Datenschutz und Arbeitsrecht

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Die sogenannte Digitalisierung der Gesellschaft fordert auch die Rechtsfortbildung in diesen Bereichen. Ein wichtiger Aspekt ist der Zusammenhang zwischen Datenschutz und Beschäftigungsverhältnissen. Datenschutz greift bereits bei der Anbahnung eines Beschäftigungsverhältnisses und geht auch über die Beendigung dieses hinaus.
#Arbeitsrecht #Datenschutz

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Datenschutz und Arbeitsrecht

  1. 1. Rechtsanwältin Dimartino – www.jurvita.de Datenschutz & Arbeitsrecht Rechtsanwältin Maria Dimartino www.jurvita.de
  2. 2. Rechtsanwältin Dimartino – www.jurvita.de Normierungen ● RL 95/46/EG Verarbeitung personenbezogener Daten ● Grundgesetz: Allgemeines Persönlichkeitsrecht (informationelle Selbstbestimmung) ● Bundesdatenschutzgesetz: § 28, § 32 BDSG ● Landesdatenschutzgesetze ● § 83 Abs. 1, § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG
  3. 3. Rechtsanwältin Dimartino – www.jurvita.de Was ist geschützt? ● Schutz persönlicher Daten vor missbräuchlicher Verwendung ● nicht nur staatlichen Einrichtungen gegenüber ● auch im privaten Rechtsverkehr ● Nicht die Daten als solches sind geschütz ● sondern der Mensch vor Beeinträchtigung seiner Persönlichkeit
  4. 4. Rechtsanwältin Dimartino – www.jurvita.de Personenbezogene Daten ● Alter ● Geschlecht ● Familienstand ● Ausbildung ● Sprachkenntnisse ● Entgeltdaten ● Gesundheitsdaten ● Behinderungen ● Fehlzeiten ● Dienstliche Beurteilungen ● Gewerkschafts- zugehörigkeit etc.
  5. 5. Rechtsanwältin Dimartino – www.jurvita.de Zulässigkeit ● Datenerhebung, Verarbeitung grundsätzlich verboten ● Ausnahme das BDSG oder eine andere Rechtsnorm erlaubt es, vgl. § 1 BDSG ● Arbeitnehmer hat vorher (schriftlich) eingewilligt, diese Einwilligung kann der Arbeitnehmer jederzeit widerrufen. ● Gem. § 32 BDSG ist die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten eines Beschäftigten durch den Arbeitgeber nur erlaubt: ● wenn sie für die Einstellungsentscheidung im Hinblick auf einen Bewerber oder die Durchführung einer Beschäftigung erforderlich ist.
  6. 6. Rechtsanwältin Dimartino – www.jurvita.de Schnittpunkte ● Background-Check ● Bewerbungsverfahren ● Vorstellungsgespräch ● Fragebögen ● Onlinebewerbungen ● Bewerbungsfragen ● Personalakten ● Kündigungen ● Auskünfte ● Kontrolle von Mitarbeitern ● Videoüberwachung ● GPS, RFID, Google Maps? ● Internetnutzung, E-Mail ● Bring your own device (BYOD) ● Soziale Netzwerke ● Website: Mitarbeiterfotos, Newsletter etc. ● Betrieblicher Datenschutzbeauftragter etc.
  7. 7. Rechtsanwältin Dimartino – www.jurvita.de Beendigung... Speicherfristen... nachvertragliche Regelungen...Auskünfte!?...
  8. 8. Rechtsanwältin Dimartino – www.jurvita.de Regelungen treffen! Verhaltenskodex... Betriebsvereinbarungen... Mitarbeiterschulungen...
  9. 9. Rechtsanwältin Dimartino – www.jurvita.de Maria Dimartino Rechtsanwältin Schulstraße 5 D- 69214 Eppelheim Tel: 06221 6734302 Mobil: 01791081769 mail@jurvita.de www.jurvita.de - Abmahnungen - Kündigungen - Verträge - Vergleiche - Zeugnisse Arbeitsrecht von A bis Z - Lohn - Teilzeit - Betriebsverfassung - Vorträge - Schulungen
  10. 10. Rechtsanwältin Dimartino – www.jurvita.de Maria Dimartino Rechtsanwältin Schulstraße 5 D- 69214 Eppelheim Tel: 06221 6734302 Mobil: 01791081769 mail@jurvita.de www.jurvita.de - Abmahnungen - Kündigungen - Verträge - Vergleiche - Zeugnisse Arbeitsrecht von A bis Z - Lohn - Teilzeit - Betriebsverfassung - Vorträge - Schulungen

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