Informieren Sie sich über die unterschiedlichen Patentarten und welche für Ihre Unternehmen am besten passen. Diese Ausgabe informiert Sie auch über das Patentanmeldeverfahren.

1. Ein von der Europäischen
Union finanziertes Projekt
www.china-iprhelpdesk.eu
Thema 5: Fokus auf Patente
Patente Fallstudie Helpdesk News
Welches sollten Sie anmelden? Wie Helpdesk Ihnen bei Ihren China EU-Handelskommissarin besucht
IPR-Problemen helfen kann Helpdesk
Patente
Ein Patent bietet eine Reihe von Exklusivrechten, die dem Erfinder einer technischen Lösung für ein Produkt
bezüglich dessen Art und Weise, Gestaltung, Form oder Design für einen begrenzten Zeitraum gewährt werden.
Eine Patentanmeldung in China ermöglicht es Ihnen, Ihre Rechte noch wirksamer gegen mögliche Rechtsverletzer
durchzusetzen. Vor einer Produktion und dem Vertrieb in China muss Ihre Firma bestimmen, welche Patente und
anderen geistigen Eigentumsrechte (IPR) involviert sind und wie diese in China geschützt werden können.
Eine Patentanmeldung in Europa bedeutet nicht, dass Ihr Patent in China geschützt ist. Um den Schutz zu
gewährleisten, sollte die Anmeldung eingereicht sein, bevor die Neuheit der Öffentlichkeit, entweder durch Marketing
oder durch den Vertrieb in China oder im Ausland, gezeigt wird.
Es gibt drei verschiedene Patent-Arten in China: Erfindungspatent, Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster.
Welches sollten Sie anmelden?
Ein Erfindungspatent wird für eine neue technische Lösung eines Produkts, einer Anwendung oder deren
Verbesserung gewährt. Erfindungspatente sind am passendsten, wenn das besagte Produkt eine lange
Lebensdauer hat. Es kann drei bis fünf Jahre dauern, bis es zur Sachprüfung und Gewährung kommt. Ein
Erfindungspatent bietet einen stärkeren Schutz für komplizierte Innovationen, da die Anforderungen an
Erfindungspatente ein höheres Maß an Erfindung erfordern als die Alternativen, wie etwa ein Gebrauchsmuster.
Es gewährt auch eine längere Schutzdauer von 20 Jahren.
Ein Gebrauchsmuster wird für eine neue, praktische Lösung gewährt, bezüglich der Gestaltung oder der
Form eines Produkts. Gebrauchsmuster sind allgemein geeignet für Erfindungen, die ein geringeres Maß an
Erfindungshöhe enthalten als Erfindungspatente. Es dauert ungefähr ein Jahr, bis es gewährt wird und die
Schutzdauer beträgt zehn Jahre.
Ein Geschmacksmuster wird bei Original-Ausführungen, bezüglich der Gestaltung eines Produkts, der Farbe,
des Musters oder einer Kombination daraus, gewährt, welches ästhetisch ansprechend ist und in der Industrie
eingesetzt werden kann. Es dauert ungefähr ein Jahr, bis es gewährt wird und die Schutzdauer beträgt zehn
Jahre. Der Schutz erstreckt sich dabei nicht auf die Funktionsweise des Produkts.
Welches Patent Sie wählen, wird von Ihrem Produkt abhängen, von dessen Ideenreichtum, Gebrauch und
anderen Faktoren. Es ist empfehlenswert, dass Sie Ihr IP und Ihre Patentanmeldungsstrategie mit einem
Patentanwalt besprechen, der Erfahrungen mit China hat.
Patentrechte beginnen mit dem Datum der Veröffentlichung im Patentblatt. Obwohl die Dauer vom
Anmeldedatum an gezählt wird, werden Sie solange keinen Schutz haben, bis das Patent veröffentlicht ist.
Anmeldeprozess
Die Qualität des Patentanwalts und die Anmeldung sind entscheidend für die Wirkung des Schutzrechts. Eine
chinesische Patentanmeldung muss in China eingereicht werden, und nur der chinesische Patentanspruch
kann den letztendlichen Schutzbereich bestimmen. Behandeln Sie Ihre Patentanmeldung so, als wäre es der
wertvollste Bestandteil Ihres Unternehmens in China. Eine sehr gewissenhafte Übersetzung der Anmeldung ist
überaus wichtig.
