GWA als Brückenbauerin Hannover Stand 29.4.24 final.pptx
Lia Nr. 149
1. -
Informationsschrift Nr. 149 Herausgeber
für Lisdorfer Bürger Ostern 2015 CDU und JU Lisdorf
Der Mühlenbach in seinem neuen Bett
Gutachten über kommunale Finanzen
Seiten 2 bis 3
Neujahresempfang der CDU Saarlouis
Seiten 4 bis 5
Kommunionkinder
Seite 6
Grüner Bereich
Seite 11
Lisdorfer Notizen Klingende Kirche
Seiten 8 bis 12 Seiten 6 und 7
Junge Union
Seiten 13 bis 15-
2. Raphael Schäfer
Stadtverordneter, Büroleiter
des saarländ. Innenministers
- 2 -
Finanzprobleme der saarländischen Kommunen
Ergebnisse aus dem Gutachten von Prof. Dr. Junkernheinrich
Ausgangslage:
Die Haushalte der Gemeinden und Landkreise im Saarland sind seit
mehr als zwei Jahrzehnten defizitär. Seit Jahren ist zudem im
Gegensatz zu den Gemeinden in anderen Flächenländern eine
deutliche Problemverschärfung festzustellen. Im Ländervergleich
weisen die saarländischen Gemeinden die mit Abstand höchste
Gesamtverschuldung auf.
Die strukturelle Finanzierungslücke wird regelmäßig durch
kommunale Kassenkredite („kommunaler Dispo“) gedeckt. Ende 2014
betrugen diese Kredite über zwei Milliarden (!) Euro, d. h. über 2.100
Euro je Saarländer. Auch bei der Summe der Kassenkredite ist das
Saarland leider der Spitzenreiter unter den Flächenländern. Sehr
problematisch ist mit Blick auf die Kassenkredite der Umstand, dass
diese Kredite, die originär nur der Deckung kurzfristiger
Liquiditätsengpässe dienen sollen, derzeit regelmäßig u. a. für die
Finanzierung der Personal- und Sozialausgaben verwendet werden.
Die strukturelle Finanzierungslücke der saarländischen
Gemeinden liegt aktuell bei ca. 160 Mio. Euro jährlich (ca. 120 Mio. Euro strukturelle
Lücke + 40 Mio. Euro Zinsausgaben für Altschulden). Große Sorge bereitet zudem das
gravierende Zinsänderungsrisiko für die saarländischen Gemeinden. Eine Steigerung der
Durchschnittszinsen um 2 Prozentpunkte würde bei einer Summe von über 3,5 Milliarden
Euro an Liquiditätskrediten und Kreditmarktschulden kommunale Mehrausgaben von ca. knapp
72 Mio. Euro pro Jahr bedeuten. Das vorgenannte Zahlenmaterial führt vor Augen, wie ernst es um
die finanzielle Situation der saarländischen Gemeinden bestellt ist. Um langfristig den Weg aus der
Schuldenspirale zu finden und die Handlungsfähigkeit der Gemeinden zu sichern, sind
Sparmaßnahmen unvermeidbar.
Ursachen für die aktuelle Schuldenproblematik:
Die Schuldensituation der saarländischen Gemeinden ist durch einen komplexen Ursachen-Mix
geprägt: u. a. mangelnde Haushaltskontrolle, mangelnde Haushaltsdisziplin, unterproportionale
Einnahmenausschöpfung, überproportionale Kosten.
Ein großer Teil des Einnahmendefizits resultiert aus zu geringen kommunalen Entgelteinnahmen.
Ursache hierfür ist, dass ein großer Teil der kommunalen Einrichtungen (Hallen- und Freibäder,
Sporthallen, Bürgerhäuser etc.) nicht kostendeckend betrieben werden, da zu geringe Gebühren
und Beiträge erhoben werden. Auch der gewogene Durchschnittshebesatz der saarländischen
Gemeinden für die Grundsteuer B ist im bundesweiten Vergleich der niedrigste Wert. Angesichts
der demographischen Entwicklung und des damit verbundenen Bevölkerungsrückgangs sowie
aufgrund des niedrigen Kommunalisierungsgrades besteht bei der Personalausstattung und den
Personalausgaben in den saarländischen Kommunen ein deutlicher Konsolidierungsbedarf. Dieser
kann je nach Gemeinde mit bis zu 10 % beziffert werden. Bei den Sozialausgaben bestehen
insbesondere bei der Hilfe zur Pflege und der Hilfe zum Lebensunterhalt der örtlichen Träger
merklich höhere Fallkosten als in anderen Bundesländern – dies hat in der Folge eine höhere
Kreisumlage für die saarländischen Gemeinden zur Folge.
Auch das Land ist an der Schieflage der saarländischen Gemeinden nicht unverschuldet. War die
Aufteilung der verfügbaren Finanzmittel auf das Land und die Kommunen in den vergangenen
Jahren noch symmetrisch ausgestaltet, so kann seit Beginn der Einhaltung der Schuldenbremse
für das Saarland und der damit einhergehenden Einsparungen im Landeshaushalt sowie der den
Kommunen auferlegten Sanierungsbeiträge für den Landeshaushalt eine Verschiebung des
Symmetriekoeffizienten zu Ungunsten der saarländischen Gemeinden festgestellt werden.
