1.
8. SanktAugustiner Controlling-Tagung, 14.3.2014:
Nachhaltige Unternehmenssteuerung
Nachhaltigkeitin IT-Verträgen–Vertragsfreiheit
vs.Vergaberecht
SaschaKremer
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 1

2.
Einführung
IT-Verträge
Nachhaltigkeit imVertragsrecht
Nachhaltigkeit imVergaberecht
Fazit
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 2
Überblick

3.
Einführung
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 3

4.
Dauerhafte Bedürfnisbefriedigung
Wirtschaft (geplante Obsoleszenz?)
Umwelt
Soziales
Zukunftsverträglichkeit
PR-Strategie
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 4
Nachhaltigkeit

5.
Wertorientierte Unternehmensführung
Controlling-Wertbeitrag
Schaffung vonTransparenz
Rationalitätssicherung bei Entscheidungen
Vorausschau
Aktionsorientierung
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 5
Werthaltigkeit

6.
Wertorientierte Unternehmensführung
IT-Wertbeitrag (als Übergewinn)
Investitionsrechnung für IT-Projekte
IT-Leistungsverrechnung
IT-Benchmarking
IT-Nutzenermittlung
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 6
Werthaltigkeit

7.
Beteiligungs-Controlling
Logistik-Controlling
Emissions-Controlling
Kommunikations-Controlling
Risiko-Controlling
Green-Controlling
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 7
Controlling

8.
IT-Verträge
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 8

9.
Beschaffung von IT
Kauf (Eigentum auf Dauer)
Miete (Nutzung auf Zeit)
Leasing (Einbeziehung eines Dritten)
Werk (Erstellung von Software/Systemen)
Dienst (Schulung, Beratung, Support)
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 9
Vertragstypen
im BGB

10.
Lizenzvertrag
Einräumung von Nutzungsrechten plus X
Outsourcing oder Shared Services
Externe/interneAuslagerung von Aufgaben,
Prozessen oder Unternehmensteilen
Projektvertrag
(Gemeinsame) Erreichung eines Ziels
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 10
Gemischte
Verträge

11.
ElastischeVerträge
Cloud Services: IaaS, PaaS, SaaS, XaaS
Lösung von Mengengerüsten
AgileVerträge
Entwicklung von Software
Lösung vomWasserfall undV-Modell (XT)
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 11
„Neue“
Verträge

12.
Nachhaltigkeitin
IT-Verträgen
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 12

13.
Privatautonomie
Allgemeine Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG: „Jeder hat das Recht auf die
freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er
nicht die Rechte anderer verletzt und nicht
gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder
das Sittengesetz verstößt.“
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 13
Vertragsfreiheit

14.
Abschluss- und Inhaltsfreiheit
§§ 145 ff BGB, § 311 Abs.1 BGB: „Zur
Begründung [oder] zur Änderung des
Inhalts eines Schuldverhältnisses ist ein
Vertrag zwischen den Beteiligten
erforderlich, soweit nicht das Gesetz ein
anderes vorschreibt.“
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 14
Vertragsfreiheit

15.
Reichweite der Inhaltsfreiheit
Kein Formzwang
KeinTypenzwang
Beliebigkeit der Inhalte
Mischung (gesetzlicher)Vertragstypen
gesetzliche Leitbilder als dispositives Recht
Ausnahme: zwingende Schutzvorschriften
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 15
Vertragsfreiheit

16.
Leistungsstörungsrecht
Mängelhaftung (Gewährleistung)
Garantien
Dauerschuldverhältnisse
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 16
Nachhaltigkeit

17.
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 17
Mängelhaftung
Hauptpflicht
Minderung
Rücktritt
Schadensersatz
Primäransprüche Sekundäransprüche
Nacherfüllung
Nebenpflicht
Sachmangel
Rechtsmangel
Schlechtleistung

18.
Messung der Leistungen
Kriterien?
Kennziffern und Grenzwerte?
Benchmarks?
Steuerung der Leistungen
Instrumente?
Bonus-/Malus-Systeme?
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 18
Controlling-
Instrumente

19.
imVertragsrecht nicht vorgesehen
Eng begrenzte Ausnahmen in Einzelfällen
insbesondere bei Rechtsverletzungen
Auskunftsanspruch
Besichtigungsanspruch
Rechnungslegungsanspruch
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 19
Controlling-
Instrumente

20.
Ausnahmen in regulierten Bereichen
Auslagerungen (z.B. bei Kreditinstituten)
Internes Controlling ausgelagerter Bereiche
Datenschutz (z.B. bei Auftragsverarbeitung)
Prüfungs- und Kontrollbefugnisse
Weisungsrechte
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 20
Controlling-
Instrumente

21.
Ziel der Ausnahmetatbestände
Prüfung vonAnsprüchen
Durchsetzung von Ansprüchen
Einhaltung gesetzlicherVorgaben
Nicht: Messung von Leistungen
Nicht: Steuerung von Leistungen
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 21
Controlling-
Instrumente

