Euroabgeordnete aus den differenten politischen Fraktionen haben die europäische Kommission betreffs der Hinterziehung der humanitären Hilfe seitens der Polisario und Algeriens interpelliert, die vom Bericht des europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) angeprangert wurde.

1. Euroabgeordnete interpellieren die europäische Kommission betreffs der Hinterziehung
der humanitären Hilfe seitens der Polisario und der Hilfebesteuerung seitens Algeriens
Euroabgeordnete aus den differenten politischen Fraktionen haben die europäische
Kommission betreffs der Hinterziehung der humanitären Hilfe seitens der Polisario und
Algeriens interpelliert, die vom Bericht des europäischen Amts für Betrugsbekämpfung
(OLAF) angeprangert wurde.
In einer schriftlichen Frage an die europäische Exekutive, haben diese Euroabgeordneten an
die Resolution des europäischen Parlaments im Hinblick auf die Haushaltsentlastung vom
Jahrgang 2013 erinnert, die auf die Ermittlung des OLAF in Bezug auf die Hinterziehung der
humanitären Hilfe seitens der Polisario und Algeriens und auf die Behauptungen des
ehemaligen Direktors der Generaldirektion der humanitären Hilfe der europäischen
Kommission hinweist, wonach Algerien eine Gebühr von 5% auf die europäische humanitäre
Hilfe für die Lager von Tindouf auferlegt, in flagranter Verletzung der internationalen
Normen.
Die Abgeordneten Tomáš Zdechovský Patricija Šulin, Ingeborg Gräßle (EVP), Frédérique Ries
(ALDE) und Igor Šoltes (Grünen/EFA) befragten die europäische Kommission bezüglich der
getroffenen Maßnahmen seit der Adoption der Resolution des europäischen Parlaments
über die Haushaltsentlastung vom Jahrgang 2013, um ein Ende der Hinterziehung und der
Besteuerung zu bereiten, die Algerien der europäischen humanitären Hilfe auferlegt.
Das europäische Parlament hatte in seiner Resolution der Haushaltsentlastung für das
Geschäftsjahr 2013 die europäische Kommission darum ersucht, Aufklärungen über die
getroffenen Maßnahmen bereitzustellen, in Erwiderung auf die Schlussfolgerungen des
Bericht des OLAF, darauf Acht zu geben, dass die algerischen oder sahraouischen
beschuldigten Individuen nicht mehr Zugang zu der Hilfe bekommen, die von den
europäischen Steuerzahlern finanziert wird und dass die Hilfe der EU neu bewertet wird
sowie dass sie den reellen Bedürfnissen der Population adaptiert wird.
Es hatte auch festgestellt, dass die Abwesenheit der Eintragung der Population über einen
längeren Zeitraum einem Ermittlungsbericht des HCR zufolge eine anormale und einzigartige
Situation in den Annalen der Vereinten Nationen konstituiert.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com

2. http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com