3. - 3 -
Problemlösung:
Ein nachhaltiger und gleichzeitig schneller Haushaltsausgleich und Schuldenabbau erfordert
zukünftig ein koordiniertes Zusammenwirken von Bund, Land, Kommunen, und – ganz wichtig –
den Bürgerinnen und Bürgern. Nur wenn alle Akteure ihre jeweiligen Beiträge leisten, sozusagen
viele Schultern die Finanzierungslasten tragen, besteht die Möglichkeit, das Ziel zu erreichen.
Hierbei gilt es schnell und effektiv zu handeln, da zeitliche Verzögerung die Probleme verschärfen
und in der Folge noch härtere Entscheidungen erforderlich machen werden.
Ziel muss es sein, durch einen “dynamisierten Lückenschluss” schrittweise den
Haushaltsausgleich herbeizuführen. Mögliche Konsolidierungsmaßnahmen hierzu könnten sein:
- stärkere Ausschöpfung der kommunalen Einnahmen durch Anhebung der
Realsteuerhebesätze, insbesondere bei der Grundsteuer B. Auch in Saarlouis ist zu prüfen,
ob dies ein wichtiger Konsolidierungsbaustein sein kann.
- Steigerung der Einnahmen aus Gebühren und Beiträgen sowie kommunalen Steuern um 10
bis 15 %. Auch in Saarlouis werden wir an diesem Einnahmen-Steuerungsinstrument kaum
vorbei kommen.
- Einsparungen bei den Personalausgaben um ca. 5 bis 10 %. Auch die Stadt Saarlouis wird
im Personalbereich einsparen müssen. Wir als CDU-Fraktion werden hierbei für einen
sozialverträglichen Personalabbau eintreten.
- Der Haushaltskonsolidierungsweg ist landesseitig durch ein zeitlich begrenztes
Sanierungsbegleitprogramm zu flankieren. Hierbei gilt es, insbesondere strukturelle
Sparanstrengungen der Gemeinden finanziell zu fördern.
- Die vom Bund zur Verfügung gestellten 5 Mrd. Euro (1,5 Mrd. Euro für zusätzliche
Investitionen, Sondervermögen von 3,5 Mrd. Euro für finanzschwache Gemeinden) sollten
den Kommunen voll umfänglich zugute kommen und zur Anschubfinanzierung des
kommunalen Sanierungspfades genutzt werden.
Für die Bürgerinnen und Bürger wird der beschriebene Haushaltssanierungspfad mit
Mehrausgaben und teilweisen Leistungskürzungen verbunden sein. Es wird daher Aufgabe aller
Beteiligten sein, diesen Weg gemeinsam zu gehen, damit die nachfolgenden Generationen von
den hohen Schuldenlasten nicht erdrückt werden.
Kommentar:
Auch die Kreisstadt Saarlouis wird in den nächsten Jahren den Gürtel enger schnallen müssen.
Wir werden uns von geliebten Standards verabschieden müssen, können aber im Vergleich zu
anderen saarländischen Gemeinden dennoch optimistisch in die Zukunft blicken. Auch der
Saarlouiser Stadtrat wird in der Zukunft um eine moderate Erhöhung der kommunalen Gebühren,
Beiträge und Steuern nicht umhin kommen. Wir als CDU-Fraktion im Stadtrat werden hierbei ein
besonderes Augenmerk darauf legen, dass diese Erhöhungen sozialverträglich und
verhältnismäßig sein werden.
Mit Blick auf das Theater am Ring werden wir im Jahr 2016 wieder ein echtes Leuchtturm- und
Prestigeobjekt in unserer Kreisstadt vorweisen können. Auch wenn klar ist, dass es sich bei
“unserem Theater” in Saarlouis um eine freiwillige Selbstverwaltungsangelegenheit handelt, steht
für die CDU-Fraktion fest, dass wir bereit sein werden, Geld in die Hand zu nehmen, um den
Saarlouiser Bürgerinnen und Bürgern ein hervorragendes Bühnen- und Veranstaltungsprogramm
anbieten zu können. Wir werden ein architektonisches Aushängeschild mitten im Stadtzentrum
haben und erhoffen uns dadurch, viele Menschen auch aus dem gesamten Land nach Saarlouis
locken zu können. Ein ansprechendes Programm ist somit nicht nur wünschenswert, es ist
notwendig. Um unserer finanziellen Verantwortung für unsere Stadt gerecht zu werden, wird es bei
den Eintrittspreisen zu moderaten Erhöhungen kommen müssen. In diesem Sinne werben wir
schon jetzt für das neue, moderne Theater am Ring und sind sicher, dass die Menschen in
Saarlouis für diesen kulturellen Mehrwert auch bereit sein werden, ein paar Euro mehr für eine
Eintrittskarte zu entrichten.
Raphael Schäfer
4. - 4 -
Neujahrsempfang der CDU Saarlouis
Wie jedes Jahr begannen die Saarlouiser Christdemokraten das politische Jahr 2015
mit einem Neujahrsempfang, eine Gelegenheit, das alte Jahr Revue passieren zu
lassen und einen Ausblick auf das neue Jahr zu werfen. Günter Ameln aus Picard
wurde mit dem Josef-Gessner-Preis für herausragendes ehrenamtliches
Engagement ausgezeichnet.
