Vortrag im Rahmen der Konferenz "Das ist Netzpolitik!",
 Berlin, 01. September 2017, https://netzpolitik.org/13np/

1. ÖFFENTLICH-RECHTLICH IM NETZ
Zwischen gesetzlichen Grenzen und proprietären Plattformen
Leonhard Dobusch
Konferenz "Das ist Netzpolitik!",
Berlin, 01. September 2017

2. <0>
PROLOG

3. Das Grundrecht der Rundfunkfreiheit
(Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG) verlangt […] eine
durchgehende Orientierung am
Grundsatz der Vielfaltsicherung und
eine konsequente Begrenzung des
Anteils staatlicher und staatsnaher
Mitglieder in den Aufsichtsgremien. […]
Der ZDF-Staatsvertrag genügt diesem
Maßstab nur teilweise.
»
Pressemeldung zum Urteil des
Bundesverfassungsgerichts vom 25.03.2014, 1 BvF 1/11
Bild: https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Bundesadler_Bundesorgane.svg

6. An das
Zweite Deutsche Fernsehen
Anstalt öffentlichen Rechts
Fernsehrat
55100 Mainz
Berlin, den XX. April 2016
Benennung eines Mitglieds des Fernsehrats/ Ihr Schreiben vom 4. Januar 2016

7. An das
Zweite Deutsche Fernsehen
Anstalt öffentlichen Rechts
Fernsehrat
55100 Mainz
Berlin, den XX. April 2016
Benennung eines Mitglieds des Fernsehrats/ Ihr Schreiben vom 4. Januar 2016
Sehr geehrter Herr Polenz,

10. ≈ Internet

11. <1>
GESETZLICHE GRENZEN

12. RUNDFUNKSTAATSVERTRAG
§

13. RStV § 11 d Z 2 lit 1 VERWEILDAUER
Sendungen ihrer Programme auf Abruf
bis zu sieben Tage nach deren
Ausstrahlung
(Ausnahmen bestätigen die Regel)
§

14. RStV § 11 d Z 2 lit 2 SENDUNGSBEZUG
auf eine konkrete Sendung bezogenen
Telemedien […] soweit auf für die jeweilige Sendung
genutzte Materialien und Quellen zurückgegriffen wird
und diese Telemedien thematisch und inhaltlich die
Sendung unterstützend vertiefen und begleiten,
ohne jedoch bereits ein eigenständiges
Telemedienangebot … darzustellen
§

15. RStV § 11 d Z 2 lit 3 PRESSEÄHNLICHE ANGEBOTE
nichtsendungsbezogene presseähnliche
Angebote sind nicht zulässig
§

16. RStV § 11 d Z 5 Verbot von Werbung, angekauften & lokalen Inhalten
Werbung und Sponsoring sind in Telemedien nicht zulässig.
Das Angebot auf Abruf von angekauften Spielfilmen und
angekauften Folgen von Fernsehserien, die keine
Auftragsproduktionen sind, ist nicht zulässig.
Eine flächendeckende lokale Berichterstattung in
Telemedien ist nicht zulässig.
§

17. SENDUNGSBEZUGRStV § 11 g Sonderfall »FUNK«

18. SENDUNGSBEZUGRStV § 11 g Sonderfall »FUNK«
Die Verweildauer der Inhalte des
Jugendangebots ist … so zu bemessen,
dass sie die Lebenswirklichkeit und die
Interessen junger Menschen abbilden und
die demokratischen, sozialen und
kulturellen Bedürfnisse der jeweils zur
Zielgruppe gehörenden Generationen
erfüllen.
§

19. <2>
PROPRIETÄRE PLATTFORMEN

20. LEBENSWIRKLICHKEIT

24. LEBENSWIRKLICHKEIT?

25. Ausgaben von ARD&ZDF für Präsenz in Wikipedia:
€ 0,00
(Schätzung)

26. Wikipedia:
- größtenteils Textinhalte
- kaum Bewegtbildinhalte
ARD & ZDF:
- vor allem Bewegtbildinhalte
- Keine Texte ohne Sendungsbezug

27. MÉNAGE À TROIS?

28. Wikipedia, ARD & ZDF:
gemeinnützig und qualitätsorientiert
QUALITÄTSQUARTETT

29. In Magazinsendungen wie Drehscheibe und Hallo Deutschland, teilweise
auch im Mittagsmagazin gibt es natürlich ebenfalls eine Reihe von
eigengedrehten Beiträge, die für CC in Frage kommen. Diese könnten
vermutlich im Planungsprozess entsprechend identifiziert werden. Wie
hoch der Anteil der CC-fähigen Beiträge in unseren Nachrichten- und
Magazinsendungen ist, lässt sich ohne genau Prüfung schwer sagen, ich
vermute aber, dass er bei unter 50% liegt.
»
Auskunft eines hochrangigen ZDF-Redakteurs:

30. <3>
VOM TELEMEDIUM ZUR OFFENEN PLATTFORM?

