stand: 10. Juli 2017
© Präsentation: Dr. Thomas Schwenke, LL.M
Paul-Lincke-Ufer 42/43, 10999 Berlin
Erweiterte Version: Ich habe die Vortragsversion der
Präsentation um zusätzliche Erläuterungen ergänzt.
 drschwenke.de
 facebook.com/raschwenke
 twitter.com/thsch

3. @thsch
Rechtsanwalt
Marketingrecht, Datenschutz, Verträge
Datenschutzbeauftragter
AR und Smartglasses
@thsch
@tschwenke
Dr. Thomas Schwenke LL.M.

4. @thsch
Recht ≠ Praxis

5. @thsch
Live Video

6. @thsch
Rundfunklizenz

7. @thsch
Potentiell

8. @thsch
Linear
(= live Streaming)

9. @thsch
Sendeplan

10. @thsch
Journalistisch-
Redaktionell

11. @thsch
Jugendschutzbeauftragte

12. @thsch
Parteiwerbung

13. @thsch
Werbebeschränkung

14. @thsch
Kosten
1.000 – 10.000 Euro

15. @thsch
Befreiung
Rundfunkgebühren

16. @thsch
Verbotene Zensur?

17. @thsch
Bußgeld

18. @thsch
Was tun?

19. @thsch
Linear (Live Streaming)
Sendeplan
Redaktionell & Journalistisch
Potentiell mehr als 500 Viewer

20. @thsch
 Jugendschutzbeauftragter
 Parteiwerbung
 Werbebeschränkung
 1.000 bis 10.000 Euro
 Befreiung Rundfunkgebühren

21. @thsch
Zensur?
Tendenz: qualifizierte Anzeige
Bußgeld bis 500.000
Bußgeldrisiko? Derzeit gering

22. @thsch
https://rechtsbelehrung.com/rundfunklizenzen-fuer-live-videos-und-streamer-rechtsbelehrung-folge-46-jura-podcast/

23. @thsch
Recht am
eigenen Bild

24. @thsch
Erkennbar ?

25. @thsch
Einwilligung?

26. @thsch
Beiwerke
sind ok

27. @thsch
Ereignisse
der
Zeitgeschichte
sind ok

28. @thsch
Versammlungen
sind ok

29. @thsch
Wirtschaftliche Ausbeutunghttps://drschwenke.de/schoene-frau-merkel-partnersuche-
bildrecht-prominente-werbung-kundenstopper/

30. @thsch
Keine wirtschaftliche Ausbeutung

31. @thsch
Wirtschaftliche Ausbeutung

32. @thsch
Veröffentlichen &
Verbreiten

33. @thsch
Strafbar

34. @thsch
 Veröffentlichung & Verbreitung
 Erkennbar?
 Einwilligung?
 Gesetzliche Ausnahme?
 Strafbar (1J) §22, §33 KUG

35. @thsch
§ 201a StGB
Höchstpersönlicher
Bereich

36. @thsch
Geschützte Räume

37. @thsch
Hilflosigkeit

38. @thsch
Schaden für das Ansehen

39. @thsch
Strafbar

40. @thsch
201a StGB:
Strafbar (2 J)
Wohnung, geschützte Räume
Hilflosigkeit zur Schau stellen
Schaden für Ansehen

41. @thsch
Fremde Sachen
und Hausrecht

42. @thsch
Panoramafreiheit

43. @thsch
Eigentumsfreiheit

44. @thsch
Keine Hilfsmittel

45. @thsch
Hausrecht Veranstalter

46. @thsch
Von öffentlicher Straße ok
Privatgrundstück +
Gewerbliche Nutzung =
Fragen
Hausrecht von Veranstaltern

47. @thsch
Spectacles

48. @thsch

49. @thsch
Videoüberwachung

50. @thsch
 Videoüberwachung im öffentlichen
Raum
 Keine Ausnahme für Privatnutzung
 Hohe Gefahr der Verletzung des
Rechts am eigenen Bild
 Notwehr möglich

51. @thsch
Bild- und Videozitate

52. @thsch
Als Beleg notwendig

53. @thsch
Als Beleg notwendig
Andrea David
filmtourismus.de

54. @thsch
Parodie

55. @thsch
Nicht bloß
Illustration
oder
Kosten sparen

56. @thsch
 Beleg eigener Ausführungen?
 Notwendig?
 Nicht bloß Illustrationszwecke
 Rezensionen, Kritik, News
 Umfang
 Zitatquelle

57. @thsch
 Beleg eigener Ausführungen?
 Notwendig?
 Nicht bloß Illustrationszwecke
 Rezensionen, Kritik, News
 Umfang
 Zitatquelle

58. @thsch
Embedding und Linking

59. @thsch
Kein eigener Rechtsverstoß

60. @thsch
Aber Haftung

61. @thsch
Embedding kein UrhR-Verstoß
Haftungsübernahme durch
Embedding
Haftung im gewerblichen
Bereich durch Verlinkung

62. @thsch
Kennzeichnung von
Werbung

63. @thsch
Anschein der Neutralität

64. @thsch
 Anschein der Neutralität und
 Geld/Sachzuwendung erhalten
 oder Einfluss auf den Inhalt
 oder Produkt steht im Mittelpunkt
 oder Produktwert > 1.000 Euro

65. @thsch
Produkt im Mittelpunkt

66. @thsch
Produkt im Mittelpunkt

67. @thsch
Werbehinweis?
 #Werbung, #Anzeige, #Werbevideo
#Gesponsert, #Sponsored by, #Ad,
#PoweredBy
 „Ich habe das Produkt kostenlos erhalten“, „Ich
wurde finanziell unterstützt von…“, „Danke @...“
 Produktplatzierung  PP

68. @thsch

69. @thsch

70. @thsch

71. @thsch
Gewinnspiele

72. @thsch
Branded Content

73. @thsch

74. @thsch
http://allfacebook.de/policy/whitepaper-
risiken-der-schleichwerbung-rechtliche-grenzen-
bei-facebook-und-instagram

75. @thsch
 drschwenke.de
 facebook.com/raschwenke
 rechtsbelehrung.com
 @thsch
 @tschwenke

76. @thsch
rechtsbelehrung.com
Jura-Podcast mit Netzthemen

77. @thsch
Stand: 23. Juni 2017
© Präsentation: Dr. Thomas Schwenke, Paul-Lincke-Ufer
42/43, 10999 Berlin, https://drschwenke.de
Bildquellen:
 “Hilfsmittel” Christian Wohlrabe, https://twitter.com/wohli
 “Warnemünde mit AIDA” Dirk Vorderstraße,
https://www.flickr.com/photos/dirkvorderstrasse/10559755406/, CC-BY,
https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/
 “Spectre - Bergszene”, Andrea David, https://filmtourismus.de