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      Presse-Information
Nr. 969                                                           15. April 2010

Heute mit folgenden Themen:

      – Mindestens ein Fünftel aller Autos ist mit erheblichen Mängeln
        unterwegs
      – „Straßenschilderstreich“: Ramsauer korrigiert Fehler der
        Vorgängerregierung
      – Bundesrat will Missbrauch mit Kfz-Ausfuhrkennzeichen unterbinden
      – Generalsanierung der belgischen Straßenverkehrsordnung
      – Umweltschonende Mobilität steht im Zentrum des
        EU-Arbeitsprogramms 2010
      – Verkehrssicherheit: Frankreich setzt auf Vorbeugung und harte Strafen


Mindestens ein Fünftel aller Autos ist mit erheblichen Mängeln unterwegs
Bad Windsheim (ARCD) – Neue Pkw müssen gewöhnlich nach drei Jahren das erste Mal zur
Hauptuntersuchung (HU). Später verringern sich die Intervalle auf zwei Jahre. Nach jetzt vorge-
legten Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) absolvierten im Jahr 2009 rund 18,2 Millionen
Autos ihre fällige HU. Von den vorgeführten Pkw waren mit rund 52 Prozent Anteil mehr als die
Hälfte ohne Mängel und bei rund 30 Prozent gab es nur geringe Beanstandungen. Aber 18
Prozent der geprüften Autos wiesen erhebliche Mängel auf. Für den ARCD Auto- und
Reiseclub Deutschland heißt dies, dass rund jeder fünfte Pkw in bedenklichem Zustand über
Deutschlands Straßen rollt und die Verkehrssicherheit bedroht. Doch die Dunkelziffer liegt
wahrscheinlich noch deutlich höher, rechnet der Club vor: Viele Autobesitzer lassen ihr
Fahrzeug erst kurz vor der Hauptuntersuchung von den schlimmsten Mängeln befreien. Doch
bis dahin sind solche Fahrzeuge wahrscheinlich schon eine längere Zeit lang mit erheblichen
Mankos unterwegs, ohne dass dies in offiziellen HU-Mängelstatistiken auftauchen würde. Es
sei zu überlegen, die in den Werkstätten festgestellten Mängelquoten den offiziellen Werten der
Hauptuntersuchung hinzuzurechnen. Erst dann ergäbe sich laut ARCD ein realistisches Bild,
wie viele Autos wirklich auf unseren Straßen mit erheblichen Mankos unterwegs sind. In der
KBA-Mängelstatistik für 2009 war bei Pkw am häufigsten die Lichtanlage fehlerhaft, bei jedem
vierten Auto waren die Bremsen nicht in Ordnung und bei jedem fünften Pkw gab es
Beanstandungen an Achsen und Rädern. Nach Ergebnissen einer gesonderten Untersuchung
der GTÜ Gesellschaft für Technische Überwachung hat sich der technische Zustand von Taxis
seit dem Jahr 2004 deutlich verbessert. Ihr Mängelaufkommen habe sich nahezu dem der übri-
gen Pkw angeglichen – trotz enorm hoher jährlicher Kilometerleistung. Im Schnitt lege ein Taxi
pro Jahr mehr als 50 000 Kilometer zurück. Laut GTÜ-Angaben tauschten allein im vergange-
nen Jahr die Taxi-Unternehmen rund 14 000 Altfahrzeuge gegen neue Wagen aus. Derzeit
liege das Durchschnittsalter aller Taxis bei rund fünf Jahren. Der Pkw-Bestand in Deutschland
ist nach KBA-Zahlen im Schnitt rund acht Jahre alt. ARCD

Diese Meldung hat 2.279 Zeichen.




