@thsch
Rechtsupdate
2016
DR. Thomas Schwenke LL.M., Berlin, @thsch
@thsch
 Rechtsanwalt/
Datenschutzbeauftragter
 Marketingrecht, Datenschutz,
AGB- & Vertragsrecht
 Finanzverwaltung, Mar...
@thsch
KOSTENLOSE
BILDDATENBANKEN
@thsch
So wow – Tolle Bilder kostenlos
@thsch
So not wow – Keine Gewähr, keine Sicherheit
@thsch
„Aber ich dachte ich darf!“
Der gute
Glaube ist
irrelevant
@thsch
SCHLEICHWERBUNG
@thsch
@thsch
HAFTUNG BEIM
EMBEDDING, SHARING
UND LINKING
@thsch
Linkhaftung – EuGH (C-160/15)
 Privatpersonen – Kenntnis der
Rechtswidrigkeit muss bewiesen
werden.
 Gewinnerziel...
@thsch
Haftung beim Embedding illegaler Uploads
@thsch
Linkhaftung – EuGH (C-160/15)
 https://openjur.de/u/896152.html
 https://www.facebook.com/raschwenke/videos/102
3...
@thsch
VERSCHÄRFTE
PRÜFUNGSPFLICHTEN
BEI BEWERTUNGEN
@thsch
BGH: Anonymität vs. Haftungsprivileg (VI ZR 34/15)
 Indiz, dass Kontakt tatsächlich
stattgefunden hat
 Prüfungspf...
@thsch
BGH: Anonymität vs. Haftungsprivileg (VI ZR 34/15)
 https://openjur.de/u/881966.html
 http://www.lto.de/recht/hin...
@thsch
FACEBOOK &
DATENSCHUTZ
@thsch
Urteil zu Social Plugins
LG Düsseldorf · 9.3.2016 · Az. 12 O
151/15
Die Beklagte wird verurteilt , […]
zu unterlass...
@thsch
Urteil zu Social Plugins
 https://openjur.de/u/877553.html
 http://allfacebook.de/policy/lg-
duesseldorf-like-but...
@thsch
Urteil zu Social Plugins
@thsch
Urteil gilt auch für Embedding
@thsch
Urteil gilt auch für das Conversion Pixel
@thsch
Urteil gilt auch für das Custom Audiences „Pixel“
@thsch
10.000 Euro Werbevorteil
./. 1.500 Euro Abmahnkosten
./. Gefahr Vertragsstrafe
./. Gefahr Bußgeld (derzeit gering)
...
@thsch
COOKIEHINWEIS
@thsch
Cookie-Hinweis – How not to
@thsch
WHATSAPP &
DATENSCHUTZ
@thsch
Probleme auf Nutzerebene
@thsch
Probleme auf Nutzerebene
@thsch
Vorteile auf Nutzerebene
@thsch
Probleme auf Marketing/Kommunikations-Ebene?
@thsch
Probleme auf Marketing/Kommunikations-Ebene?
 https://www.datenschutz-
hamburg.de/news/detail/article/anordnung-
g...
@thsch
GOOGLE ANALYTICS
@thsch
http://rechtsanwalt-schwenke.de/google-analytics
@thsch
HTTPS
@thsch
§ 13 TMG Pflichten des Diensteanbieters
•(7) Diensteanbieter haben, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlic...
@thsch
Zwang zu https bei Übermittlung von Nutzerdaten?
@thsch
Zwang zu https bei Übermittlung von Nutzerdaten?
 https://dejure.org/gesetze/TMG/13.html
 http://www.faz.net/aktu...
@thsch
KONTAKTFORMULARE
@thsch
Kontakt = Einwilligung = Hinweise + Widerruf
@thsch
Kontakt = Einwilligung = Hinweise + Widerruf
 https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j201
6/6_U_121_15_Urteil_2...
@thsch
HASHTAGS, MARKEN &
EVENTS
@thsch
Hashtags, Marken & Events
@thsch
Hashtags – Markenschutz
@thsch
„Gewinnspiel!
Fußballaccessoires zu gewinnen!
#EURO2016„
„Unsere Sonderangebote für die
EM! #EURO2016„
Markenmäßige...
@thsch
„Wir schauen heute mit unseren
Mitarbeitern die #EURO2016„
„Das war ein sehr
nachbarschaftliches Spiel :)
#EURO2016...
@thsch
Hashtags – Mangelnde Kenntnis & Profitsicherung
http://rechtsanwalt-schwenke.de/hashtags
@thsch
Hashtags – (Wahrscheinlich) Erlaubte Nutzung
 http://rechtsanwalt-schwenke.de/hashtagverbot-
fuer-rio2016-gold-ode...
@thsch
ANLEHNUNG AN
TRENDS
@thsch
Risiko: Nutzung von Marke & Visuals
@thsch
Sicher: Assoziation ohne Verwechslungsgefahr
@thsch
Sicher: Assoziation ohne Verwechslungsgefahr
 http://rechtsanwalt-schwenke.de/pokemon-go-
im-marketing-rechtliche-...
@thsch
SNAPCHAT
@thsch
Who Cares?
@thsch
Recht am
eigenen
Bild
@thsch
Ausnahme:
Beiwerke
@thsch
Ausnahme:
Öffentliche
Versammlung
@thsch
Ausnahme:
Öffentliches
Ereignis
@thsch
Bildzitat?
selten
zulässig
@thsch
Musik?
Fast immer
unzulässig
@thsch
Snaps
Als
Werbemittel
außerhalb
von Snapchat?
@thsch
Informations-
Pflichten
-
Gewinnspiel
@thsch
Informations-
Pflichten
-
Urheber
@thsch
Impressum?
Nein
@thsch
Instagram Stories
@thsch
Snapchat
 http://rechtsanwalt-schwenke.de/snapchat-
marketing-recht-12-punkte-die-sie-wissen-
muessen/
@thsch
Kontakt & Werbung
 Blog/Buch: rechtsanwalt-schwenke.de
 Podcast: rechtsbelehrung.com
 Twitter: @thsch
 Facebook...
@thsch
Quellennachweise
 „Katze“ –
https://www.flickr.com/photos/marinadelcastell
/14321172402 von Marina del Castell, CC...
@thsch
Copyright
Diese Präsentation wurde nach bestem Wissen anhand des im Zeitpunkt der
Erstellung geltenden Rechtsstande...
Nächste SlideShare
Wird geladen in …5
×

