Vortrag 8. Sankt Augustiner Controlling-Tagung (www.controlling-tagung.de) von Sascha Kremer zur Nachhaltigkeit in IT-Verträgen. Überblick über Bedeutung von Nachhaltigkeit, Controlling, Werthaltige Unternehmensführung, Wertbeitrag von IT und Controlling, Verhältnis zur Vertragsfreiheit, Fehlen von Elementen zur Steuerung und Messung von Leistungen in Verträgen, Einbindung durch Vereinbarungen der Parteien, Bedeutung Wirtschaftlichkeitsgrundsatz und Gleichbehandlungsgrundsatz im Vergaberecht, Einführen von Nachhaltigkeit über gesetzliche Gestattungen

1. 8. SanktAugustiner Controlling-Tagung, 14.3.2014:
Nachhaltige Unternehmenssteuerung
Nachhaltigkeitin IT-Verträgen–Vertragsfreiheit
vs.Vergaberecht
SaschaKremer
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 1

2. Einführung
IT-Verträge
Nachhaltigkeit imVertragsrecht
Nachhaltigkeit imVergaberecht
Fazit
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 2
Überblick

3. Einführung
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 3

4. Dauerhafte Bedürfnisbefriedigung
Wirtschaft (geplante Obsoleszenz?)
Umwelt
Soziales
Zukunftsverträglichkeit
PR-Strategie
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 4
Nachhaltigkeit

5. Wertorientierte Unternehmensführung
Controlling-Wertbeitrag
Schaffung vonTransparenz
Rationalitätssicherung bei Entscheidungen
Vorausschau
Aktionsorientierung
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 5
Werthaltigkeit

6. Wertorientierte Unternehmensführung
IT-Wertbeitrag (als Übergewinn)
Investitionsrechnung für IT-Projekte
IT-Leistungsverrechnung
IT-Benchmarking
IT-Nutzenermittlung
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 6
Werthaltigkeit

7. Beteiligungs-Controlling
Logistik-Controlling
Emissions-Controlling
Kommunikations-Controlling
Risiko-Controlling
Green-Controlling
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 7
Controlling

8. IT-Verträge
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 8

9. Beschaffung von IT
Kauf (Eigentum auf Dauer)
Miete (Nutzung auf Zeit)
Leasing (Einbeziehung eines Dritten)
Werk (Erstellung von Software/Systemen)
Dienst (Schulung, Beratung, Support)
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 9
Vertragstypen
im BGB

10. Lizenzvertrag
Einräumung von Nutzungsrechten plus X
Outsourcing oder Shared Services
Externe/interneAuslagerung von Aufgaben,
Prozessen oder Unternehmensteilen
Projektvertrag
(Gemeinsame) Erreichung eines Ziels
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 10
Gemischte
Verträge

11. ElastischeVerträge
Cloud Services: IaaS, PaaS, SaaS, XaaS
Lösung von Mengengerüsten
AgileVerträge
Entwicklung von Software
Lösung vomWasserfall undV-Modell (XT)
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 11
„Neue“
Verträge

12. Nachhaltigkeitin
IT-Verträgen
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 12

13. Privatautonomie
Allgemeine Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG: „Jeder hat das Recht auf die
freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er
nicht die Rechte anderer verletzt und nicht
gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder
das Sittengesetz verstößt.“
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 13
Vertragsfreiheit

14. Abschluss- und Inhaltsfreiheit
§§ 145 ff BGB, § 311 Abs.1 BGB: „Zur
Begründung [oder] zur Änderung des
Inhalts eines Schuldverhältnisses ist ein
Vertrag zwischen den Beteiligten
erforderlich, soweit nicht das Gesetz ein
anderes vorschreibt.“
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 14
Vertragsfreiheit

15. Reichweite der Inhaltsfreiheit
Kein Formzwang
KeinTypenzwang
Beliebigkeit der Inhalte
Mischung (gesetzlicher)Vertragstypen
gesetzliche Leitbilder als dispositives Recht
Ausnahme: zwingende Schutzvorschriften
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 15
Vertragsfreiheit

16. Leistungsstörungsrecht
Mängelhaftung (Gewährleistung)
Garantien
Dauerschuldverhältnisse
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 16
Nachhaltigkeit

17. Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 17
Mängelhaftung
Hauptpflicht
Minderung
Rücktritt
Schadensersatz
Primäransprüche Sekundäransprüche
Nacherfüllung
Nebenpflicht
Sachmangel
Rechtsmangel
Schlechtleistung

18. Messung der Leistungen
Kriterien?
Kennziffern und Grenzwerte?
Benchmarks?
Steuerung der Leistungen
Instrumente?
Bonus-/Malus-Systeme?
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 18
Controlling-
Instrumente

19. imVertragsrecht nicht vorgesehen
Eng begrenzte Ausnahmen in Einzelfällen
insbesondere bei Rechtsverletzungen
Auskunftsanspruch
Besichtigungsanspruch
Rechnungslegungsanspruch
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 19
Controlling-
Instrumente

20. Ausnahmen in regulierten Bereichen
Auslagerungen (z.B. bei Kreditinstituten)
Internes Controlling ausgelagerter Bereiche
Datenschutz (z.B. bei Auftragsverarbeitung)
Prüfungs- und Kontrollbefugnisse
Weisungsrechte
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 20
Controlling-
Instrumente