                                                                          Auto- und Reiseclub Deutschland
                                                                          91427 Bad Windsheim
                                                                          Telefon 0 98 41/4 09-182
                                                                          presse@arcd.de
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      Presse-Information
„Straßenschilderstreich“: Ramsauer korrigiert Fehler der Vorgängerregierung
Bad Windsheim (ARCD) – Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer kündigte am Dienstag in
Berlin an, dass alte Verkehrsschilder weiterhin gültig bleiben. Im September 2009 hatte die
Vorgängerregierung mit Zustimmung des Bundesrates eine so genannte „Schilderwald-Novelle“
auf den Weg gebracht. Darin wurde eine Übergangsregelung gestrichen, die vorsah, dass vor
dem 1. Juli 1992 aufgestellte Verkehrszeichen unbefristet ihre Gültigkeit behalten können, solan-
ge sie brauchbar sind. Eine Reihe von Verkehrsschildern war damit von einem Tag auf den ande-
ren formal ungültig, obwohl sie sich in vielen Fällen nur unwesentlich von ihren Nachfolgern
unterschieden. So trug der Mann auf dem alten Zebrastreifen- oder Baustellen-Schild zum
Beispiel eine Kopfbedeckung, die auf dem neuen fehlt. Das alte Schild „Absolutes Halteverbot“
zeigte einen Pfeil in beide Richtungen, auf dem neuen sind nun zwei Pfeile zu sehen. So viel
Verschwendung führte zu Protesten von Städten und Gemeinden, die nun Kosten bis zu 400
Millionen Euro für den Austausch noch brauchbarer Schilder befürchten. „Dieses Geld könnte
weiß Gott sinnvoll für die Schlaglochbeseitigung oder in mehr Bildung und Betreuung investiert
werden“, kritisierte der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) den Schilderwaldstreich.
Ganz Pragmatiker, fand Verkehrsminister Ramsauer zusammen mit seinen Hausjuristen (erst)
jetzt heraus, dass die „Schilderwald-Novelle“ vom Vorjahr verfassungsrechtlich nicht fehlerfrei und
damit ungültig sei. Ramsauer: „Es gilt weiterhin die StVO in der Fassung vor dem 1. September
2009. Die alten Schilder müssen nicht ausgetauscht werden.“ Nun soll sein Ministerium
„schnellstmöglich einen neuen Änderungsentwurf vorlegen“, dem der Bundesrat noch zustimmen
muss. Mit seinem „Marsch zurück“ beseitigt Ramsauer die entstandenen Rechtsunsicherheiten
für Verkehrsteilnehmer und vermeidet für die Kommunen einen hohen Aufwand beim Austausch
der alten Schilder. Der ARCD Auto- und Reiseclub Deutschland begrüßt das pragmatische
Handeln des Verkehrsministers und hofft, dass die neuen Bestimmungen sinnvoll, mit Augenmaß
und mit dem Ziel verfasst werden, den Wildwuchs im derzeitigen Schilderwald zu roden. ARCD

Diese Meldung hat 2.261 Zeichen.

Bundesrat will Missbrauch mit Kfz-Ausfuhrkennzeichen unterbinden
Bad Windsheim (ARCD) – Der Trick ist ganz legal: Wer vorgibt, sein Kraftfahrzeug exportieren zu
wollen und dafür ein so genanntes Ausfuhrkennzeichen beantragt, muss bis zu drei Monate lang
keine Kfz-Steuer bezahlen. Wird das Fahrzeug dann doch nicht ausgeführt, sondern ganz normal
im Inland angemeldet, bleibt die Zeit mit dem Ausfuhrkennzeichen auch nachträglich steuerfrei.
Das ärgert natürlich den Fiskus, weil seinen klammen Kassen Steuereinnahmen entgehen. Also
soll der zunehmende Missbrauch mit Ausfuhrkennzeichen bekämpft werden. Dies geht aus einer
Stellungnahme des Bundesrates zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der
Kraftfahrzeugsteuer hervor. Darin beklagen sich die Bundesländer, dass Ausfuhrkennzeichen
dazu benutzt würden, „Fahrzeuge unter Umgehung der zulassungsrechtlichen Vorschriften in den
Verkehr zu bringen“. Der Bundesrat verlangt daher eine Steuerpflicht ab dem Tag der Zulassung.
Die Bundesregierung stimmt der Forderung der Länder zu und will das Steuerschlupfloch mög-
lichst rasch schließen. Wie aus einer Mitteilung des Bundestages hervorgeht, sollen außerdem
für Fahrzeuge mit Ausfuhrkennzeichen künftig die gleichen Vorschriften für technische
Untersuchungen, zum Beispiel die Hauptuntersuchung, gelten wie für normal im Inland zugelas-
sene Fahrzeuge. ARCD

Diese Meldung hat 1.371 Zeichen.

