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Vertragsdauer & Auflösung:
- Franchiseverträge werden meist auf bestimmte Zeit abgeschlossen, wobei befristete
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Franchise Vertrag - Was man beim Vertragsabschluss beachten sollte!

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Veröffentlicht in: Wirtschaft & Finanzen
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Franchise Vertrag - Was man beim Vertragsabschluss beachten sollte!

  1. 1. Franchise Vertrag – Was man bei der Vertragsunterzeichnung beachten sollte! Franchise Verträge findet man in den unterschiedlichsten Ausprägungsformen in nahezu allen Wirtschaftsbereichen. Der Franchise Vertrag bildet dabei die rechtliche Grundbasis eines Franchisesystems und regelt zudem die Zusammenarbeit zwischen dem Franchisenehmer und Franchisegeber. Schon vor Vertragsabschluss bestehen zum Beispiel im Bereich Umsatz- und Gewinnerwartung wechselseitige Aufklärungspflichten. Im Franchise Vertrag sind überdies neben der Überlassung einer Marke in Verbindung mit sonstigen Lizenzen und Know-How, auch dienst-, werk-, bestands- und gesellschaftsvertragliche Belange genau geregelt. Franchise Verträge sind sogenannte Dauerschuldverhältnisse und basieren auf wechselseitigem Vertrauen sowie kalkulierbaren Spielregeln. Kein Franchise Vertrag gleicht dem anderen, trotzdem gelten gewisse Richtlinien! Ein Franchise Vertrag ist in der Regel immer auf das jeweilige Franchisesystem zugeschnitten, sodass es keinen allgemeingültigen Mustervertrag gibt. Franchisenehmer wissen teilweise nicht genau darüber Bescheid, was ein Franchise Vertrag im Detail zu beinhalten hat. Atypische Vertragsklauseln sollten vor diesem Hintergrund deshalb sorgfältig vom Franchisenehmer geprüft werden. Die zusammengefassten Punkte im Anschluss, geben Aufschluss darüber, was ein rechtskonformer Franchise Vertrag im Allgemeinen zu regeln hat. Zusätzlich empfiehlt es sich jedoch bei möglichen Unklarheiten, den Vertrag von einem fachlich versierten Juristen prüfen und gegebenenfalls entsprechend anpassen zu lassen. Jeder Franchise Vertrag muss jedoch gewissen Kriterien entsprechen, um als rechtskonform zu gelten. Es müssen klare Vereinbarungen vorhanden sein, die die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Partner festlegen und einen allfälligen Vertragsbruch sanktionieren. Im Allgemeinen sollte ein rechtsgültiger Franchise Vertrag Folgendes regeln: Vertragsgegenstand & Charakteristika: - Die Verträge sind in ihrer Gestaltung betriebsindividuell zu formulieren. - In einer Präambel müssen die Voraussetzungen und Ziele des jeweiligen Franchisesystems genau festgelegt sein, damit im Streitfall eine klare Grundlage vorhanden ist. - Die Leistungen sowie Charakteristika und Bestimmungen des Franchisesystems dürfen keinen der Franchisenehmer benachteiligen und müssen klar festgehalten werden. Rechte & Pflichten: - Standortexklusivität oder ein bestimmtes Vertriebsgebiet sollten festgehalten sein. - Zur Vertragssicherung werden vorwiegend Vertragsstrafen und Bankgarantien herangezogen – wobei meist zu Beginn eine nicht rückzahlbare Investitionen zu leisten ist. - Der Franchisenehmer wird häufig verpflichtet, eine Versicherung für diverse Geschäftsrisiken abzuschließen bzw. müssen Regressansprüche ebenso vertraglich abgesichert werden. - Bucheinsicht und sonstige Kontrollrechte durch den Franchisegeber sind üblich. - Es besteht eine Meldepflicht gegenüber dem Franchisegeber bei Verletzung von Gewerbeschutzrechten.
  2. 2. Vertragsdauer & Auflösung: - Franchiseverträge werden meist auf bestimmte Zeit abgeschlossen, wobei befristete Verträge nur aus besonderen Gründen vorzeitig aufgelöst werden können. - Bei Verträgen auf unbestimmte Zeit oder bei fünf Jahre übersteigenden befristeten Verträgen darf kein Wettbewerbsverbot vereinbart werden. Lieferung, Zahlung & Preise: - Bei den Liefer- und Zahlungsbedingungen ist vor allem auf Fristen, Skonti, Rabatte etc. Rücksicht zu nehmen. - Bei Vereinbarungen über die Preisgestaltung ist zu beachten, dass Preisbindungen grundsätzlich verboten sind. Werbung, Bewilligungen & Knowhow: - Die lokale Werbung übernimmt üblicherweise der Franchisenehmer. - Für Bewilligungen hat ebenso der Franchisenehmer auf seine Kosten zu sorgen. - Der Franchisegeber sollte verpflichtet sein, sein Knowhow laufend zur Verfügung zu stellen.

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