31. Online-Konsultation zum
„Telemedienauftrag des
öffentlich-rechtlichen
Rundfunks“
» 62 Stellungnahmen
» Verbände, Vereine,
und Anstalten selbst
Stellungnahmen: https://medien.sachsen-anhalt.de/themen/online-konsultation-zum-telemedienauftrag-des-oeffentlich-rechtlichen-rundfunks/

32. Online-Konsultation zum
„Telemedienauftrag des
öffentlich-rechtlichen
Rundfunks“

34. Streit um Vergütung
zwischen Anstalten sowie
Produzenten & Urhebern
Die geplante Erweiterung des Telemedienauftrags erfüllt
die deutschen Film- und Femsehproduzenten mit großer
Sorge […] Schon bei Verweildauern von mehr als 30
Tagen werden Pre-Sale-Verträge i.d.R. nicht mehr
akzeptiert bzw. deutliche Preisminderungen seitens der
Vertriebe in Ansatz gebracht.
»
(Allianz Deutscher Produzenten)

35. Streit um Vergütung
zwischen Anstalten sowie
Produzenten & Urhebern
Telemedienauftrags erfüllt
sehproduzenten mit großer
uern von mehr als 30
äge i.d.R. nicht mehr
sminderungen seitens der
(Allianz Deutscher Produzenten)
ARD und ZDF [verfügen] bereits jetzt über einen
Rechtestock, der derzeit ungenutzt bleiben muss.
»
(ARD, ZDF & Deutschlandradio)
vs.

36. Grundsatzstreit über öffentlich-
rechtlichen Rundfunk im Netz

37. Grundsatzstreit über öffentlich-
rechtlichen Rundfunk im Netz
vs.

38. MEHR ALS FESSELN LOCKERN?

39. BRITISH
BOLD
CREATIVE
1.2 How has that success been achieved?
15
1.3 The BBC is at the heart of our lives
18 1.4 The BBC helps make Britain what it is
20 1.5 The BBC makes the UK a more creative nation
21
23
Is the BBC distinctive and of high quality?
24
2.1 What is distinctiveness?
25 2.2 How distinctive are we?
42 What do audiences want from the BBC?
43 3.1 The public want more from the BBC
46
3.2 Portraying the whole country
47
3.3 Investment in programmes is falling
50
3.4 The BBC in its market context
Part two: The future of the BBC
57 An Open BBC
58
59
4.2 The BBC—Britain’s creative partner
59 4.3 Open platforms for content
62
Inform
63
5.1 The BBC’s role to inform in the internet age
64 5.2 BBC Newstream: telling the UK story, better and
65
67 5.4 We want to invest in the World Service
68

40. D
50
3.4 The BBC in its market context
Part two: The future of the BBC
57
An Open BBC
58
59
4.2 The BBC—Britain’s creative partner
59
4.3 Open platforms for content
62 Inform
63
5.1 The BBC’s role to inform in the internet ag

41. Wunsch, einen nationalen öffentlichen
Kommunikationsraum, einen Public Open Space,
herzustellen Dörr, Holznagel, & Picot (2016):
Legitimation und Auftrag des öffentlich-
rechtlichen Fernsehens in Zeiten der Cloud
https://www.zdf.de/ZDF/zdfportal/blob/45517114/5/data.pdf
»

42. Wunsch, einen nationalen öffentlichen
Kommunikationsraum, einen Public Open Space,
herzustellen
europäischen
»

43. Wunsch, einen nationalen öffentlichen
Kommunikationsraum, einen Public Open Space,
herzustellen
europäischen
OFFENE
LIZENZEN
Offen für Remix
OFFENE
GRENZEN
Kein Geoblocking
OFFEN FÜR
PARTNER
in Deutschland & Europa
OFFENE
STRUKTUREN
TRANSPARENZ & PARTIZIPATION
OFFENE
FINANZIERUNG
Beiträge jenseits der Anstalten
»

44. #FERNSEHRAT »Neues aus dem Fernsehrat«

45. KONTAKT
E-Mail:
Leonhard.Dobusch@uibk.ac.at
"
Twitter:
@leonidobusch (#Fernsehrat für Tweets zum Vortragsthema)
"
Homepages:
bit.ly/LD_UIBK // www.dobusch.net
"
Forschungsblogs:
governancexborders.com // osconjunction.net