Grundrechte in Deutschland (oder glaubt noch jemand an eine Liebesgeschichte?)

1. Grundrechte in Deutschland…?!

2. EingabebeimBundesverfassungsgericht Angela Hofm, Postfach , 255 Itzehoe Datum 11-04-048 Bundesverfassungsgericht 1. Senat Herr Prof. Dr. Kirchhof Schloßbezirk 3 76131 Karlsruhe Verfassungsbeschwerde Sehr geehrter HerrProf. Dr. Kirchhof, erst einmal danke ich vielmals für die Zeit, die Sie für mein Anliegen aufbringen. Seit meiner Zeit als UNV bei UNMIK im Jahre 2004, erfahre ich täglich eine Verletzung meiner Grundrechte. Dazu gehören Eingriffe in meine Privat- und Intimsphäre. Dies erfolgt mittels Videoüberwachung sowie, durch das Abhören meiner jeweiligen Wohnung und Telefone. Wobei es keinen Unterschied macht, ob es ein privater Telefonanbieter ist. Mit den erhobenen Daten wird nicht vertraulich umgegangen, des weiteren wurden Daten über den gesetzlichen Zeitrahmen hinaus, aufbewahrt. Die Daten werden missbraucht, veröffentlicht und teilweise abgeändert. Meinen Dienst bei den Vereinten Nationen habe ich damals quittiert und es besteht auch keinerlei Interesse an einer Mitarbeit mehr. Weiterhin dürfte den Geheimdiensten in sehr kurzer Zeit deutlich geworden sein, dass ich keiner terroristischen Vereinigung angehöre. Somit gibt es keinerlei rechtlich Hintergrund. In den vergangenen Jahren erfolgte meinerseits, ein schriftliches Gesuch an die unabhängigen Datenschutzbeauftragten der Länder Schleswig-Holstein und Hessen, mit dem Verweis auf meine Grundrecht Artikel 12 sowie, EUDSRL Kapitel VII Art. 10, 39, 12 und 41. Meine Petitionen an den Bundespräsidenten Herrn Köhler und an die Geheimdienste: den Bundesnachrichtendienst sowie, Militärischen Abschirmdienst, waren erfolglos. Entsprechende Schreiben habe ich im Anhang beigefügt. Vorhergegangen sind Anfragen und Mitteilungen meinerseits an das zuständige Landeskriminalamt. Nachdem eine Stellungnahme unterblieb, habe ich mich an das Bundeskriminalamt gewandt.

3. Ich sehe meine Grundrechte Art. 1, Abs. 1 und 3; Art. 2 Abs. 2; Art. 10 sowie, Art. 13 Abs. 1-4 bewusst und geplant, missachtet. Ebenso werden, nach meinem Erachten, weder das BDSG noch die EUDSRL eingehalten. Die Geheimdienste der Bundesregierung verstoßen vorsätzlich gegen die Gesetzgebung. Und der Bundesnachrichtendienst selbst, verstößt gegen § 2 Abs. 2 des BND-Gesetzes. Ich wurde während des gesamten Zeitraums niemals über den Hintergrund der Maßnahmen informiert, noch wurde mein Einverständnis dafür eingeholt. Ich fühle mich weder durch die Bundesregierung noch deren Gesetzgebung, ausreichend geschützt. Diesem Antrag wird eine Eingabe vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte folgen. Mit freundlichen Gruessen, Angela Hofm Anlage: Schreiben an den Bundesnachrichtendienst; Antwortschreiben des Bundespräsidial-amtes; Schreiben an den Militärischen Abschirmdienst; Mailkontakt BKA und LKA; Schreiben an die Unabhängigen Datenschutzbeauftragten; Die Würde des Menschen ist nicht anzutaste

