Die massiven Hinterziehungen durch Polisario der humanitären Hilfe für die sequestrierte Population in den Lagern von Tindouf in Algerien tauchten erneut im Blickpunkt des Europäischen Parlaments auf.
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Die hinterziehung der humanitären hilfe durch polisario erneut auf dem tisch der europäischen kommission
1. Die Hinterziehung der humanitären Hilfe durch Polisario erneut auf dem Tisch der
Europäischen Kommission
Die Europäische Kommission sollte nicht die Auswirkung dieser Hinterziehungen auf das
Budget der EU minimisieren und soweit das Europäische Parlament nicht genügend
Elemente bezüglich dieses Dossiers bereit hat, wird er Aufschlüsse anfordern
Die massiven Hinterziehungen durch Polisario der humanitären Hilfe für die sequestrierte
Population in den Lagern von Tindouf in Algerien tauchten erneut im Blickpunkt des
Europäischen Parlaments auf.
Unzählige Euroabgeordnete lehnen die Politik der vollendeten Tatsache ab und akzeptieren
nicht, dass der europäische Exekutive diese Angelegenheit außer Acht lässt, denn es geht um
das Geld des europäischen Steuerzahlers, das missbräuchlich eingesetzt wird.
Das ist der Fall des Euroabgeordneten Hugues Bayet (S&D), der neulich die hohe Vertreterin
der Europäischen Union für auswärtige Angelegenheiten und für Sicherheit, Federica
Mogherini, bezüglich der weiteren Behandlung interpelliert hat, die sie dem Bericht des
Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) reserviert hat, der entlarvt hat, dass die
diversen Quantitäten der seitens der Europäischen Kommission finanzierten Hilfe nicht ihren
Adressaten seit Jahren gewährt werden und seitens der Polisario unter den Augen Algiers
hinterzogen werden.
OLAF zufolge geht es um einen Handel, der nicht episodisch ist und der jedoch regelmäßig
ist, worin die Dirigenten der Front Polisario mit einer Logistik-und-
Organisationsunterstützung Algeriens impliziert sind.
Der Euroabgeordnete erinnert daran, dass das Europäische Parlament infolge dieser
Enthüllungen im vergangenen Jahr die Europäische Kommission dazu aufgefordert hat, auf
eine präzise Evaluierung der Anzahl der Nutznießer der Hilfe zu verfahren und sich davon zu
vergewissern, ob die Population der Lager die Adressaten dieser Hilfe wäre, notierend, dass
„sie der erste Opfer dieser Unregelmäßigkeiten ist''.
Der Euroabgeordnete bedauert auch die Tatsache, dass die Pressemitteilung, welche die
Arbeiten des letzten Assoziierungsrates Marokko-EU sanktioniert hat, „sehr vage“ im
Hinblick auf die erörterten Themen geblieben ist und dass „die Problematik der Lager von
Tindouf in Algerien nicht erwähnt wurde, im Besonderen die Schlussfolgerungen des
Berichts des OLAF, der „auf die Überschätzung“ der Anzahl der Nutznießer der Hilfe hinwies.
Die Hinterziehung der humanitären Hilfe für die Population von Tindouf bleibt ungestraft
ohne Folgemaßnahmen und die Europäische Union hat noch nicht die Anstalten getroffen,
um die finanzielle Grube von Dutzend Millionen Euro zu begründen, welche seitens Polisario
vergeudet werden, dabei durch Algerien geholfen.
2. Die europäischen Abgeordneten, Experten und Verantwortlichen aller Couleur sparen damit
keine Mühe, die Aufmerksamkeit der europäischen Institutionen auf diese Problematik zu
lenken, die einen flagranten Mangel der Wachsamkeit seitens der EU aufweist, wie dies
OLAF offenbart hat.
Für den Euroabgeordneten Gilles Pargneaux wird er, soweit das Europäische Parlament nicht
genügend Elemente bezüglich dieser Frage bereit hat, jedes Mal von der Europäischen
Kommission Aufschlüsse betreffs des Bestimmungsorts des Gelds des europäischen
Steuerzahlers und betreffs der Folgemaßnahmen des Berichts des OLAF anfordern,
unterstrich er neulich in einer MAP-Erklärung.
Die Europäische Kommission, hatte er erläutert, sollte nicht die Auswirkung dieser massiven
Hinterziehungen vom Budget der EU minimisieren und davon ausgehend die Ermittlung des
OLAF von ihrer Substanz entleeren.
Der europäische Exekutive, erinnert man daran, gewährt jährlich seit 1991 eine humanitäre
Hilfe in Höhe von 10 Millionen Euro, die der Population der Lager von Tindouf in Algerien
bestimmt ist.
Infolge der Unregelmäßigkeiten, die die Beförderung dieser Hilfe überschatten, haben
unzählige internationale Organisationen beschlossen, ihre Subventionen zu reduzieren bzw.
einzustellen, im Besonderen WEP und UN-HCR.
In Spanien hat die gewerkschaftliche Organisation Manos Limpias vor kurzem eine Klage
gegen spanische NGO’s und gegen Polisario wegen Hinterziehung der humanitären Hilfe
eingereicht. Sie bezichtigt des Präsidenten der spanischen Koordination der solidarischen
Verbände mit der Sahara (CEAS-Sahara), Jose Taboada, sowie der Dirigenten der
sogenannten DARS dessen, am Ursprung eines Betrugs von 20 Millionen Euro und der
massiven Hinterziehung der Hilfen für die Population von Tindouf zu sein.
Die Gewerkschaft zeigt mit dem Finger auf die Manipulation der Daten betreffs der Anzahl
der Nutznießer der Hilfe, der Hinterziehung von Fonds und des Verkaufs der
Nahrungsprodukte in den Nachbarländern zwecks der Finanzierung von terroristischen
Projekten und des Waffenerwerbs zugunsten der Polisario und Algerien.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com