Nachdem der gastgebende Ortsvorsitzende Michael Altmeyer (links) die Gäste begrüßt
und einige Aktivitäten der Rodener CDU vorgestellt hatte, sprach der stellvertretende
Stadtverbandsvorsitzende Raphael Schäfer (rechts) in seiner ersten Neujahrsrede die
wichtigsten Punkte der Saarlouiser Stadtpolitik an. Er stellte klar, dass der Umbau des
Theaters am Ring von allen Parteien im Stadtrat mitgetragen und auch begrüßt werde, der
vom Rat vorgegebene Kostenrahmen aber eingehalten werden müsse. Hier stehe der OB
mit seiner Verwaltung in der Verantwortung, weshalb er dem Stadtrat in jeder
Stadtratssitzung über die Kostenentwicklung berichten müsse, damit der Rat seiner
Verantwortung gerecht werden kann.
5. - 5 -
Hauptredner und Ehrengast der Veranstaltung war der neue Innenminister Klaus Bouillon.
Er berichtete, dass er die Arbeit als Innenminister sofort mit „Volldampf“ aufgenommen
habe und sich als erstes der dringend erforderlichen Wohnraumbeschaffung für die immer
größere Zahl an Flüchtlingen angenommen habe. Er habe ein Fünf-Mio.-Programm
aufgelegt, damit Städte und Gemeinden, aber auch Privatpersonen einfachen Wohnraum
zu vernünftigen Preisen bereitstellen können.
Das Programm sei hervorragend
angenommen worden und sei ein großer
Erfolg. Als nächstes widme er sich nun der
desolaten Haushaltssituation der saar-
ländischen Kommunen. Auch hier werde er
Vorschläge und Anregungen, aber auch
Unterstützung für die Kommunen demnächst
vorstellen. Zunächst sei aber wichtig, dass
nach einer Bestandsaufnahme jedem
unverblümt klar sein müsse, dass es ohne
harte Einschnitte, intensives Sparen,
verbesserte Zusammenarbeit der Kommunen
untereinander und auch Erhöhung von
Steuern und Abgaben nicht gehen werde.
Die anwesenden 300 Besucher waren sehr
angetan von der offenen und klaren Sprache
von Minister Bouillon und der Tatsache, dass
er Probleme und Fakten deutlich beim Namen
nannte und auch Lösungsansätze skizzierte.
Zum Abschluss der Veranstaltung überreichte CDU-Stadtverbandsvorsitzender Georg
Jungmann dem Picarder Naturschutzbeauftragten Günter Ameln den diesjährigen Josef-
Gessner-Preis für herausragendes ehrenamtliches Engagement.
Der 73-jährige Günter Ameln ist seit fast 30
Jahren Naturschutzbeauftragter der Stadt
Saarlouis, seit 25 Jahren Vorstandsmitglied
des NABU Saarlouis-Dillingen, ebenso lange
Mitglied im Beirat für Naturschutz der Stadt
Saarlouis, seit 45 Jahren Mitglied der KAB mit
zahlreichen Vorstandsfunktionen, seit 45
Jahren Mitglied im Vorstand der CDU Picard,
seit 30 Jahren Mitglied im Stadtvorstand der
CDU.
Günter Ameln war immer ein Streiter, im
besten Sinne des Wortes, wenn es um
Naturschutz ging. Er war und ist immer einer,
der den ökologischen Ausgleich bei
Baumaßnahmen suchte, im Zweifel aber stets
einer gesunden Umwelt den Vorzug gab.
Ein Konservativer, für den die Erhaltung der
Schöpfung immer oberstes Ziel ist.
6. - 6 -
Neuer Vorstand für die „Klingende Kirche“
Am Sonntag, dem 22. Februar 2014, stand bei der turnusmäßigen Generalversammlung des
Fördervereins Klingende Kirche Lisdorf auch die Vorstandsneuwahl auf der Tagesordnung.
Der Einladung waren 30 Besucher gefolgt, die vom 1. Vorsitzenden Manfred Boßmann
willkommen geheißen wurden.
Der stellvertretende Vereinsvorsitzende Martin Schmitt gab einen detaillierten Rückblick auf das
ereignisreiche und erfolgreiche Jahr 2014. Nach wie vor kann der über 320 Mitglieder starke
Verein eine mehr als positive Bilanz vorweisen.
Aus dem früheren Orgelbauförderverein entwickelte sich nach Fertigstellung der MAYER-Orgel ein
kulturtreibender Förderverein, der die Stadt Saarlouis und unseren Stadtteil Lisdorf in der
Musikwelt bekannt gemacht hat. Während seines 22-jährigen Bestehens hat der Förderverein 178
Veranstaltungen, darunter in Zusammenarbeit mit der Stadt Saarlouis sieben
Orgelkompositionswettbewerbe, sieben Saarlouiser Orgeltage, acht internationale Orgelakademien
mit Teilnehmern aus ganz Europa und elf Open-Air-Konzerte durchgeführt. Lisdorf hat sich
dadurch weit über die Region hinaus zu einem kirchenmusikalischen Aushängeschild entwickelt.