                                                                            Auto- und Reiseclub Deutschland
                                                                            91427 Bad Windsheim
                                                                            Telefon 0 98 41/4 09-182
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      Presse-Information
Generalsanierung der belgischen Straßenverkehrsordnung
Bad Windsheim (ARCD) – Das Flickwerk der seit 1975 geltenden Straßenverkehrsordnung
Belgiens soll europäischen Standards angepasst werden. Verkehrsstaatssekretär Etienne
Schouppe kündigte eine Neufassung für den 1. Januar 2011 an. Einige dringende Maßnahmen
werden jedoch vorgezogen und treten noch vor dem Sommer in Kraft. Sie betreffen
Motorradfahrer, Fans von vierrädrigen Quads und Lenker von Bussen und Lkw. Das bislang
tolerierte, rechtlich jedoch nicht abgesicherte „Durchschlängeln“ oder Überholen von
Staukolonnen durch motorisierte Zweiradfahrer wird ab sofort offiziell geregelt. Das Vorfahren
zwischen Kolonnen ist demnach mit maximal 20 km/h Tempounterschied zu den umgebenden
Fahrzeugen und 50 km/h Höchstgeschwindigkeit in Belgien erlaubt. Auf Autobahnen ist dieses
Überholmanöver nur zwischen den zwei links gelegenen Fahrspuren zugelassen.
Motorradfahrer müssen überdies in Belgien fortan angemessene Schutzkleidung tragen. Das
Mitführen von Kindern unter drei Jahren ist verboten, mitfahrende Drei- bis Achtjährige müssen
mit einem Kinder-Schutzgurt auf dem Motorrad gesichert werden. Erst ab ihrem achten
Geburtstag dürfen sie auch auf Motorrädern mit über 125 Kubikzentimetern Hubraum Platz
nehmen. Die Höchstgeschwindigkeit für Busse wird den in den Nachbarländern geltenden 100
km/h angeglichen. Nach Zustimmung der regionalen Behörden wird auch das generelle Über-
holverbot für Lkw wieder aufgehoben, das vor allem bei ausländischen Chauffeuren für mehr
Verwirrung als höhere Verkehrssicherheit gesorgt hat. Nach dem Vorpreschen der Gemeinde
Antwerpen, die Quads aus dicht besiedelten Stadtteilen seit letztem Sommer verbannt, werden
die Modalitäten lokaler Fahrverbote für Quads nun in der Straßenverkehrsordnung verankert.
Ein in ganz Belgien geltendes neues Verbotsschild will Schouppe in den nächsten Wochen vor-
stellen. ARCD

Diese Meldung hat 1.904 Zeichen.

Umweltschonende Mobilität steht im Zentrum des EU-Arbeitsprogramms 2010
Bad Windsheim (ARCD) – Die EU-Kommission will noch in diesem Jahr einen Plan mit den
wichtigsten Maßnahmen zur Erreichung des Energieeinsparungsziels von 20 Prozent im
Verkehrsbereich erstellen und untersuchen, ob eine 30-prozentige Verminderung bis 2020 in
der Praxis erreicht werden könnte. Diese strategischen Vorgaben zählen zu den vorrangigen
Initiativen des Ende März vorgelegten Arbeitsprogramms der EU-Kommission für das laufende
Jahr. Umweltschutz und ein reibungslos funktionierender Binnenmarkt, der die
Mobilitätsbedürfnisse von Bürgern und Wirtschaft erfüllt, werden das Rückgrat des „Weißbuchs
der EU-Verkehrspolitik 2011 - 2020“ bilden. Laut Fahrplan der Kommission soll es im
November vorliegen. Wie EU-Verkehrskommissar Siim Kallas bereits bei seinem Amtsantritt
erklärt hat, will er damit den Weg zur Vollendung des einheitlichen europäischen
Verkehrsraums („Single Transport Area“) ebnen und die knapp bemessenen Haushaltsmittel
auf die Fertigstellung des Kernnetzes der TEN-V (Transeuropäische Verkehrsnetze) konzen-
trieren. Große Hoffnungen setzt die Kommission auf die Weiterentwicklung und den Einsatz
elektronischer Technologien. Sie sollen die effiziente Nutzung und Vernetzung der verschiede-
nen Verkehrsträger – und damit das Umsteigen – erleichtern. Unter dem Stichwort „eMobilität“
werden Vorschläge für grenzüberschreitende Zuginformationen und Fahrkartenausgaben, neue
Fahrtenschreiber oder vollautomatische Mautabrechnungssysteme angekündigt.Neben einer
Überprüfung der Fortschritte bei der Liberalisierung der Bahnen will die Kommission 2010 auch


                                                                         Auto- und Reiseclub Deutschland
                                                                         91427 Bad Windsheim
                                                                         Telefon 0 98 41/4 09-182
                                                                         presse@arcd.de
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      Presse-Information
einen Bericht über die Umsetzung der Fahrgastrechte in den einzelnen Mitgliedsstaaten vorle-
gen. Neben Fluggästen sollen Passagiere von Schiffen, Bussen und Bahnen in öffentlichen
Befragungen zu Wort kommen. Ziel der EU-Kommission ist die Schließung eventueller
Gesetzeslücken, um ein hohes Niveau an Konsumentenschutz in der gesamten EU zu gewähr-
leisten. Mit dem gleichen Vorsatz wird Konsumentenschutz-Kommissar John Dalli eine
Revision der Richtlinie für Pauschalreisen in Angriff nehmen. Ein ausführlicher Bericht über
Sicherheit und Wirksamkeit von Bodyscannern soll Bedenken in Bezug auf Gesundheitsrisiken
ausräumen, ihr Einsatz auf europäischen Flughäfen wird somit erst nach einer ausführlichen
Debatte in EU-Parlament und -Rat spruchreif. Die To-do-Liste der Kommission enthält erneut
den Vorsatz, die längst fälligen Leitlinien sowie einen EU-Aktionsplan
„Straßenverkehrssicherheit 2011 - 2020“ zu verabschieden. Wie der ARCD Auto- und
Reiseclub Deutschland bedauert, findet sich in dem 60-seitigen Dokument jedoch kein einziger
Hinweis auf eine Änderung der Rechtssetzung, die eine grenzüberschreitende Verfolgung von
Verkehrssündern in der gesamten EU ermöglichen würde. ARCD

Diese Meldung hat 2.833 Zeichen.