Rechtsupdate 2016 - Community Camp Berlin 2016 - #ccb16

6.045 Aufrufe

Veröffentlicht am

Präsentation zu meiner Rechts-Session beim CommunityCamp 2016 mit wichtigen Rechtsentwicklungen und Rechtsnews (ergänzt um weiterführende Links). https://communitycampberlin.tixxt.com/

Veröffentlicht in: Recht

Rechtsupdate 2016 - Community Camp Berlin 2016 - #ccb16

  1. 1. @thsch Rechtsupdate 2016 DR. Thomas Schwenke LL.M., Berlin, @thsch
  2. 2. @thsch  Rechtsanwalt/ Datenschutzbeauftragter  Marketingrecht, Datenschutz, AGB- & Vertragsrecht  Finanzverwaltung, Marketingagentur  Autor "Social Media Marketing & Recht", O'Reilly-Verlag  Forschung zu Augmented Reality Dr. Thomas Schwenke, LL.M. (UoA)
  3. 3. @thsch KOSTENLOSE BILDDATENBANKEN
  4. 4. @thsch So wow – Tolle Bilder kostenlos
  5. 5. @thsch So not wow – Keine Gewähr, keine Sicherheit
  6. 6. @thsch „Aber ich dachte ich darf!“ Der gute Glaube ist irrelevant
  7. 7. @thsch SCHLEICHWERBUNG
  8. 8. @thsch
  9. 9. @thsch HAFTUNG BEIM EMBEDDING, SHARING UND LINKING
  10. 10. @thsch Linkhaftung – EuGH (C-160/15)  Privatpersonen – Kenntnis der Rechtswidrigkeit muss bewiesen werden.  Gewinnerzielungsabsicht – Kenntnis der Rechtswidrigkeit wird vermutet.
  11. 11. @thsch Haftung beim Embedding illegaler Uploads
  12. 12. @thsch Linkhaftung – EuGH (C-160/15)  https://openjur.de/u/896152.html  https://www.facebook.com/raschwenke/videos/102 3418647774321/  http://www.heise.de/newsticker/meldung/EuGH- verbietet-kommerzielle-Links-auf- Urheberrechtsverletzungen-3316497.html  http://www.cr-online.de/blog/2016/09/08/playboy- urteil-die-kommunikationsfreiheit-ist-beim-eugh-in- schlechten-haednen/  http://www.internet-law.de/2016/09/eugh-zur- frage-unter-welchen-voraussetzungen-das-setzen- eines-links-urheberrechte-verletzen-kann.html
  13. 13. @thsch VERSCHÄRFTE PRÜFUNGSPFLICHTEN BEI BEWERTUNGEN
  14. 14. @thsch BGH: Anonymität vs. Haftungsprivileg (VI ZR 34/15)  Indiz, dass Kontakt tatsächlich stattgefunden hat  Prüfungspflicht ab Kenntnis  Folge: Anonyme Nutzer = Löschungspflicht
  15. 15. @thsch BGH: Anonymität vs. Haftungsprivileg (VI ZR 34/15)  https://openjur.de/u/881966.html  http://www.lto.de/recht/hintergruende /h/bgh-vizr3415-haftung-bewertungen- anonoym-portalbetreiber-muessen- aktiv-werden/  http://www.aufrecht.de/jameda-urteil- bgh-volltext-analyse.html
  16. 16. @thsch FACEBOOK & DATENSCHUTZ
  17. 17. @thsch Urteil zu Social Plugins LG Düsseldorf · 9.3.2016 · Az. 12 O 151/15 Die Beklagte wird verurteilt , […] zu unterlassen, […] das Social Plugin "Gefällt mir" … zu integrieren, […]
  18. 18. @thsch Urteil zu Social Plugins  https://openjur.de/u/877553.html  http://allfacebook.de/policy/lg- duesseldorf-like-button-und-social- plugins-sind-rechtswidrig-faq-zum-urteil  http://www.ferner- alsdorf.de/rechtsanwalt/wirtschaftsrec ht/wettbewerbsrecht/lg-duesseldorf- social-media-plugins-moeglicher-weise- unzulaessig/49679/
