Das Dokument behandelt die Einführung und Umsetzung der elektronischen Akte (e-Akte) in der Justiz als Teil der modernen Verwaltungsarbeit, einschließlich regulatorischer Vorgaben, technischer Standards und organisatorischer Herausforderungen. Es wird aufgezeigt, dass die e-Akte bis 2020 verpflichtend für die Justiz eingeführt werden soll und dass verschiedene Lösungen und Dienstleistungen, die von Fujitsu angeboten werden, zur Unterstützung dieses Prozesses beitragen können. Zu den thematischen Schwerpunkten gehören der elektronische Rechtsverkehr, der Umgang mit elektronischen Dokumenten und die Entwicklung interoperabler IT-Standards.

1. E-Akte als Service – Konzepte, Lösungsansätze
6. Jahrestagung E-Akte 2014
Die E-Akte als Instrument moderner Verwaltungsarbeit am Beispiel Justiz

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Inhalte
Peter Falk, Fujitsu
Peter.falk@ts.fujitsu.com
E-Akten in der Justiz
Mehrwerte von Fujitsu
Der elektronische Rechtsverkehr
Zielsetzung

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Zwang zum Handeln
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Regulatorische Vorgaben / Gesetzliche Vorschriften
2011: ERV Strategie der Landesjustizverwaltungen => Elektronischer Rechtsverkehr und Einführung der elektronische Akte bis 2020
2013: E-Justice-Gesetz => verbindliche Einführung des ERV bei Zivil und Fachgerichten bis 2018, E-Akte nicht obligat
2014: Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte im Strafverfahren => in Vorbereitung (Referentenentwurf)
und deren Umsetzung
E-Akte ist strategisches Handlungsfeld auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene mit Projektgruppen beim BMI und in den Ländern
Thema im IT-Planungsrat
Technische Richtlinien des BSI
DOMEA > Organisationskonzept ‚elektronische Verwaltung‘
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Der elektronische Rechtsverkehr
Zielsetzung

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* W. Bredl, JuMi Bayern
*
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Der elektronische Rechtsverkehr
Zielsetzung
Zwang zum Handeln

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Änderungen
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Beweisregeln für Scan-Produkte (17.10.2013)
Beweisregel für DE-Mail-Nachrichten (01.07.2014)
Elektronisches Anwaltspostfach (01.01. 2016)
Entgegenahme elektronischer Dokumente durch Gerichte (01.01.2018)
Zustellung an Anwälte und Behörden gegen ein elektronisches Empfangsbekenntnis (01.01.2018)
Elektronische Einreichung für Anwälte und Behörden wird verpflichtend (01.01.2022)
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Der elektronische Rechtsverkehr
Zielsetzung

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Elektronische Unterschrift (§ 130a ZPO)
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Elektronische Schriftsätze können mit qualifizierter elektronischer Signatur oder über einen sicheren Übermittlungsweg eingereicht werden:
DE-Mail mit sicherer Anmeldung oder aus dem besonderen elektronischen Anwalts- oder Behördenpostfach („beA“).
Auf dem sicheren Übermittlungsweg müssen Dokumente nur einfach signiert werden (= Name unter dem Text)
E-Akten in der Justiz
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Der elektronische Rechtsverkehr
Zielsetzung

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Justiz D
Landes-Justiz
Ordentliche Gerichtsbarkeit
Freiwillige Gerichtsbarkeit
Streitige Gerichtsbarkeit
Staats- anwaltschaft
Vollzug
JVA
Soziale Dienste
Fach- gerichtsbarkeit
Gerichte für Arbeit, Finanzen,
Soziales und Verwaltung
Bundes-Justiz
Oberste Gerichte
BGH,BVG,BFH,BSG, BPG,BAG
Bundesamt
für Justiz
Bundes-
verfassungsgericht
organisatorisch
Herausforderungen
E-Akten in der Justiz
Mehrwerte von Fujitsu
Der elektronische Rechtsverkehr
Zielsetzung

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Herausforderungen
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E-Akte
Ergonomie
als Service
Fachverfahren
Monolithisch als auch diensteorientiert
E-Akten in der Justiz
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Der elektronische Rechtsverkehr
Zielsetzung
Technisch
Justizspezifische IT- Standards
El. Identitäten (SAFE)
Interoperabilität (X-Justiz)
Architekturen (SOA)
Infrastrukturen
Betreibermodelle

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Lösungsansätze
E-Akte
Eingang
Verteilung
Ausgang
Fachverfahren,
E²T, E²F
Kommunikationsplattform (EKP, E²P)
Eingang
EGVP
DE-Mail
Scan
Fax
…
weitere
Ausgang
Druck
EGVP
DE-Mail
Fax
…
weitere
E-Akte
E²A, EIP, ..
Datenablage
Ganzheitliches Konzept (ERV und E-Akte)
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Der elektronische Rechtsverkehr
Zielsetzung

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Lösungsansätze
Rahmenanwendungen (E²A, eIP)
Benutzer Services
E-Akten in der Justiz
Mehrwerte von Fujitsu
Der elektronische Rechtsverkehr
Zielsetzung
Navigation
Steuerung(Appl.)
+
Fachapplikationen
Texterfassung
Jur. Fall-Management
Office-Anwendungen
DMS

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Lösungsansätze
E-Akte als Service
E-Akten in der Justiz
Mehrwerte von Fujitsu
Der elektronische Rechtsverkehr
Zielsetzung

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Mehrwerte
Strategische
Themen
Fujitsu
ZDF
Kundenprofil
Ganzheitliches Portfolio
Produkte
•Secure Mailroom (Input Management)
•SecDocs (Langzeitspeicherung)
Consultingleistungen
•E-Akte, E-Government, E-Justice
Best practises
•Fachapplikationen
•Beratungsaufträge im ERV-Umfeld
•Infrastrukturen
Partner
•Umfangreiches Netzwerk

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Fragen, Anregungen, Ideen, …
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