Verkehrssicherheit: Frankreich setzt auf Vorbeugung und harte Strafen
Bad Windsheim (ARCD) – 14 weit reichende Maßnahmen sollen laut Premierminister François
Fillon dazu beitragen, binnen nur zwei Jahren die Marke von 3000 Verkehrstoten (– 30
Prozent) auf Frankreichs Straßen zu unterschreiten. „In erster Linie wollen wir unseren Einsatz
im Kampf gegen Alkohol und Drogen am Steuer verstärken“, erklärte Fillon bei der
Präsentation des Aktionsplans. 5000 neue elektronische Alkohol-Testgeräte sollen noch dieses
Jahr in Betrieb genommen werden, um die Kontrolldichte und -zuverlässigkeit zu erhöhen.
Überdies sind Wirte und Gaststättenbesitzer fortan verpflichtet, ihren Gästen geprüfte Alkohol-
Testgeräte zur Verfügung zu stellen. Ab 2011 sind die Straßenaufsichtsorgane zudem angehal-
ten, jährlich rund 100 000 Speicheltests (+ 60 Prozent) im Rahmen der Drogen-Prävention
durchzuführen. Weitere Schwerpunkte werden bei Geschwindigkeitskontrollen sowie bei der
Einhaltung der Straßenverkehrsordnung durch Motorrad- und Mopedfahrer gesetzt. In Zukunft
müssen auch Mopedbesitzer ihr Fahrzeug alle zwei Jahre einer TÜV-Kontrolle unterziehen.
Frankreichs Behörden hoffen, damit das weit verbreitete illegale „Auffrisieren“ der Motoren zur
Erhöhung der Fahrleistung in den Griff zu bekommen. Wer mit einem getunten Moped erwischt
wird, muss 135 Euro Strafe zahlen. Um die Gruppe zweirädriger Verkehrsteilnehmer aber auch
besser zu schützen, sollen Leitplanken, Verkehrsschilder oder Absperrungen fortan aus
Materialien gefertigt werden, die sich leichter verformen oder Sollbruchstellen aufweisen, um
die Wucht eines Aufpralls zu mindern. Besondere Aufmerksamkeit widmet die französische
Regierung der Vorbeugung. Verkehrserziehung soll ins Pflichtprogramm der Oberschulklassen
aufgenommen werden und Betriebe mit über 500 Mitarbeitern sind angehalten,
Verkehrssicherheitspläne zu erstellen. Wer sich angesichts der neuen Strenge auf Frankreichs
Straßen seiner Verantwortung zu entziehen sucht, wird hart bestraft: Auf Fahrerflucht stehen
fortan bis zu drei Jahre Haftstrafe und bis zu 75 000 Euro Bußgeld. ARCD

Diese Meldung hat 2.106 Zeichen.




                                                                           Auto- und Reiseclub Deutschland
                                                                           91427 Bad Windsheim
                                                                           Telefon 0 98 41/4 09-182
                                                                           presse@arcd.de
                                                                           www.arcd.de/presse
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        Presse-Information
Über den ARCD

Der Auto- und Reiseclub Deutschland e.V. mit Sitz im fränkischen Bad Windsheim ist Deutschlands einziger Auto- und
Reiseclub. Von hier aus betreut der ARCD seine rund 100.000 Mitglieder individuell und rund um die Uhr – mit eigener, perma-
nent besetzter Notrufzentrale und 1.400 Pannenhelfern allein in Deutschland. Im europäischen Ausland arbeitet der ARCD mit
den dort etablierten Assisteuren und Versicherern zusammen. Neben umfassenden Schutzbriefleistungen und der
Unterstützung durch einen speziellen Clubhilfe-Fonds bietet der ARCD seinen Mitgliedern vielfältige und exklusive touristische
Leistungen. Als Gründungsmitglied des 2007 aus der Taufe gehobenen Verbundes Europäischer Automobilclubs EAC enga-
giert sich der ARCD zudem aktiv in allen Fragen der Verkehrspolitik und Verkehrssicherheit im Sinne seiner Mitglieder. Diese
informiert der Club mit der Zeitschrift „Auto&Reise“ unterhaltsam und kompetent über alles Wissenswerte rund um die
Titelthemen des Magazins.