5. EineVerfassungsbeschwerde…gegen…etwa den Bundesnachrichtendienstistjedenfallsunzulässig.

6. BundeskanzleramtBundeskanzlerinAngela MerkelWilly-Brandt-Straße 110557 Berlin Datum 10-08-31 In Deutschland der Willkür ausgeliefert Sehr geehrte Frau Merkel, zunächst einmal bedanke ich mich für Ihre Zeit und Ihr Interesse an meinem Anliegen. Im Jahr 2004 war ich für einige Monate als UNV für UNMIK tätig. Seit meiner Kündigung werde ich nun schon über 6 Jahre abgehört. Dies erfolgt auch nicht nach den Richtlinien des Datenschutzes. Ich habe mich in all den Jahren an diverse Datenschutzbehörden, die Polizei und auch an die Vereinten Nationen, gewandt. Bisher war all dies leider erfolglos. Ich weiß, dass die UN und die EU ‚schwarze Listen‘ über potentiell Terrorverdächtige führen. Und ich befürchte nun, auf einer dieser Listen zu stehen. Die Methoden die zur Überwachung angewandt werden, sind sehr differenziert. Somit habe ich mich auch an den Militärischen Abschirmdienst, den Bundesnachrichtendienst und das CIA gewandt. Ich bitte Sie hiermit, die Ihnen zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen und all dem Einhalt zu gebieten. Für diese Massnahmen gibt es keinerlei Rechtfertigung! Mit freundlichen Grüßen,

8. Seltsam… BeiMitarbeiternderVereintenNationenfindetkeineSicherheitsüber-prüfungstatt?! ?

9. Ach ja, da war dochnoch was ausdemJahre 2006….

11. “…die BeweisbarkeitistdaeineSchwierigkeit” www.usarmyrytonmicowavefx. www.controlledOffensiveBehavior. www.targetedindividuals.com 2. BerichtderSchutzkommission des BundesministeriumfürinnereSicherheit Das ECHOLON-System

12. 2008 – ZueinerZeit, in derichmehrerehundert Kilometer fahrenmusste. Vorsatz?!

13. Die Antwortder CIA

14. Auf die Anfragebezgl. Microwellenwaffen und elektronischerFolterwurdekeineStellunggenommen.

16. …US-Nachrichtendienste...in Deutschland keineAktivitätenentfalten, die sichgegen deutsche Interessenrichten.

17. Dannbleibtmirwohlnichts, alsdemBundesnachrichtendienstfür die ‘guteArbeit’ zudanken! Hier eine allgemeine Mustervorlage für den Nachweis einer ehrenamtlichen Tätigkeit: Name der OrganisationAnschrift Nachweis Dieser Nachweis bestätigt die im Rahmen einer ehrenamtlichen Tätigkeit erbrachten Leistungen und erworbenen Kompetenzen für: NameGeburtsdatumAnschrift Frau/Herr (Name) ist seit (Datum) für unseren Verein tätig. Der durchschnittliche Zeitumfang beläuft sich auf xx Stunden monatlich. Die Hauptaufgaben unseres Vereins liegen in ...Frau/Herr (Name) übernahm im Rahmen ihres/seines Engagements schwerpunktmäßig (Auflistung der Aufgaben)... Frau/Herr (Name) zeichnet sich durch ihre/seine Aufgeschlossenheit und Kontaktstärke auf, bei der Durchführung ihrer/seiner Aufgaben bewies sie/er ein hohes Maß an Taktgefühl und Einfühlungsvermögen. Frau/Herr (Name) ist ein(e) fleißige(r) Mitarbeiter(in), die/der ihre/seine Aufgaben stets motiviert und verantwortungsvoll wahrnimmt. Besonders zu betonen ist ihre/seine Bereitschaft, an Fortbildungen teilzunehmen. Frau/Herr (Name) schloss die folgenden Weiter- und Fortbildungslehrgänge erfolgreich ab:... Wir danken Frau/Herr (Name) für ihren/seinen engagierten Einsatz und die zuverlässige, tatkräftige Unterstützung. Ort, den Datum Unterschrift

18. Und ichkommezudemSchluss, dasssich in Deutschland seit 1945 nichtvielgeändert hat! MancheMenschenbetrachten dies mitStolz.