21. Ziel der Ausnahmetatbestände
Prüfung vonAnsprüchen
Durchsetzung von Ansprüchen
Einhaltung gesetzlicherVorgaben
Nicht: Messung von Leistungen
Nicht: Steuerung von Leistungen
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 21
Controlling-
Instrumente

22. Controlling bedarf der Festlegung
(intern) oderVereinbarung (extern)
Leitbilder, Standards, Regelwerke
Arbeitsverträge, Betriebsvereinbarungen
Beteiligungsverträge
Beschaffungsverträge
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 22
Controlling-
Instrumente

23. Regelungsbedarf
Gegenstand der Messung und Messbarkeit
Kriterien der Messung
Durchführung der Messung
Kontrolle der Messung
Mitwirkung an der Messung
Kosten der Messung
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 23
Controlling-
Instrumente

24. Regelungsbedarf
Relevante (Grenz-)Werte aus Messungen
Steuerungsinstrumente
(Rechts-)Folgen bestimmter Ergebnisse
Anpassung der Leistungen oderVerfahren
Anpassung derVergütung
Bonus-/Malus- oder Pönalen-Systeme
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 24
Controlling-
Instrumente

25. imVertragsrecht nicht vorgesehen
Eng begrenzte Ausnahmen in Einzelfällen
Dauer einer Leistungsbeziehung
Beschaffenheit einer Leistung
Beschaffenheit eines Unternehmens
Regulierte Bereiche
Kritische Infrastrukturen
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 25
Nachhaltigkeit

26. Nachhaltigkeit bedarf der Festlegung
(intern) oderVereinbarung (extern)
Beziehung von Controlling und
Nachhaltigkeit bedarf der Festlegung
(intern) oderVereinbarung (extern)
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 26
Nachhaltigkeit

27. Bezugspunkte in IT-Verträgen
Leistungsbeschreibung
Beschaffenheit
Dauerhaftigkeit
Service Level
Vergütungsregime
Haftungsregime
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 27
Nachhaltigkeit

28. Beschränkung durchz.B.
Beschäftigtendatenschutz
Individuelles und kollektivesArbeitsrecht
Inhaltskontrolle vonAGB
GesetzlicheVerbote
Sittenwidrigkeit
Treu und Glauben
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 28
Grenzen der
Vertragsfreiheit

29. Nachhaltigkeit
imVergaberecht
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 29

30. Vergabe öffentlicher Aufträge
durch öffentliche Auftraggeber
Ausnahmsweise durch privateAuftraggeber
ReguliertesVerfahren
Differenzierung nach Schwellenwerten
Differenzierung nachVerfahrensarten
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 30
Vergaberecht

31. Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 31
Vergaberecht
EU-
Vergabekoordinie-
rungsrichtlinie
(VKR)
EU-Rechtsmittel-
Richtlinie
EU-Sektoren-
Richtlinie (SKR)
EU-Verteidigungs-
und
Sicherheitsrichtline
GWB
(4.Teil: §§ 97-129 b GWB)
EU-Schwellenwerte
VOB/A
(1. Abschnitt)
VOL/A
(1. Abschnitt)
Haushaltsrecht
(BHO/LHO,GemHVO)
VgV
VOB/A
„EG“
VOL/A
„EG“
VOF
SektVO VSVgV
Verwaltungs-
vorschriften
Landesvergabegesetze
(z.B.TVgG NRW)
Landesvergabegesetze
(z.B.TVgG NRW)

32. Grundsätze
Wettbewerb
Transparenz
Gleichbehandlung
Mittelstandsschutz
Wirtschaftlichkeit
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 32
Vergaberecht

33. Wirtschaftlichkeitsgrundsatz
Verpflichtung zur sparsamen
Haushaltsführung für Auftraggeber
Auswahl des unter Berücksichtigung aller
Umstände wirtschaftlichstenAngebots
GünstigstesVerhältnis von gewünschter
Leistung und angebotenem Preis
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 33
Vergaberecht

34. Entscheidendes Kriterium ist Preis
Zulässigkeit anderer Kriterien
bei konkretem Bezug zum
Auftragsgegenstand
beachte: Gleichbehandlung verlangt
technikneutrale Ausschreibung
bei gesetzlicherGestattung
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 34
Vergaberecht

35. TVgG NRW
Gesetz über die Sicherung vonTariftreue und Sozialstandards
sowie fairenWettbewerb bei derVergabe öffentlicher Aufträge
§ 17 Abs. 7: „Bei der Ermittlung des
wirtschaftlichstenAngebots sollen auch
Kriterien des Umweltschutzes und der
Energieeffizienz berücksichtigt werden.“
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 35
Vergaberecht

36. Beschaffungsverträge für IT
EVB-IT: ErgänzendeVertragsbedingungen
für die Beschaffung von
Informationstechnik
Ausgehandelte Musterverträge zur
zwingendenVerwendung imVergaberecht
Defizit: Controlling und Nachhaltigkeit
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 36
Vergaberecht

37. Fazit
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 37

38. Sascha Kremer
Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht
Externer Datenschutzbeauftragter (TÜV)
+49(221)55400170
sascha.kremer@llr.de
VielenDank.
Fragen?
Fragen!
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