22.
Controlling bedarf der Festlegung
(intern) oderVereinbarung (extern)
Leitbilder, Standards, Regelwerke
Arbeitsverträge, Betriebsvereinbarungen
Beteiligungsverträge
Beschaffungsverträge
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 22
Controlling-
Instrumente

23.
Regelungsbedarf
Gegenstand der Messung und Messbarkeit
Kriterien der Messung
Durchführung der Messung
Kontrolle der Messung
Mitwirkung an der Messung
Kosten der Messung
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 23
Controlling-
Instrumente

24.
Regelungsbedarf
Relevante (Grenz-)Werte aus Messungen
Steuerungsinstrumente
(Rechts-)Folgen bestimmter Ergebnisse
Anpassung der Leistungen oderVerfahren
Anpassung derVergütung
Bonus-/Malus- oder Pönalen-Systeme
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 24
Controlling-
Instrumente

25.
imVertragsrecht nicht vorgesehen
Eng begrenzte Ausnahmen in Einzelfällen
Dauer einer Leistungsbeziehung
Beschaffenheit einer Leistung
Beschaffenheit eines Unternehmens
Regulierte Bereiche
Kritische Infrastrukturen
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 25
Nachhaltigkeit

26.
Nachhaltigkeit bedarf der Festlegung
(intern) oderVereinbarung (extern)
Beziehung von Controlling und
Nachhaltigkeit bedarf der Festlegung
(intern) oderVereinbarung (extern)
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 26
Nachhaltigkeit

27.
Bezugspunkte in IT-Verträgen
Leistungsbeschreibung
Beschaffenheit
Dauerhaftigkeit
Service Level
Vergütungsregime
Haftungsregime
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 27
Nachhaltigkeit

28.
Beschränkung durchz.B.
Beschäftigtendatenschutz
Individuelles und kollektivesArbeitsrecht
Inhaltskontrolle vonAGB
GesetzlicheVerbote
Sittenwidrigkeit
Treu und Glauben
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 28
Grenzen der
Vertragsfreiheit

29.
Nachhaltigkeit
imVergaberecht
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 29

30.
Vergabe öffentlicher Aufträge
durch öffentliche Auftraggeber
Ausnahmsweise durch privateAuftraggeber
ReguliertesVerfahren
Differenzierung nach Schwellenwerten
Differenzierung nachVerfahrensarten
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 30
Vergaberecht

31.
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 31
Vergaberecht
EU-
Vergabekoordinie-
rungsrichtlinie
(VKR)
EU-Rechtsmittel-
Richtlinie
EU-Sektoren-
Richtlinie (SKR)
EU-Verteidigungs-
und
Sicherheitsrichtline
GWB
(4.Teil: §§ 97-129 b GWB)
EU-Schwellenwerte
VOB/A
(1. Abschnitt)
VOL/A
(1. Abschnitt)
Haushaltsrecht
(BHO/LHO,GemHVO)
VgV
VOB/A
„EG“
VOL/A
„EG“
VOF
SektVO VSVgV
Verwaltungs-
vorschriften
Landesvergabegesetze
(z.B.TVgG NRW)
Landesvergabegesetze
(z.B.TVgG NRW)

32.
Grundsätze
Wettbewerb
Transparenz
Gleichbehandlung
Mittelstandsschutz
Wirtschaftlichkeit
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 32
Vergaberecht

33.
Wirtschaftlichkeitsgrundsatz
Verpflichtung zur sparsamen
Haushaltsführung für Auftraggeber
Auswahl des unter Berücksichtigung aller
Umstände wirtschaftlichstenAngebots
GünstigstesVerhältnis von gewünschter
Leistung und angebotenem Preis
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 33
Vergaberecht

34.
Entscheidendes Kriterium ist Preis
Zulässigkeit anderer Kriterien
bei konkretem Bezug zum
Auftragsgegenstand
beachte: Gleichbehandlung verlangt
technikneutrale Ausschreibung
bei gesetzlicherGestattung
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 34
Vergaberecht

35.
TVgG NRW
Gesetz über die Sicherung vonTariftreue und Sozialstandards
sowie fairenWettbewerb bei derVergabe öffentlicher Aufträge
§ 17 Abs. 7: „Bei der Ermittlung des
wirtschaftlichstenAngebots sollen auch
Kriterien des Umweltschutzes und der
Energieeffizienz berücksichtigt werden.“
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 35
Vergaberecht

36.
Beschaffungsverträge für IT
EVB-IT: ErgänzendeVertragsbedingungen
für die Beschaffung von
Informationstechnik
Ausgehandelte Musterverträge zur
zwingendenVerwendung imVergaberecht
Defizit: Controlling und Nachhaltigkeit
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 36
Vergaberecht

37.
Fazit
Nachhaltigkeit im IT-Vertragsrecht: Vertragsfreiheit vs. Vergaberecht 37

38.
Sascha Kremer
Rechtsanwalt, Fachanwalt für IT-Recht
Externer Datenschutzbeauftragter (TÜV)
+49(221)55400170
sascha.kremer@llr.de
VielenDank.
Fragen?
Fragen!
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