In China gilt das Erstanmelder-Prinzip. Wenn zwei Patentanmeldungen für die Gleiche Erfindung vorliegen, wird
demjenigen das Patent gewährt, der seine Patentanmeldung zuerst eingereicht hat. Für weitere Informationen
zum Thema Patente, klicken Sie bitte auf diesen Link: http://www.china-iprhelpdesk.eu/faqs.php

2. Fallstudie: Wie Helpdesk Ihnen bei Ihren China
IPR-Problemen helfen kann
Ein skandinavischer Möbelhersteller entdeckte, dass ein chinesisches Unternehmen Produkte herstellte und Werbung
machte, die Kopien ihrer skandinavischen Entwürfe waren. Trotz wiederholter Bemühungen, das chinesische
Unternehmen zu kontaktieren, war es dem Skandinavier nicht möglich, mit den Fälschern ins Gespräch zu kommen.
Die skandinavische Firma kontaktierte Helpdesk. Man stellte fest, dass die Firma keinerlei angemeldete IP-Rechte in
China hatte, einschließlich Geschmacksmuster. Helpdesk informierte die Firma darüber, dass:
1. Es ohne IP-Anmeldung sehr schwer sein würde, seine Rechte gegen den Fälscher durchzusetzen.
2. Eine alternative Maßnahme zur Durchsetzung könnte auf Urheberrechte basieren. Urheberrechte werden
automatisch für originale, geistige und handfeste Kreationen, die in China veröffentlicht werden, gewährt,
einschließlich Zeichnungen von Produktdesigns. Die wichtigsten Kanäle für die Einreichung der Durchsetzung
eines Urheberrechts-Falles, sind entweder die örtliche Urheberrechtsbehörde, die Befugnisse besitzt,
Waren zu beschlagnahmen und Geldbußen zu verhängen, oder die Volksgerichte, die Schadenersatz- und
Unterlassungsklagen verhängen können. Ein Urheberrechtsinhaber könnte ebenfalls eine Strafanzeige bei der
Behörde für öffentliche Sicherheit oder den Volksgerichten stellen.
Wichtige Erkenntnisse:
• Melden Sie Ihre Rechte proaktiv an. Hätte die skandinavische Firma ein Geschmacksmuster oder andere
IP-Rechte in China besessen, hätten sie mehrere Optionen zur Durchsetzung ihrer Rechte zur Verfügung
gehabt.
• Ein vielschichtiger Ansatz für den IPR-Schutz. In Ihrer IPR-Schutzstrategie müssen und dürfen Sie sich nicht
nur auf eine IPR-Art setzen. Ein ganzheitlicher IPR-Ansatz, der viele Schutzstufen umfasst, einschließlich
sowohl eintragungsfähiger als auch nicht eintragungsfähiger Rechte, wird einen stärkeren Schutz Ihrer
Marken und Produkte gewährleisten.
Stellen Sie eine Frage: enquiries@china-iprhelpdesk.eu
Helpdesk News
EU-Handelskommissarin besucht Helpdesk
Am 10. September 2009 besuchte die Handelskommissarin
Catherine Ashton Helpdesk während Ihrer kurzen Reise nach
Beijing. Die Kommissarin besichtigte die Helpdesk Dienste
und Online-Tools und merkte Folgendes an:
“ Es gibt in China für kleine und mittelständische
Unternehmen einige wichtige Gelegenheiten um ihre
Geschäfte zu entwickeln. Die Bedeutung, so viele
Informationen wie möglich zu sammeln bevor man nach
China geht, kann dabei nicht überbewertet werden. Unser
Helpdesk ist dazu da, um Ihnen Rat und Unterstützung zu
bieten – bitte nutzen Sie diese Chance. Deren Fachkompetent
ist unübertroffen. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei Ihren
Unternehmungen”.
Kommende Veranstaltung
IPR Beratung und Networking - Helpdesk wird am 2. Dezember beim Centro, im Kerry Centre Hotel eine
kostenlose Beratung und Networking abhalten. Alle KMUs, die daran teilnehmen, haben die Chance, an einer
20-minütigen Beratung mit einem erfahrenen IP-Anwalt teilzunehmen, um einen Expertenrat für ihre spezielle
IP-Situation zu erhalten. Es stehen dabei in mehreren europäischen Sprachen Spezialisten zur Verfügung, um
Sie in verschiedenen IP-Bereichen zu beraten, einschließlich Marken, Patente und Online IPR-Schutz.
Um sich für die Veranstaltung anzumelden und Ihre kostenlose Beratung zu buchen, senden Sie eine Email an:
registration@china-iprhelpdesk.eu, einschließlich Ihres Namens, Firmennamens und Position.
Um sich den Helpdesk-Guide zum Schutz Ihres Patentes anzusehen, besuchen Sie www.china-iprhelpdesk.eu