                                                                                                   Auto- und Reiseclub Deutschland
                                                                                                   91427 Bad Windsheim
                                                                                                   Telefon 0 98 41/4 09-182
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  • 1. www.arcd.de Presse-Information Nr. 969 15. April 2010 Heute mit folgenden Themen: – Mindestens ein Fünftel aller Autos ist mit erheblichen Mängeln unterwegs – „Straßenschilderstreich“: Ramsauer korrigiert Fehler der Vorgängerregierung – Bundesrat will Missbrauch mit Kfz-Ausfuhrkennzeichen unterbinden – Generalsanierung der belgischen Straßenverkehrsordnung – Umweltschonende Mobilität steht im Zentrum des EU-Arbeitsprogramms 2010 – Verkehrssicherheit: Frankreich setzt auf Vorbeugung und harte Strafen Mindestens ein Fünftel aller Autos ist mit erheblichen Mängeln unterwegs Bad Windsheim (ARCD) – Neue Pkw müssen gewöhnlich nach drei Jahren das erste Mal zur Hauptuntersuchung (HU). Später verringern sich die Intervalle auf zwei Jahre. Nach jetzt vorge- legten Zahlen des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) absolvierten im Jahr 2009 rund 18,2 Millionen Autos ihre fällige HU. Von den vorgeführten Pkw waren mit rund 52 Prozent Anteil mehr als die Hälfte ohne Mängel und bei rund 30 Prozent gab es nur geringe Beanstandungen. Aber 18 Prozent der geprüften Autos wiesen erhebliche Mängel auf. Für den ARCD Auto- und Reiseclub Deutschland heißt dies, dass rund jeder fünfte Pkw in bedenklichem Zustand über Deutschlands Straßen rollt und die Verkehrssicherheit bedroht. Doch die Dunkelziffer liegt wahrscheinlich noch deutlich höher, rechnet der Club vor: Viele Autobesitzer lassen ihr Fahrzeug erst kurz vor der Hauptuntersuchung von den schlimmsten Mängeln befreien. Doch bis dahin sind solche Fahrzeuge wahrscheinlich schon eine längere Zeit lang mit erheblichen Mankos unterwegs, ohne dass dies in offiziellen HU-Mängelstatistiken auftauchen würde. Es sei zu überlegen, die in den Werkstätten festgestellten Mängelquoten den offiziellen Werten der Hauptuntersuchung hinzuzurechnen. Erst dann ergäbe sich laut ARCD ein realistisches Bild, wie viele Autos wirklich auf unseren Straßen mit erheblichen Mankos unterwegs sind. In der KBA-Mängelstatistik für 2009 war bei Pkw am häufigsten die Lichtanlage fehlerhaft, bei jedem vierten Auto waren die Bremsen nicht in Ordnung und bei jedem fünften Pkw gab es Beanstandungen an Achsen und Rädern. Nach Ergebnissen einer gesonderten Untersuchung der GTÜ Gesellschaft für Technische Überwachung hat sich der technische Zustand von Taxis seit dem Jahr 2004 deutlich verbessert. Ihr Mängelaufkommen habe sich nahezu dem der übri- gen Pkw angeglichen – trotz enorm hoher jährlicher Kilometerleistung. Im Schnitt lege ein Taxi pro Jahr mehr als 50 000 Kilometer zurück. Laut GTÜ-Angaben tauschten allein im vergange- nen Jahr die Taxi-Unternehmen rund 14 000 Altfahrzeuge gegen neue Wagen aus. Derzeit liege das Durchschnittsalter aller Taxis bei rund fünf Jahren. Der Pkw-Bestand in Deutschland ist nach KBA-Zahlen im Schnitt rund acht Jahre alt. ARCD Diese Meldung hat 2.279 Zeichen. Auto- und Reiseclub Deutschland 91427 Bad Windsheim Telefon 0 98 41/4 09-182 presse@arcd.de www.arcd.de/presse