Die Kulturarbeit des Vereins wird ab sofort von einem personell leicht veränderten Vorstand
geleistet. Von links nach rechts: Regionalkantor Armin Lamar (stellvertretender Vorsitzender und
künstlerischer Leiter), Sigrid Mayer (Kassiererin), Eva Maria Amann (Geschäftsführung),
Rosemarie Spoerhase-Eisel (Beisitzerin), Klaus
Hild (Organisation), Manfred Boßmann
(1. Vorsitzender), Marius Amann
(Organisation). Kraft Amtes gehört auch der
Pastor in St. Crispinus und Crispinianus, Ralf
Hiebert, dem Vorstand an.
Nach 14-jähriger Amtszeit schied Martin
Schmitt auf eigenen Wunsch und wegen
beruflicher Überlastung aus dem Amt als
stellvertretender Vorsitzender aus. Auf
Vorschlag der Versammlung wurde das
langjährige Vorstandsmitglied Armin Lamar
einstimmig als Nachfolger gewählt.
Manfred Boßmann ließ es sich im Auftrage der Vorstandsmitglieder nicht nehmen, die langjährigen
Verdienste von Martin Schmitt zu würdigen.
7. - 7 -
Die vorgetragenen Fakten verdeutlichten die Verantwortung eines geschäftsführenden
Vorstandsmitgliedes in einem überaus aktiven Verein. So war Martin Schmitt in über 60
Vorstandssitzungen fundierter Rat- und Impulsgeber. Ihm ist auch unter anderem dafür zu danken,
dass die steuerrechtlichen Aspekte des Vereins im Sinne der Gemeinnützigkeit immer
berücksichtigt und aktualisiert wurden. Als kleines Dankeschön und als Zeichen der Anerkennung
erhielt er die Ehrenurkunde des Vereins und ein Fotoalbum mit besonderen persönlichen
Schnappschüssen aus der Zeit seiner Vorstandszugehörigkeit.
Zum Schluss der Versammlung stellte der neue 2. Vorsitzende und künstlerische Leiter des
Vereins, Regionalkantor Armin Lamar, das Veranstaltungsprogramm für das Jahr 2015 vor. Es
wird auch in diesem Jahr eine gelungene Mischung aus konzertanter Orgel-, Chor- und
Konzertmusik geboten, das sicherlich den Geschmack der musikinteressierten Öffentlichkeit, auch
weit über Lisdorf hinaus, finden wird.
Das Programm des Vereins für 2015:
7. Mai Chor- und Orchesterkonzert (Musikfestspiele Saar) mit dem koreanischen Nationalchor und dem
Orchestre National de Lorraine (Jacques Mercier)
25.-27. Juni 9. Europäische Orgelakademie mit Professor Michael Radulescu (Wien)
17. Juli 12. Lisdorfer Open-Air-Konzert auf dem Kirchplatz, unter anderem mit dem Chor des
Robert-Schuman-Gymnasiums, dem Jazzchor United Voices, dem Kreisjugendsinfonie-
orchester Saarlouis und der Lisdorfer Sopranistin Sabine Becker
22. Nov. Chor- und Orchesterkonzert mit dem Sinfonieorchester des Landkreises Kaiserslautern,
dem MGV 1859 Lisdorf, dem MGV Concordia Bous (Leitung Adolph Seidel) und der
Solistin Gabriele May
8. - 8 -
Frühjahrsputz-Rekord bei „Saarland Picobello“
Aktion auch in Lisdorf
Rund 700 Gruppen aus allen 52 saarländischen Kommunen, insgesamt etwa 24.000
freiwillige Helferinnen und Helfer, beteiligten sich dieses Jahr an der beliebten
Aufräumaktion. Auch in Lisdorf nahmen Umweltaktivisten unter Federführung des Vereins
für Heimatkunde, der Lisdorfer Feuerwehr und viele private Helfer an der Aktion teil.
Nach dem landesweiten Frühjahrsputz am 13. und 14. März ist das Saarland vielerorts wieder
„picobello“. Die vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter viele Kinder und Jugendliche,
halfen mit, öffentliche Plätze, Parks und Waldwege von Müll zu befreien. Viele Tausend Engagierte
aus Vereinen, Verbänden, Schulen, Kindergärten und sonstigen Institutionen, aber auch
Einzelpersonen machten mit beim Frühjahrsputz für die Umwelt.
Auch in Lisdorf rückten ca. 30 freiwillige Putzer
der Verschmutzung von öffentlichen Plätzen,
Wald- und Feldwegen sowie wilden Müllkippen zu
Leibe (Bild oben und links).
Bild links und oben: Abschlussbesprechung
in der Halle des Neuen Betriebshofes bei
Erbsensuppe, Wurst und Weck. OB Roland
Henz, BM Marion Jost, der Vorsitzende des
VHL Heiner Groß und EVS-Geschäftsführer
Georg Jungmann bedankten sich bei den
zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und
Helfern. Das Maskottchen der Aktion, der
Frosch „picobello“, war auch gekommen. (Fotos: Harald Weiler)
9. - 9 -
Lisdorfer Notizen:
Die Bauarbeiten zur Errichtung eines KFC-Restaurants
mit Autoschalter im Obstgarten haben begonnen.
