Die antimarokkanische Gruppe im europäischen Parlament kassierte am Dienstag, den 30. August 2016, einen neuen Verweis mit der Zurückweisung einer Abänderung des Projekts des Budgets der europäischen Union (EU) für den Jahrgang 2017 ein, eine neue Hilfe den Separatisten einräumend.

1. Neuer Verweis für die antimarokkanische Gruppe im europäischen Parlament
Die antimarokkanische Gruppe im europäischen Parlament kassierte am Dienstag, den 30.
August 2016, einen neuen Verweis mit der Zurückweisung einer Abänderung des Projekts
des Budgets der europäischen Union (EU) für den Jahrgang 2017 ein, eine neue Hilfe den
Separatisten einräumend.
Mehrheitlich abgewiesen wurde die Abänderung von 3 Euroabgeordneten der extremen
Linke eingeführt, die die Gewohnheit haben, einen Pyrrhussieg im europäischen Parlament
zu zelebrieren, die Behauptung aufstellend, „das Anliegen der Flüchtlinge der Sahara zu
verteidigen“, darauf abzielend, zu diesem Zweck eine Ausstattung von 150 Millionen Euro im
Budget der Union für den nächsten Jahrgang einzuspritzen.
Von Anfang an betonte die Abgeordnete Gill Neena, Berichtserstatterin der Kommission für
Auswärtiges des europäischen Parlaments, vor dem Beginn der Abstimmung der differenten
Abänderungen im Projekt des Budgets, dass die Fonds der europäischen Union zu den
seriösen Partnern der EU im antiterroristischen Kampf und in der dauerhaften Entwicklung
gelangen werden, im Besonderen in Afrika sowie um die in Verbindung mit der Immigration
und der Entradikalisierung stehenden Probleme zu schlichten.
MAP die Gründe der Zurückwiesung seitens der Kommission für Auswärtiges des
europäischen Parlaments der genannten Abänderung erläuternd, unterstrich der
Euroabgeordnete Cristian Dan Preda, dass „die Schläge der extremen Linke, die aus der
Frage der Sahara ein großes politisches Problem machen wollen, inakzeptabel sind, während
Marokko riesige Bemühungen für die Entwicklung dieser Region aufbietet“.
„Man sollte unseren Partner Marokko respektieren und die Bemühungen unserer
marokkanischen Partner in dieser Region wertschätzen sowie nicht den politischen Schlägen
der extremen Linke zedieren“, bestand darauf der Euroabgeordnete der Fraktion der
europäischen Volkspartei (Christlich-Demokraten).
Dan Preda bekräftigte auch, dass die EU nicht weiter eine separatistische Bewegung
finanzieren wird, die das Geld der europäischen Steuerzahler vergeudet, vor allem, da die
Angelegenheit der Hinterziehung der humanitären Hilfe seitens der Polisario vom
europäischen Amt der Betrugsbekämpfung (OLAF) enthüllt wurde und noch auf dem Tisch
steht.
Die Angelegenheit der massiven Hinterziehung der europäischen humanitären Hilfe für die
Sequestrierten in den Lagern von Tindouf steht somit im Blickpunkt. Die europäische Hilfe
beläuft sich auf 10 Millionen Euro. Sie wird jährlich seitens der europäischen Kommission
eingeräumt und ihr Bestimmungsweg ist die Population der Lager von Tindouf.
Der Bericht des OLAF, der 2015 öffentlich geworden ist, unterstreicht in der Tat, dass die
diversen Quantitäten der seitens der europäischen Kommission finanzierten Beihilfe von

2. ihren Adressaten seit mehreren Jahren seitens der Polisario abgezweigt werden. Dieses
Dokument präzisiert, dass ein Grund dieses Handels in großem Ausmaß der Mangel an
Anschaulichkeit ist, was die Anzahl der Berechtigten anbelangt, denn eine Zählung der
Population der Lager wurde nie durchgeführt.
Die Frage der Zählung konstituiert auch ein Hauptanliegen der europäischen Union. In
Brüssel lenken Euroabgeordnete, europäische Experten und Verantwortliche unaufhörlich
die Aufmerksamkeit der EU auf die Dringlichkeit, die exakte Anzahl der Berechtigten der
europäischen Hilfe zu kennen. In jeder Passage vor der Kommission der Budgetkontrolle des
europäischen Parlaments wird diese Frage von den Euroabgeordneten aufgeworfen, die den
Akzent auf diese Unregelmäßigkeiten setzen, mit dem Finger auf die Beteiligung Algiers und
auf dessen Persistenz zeigen, ungestraft das Drama der Sequestrierten in seinem eigenen
Hoheitsgebiet andauern zu lassen, um Nutzen daraus zu ziehen, in dem es sich im
Besonderen verweigert, eine Zählung der Population der Lager zu organisieren.
Im Übrigen haben Euroabgeordnete vor kurzem festgestellt, dass Algier weiter Gebühren der
europäischen humanitären Hilfe für die Sequestrierten von Tindouf auferlegt und haben die
europäische Kommission auf den „inakzeptablen“ Charakter dieser Praktik verwiesen.
Der europäische Kommissar betraut mit der humanitären Hilfe, Chrístos Stylianides, ließ in
diesem Kontext wissen, dass „die Ankäufe, die in Form von Spenden der Umverteilung an
sahraouische Flüchtlinge bis Anfang des Jahres 2016 im algerischen Territorium bestimmt
waren, noch der hiesigen Mehrwertsteuer unterzogen wurden, deren Quote in Funktion der
Produkte variiert“.
Er hat daran erinnert, dass die europäische Kommission zwischen 2010 und 2014 den Betrag
der Mehrwertsteuer, der Algerien für die hiesigen Ankäufe der Waren für die Population in
den Lagern von Tindouf entrichtet wurde, auf eine Million Euro evaluiert hat, mit anderen
Worten auf einen Durchschnitt von 200.000 Euro jährlich, was dem Gegenwert von 2% der
jährlichen seitens der europäischen Union eingeräumten Hilfe entspricht.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com