  • 2. www.arcd.de Presse-Information „Straßenschilderstreich“: Ramsauer korrigiert Fehler der Vorgängerregierung Bad Windsheim (ARCD) – Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer kündigte am Dienstag in Berlin an, dass alte Verkehrsschilder weiterhin gültig bleiben. Im September 2009 hatte die Vorgängerregierung mit Zustimmung des Bundesrates eine so genannte „Schilderwald-Novelle“ auf den Weg gebracht. Darin wurde eine Übergangsregelung gestrichen, die vorsah, dass vor dem 1. Juli 1992 aufgestellte Verkehrszeichen unbefristet ihre Gültigkeit behalten können, solan- ge sie brauchbar sind. Eine Reihe von Verkehrsschildern war damit von einem Tag auf den ande- ren formal ungültig, obwohl sie sich in vielen Fällen nur unwesentlich von ihren Nachfolgern unterschieden. So trug der Mann auf dem alten Zebrastreifen- oder Baustellen-Schild zum Beispiel eine Kopfbedeckung, die auf dem neuen fehlt. Das alte Schild „Absolutes Halteverbot“ zeigte einen Pfeil in beide Richtungen, auf dem neuen sind nun zwei Pfeile zu sehen. So viel Verschwendung führte zu Protesten von Städten und Gemeinden, die nun Kosten bis zu 400 Millionen Euro für den Austausch noch brauchbarer Schilder befürchten. „Dieses Geld könnte weiß Gott sinnvoll für die Schlaglochbeseitigung oder in mehr Bildung und Betreuung investiert werden“, kritisierte der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) den Schilderwaldstreich. Ganz Pragmatiker, fand Verkehrsminister Ramsauer zusammen mit seinen Hausjuristen (erst) jetzt heraus, dass die „Schilderwald-Novelle“ vom Vorjahr verfassungsrechtlich nicht fehlerfrei und damit ungültig sei. Ramsauer: „Es gilt weiterhin die StVO in der Fassung vor dem 1. September 2009. Die alten Schilder müssen nicht ausgetauscht werden.“ Nun soll sein Ministerium „schnellstmöglich einen neuen Änderungsentwurf vorlegen“, dem der Bundesrat noch zustimmen muss. Mit seinem „Marsch zurück“ beseitigt Ramsauer die entstandenen Rechtsunsicherheiten für Verkehrsteilnehmer und vermeidet für die Kommunen einen hohen Aufwand beim Austausch der alten Schilder. Der ARCD Auto- und Reiseclub Deutschland begrüßt das pragmatische Handeln des Verkehrsministers und hofft, dass die neuen Bestimmungen sinnvoll, mit Augenmaß und mit dem Ziel verfasst werden, den Wildwuchs im derzeitigen Schilderwald zu roden. ARCD Diese Meldung hat 2.261 Zeichen. Bundesrat will Missbrauch mit Kfz-Ausfuhrkennzeichen unterbinden Bad Windsheim (ARCD) – Der Trick ist ganz legal: Wer vorgibt, sein Kraftfahrzeug exportieren zu wollen und dafür ein so genanntes Ausfuhrkennzeichen beantragt, muss bis zu drei Monate lang keine Kfz-Steuer bezahlen. Wird das Fahrzeug dann doch nicht ausgeführt, sondern ganz normal im Inland angemeldet, bleibt die Zeit mit dem Ausfuhrkennzeichen auch nachträglich steuerfrei. Das ärgert natürlich den Fiskus, weil seinen klammen Kassen Steuereinnahmen entgehen. Also soll der zunehmende Missbrauch mit Ausfuhrkennzeichen bekämpft werden. Dies geht aus einer Stellungnahme des Bundesrates zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung der Kraftfahrzeugsteuer hervor. Darin beklagen sich die Bundesländer, dass Ausfuhrkennzeichen dazu benutzt würden, „Fahrzeuge unter Umgehung der zulassungsrechtlichen Vorschriften in den Verkehr zu bringen“. Der Bundesrat verlangt daher eine Steuerpflicht ab dem Tag der Zulassung. Die Bundesregierung stimmt der Forderung der Länder zu und will das Steuerschlupfloch mög- lichst rasch schließen. Wie aus einer Mitteilung des Bundestages hervorgeht, sollen außerdem für Fahrzeuge mit Ausfuhrkennzeichen künftig die gleichen Vorschriften für technische Untersuchungen, zum Beispiel die Hauptuntersuchung, gelten wie für normal im Inland zugelas- sene Fahrzeuge. ARCD Diese Meldung hat 1.371 Zeichen. Auto- und Reiseclub Deutschland 91427 Bad Windsheim Telefon 0 98 41/4 09-182 presse@arcd.de www.arcd.de/presse