Das Unternehmen Kentucky
Fried Chicken (KFC) hat mit
den Bauarbeiten zur
Errichtung eines Schnell-
restaurants neben dem
Lisdorfer McDonald´s in der
Provinzialstraße begonnen.
Die sich bisher auf dem
Grundstück befindenden
Waschboxen zur Reinigung
von Kraftfahrzeugen wurden
zwischenzeitlich entfernt.
Ebenso wurde im
rückwärtigen Bereich des
Anwesens ein Einfamilien-
haus abgerissen.
Gegenüber dem Wohngebiet „Im Obstgarten“ wird das KFC-Restaurant künftig ca. 100
Sitzplätze im Innenbereich und ca. 20 Sitzplätze auf einer Terrasse bieten. Das
Schnellrestaurant wird ca. 30 Kundenparkplätze vorhalten.
Umbau des Sportplatzes Rosenthal in einen Rasenplatz geht voran:
Der Rasen ist eingesät, die Arbeiten an den Außenanlagen laufen.
10. - 10 –
CDU-Landtagsfraktion informierte über Vorsorge und Betreuung
Am 2. Februar 2015 machte die CDU-Fraktion des saarländischen Landtags Station in
Lisdorf. Im Saal des Gasthauses Schulden veranstaltete sie im Rahmen ihrer
Veranstaltungsreihe „Fraktion in der Region“ einen Informationsabend zum Thema
„Vorsorge und Betreuung“. Dass dieses Thema nach wie vor aktuell ist und viele
interessiert, zeigte der überaus gute Besuch.
Etwa 100 Interessierte waren gekommen, die vom Vorsitzenden des Kreisverbandes Saarlouis der
CDU-Senioren-Union Clemens Salz aus Schwalbach begrüßt wurden. Diese hatte die
Veranstaltung für die Region Saarlouis angeregt und deren stellvertretender Vorsitzender Heiner
Groß den Veranstaltungsort Lisdorf vorgeschlagen.
Der Parlamentarische Geschäftsführer und gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion MdL
Tobias Hans und der Richter in Betreuungsangelegenheiten Nico Ackermann referierten und
informierten umfassend und höchst interessant zu Fragen der Vorsorgevollmacht zur Betreuung
mit Patientenverfügung. Sowohl MdL Tobias Hans als auch Richter Ackermann brachten in ihren
Ausführungen viele praktische Beispiele, die aufzeigten, welche Probleme bei Krankheit, Unfall
oder Alter auftreten können und wie wichtig Regelungen zu Vorsorge und Betreuung tatsächlich
sind.
Das Thema Vorsorge und Betreuung betreffe uns alle, denn jeder von uns könne durch Unfall,
Krankheit oder im Alter in die Lage kommen, wichtige Angelegenheiten seines Lebens nicht mehr
selbstverantwortlich regeln zu können. Wichtig sei, dass jeder rechtzeitig Vorsorge trifft und selbst
regelt, denn nur so sei eine selbstbestimmte Entscheidung, wer die eigenen Interessen im Ernstfall
vertreten soll, wirklich möglich.
CDU-Stadt- und Ortsvorsitzender Georg Jungmann dankte zum Schluss den Referenten, der
CDU-Fraktion und der Senioren-Union für die höchst informative Veranstaltung.
Da Vorsorge und Betreuung zwangsläufig Dauerthemen sind, die uns alle, Jung und Alt, direkt
betreffen, führte der Heimatkundeverein Lisdorf am Mittwoch, den 11. März 2015, im Pfarrsaal in
Lisdorf eine weitere Info-Veranstaltung mit der Diplom-Psychologin Ute Hans vom AWO-
Betreuungsverein durch, zu der wiederum einige Interessenten kamen.
11. - 11 -
„Lisdorf … alles im grünen Bereich e.V.“
Zum Jahresende 2014 haben die Verantwortlichen von www.lisdorf.de diese
Lisdorfer Internetplattform in den Verein „Lisdorf … alles im grünen Bereich e.V.“
integriert. Auf der neu gestalteten Internetseite können nun Berichte und
Veranstaltungstermine von den Autoren der Vereine selbst auf einfache Weise
direkt vom Heim-PC oder Handy aus auf der Seite eingestellt und veröffentlicht
werden.
Es wurden Bildergalerien von Ereignissen der letzten Jahre in Lisdorf eingerichtet. Sehr
interessant ist eine Seite, die der Ahnenforschung gewidmet ist. Rudi Germann hat seit
Jahren Daten von Lisdorfer Familien zusammengetragen und dort auf verschiedenen
Stammbäumen sichtbar gemacht. Wer an der Ahnenforschung mitarbeiten möchte, kann
dies gerne mit Rudi Germann tun. Anmelden kann man sich per E-Mail (Adresse auf
www.lisdorf.de).