19. Um Gerüchten und Denunzierungenentgegenzukommen. Ich bin das Opfer.(und manchmalkannichsogarnochlachen)

20. E-harassment/Elektrofolterbedeutet dies: European harassment/EuropäischeFolter…?

22. Angela Hofm Amnesty InternationalSekretariat der deutschen Sektion e. V. Generalsekretärin Monika Lüke Büro BerlinGreifswalder Str. 410405 Berlin Datum 10-10-17 Wahre Erzählung über Menschenrechtsverletzung in Deutschland Sehr geehrte Frau Lueke, Im Voraus danke ich für Ihre Zeit. Ich hoffe nicht auf Ihre Unterstützung. Hier möchte ich meine Geschichte als verfolgte und gefolterte Deutsche in Deutschland erzählen. Natürlich nicht ohne Enttäuschung über die Regierung und über das Wegschauen, auch der Menschenrechtsorganisationen. Folter in Deutschland? Gibt es! Ich bin nun schon seit einigen Monaten der sogenannten ‚weißen Folter‘ ausgesetzt. Doch wie begann das alles? Es war einmal... Eine Frau, die sich im Ausland engagieren wollte. Eine Krankenschwester voller Illusionen. Im Jahre 2004 bekam sie die Chance als UNV für UNMIK tätig zu werden. Doch nach bereits drei Monaten war der ‚rosa Schleier‘ gelüftet, das Gewissen schwer belastet. Der Kontakt nach Hause brach nie ab. Jedoch waren berufliche Interna dabei nie Thema. Noch während ihrer Zeit dort, begann eine Diffamierung via ‚Lotus notes‘. Die Frau verließ die Organisation für immer und auch das Land, die Heimat, um Abstand zu allem zu bekommen. Nach insgesamt 10 Monaten kehrte die Frau zurück nach Deutschland. Bereit für einen Neuanfang. Doch es geschahen seltsame Dinge. Die Telefone wurden weiter abgehört. Mit den erhobenen Daten wurde nicht sensibel umgegangen. Die Privat- und Intimsphäre wird verbreitet. Die Frau begann gegen internationale ‚Windmühlen‘ zu kämpfen. Recherchen bei Amnesty ergaben, dass diese Geschehnisse auch bei Angehörigen von NGO’s, die im Kosovo mit Fällen von sexuellem Missbrauch und Frauenhandel involviert waren, auftraten. Doch damit hatte die Frau nie etwas zu tun...!? Der Frau wurde die Identität genommen. Mit diesem „Kranz“ schmückten sich dann andere Personen. Der ‚Kranz‘ wurde wertvoll und jede wollte eine Blume davon ergattern. Die Frau, der dieser Kranz gehörte, wurde zur Unperson gemacht. Sie wurde an den gesellschaftlichen Rand gedrängt. Menschen die ihr Nahe standen, wurden unter Druck gesetzt. Mittlerweile drehten sich die Windmühlen immer schneller und die Flügel wurden immer grösser.

23. Während dieser Zeit wurden Schriftproben zur Verlaufskontrolle genommen, Fotos gemacht. Die Wohnung wird überwacht. All das lastete so sehr, dass im Jahre 2006 ein schwerer Suizidversuch erfolgte. Auf der Intensivstation wurde die Frau ‚top-secret‘ versorgt. Natürlich ohne ihr Wissen oder Einverständnis. Große Politik wurde gemacht. Manch ein Vater hat einen Sohn oder Tochter. So wurde die Frau ein weiteres Mal missbraucht, um Sohn oder Tochter ‚gut zu versorgen‘ und gleichsam zu schützen. Wer sieht seine Kinder nicht gern für Organisationen mit großem Namen, tätig sein! Um die große Politik dem Unwissenden schmackhaft zu machen, begann die Demagogie. Es wurden Geschichten der Liebe erzählt. Herzanrührend, wer kann sich da noch zurückhalten?! Da wird auf dem Schlachtfeld gekämpft. Da tummeln sich Hexen und Möchtegern -Feen. Der Ritter kämpft gegen den Narr. Der König Rücken an Rücken mit dem Tölpel. Die Frau ließ dies geschehen und verlor damit nun ein weiteres mal ihre Existenzberechtigung. Für sie gelten auch keine Menschenrechte. Mit der ‚top-secret’ Versorgung lässt sich in das elektromagnetische Feld, welches einen jeden Menschen umgibt, eindringen. Eine interessante Erfahrung, nicht zu empfehlen. Damit lassen sich Körperfunktionen, wie der Herzschlag und auch Nervenwurzeln, manipulieren. Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Politik ist ein schmutziges Geschäft und jeder möchte, trotz allem, eine weiße Weste tragen. Macht verführt, Geld ködert. Die Verantwortlichen bleiben charakterlos. Eine Rechtfertigung gibt es für all das nicht. Warum sich selbst richten, wenn man einen anderen richten oder in den Selbstmord drängen kann. Auch die lokale Polizeibehörde ist involviert. Mein letzter Suizidversuch ist noch nicht lange her. Nicht zu vergessen, die Frau lebt in Deutschland. Sie kämpft weiter für Ihr Menschenrecht und Gerechtigkeit, vielleicht auch Vergeltung. Wahrscheinlich wird sie das Symbol für das Versagen der Bundesrepublik Deutschland. Vermutlich wird sie diesen Moment nicht mehr erleben. Übrig bleiben Fotografien der Beteiligten, Namen und Tonbandaufnahmen.