  • 3. www.arcd.de Presse-Information Generalsanierung der belgischen Straßenverkehrsordnung Bad Windsheim (ARCD) – Das Flickwerk der seit 1975 geltenden Straßenverkehrsordnung Belgiens soll europäischen Standards angepasst werden. Verkehrsstaatssekretär Etienne Schouppe kündigte eine Neufassung für den 1. Januar 2011 an. Einige dringende Maßnahmen werden jedoch vorgezogen und treten noch vor dem Sommer in Kraft. Sie betreffen Motorradfahrer, Fans von vierrädrigen Quads und Lenker von Bussen und Lkw. Das bislang tolerierte, rechtlich jedoch nicht abgesicherte „Durchschlängeln“ oder Überholen von Staukolonnen durch motorisierte Zweiradfahrer wird ab sofort offiziell geregelt. Das Vorfahren zwischen Kolonnen ist demnach mit maximal 20 km/h Tempounterschied zu den umgebenden Fahrzeugen und 50 km/h Höchstgeschwindigkeit in Belgien erlaubt. Auf Autobahnen ist dieses Überholmanöver nur zwischen den zwei links gelegenen Fahrspuren zugelassen. Motorradfahrer müssen überdies in Belgien fortan angemessene Schutzkleidung tragen. Das Mitführen von Kindern unter drei Jahren ist verboten, mitfahrende Drei- bis Achtjährige müssen mit einem Kinder-Schutzgurt auf dem Motorrad gesichert werden. Erst ab ihrem achten Geburtstag dürfen sie auch auf Motorrädern mit über 125 Kubikzentimetern Hubraum Platz nehmen. Die Höchstgeschwindigkeit für Busse wird den in den Nachbarländern geltenden 100 km/h angeglichen. Nach Zustimmung der regionalen Behörden wird auch das generelle Über- holverbot für Lkw wieder aufgehoben, das vor allem bei ausländischen Chauffeuren für mehr Verwirrung als höhere Verkehrssicherheit gesorgt hat. Nach dem Vorpreschen der Gemeinde Antwerpen, die Quads aus dicht besiedelten Stadtteilen seit letztem Sommer verbannt, werden die Modalitäten lokaler Fahrverbote für Quads nun in der Straßenverkehrsordnung verankert. Ein in ganz Belgien geltendes neues Verbotsschild will Schouppe in den nächsten Wochen vor- stellen. ARCD Diese Meldung hat 1.904 Zeichen. Umweltschonende Mobilität steht im Zentrum des EU-Arbeitsprogramms 2010 Bad Windsheim (ARCD) – Die EU-Kommission will noch in diesem Jahr einen Plan mit den wichtigsten Maßnahmen zur Erreichung des Energieeinsparungsziels von 20 Prozent im Verkehrsbereich erstellen und untersuchen, ob eine 30-prozentige Verminderung bis 2020 in der Praxis erreicht werden könnte. Diese strategischen Vorgaben zählen zu den vorrangigen Initiativen des Ende März vorgelegten Arbeitsprogramms der EU-Kommission für das laufende Jahr. Umweltschutz und ein reibungslos funktionierender Binnenmarkt, der die Mobilitätsbedürfnisse von Bürgern und Wirtschaft erfüllt, werden das Rückgrat des „Weißbuchs der EU-Verkehrspolitik 2011 - 2020“ bilden. Laut Fahrplan der Kommission soll es im November vorliegen. Wie EU-Verkehrskommissar Siim Kallas bereits bei seinem Amtsantritt erklärt hat, will er damit den Weg zur Vollendung des einheitlichen europäischen Verkehrsraums („Single Transport Area“) ebnen und die knapp bemessenen Haushaltsmittel auf die Fertigstellung des Kernnetzes der TEN-V (Transeuropäische Verkehrsnetze) konzen- trieren. Große Hoffnungen setzt die Kommission auf die Weiterentwicklung und den Einsatz elektronischer Technologien. Sie sollen die effiziente Nutzung und Vernetzung der verschiede- nen Verkehrsträger – und damit das Umsteigen – erleichtern. Unter dem Stichwort „eMobilität“ werden Vorschläge für grenzüberschreitende Zuginformationen und Fahrkartenausgaben, neue Fahrtenschreiber oder vollautomatische Mautabrechnungssysteme angekündigt.Neben einer Überprüfung der Fortschritte bei der Liberalisierung der Bahnen will die Kommission 2010 auch Auto- und Reiseclub Deutschland 91427 Bad Windsheim Telefon 0 98 41/4 09-182 presse@arcd.de www.arcd.de/presse
  • 4. www.arcd.de Presse-Information einen Bericht über die Umsetzung der Fahrgastrechte in den einzelnen Mitgliedsstaaten vorle- gen. Neben Fluggästen sollen Passagiere von Schiffen, Bussen und Bahnen in öffentlichen Befragungen zu Wort kommen. Ziel der EU-Kommission ist die Schließung eventueller Gesetzeslücken, um ein hohes Niveau an Konsumentenschutz in der gesamten EU zu gewähr- leisten. Mit dem gleichen Vorsatz wird Konsumentenschutz-Kommissar John Dalli eine Revision der Richtlinie für Pauschalreisen in Angriff nehmen. Ein ausführlicher Bericht über Sicherheit und Wirksamkeit von Bodyscannern soll Bedenken in Bezug auf Gesundheitsrisiken ausräumen, ihr Einsatz auf europäischen Flughäfen wird somit erst nach einer ausführlichen