„Lisdorf … alles im grünen Bereich“ versteht sich auch als Zusammenschluss von
Lisdorfer Vereinen, Institutionen und Bürgern, um Aktivitäten im Sinne der Vereinssatzung
gemeinsam durchzuführen. Beispiele hierfür sind die Gewerbeschau “Lisdorf … alles im
grünen Bereich”, die Teilnahme bei der Saarlouiser Wall-Partie oder das Jubiläum “1100
Jahre Lisdorf”.
Am 26. Februar fand die Hauptversammlung im Gasthaus Schulden statt. Vertreter der
Lisdorfer Vereine konnten sich vor der eigentlichen Hauptversammlung von den
Möglichkeiten der Internet-Plattform “lisdorf.de” informieren. Alle Mitglieder erhalten
mehrere E-Mail-Adressen (name@lisdorf.de) und können auf Wunsch an der Gestaltung
der Internetseite mitarbeiten.
Herbert Germann erklärte, wie man sehr einfach Beiträge, Veranstaltungen und Bilder auf
der Seite veröffentlichen kann. Bei der Vorstellung der Ahnenforschung war mancher
erstaunt, wie weit zurück man seine Vorfahren zurückverfolgen kann.
Anschließend fand die Hauptversammlung mit Vorstandsneuwahlen statt. Herbert
Germann wurde als 1. Vorsitzender bestätigt. Der komplette Vorstand ist auf
www.lisdorf.de zu finden. Für das laufende Jahr wurden einige Veranstaltungen geplant.
So ist vorgesehen, eine Ausstellung von Lisdorfer Künstlern im Herbst zu zeigen. Gudrun
Jungmann leitet den Arbeitskreis „Kunst in Lisdorf“, erste Kontakte sind bereits geknüpft.
Wer Interesse an dieser Veranstaltung hat, kann sich gerne per Mail melden
(info(@)lisdorf.de). Wenn Interesse besteht, ist vorgesehen, im Oktober mit den Vereinen
einen Dorfgemeinschafts-abend in der Hans-Welsch-Halle durchzuführen. Erste
Gespräche mit den Vereinen werden geführt.
12. - 12 -
Keine Parkplatzbebauung am Kreisel Metzer Straße
Bau einer neuen Kirche gestoppt
Die Neuapostolische Kirche (NAK) beabsichtigt, auf dem Parkplatz am Kreisverkehr Metzer
Straße eine Kirche zu bauen. Sie legte umfangreiche Pläne vor, die bereits zahlreiche
Vorgaben der städtischen Verwaltung berücksichtigten. Als die Pläne der Neuapostolischen
Kirche bekannt wurden, formierte sich in den angrenzenden Straßen ein breiter Widerstand.
Die Anwohner trugen Einwendungen vor, die zahlreiche Probleme im Zusammenhang mit dem
Kirchenbau betrafen. Es wurde auch eine Unterschriftenaktion gegen den Kirchenbau initiiert. OB
Roland Henz wurden über 600 Unterschriften aus den betroffenen Gebieten übergeben, die den
Kirchenbau an diesem Standort ablehnen. Es wurde auch eine von der NAK initiierte
Unterschriftenliste mit über 100 Unterschriften für den Kirchenbau übergeben.
Die CDU befasste sich intensiv mit den vorgetragenen Argumenten. Sie bewertete die Argumente
und kam letztlich zu dem Schluss, dass
der Kirchenbau die Ausfahrtsituation aus der IV. Gartenreihe, vor allem für Linksabbieger,
erheblich erschweren würde. Bereits heute besteht schon eine schwierige Einsicht in den
Kreisverkehr, die noch weiter verschärft würde. Dadurch könnte eine nicht zu verantwortende
Unfallgefahr entstehen.
Neben der sachlich-fachlichen Bewertung braucht jedes größere Bauvorhaben auch ein
Mindestmaß an Akzeptanz in der Bevölkerung. Vorliegend erscheint es mittlerweile
ausgeschlossen, dass diese Akzeptanz noch zu erreichen ist.
Die Partner des Bündnisses für Saarlouis (Die Grünen und CDU) besprachen die Situation und
waren sich einig, dass nachfolgender Antrag im Bauausschuss der Stadt gestellt werden soll:
1. Das Bebauungsplanverfahren wird nicht weiterbetrieben.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der NAK nach einem alternativen Standort für den
geplanten Kirchenbau zu suchen.
Begründung:
Gegen den geplanten Neubau einer Kirche am Kreisverkehr Metzer Straße haben die Anwohner
eine enorme Zahl von Einwendungen erhoben. Unabhängig von der sachlichen Berechtigung der
Einwendungen erscheint es allein aufgrund der Vielzahl und der Vehemenz der Widerstände in der
Bevölkerung angezeigt, das Vorhaben am geplanten Standort zu beenden.
Neben der sachlich-fachlichen Berechtigung braucht jedes größere Bauvorhaben auch ein
Mindestmaß an Akzeptanz in der Bevölkerung. Vorliegend erscheint es mittlerweile aus-
geschlossen, dass diese Akzeptanz noch zu erreichen ist.
Aus Gründen des Vertrauensschutzes ist der NAK jedoch ein alternativer Standort für die geplante
Kirche anzubieten.
13. - 13 -
Junge Union besuchte die Air Base in Ramstein
Die U.S.-Luftwaffenbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz ist die größte Militärbasis der U.S.