24. Und wienimmt Amnesty imJahr 2011 dazustellung

26. WiesiehtderEthikrat die FragenachderEinhaltungderMenschenrechte..?

27. Angela Hof Deutscher Ethikrat Theresia SunadiJägerstr. 22/23D-10117 Berlin Datum 10-10-14 Anrufung des Ethikrates in persönlicher Angelegenheit Sehr geehrte Frau Sunadi, die Tätigkeit des Ethikrates von Deutschland ist eigentlich mit großen Aufgaben und Fragen beschäftigt. Trotzdem hoffe ich, dass Sie mir mit meinem Anliegen und meiner Bitte weiterhelfen können. Ich wende mich an Sie, da ich einmal im internationalen Dienst tätig war. Grundsätzlich wüsste ich gern, ob der Ethikrat die Einhaltung der getroffenen Beurteilungen regelmäßig überprüft? Weiterhin und natürlich in meinem persönlichen Interesse, wüsste ich gern ob der Ethikrat Stellung nimmt, wenn ein deutscher Bundesbürger als ‚staatenlos‘ oder Unperson bezeichnet wird – auch, wenn es diese Bezeichnung offiziell heutzutage nicht mehr gibt? Wenn also ein deutscher Bundesbürger, aus ‚politischen‘ Gründen, seiner Identität und seiner Grundrechte beraubt wird? Ist es dann nicht Aufgabe des Ethikrates einzuschreiten? Wenn dieser Mensch, diese Frau dann für moderne Überwachungsmethoden missbraucht wird? Dabei einer Art der ‚weißen Folter‘ unterzogen wird? Wenn Politik und Polizei darin involviert sind? Wo ist in diesem Fall der Ethikrat von Deutschland positioniert? Dies alles geschah und geschieht mir und ich bitte um Antwort. Diesem Schreiben beigefügt habe ich eine von mir bestätigte Kopie meines Personalausweises, damit es zu keinerlei Verwechslung kommen kann. Ich danke im voraus und verbleibe mit freundlichen Grüßen Angela Hof Anlage

28. Humanitätbestehtdarin, dassniemalseinMenscheinemZweckgeopfertwird” Albert Schweizer

29. BundesKanzleramt, Frau Assmann2.Akt, 3. Szene

30. Angela Hofm An das Bundeskanzleramt Oberregierungsrätin Referat 622 Frau Aßmann Willy-Brandt-Straße 1 10557 Berlin Datum 11-03-16 Aktenzeichen: Sehr geehrte Frau Aßmann noch einmal wende ich mich an Sie und danke im voraus vielmals für Ihre Zeit. Hiermit nehme ich Bezug zu Ihren Schreiben vom 30. September 2010 sowie, 02. November 2010. Mittlerweile habe ich die Antwort auf meinen Einspruch bei der CIA erhalten. Die Kopie ist im Anhang beigefügt. Aus Ihrem letzten Schreiben geht hervor, dass „US-Nachrichtendienste in Deutschland keine Aktivitäten entfalten, die sich gegen das Interesse der Bundesrepublik Deutschland richten“ (Zitat). Wenn ich also den Umkehrschluss daraus ziehe, dann bin ich, mit Einwilligung der Bundesregierung, zu einer ‚persona non grata‘ gemacht wurde?! Denn das ich keiner terroristischen Vereinigung angehöre dürften die nationalen sowie die internationalen Geheimdiensten, schnell erkannt haben. Sie werden meine Enttäuschung sicher verstehen. Ich bitte Sie hiermit freundlich, Stellung in den Angelegenheiten: Mikrowellentechnologie und Strahlenfolter von Bürgern der BRD durch nationale Geheimdienste, zu beziehen. Mit freundlichen Grüßen Angela Hof

31. Anhang: NamenderMenschen die durch das Mitwirken des Bundesnachrichtendienstesumgebrachtwurden: