„Bis Anfang des Jahres 2016 waren die Ankäufe, die in Form von Donationen den sahraouischen Flüchtlingen bestimmt waren und im algerischen Territorium umverteilt wurden, noch den hiesigen Mehrwertsteuern unterzogen, deren Quote in Funktion der Produkte variiert“, bekräftigte der Europäische Kommissar betraut mit der humanitären Hilfe, Chrístos Stylianides.

1. Europäische Kommission: Algerien erlegt weiter Gebühren der europäischen
humanitären Hilfe für die Sequestrierten in Tindouf auf
Eine Million Euro ist der Betrag der Mehrwertsteuer, der Algerien auf die hiesigen
Ankäufe der Waren in Richtung der Population der Lager von Tindouf entrichtet wird
„Bis Anfang des Jahres 2016 waren die Ankäufe, die in Form von Donationen den
sahraouischen Flüchtlingen bestimmt waren und im algerischen Territorium umverteilt
wurden, noch den hiesigen Mehrwertsteuern unterzogen, deren Quote in Funktion der
Produkte variiert“, bekräftigte der Europäische Kommissar betraut mit der humanitären Hilfe,
Chrístos Stylianides.
Eine schriftliche Frage einer Gruppe von Euroabgeordneten beantwortend, die den
„inakzeptablen“ Charakter dieser Praktik seitens der algerischen Behörden aufgeworfen
haben, präzisierte der Europäische Kommissar, dass die Europäische Kommission zwischen
2010 und 2014 den Betrag der Mehrwertsteuer auf eine Million Euro, der Algerien für die
lokalen Ankäufe der Waren in Richtung der Population der Lager von Tindouf entrichtet
wurde, evaluiert hat, mit anderen Worten auf durchschnittliche 200.000 Euro jährlich, was 2%
des jährlichen Betrags der seitens der Europäischen Union zur Verfügung gestellten Hilfe
entspricht.
In ihren Fragen haben die Euroabgeordneten Tomáš Zdechovský (PPE), Patricija Šulin (PPE),
Ingeborg Gräsle (PPE), Frédérique Ries (ALDE) und Igor Šoltes (Grünen/ALE) die
Europäische Kommission bezüglich der massiven Hinterziehung der humanitären
europäischen Hilfe seitens der Polisario für die Sequestrierten von Tindouf interpelliert, die
vom Bericht des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF) enthüllt wurde.
Sie erinnern daran, dass der Generaldirektor der Direktion der humanitären Hilfe der
Europäischen Kommission DG ECHO in einer Audienz der Kommission der Budgetkontrolle
des Europäischen Parlaments vom Juli 2015 festgestellt hat, dass Algerien Gebühren von 5%
den 10 Millionen Euro der humanitären Hilfe unterzieht, die jährlich den Lagern von Tindouf
eingeräumt wird und zugestanden hatte, dass „diese Situation inakzeptabel“ sei.
Sie fügen hinzu, dass die Europäische Union einer Schätzung im Laufe der letzten 30 Jahren
zufolge zwischen 10 und 15 Millionen Euro Gebühren Algerien bezahlt hat.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com

2. http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com