Army außerhalb der Vereinigten Staaten; der dazugehörige Militärflugplatz der United
States Air Force ist zentraler Stützpunkt für Truppen- sowie Materialtransporte der US-
amerikanischen Streitkräfte in Europa. Die Air Base beherbergt außerdem die
Hauptquartiere der United States Air Forces in Europe, der United States Air Forces Africa
sowie des Allied Air Command Ramstein. Diese beeindruckenden Fakten veranlassten den
JU-Stadtverband Saarlouis und den JU-Gemeindeverband Saarwellingen-Nalbach dazu, die
U.S.-Air Base Ramstein am 22. Januar 2015 im Rahmen einer gemeinsamen Fahrt zu
besuchen.
Am streng bewachten westlichen Zugang der Air Base – dem West Gate – startete morgens für die
Junge Union eine geführte Rundfahrt über das Gelände – vorbei an Kindertagesstätte,
Kindergarten, High School sowie den Wohnhäusern der Stationierten und ihrer Familien. Neben
dem Schwimmbad, dem Golfplatz, der Bücherei, mehreren Kinos sowie dem riesigen
Einkaufszentrum beeindruckte auf dem 1.400 ha großen Gebiet insbesondere die riesige
Landebahn mit regelmäßig startenden sowie ankommenden Flugzeugen.
Im Zuge dieser Rundfahrt besuchte die Junge Union auch das auf der Air Base Ramstein
angesiedelte Hauptquartier der Allied Air Command, einer NATO-Kommandobehörde zur
Steuerung von Luftoperationen. Dort wurde sie sehr herzlich von NATO-Generalmajor Erich
Siegmann, Chef des Stabes des Headquarters Allied Air Command Ramstein, empfangen, der
seine Freude über den Besuch der Jungen Union mit den Worten „Es ist nicht alltäglich, so viele
junge, politikinteressierte Menschen hier zu haben“ zum Ausdruck brachte. Anschließend
informierte ein ausführlicher Vortrag über die Hauptaufgaben der Allied Air Command (die Führung
von Luftstreitkräften, Verteidigung des Luftraums sowie regionale Luftraumkontrolle), wobei auch
sämtliche Fragen der Besucher beantwortet wurden.
Der interessante Ausflug zur Militärbasis Ramstein wurde schließlich noch durch ein dazu
passendes gemeinsames Essen abgerundet. So kehrte die Junge Union zum Abschluss des
Tages in das bekannte amerikanische Restaurant Sam Kullman‘s Diner in Kaiserslautern ein, wo
in typisch amerikanischer Atmosphäre Burger, Chicken Wings sowie Country Potatoes genossen
wurden.
Alles in allem war dies eine sehr gelungene Fahrt, die nicht nur informativ, sondern auch sehr
spannend zugleich war. (Bericht: Andrea Rolle)
JU-Mitglieder aus dem ganzen Saarland nahmen an der Bildungsfahrt teil.
14. - 14 -
Junge Union Saarlouis erleichtert über Abstimmung im
Stadtrat zu Nachttaxi
„Dass wir dieses Thema nun zum Abschluss bringen
können und den Jugendlichen, und nicht nur denen, in
unserer Stadt endlich das lang ersehnte Nacht-
Anrufsammeltaxi anbieten können, macht mich sehr
froh“, so kommentierte Stadtratsmitglied und
Vorsitzender des Stadtverbandes der Jungen Union
(JU) Saarlouis, Frederic Becker, den Ausgang der
Abstimmung im Saarlouiser Stadtrat am Donnerstag,
den 26. Februar. „Nach fast fünf Jahren des Wartens
konnten wir nun endlich ein Modell verabschieden, das
an die Gemeinden Saarwellingen und Wallerfangen
angelehnt ist. Somit können wir garantieren, dass vor
allem Jugendliche und junge Erwachsene zu einem
bezahlbaren Preis am Wochenende aus der Altstadt
nach Hause kommen. Die CDU und allen voran die
Junge Union haben dieses Projekt nie aufgegeben. JU-Chef Frederic Becker
Wir tun so etwas für die jungen Menschen in unserer Stadt“, so Frederic Becker. Das
Modell der Anrufsammeltaxen sieht vor, dass pro Mitfahrer ein Preis von 5 Euro erhoben
wird für die Fahrt in die Saarlouiser Stadtteile. Für Fahrten innerhalb der Innenstadt sind
es 3,50 Euro. Frederic Becker: „So konnten wir gewährleisten, dass die vorhandenen
Haushaltsmittel nicht überstrapaziert werden und der Preis trotzdem relativ niedrig bleibt.