  19. 19. @thsch Urteil zu Social Plugins
  20. 20. @thsch Urteil gilt auch für Embedding
  21. 21. @thsch Urteil gilt auch für das Conversion Pixel
  22. 22. @thsch Urteil gilt auch für das Custom Audiences „Pixel“
  23. 23. @thsch 10.000 Euro Werbevorteil ./. 1.500 Euro Abmahnkosten ./. Gefahr Vertragsstrafe ./. Gefahr Bußgeld (derzeit gering) Datenschutz in der Realität
  24. 24. @thsch COOKIEHINWEIS
  25. 25. @thsch Cookie-Hinweis – How not to
  26. 26. @thsch WHATSAPP & DATENSCHUTZ
  27. 27. @thsch Probleme auf Nutzerebene
  28. 28. @thsch Probleme auf Nutzerebene
  29. 29. @thsch Vorteile auf Nutzerebene
  30. 30. @thsch Probleme auf Marketing/Kommunikations-Ebene?
  31. 31. @thsch Probleme auf Marketing/Kommunikations-Ebene?  https://www.datenschutz- hamburg.de/news/detail/article/anordnung- gegen-massendatenabgleich-zwischen-whatsapp- und-facebook.html  http://www.golem.de/news/klage-gegen- datenschuetzer-facebook-will-weiterhin- whatsapp-daten-1610-123936.html  http://www.nordbuzz.de/lifestyle/multimedia/w er-haette-gedacht-whatsapp-facebook-sind- sichersten-messenger-6915321.html
  32. 32. @thsch GOOGLE ANALYTICS
  33. 33. @thsch http://rechtsanwalt-schwenke.de/google-analytics
  34. 34. @thsch HTTPS
  35. 35. @thsch § 13 TMG Pflichten des Diensteanbieters •(7) Diensteanbieter haben, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist, im Rahmen ihrer jeweiligen Verantwortlichkeit für geschäftsmäßig angebotene Telemedien durch technische und organisatorische Vorkehrungen sicherzustellen, dass 1. kein unerlaubter Zugriff auf die für ihre Telemedienangebote genutzten technischen Einrichtungen möglich ist und 2. Diese a) gegen Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten und b) gegen Störungen, auch soweit sie durch äußere Angriffe bedingt sind, gesichert sind. Vorkehrungen nach Satz 1 müssen den Stand der Technik berücksichtigen. Eine Maßnahme nach Satz 1 ist insbesondere die Anwendung eines als sicher anerkannten Verschlüsselungsverfahrens. Zwang zu https bei Übermittlung von Nutzerdaten?
  36. 36. @thsch Zwang zu https bei Übermittlung von Nutzerdaten?
  37. 37. @thsch Zwang zu https bei Übermittlung von Nutzerdaten?  https://dejure.org/gesetze/TMG/13.html  http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/mange lnder-datenschutz-fuer-wohnungssuchende- 14484176.html  https://www.datenschutzbeauftragter- info.de/bussgeld-fuer-kontaktformulare-ohne- verschluesselung/
  38. 38. @thsch KONTAKTFORMULARE
  39. 39. @thsch Kontakt = Einwilligung = Hinweise + Widerruf
  40. 40. @thsch Kontakt = Einwilligung = Hinweise + Widerruf  https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j201 6/6_U_121_15_Urteil_20160311.html  https://www.facebook.com/raschwenke/videos/ 935060806610106/  http://shopbetreiber- blog.de/2016/05/13/kontaktfomular- datenschutzerklaerung/
  41. 41. @thsch HASHTAGS, MARKEN & EVENTS
  42. 42. @thsch Hashtags, Marken & Events