Debatte in EU-Parlament und -Rat spruchreif. Die To-do-Liste der Kommission enthält erneut den Vorsatz, die längst fälligen Leitlinien sowie einen EU-Aktionsplan „Straßenverkehrssicherheit 2011 - 2020“ zu verabschieden. Wie der ARCD Auto- und Reiseclub Deutschland bedauert, findet sich in dem 60-seitigen Dokument jedoch kein einziger Hinweis auf eine Änderung der Rechtssetzung, die eine grenzüberschreitende Verfolgung von Verkehrssündern in der gesamten EU ermöglichen würde. ARCD Diese Meldung hat 2.833 Zeichen. Verkehrssicherheit: Frankreich setzt auf Vorbeugung und harte Strafen Bad Windsheim (ARCD) – 14 weit reichende Maßnahmen sollen laut Premierminister François Fillon dazu beitragen, binnen nur zwei Jahren die Marke von 3000 Verkehrstoten (– 30 Prozent) auf Frankreichs Straßen zu unterschreiten. „In erster Linie wollen wir unseren Einsatz im Kampf gegen Alkohol und Drogen am Steuer verstärken“, erklärte Fillon bei der Präsentation des Aktionsplans. 5000 neue elektronische Alkohol-Testgeräte sollen noch dieses Jahr in Betrieb genommen werden, um die Kontrolldichte und -zuverlässigkeit zu erhöhen. Überdies sind Wirte und Gaststättenbesitzer fortan verpflichtet, ihren Gästen geprüfte Alkohol- Testgeräte zur Verfügung zu stellen. Ab 2011 sind die Straßenaufsichtsorgane zudem angehal- ten, jährlich rund 100 000 Speicheltests (+ 60 Prozent) im Rahmen der Drogen-Prävention durchzuführen. Weitere Schwerpunkte werden bei Geschwindigkeitskontrollen sowie bei der Einhaltung der Straßenverkehrsordnung durch Motorrad- und Mopedfahrer gesetzt. In Zukunft müssen auch Mopedbesitzer ihr Fahrzeug alle zwei Jahre einer TÜV-Kontrolle unterziehen. Frankreichs Behörden hoffen, damit das weit verbreitete illegale „Auffrisieren“ der Motoren zur Erhöhung der Fahrleistung in den Griff zu bekommen. Wer mit einem getunten Moped erwischt wird, muss 135 Euro Strafe zahlen. Um die Gruppe zweirädriger Verkehrsteilnehmer aber auch besser zu schützen, sollen Leitplanken, Verkehrsschilder oder Absperrungen fortan aus Materialien gefertigt werden, die sich leichter verformen oder Sollbruchstellen aufweisen, um die Wucht eines Aufpralls zu mindern. Besondere Aufmerksamkeit widmet die französische Regierung der Vorbeugung. Verkehrserziehung soll ins Pflichtprogramm der Oberschulklassen aufgenommen werden und Betriebe mit über 500 Mitarbeitern sind angehalten, Verkehrssicherheitspläne zu erstellen. Wer sich angesichts der neuen Strenge auf Frankreichs Straßen seiner Verantwortung zu entziehen sucht, wird hart bestraft: Auf Fahrerflucht stehen fortan bis zu drei Jahre Haftstrafe und bis zu 75 000 Euro Bußgeld. ARCD Diese Meldung hat 2.106 Zeichen. Auto- und Reiseclub Deutschland 91427 Bad Windsheim Telefon 0 98 41/4 09-182 presse@arcd.de www.arcd.de/presse
  • 5. www.arcd.de Presse-Information Über den ARCD Der Auto- und Reiseclub Deutschland e.V. mit Sitz im fränkischen Bad Windsheim ist Deutschlands einziger Auto- und Reiseclub. Von hier aus betreut der ARCD seine rund 100.000 Mitglieder individuell und rund um die Uhr – mit eigener, perma- nent besetzter Notrufzentrale und 1.400 Pannenhelfern allein in Deutschland. Im europäischen Ausland arbeitet der ARCD mit den dort etablierten Assisteuren und Versicherern zusammen. Neben umfassenden Schutzbriefleistungen und der Unterstützung durch einen speziellen Clubhilfe-Fonds bietet der ARCD seinen Mitgliedern vielfältige und exklusive touristische Leistungen. Als Gründungsmitglied des 2007 aus der Taufe gehobenen Verbundes Europäischer Automobilclubs EAC enga- giert sich der ARCD zudem aktiv in allen Fragen der Verkehrspolitik und Verkehrssicherheit im Sinne seiner Mitglieder. Diese informiert der Club mit der Zeitschrift „Auto&Reise“ unterhaltsam und kompetent über alles Wissenswerte rund um die Titelthemen des Magazins. Auto- und Reiseclub Deutschland 91427 Bad Windsheim Telefon 0 98 41/4 09-182 presse@arcd.de www.arcd.de/presse