Ich denke, wir alle können sehr zufrieden sein. Wir können pünktlich zur Freiluftsaison in
unserer schönen Altstadt mit dem Angebot starten. Mein und unser Dank gilt vor allem
meiner Fraktion, die den Vorschlag der Jungen Union immer unterstützt hat, aber auch
den Fraktionen, die unseren Antrag mitgetragen haben.“ Die Junge Union hatte im Jahr
2010 den Antrag im Saarlouiser Stadtrat eingebracht, wo er dann im März 2013
verabschiedet wurde. Allerdings ist bis heute kein Nachttaxi in Saarlouis gefahren, was
sich aber nun ändern wird. „Damit hat die Stadt einen Standortfaktor mehr, um junge
Leute zum Ausgehen in die Altstadt zu locken. Egal, wo man in Saarlouis wohnt, kostet es
fünf Euro, um nach Hause zu kommen. Das ist einfach eine tolle Sache, gerade für junge
Menschen in unserer Stadt“, so Frederic Becker abschließend.
Junge Union hilft bei „Saarland Picobello“
In diesem Jahr nahm der Stadtverband der Jungen Union Saarlouis erstmalig an der
saarlandweiten Aufräumaktion „Saarland Picobello“ teil. Gemeinsam mit vielen Helferinnen
und Helfern aus anderen Lisdorfer Vereinen befreiten die Nachwuchspolitiker die
Grünflächen rund um den Lisdorfer Sportplatz und auf dem Lisdorfer Berg von allerlei
Unrat, den andere Menschen einfach in der Natur entsorgten.
„Wir finden, dass es eigentlich dem Pflichtbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger
gegenüber unserer Stadt geschuldet sein sollte, ihren Müll nicht einfach in der Natur zu
entsorgen, sondern die dafür vorgesehenen Einrichtungen aufzusuchen, wenn es sich
beispielsweise um Sondermüll handelt.
15. - 15 -
Trotzdem freuen wir uns, dass wir als Junge Union in diesem Jahr mithelfen konnten,
unsere Natur bei uns in Lisdorf und auch in Beaumarais wieder „Picobello“ aufzuräumen,
und bedanken uns auch ganz herzlich bei den anderen tatkräftigen Lisdorfer Vereinen,
denen die Natur am Herzen liegt. Es geht uns alle an“, so die Koordinatorin des Lisdorfer
JU-Teams, Andrea Rolle, und JU-Chef Frederic Becker.
Neuer Rekorderlös bei JU-Weihnachtsaktion
Wie in den vergangenen Jahren fand auch kurz vor Weihnachten 2014 die traditionelle
Weihnachtsaktion des JU-Stadtverbandes Saarlouis statt. Am 20. Dezember wurden dabei
unter dem Pavillon in der Französischen Straße heißer Glühwein und Kinderpunsch
verkauft. Daneben konnten die Besucher auch die selbstgebackenen JU-Plätzchen
kaufen. Die Spende ging in diesem Jahr zum einen an die Hilfsaktion der Jungen Union
Saar für die Flüchtlinge vor dem IS-Terror im Nordirak und an den Verein Ehrensache
e.V., der therapeutisches Reiten für Kinder mit Behinderungen anbietet.
„Nachdem wir bereits 2013 unser Ergebnis aus den Vorjahren deutlich übertreffen
konnten, bin ich begeistert, dass wir es in diesem Jahr geschafft haben, nochmals einen
draufzusetzen“, freute sich der Vorsitzende des JU-Stadtverbandes Saarlouis, Frederic
Becker. Im Laufe des Vormittages kam zufällig auch noch eine Gesangsgruppe vorbei, die
den Weihnachtsstand mit Weihnachtsliedern musikalisch bereicherte. „Es war mir ein
besonderes Anliegen, die Spendenaktion der JU Saar zu unterstützen, denn was im
Nordirak und in Syrien passiert ist, einfach menschenverachtend. Darum freue ich mich
umso mehr, dass wir einen Beitrag zur Spendenaktion beitragen konnten. Und der zweite
Teil der Spende geht an „Ehrensache“, die sich in großartiger Art und Weise für die Kinder
einsetzen. Dafür gebührt den Mitgliedern des Vereins mein und unser aller Dank und
unsere Anerkennung“, so Frederic Becker abschließend.
Unter den zahlreichen Gästen am Weihnachtsstand konnte JU-Stadtverbandsvorsitzender Frederic
Becker (2.v.l.) auch die Lisdorfer CDU-Vorstandsmitglieder Alfred Philippi (3.v.l.), Bernd Lay (8.v.l.)
und Carlo Mees (7.v.r.) begrüßen. (Foto: Harald Weiler)
16. -----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Impressum: Herausgeber: CDU-Ortsverband Lisdorf III. Gartenreihe 50 Tel. 40155 Fax 122464
JUNGE UNION Lisdorf Thirionstraße 22 Tel. 461119
Redaktion: Georg & Gudrun Jungmann, Klaus Hild, Frederic Becker, Heiner Groß, Bernd Lay, Harald
Weiler, Gabriele Schmitt, Andrea Rolle, Robert Schütz, Tim Flasche, Raphael Schäfer, Karl Schneider.
Redaktionsschluss war am 24. März 2015. Die Zeitschrift wird durch ehrenamtliche Helfer in der
Freizeit verteilt, eine zeitgleiche Verteilung in Lisdorf ist deshalb nicht gewährleistet. Namentlich
gekennzeichnete Artikel geben die Meinung des Verfassers wieder und nicht unbedingt die Meinung
der CDU Lisdorf.
Frohe Ostern
wünschen Ihnen
Ihre
CDU und JU Lisdorf