  43. 43. @thsch Hashtags – Markenschutz
  44. 44. @thsch „Gewinnspiel! Fußballaccessoires zu gewinnen! #EURO2016„ „Unsere Sonderangebote für die EM! #EURO2016„ Markenmäßige Nutzung Hashtags – Unerlaubte Nutzung
  45. 45. @thsch „Wir schauen heute mit unseren Mitarbeitern die #EURO2016„ „Das war ein sehr nachbarschaftliches Spiel :) #EURO2016„ Kommunikative Nutzung Hashtags – (Wahrscheinlich) Erlaubte Nutzung
  46. 46. @thsch Hashtags – Mangelnde Kenntnis & Profitsicherung http://rechtsanwalt-schwenke.de/hashtags
  47. 47. @thsch Hashtags – (Wahrscheinlich) Erlaubte Nutzung  http://rechtsanwalt-schwenke.de/hashtagverbot- fuer-rio2016-gold-oder-sommer-rechtliche-hinweise- zur-werbung-mit-olympia/  http://rechtsanwalt-schwenke.de/markenrecht- fussball-darf-euro2016-als-hashtag-verwendet- werden/  http://www.gesetze-im- internet.de/olympschg/index.html  Leitfäden bei jedweiligem Verband/Veranstalter. Suchbegriffe: „leitfaden marketing [Veranstalter] [Veranstaltung] “
  48. 48. @thsch ANLEHNUNG AN TRENDS
  49. 49. @thsch Risiko: Nutzung von Marke & Visuals
  50. 50. @thsch Sicher: Assoziation ohne Verwechslungsgefahr
  51. 51. @thsch Sicher: Assoziation ohne Verwechslungsgefahr  http://rechtsanwalt-schwenke.de/pokemon-go- im-marketing-rechtliche-grenzen-und-praktische- risiken/
  52. 52. @thsch SNAPCHAT
  53. 53. @thsch Who Cares?
  54. 54. @thsch Recht am eigenen Bild
  55. 55. @thsch Ausnahme: Beiwerke
  56. 56. @thsch Ausnahme: Öffentliche Versammlung
  57. 57. @thsch Ausnahme: Öffentliches Ereignis
  58. 58. @thsch Bildzitat? selten zulässig
  59. 59. @thsch Musik? Fast immer unzulässig
  60. 60. @thsch Snaps Als Werbemittel außerhalb von Snapchat?
  61. 61. @thsch Informations- Pflichten - Gewinnspiel
  62. 62. @thsch Informations- Pflichten - Urheber
  63. 63. @thsch Impressum? Nein
  64. 64. @thsch Instagram Stories
  65. 65. @thsch Snapchat  http://rechtsanwalt-schwenke.de/snapchat- marketing-recht-12-punkte-die-sie-wissen- muessen/
  66. 66. @thsch Kontakt & Werbung  Blog/Buch: rechtsanwalt-schwenke.de  Podcast: rechtsbelehrung.com  Twitter: @thsch  Facebook: facebook.com/raschwenke  Instagram: tschwenke  Snapchat: thschwenke
  67. 67. @thsch Quellennachweise  „Katze“ – https://www.flickr.com/photos/marinadelcastell /14321172402 von Marina del Castell, CC-BY https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/  Weitere Quellenangaben bei jeweiligen Folien
  68. 68. @thsch Copyright Diese Präsentation wurde nach bestem Wissen anhand des im Zeitpunkt der Erstellung geltenden Rechtsstandes erstellt. Die rechtlichen Gesichtspunkte sind zum Teil für Präsentationszwecke vereinfacht ausgedrückt. Bei den Fällen kann es sich um fiktive Beispiele handeln. Stand: 28. Oktober 2016 © Präsentation: RA Dr. Thomas Schwenke, Paul-Lincke-Ufer 42/43, 10999 Berlin http://rechtsanwalt-schwenke.de Foto Refrentenvorstellung: Nils Wim-Wiemers http://wiemer-wiemers.de

×