erlassjahr.de Präsentation auf der attac Sommerakademie zum Thema Internationales Insolvenzverfahren

1. "erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung" ist ein breites ge-sellschaftliches Bündnis, welches aus 850 deutschen Mitträgerorganisa-tionen besteht. erlassjahr.de setzt sich für gerechte Finanzbeziehungen zwischen den Ländern des Nordens und des Südens, einen weitreichenden Schuldenerlass für Hochverschuldete Entwicklungsländer, die Streichung sogenannter illegitimer Schulden (Odious debts) sowie die Einführung eines fairen und transparenten Schiedsverfahrens („internationales Insolvenz-verfahren“), anstelle des bis dato durch den Gläubiger bestimmten Ver-fahrens, ein.

2. erlassjahr.de will erreichen... ...dass arme Länder bei künftigen Schuldenkrisen in einem fairen und transparenten Verfahren Schuldenerlasse erhalten können - statt weiterhin von Gnade und Einsicht ihrer Gläubiger im Einzelfall abzuhängen; ...dass Auslandsschulden , die unter Missachtung internationaler Rechtsstandards zustande gekommen sind und die die Erreichung von international vereinbarten Entwicklungszielen verhindern, gestrichen werden ; ...dass Standards für verantwortliche Kreditvergabe und Kreditaufnahme entwickelt und durchgesetzt werden, um die gemeinsame Verantwortung von Gläubigern und Schuldnern festzuschreiben.

6. 1 Exportdruck: Für die hohen Kreditrückzahlungen an die Gläubiger sind Devisen erforderlich, die nur durch Exporte erwirtschaftet werden können. Das Schuldnerland muss also seinen Exportsektor fördern. Das geht zu Lasten der lokalen, auf die inländischen Bedürfnisse ausgerichteten Wirtschaft. Immer öfter müssen Lebensmittel für den lokalen Bedarf importiert werden. 2 Abbau von Sozialleistungen: Viele überschuldete Länder geben mehr Geld für Schuldenrückzahlungen als für Bildung und Gesundheit aus. Öffentliche Dienstleistungen wie die Wasser- und Stromversorgung werden privatisiert und sind nur noch für Reiche erschwinglich. 3 Hilfsgelder für Schuldenrückzahlungen: Hilfsgelder müssen in immer größerem Maße für die Schuldentilgung verwendet werden. Die afrikanischen Länder südlich der Sahara geben bereits mehr als die Hälfte der bilateralen Kredite für den Schuldendienst aus. 4 Arbeitslosigkeit: Die hohen Ausgaben für die Kreditrückzahlungen zwingen die Schuldnerländer zu Einsparungen in den öffentlichen Haushalten. Durch Personalabbau im öffentlichen Dienst, die Streichung der Unterstützung z.B. für mittelständische Betriebe und die Privatisierung staatlicher Unternehmen steigt die Arbeitslosigkeit. Auswirkungen der Verschuldung I

7. Auswirkungen der Verschuldung II 5 Abschrecken von Investoren: Investoren befürchten, dass dem Land zur Verfügung stehende Devisen zuerst zur Bedienung der Altschulden verwendet werden. Somit reduzieren sie ihre Investitionsleistungen. 6 Kapitalflucht: Die Kapitalflucht wird durch das mangelnde Vertrauen in die wirtschaftliche Stabilität der hoch verschuldeten Länder begünstigt. Vermögenswerte (Geld, Rohstoffe etc.) werden also lieber ins Ausland transferiert statt sie im Inland neu zu investieren. 7 Umweltzerstörung: Der Exportdruck zwingt die verschuldeten Länder, ihre natürlichen Ressourcen immer stärker auszubeuten. Umweltzerstörung, etwa durch den Einschlag von Tropenholz, ist die Folge.

12. Schuldendienst * Deutschland als Vergleichsfaktor nach dem Jahr 1953, in dem das Land umfassend entschuldet wurde

17. Beteiligung am Schuldenerlass 6 Kommerzielle 54 Bilaterale öffentliche (Nicht-PC) 100 Bilaterale öffentliche (PC) (ca. 95) Regionale Multilaterale 100 Multilaterale IFIs Beteiligung in % Gläubiger

18. In Mosambik konnten die Ausgaben für Armutsbekämpfung zwischen 1999 und 2006 mehr als verdoppelt werden. Ursächlich waren u.a. Gelder, die aus Schuldenerlassen stammten. In Tansania hat die Regierung nach der Entschuldung die Grundschulgebühren abgeschafft. Danach stieg die Einschulungsquote von 57% (2000) auf 95% (2005) an. 500.000 Kinder konnten in Mosambik geimpft werden, nach dem freiwerdene Gelder aus Schuldenerlassen in den Kauf von Medizin investiert wurden. 20 Millionen Kinder mehr konnten im sub-saherischen Afrika eingeschult werden, ermöglicht durch Schuldenerlasse und Entwicklungshilfezahlungen. Schuldenerlass: Erfolge

22. Aktuell kritisch verschuldete HIPCs und Nicht-HIPCs Kambodscha Indonesien Laos Philippinen Salomonen Kap Verde Djibuti El Salvador Kritische Trends Bhutan Nepal Moldawien Komoren Elfenbeinküste Eritrea Somalia Sudan Togo Seychellen Jamaika Panama St. Kitts & Nevis St. Vincent & the Grenadines Ecuador Kritische Situation Kasachstan Kirgisistan Libanon Samoa Kroatien DR Kongo Guinea-Bissau Simbabwe Belize Dominica Grenada Argentinien Uruguay Überschuldet Asien & Ozeanien Europa und Afrika Amerika

23. Ausgewählte Länderbeispiele 87,8 29,22 Schuldendienstquote in % 151,20 182,37 Schulden-Export-Quote in % 9.804 8.196 Gesamtschulden in Mio. US-$ 2006 2000 Uruguay 8,5 39,05 Schuldendienstquote in % 104,20 340,12 Schulden-Export-Quote in % 5.292 5.762 Gesamtschulden in Mio. US-$ 2006 2000 Bolivien

26. Internationales Insolvenzverfahren www.erlassjahr.de/kampagne2009