Fraktionsgeschlossenheit

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Fraktionsgeschlossenheit

  1. 1. FraktionsgeschlossenheitSchukraft, Stefan (2011). “Fraktionsgeschlossenheit auf Landesebene imMehrebenen- Kontext – Der Einfluss des Föderalismus auf den Gradgeschlossenen Abstimmungsverhaltens von Fraktionen in den deutschenLandesparlamenten”. In: Politische Vierteljahresschrift 52.4, S. 688–713.Stecker, Christian (2011). “Bedingungsfaktoren derFraktionsgeschlossenheit. Eine vergleichende Analyse der deutschenLänderparlamente”. In: Politische Vierteljahresschrift 52.3, S. 424–447. Referat von Simon Flückiger und Patrick Hiepel Seminar: Parlamentarimus in Deutschland, WS 12/13 Leitung: Prof. Kai Arzheimer
  2. 2. Gliederung2 1. Einleitung 2. Studie von Stefan Schukraft (2011) 2.1 Begriffsdefinitionen und theoretische Konzeption 2.2 Fragestellung und Operationalisierung 2.3 Ergebnisse 2.4 Kritik 3. Studie von Christian Stecker (2011) 3.1 Begriffsdefinitionen und theoretische Konzeption 3.2 Fragestellung und Operationalisierung 3.3 Methodik und Befunde 3.4 Kritik 4. Zusammenfassung der Ergebnisse
  3. 3. 1. Einleitung3
  4. 4. 1. Einleitung4 http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1748264/Abgeordnete+und+der+Frak
  5. 5. Studie von Stefan Schukraft (2011) 2.1 Begriffsdefinitionen und theoretische Konzeption5 Diskussion in der Öffentlichkeit geprägt vom mißverständlichen Begriff des Fraktionszwangs Geeigneter und angemessener in diesem Kontext sind die Begriffe der Fraktionskohäsion und Fraktionsdisziplin Weiterer zentraler Begriff: Party Unity, definiert als „der beobachtete Grad des geschlossenen Abstimmungsverhaltens von Fraktionen“ Party Unity ist neutraler Begriff, der sowohl Fraktionskohäsion als auch -disziplin einschließt Umfassendste und differenzierteste Modellierung der Funktionslogik von Fraktionen findet sich bei Bergman et al. (Rational-Choice-Ansatz)
  6. 6. Studie von Stefan Schukraft (2011) 2.1 Begriffsdefinitionen und theoretische Konzeption6
  7. 7. Studie von Stefan Schukraft (2011) 2.1 Begriffsdefinitionen und theoretische Konzeption7 Theoretische Annahmen (1): Varianz in den Konstellationen von Regierungskoalitionen Bezüglich der Varianz drei unterschiedliche Muster denkbar: A- B- oder C-Koalitionen Abstimmungsverhalten über drei Mechanismen beeinflusst Strukturen der Parteiorganisationen Wunsch der Parteien nach kohärenter Außendarstellung Beteiligung der Länder an der Bundesgesetzgebung
  8. 8. Studie von Stefan Schukraft (2011) 2.1 Begriffsdefinitionen und theoretische Konzeption8 Theoretische Annahmen (2): Ursache für dissentierendes Abstimmungsverhalten liegt hauptsächlichin abweichenden sachpolitischen Präferenzen begründet Karrierebezogene Präferenzen, Normen und Eigenschaften des Parteiensystems determinieren die (individuellen) Kosten eines solchen Verhaltens Föderalismus könnte Einfluss auf den Grad geschlossenen Abstimmungsverhaltens haben Wirkungskraft mutmaßlich für A-Koalitionen am größten, in C-Koalition schwächer ausgeprägt, für B-Koalition nicht nachweisbar
  9. 9. Studie von Stefan Schukraft (2011) 2.2 Fragestellung und Operationalisierung9 Leitfrage: „Wie könnte der Föderalismus in Deutschland den Grad des geschlossenen Abstimmungsverhaltens von Fraktionen determinieren?“ Untersuchungsdesign: Lineares Regressionsmodell Auswahl von drei Bundesländern (Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg) Zeitraum 26.10.1998 – 26.10.2009 Systematische Untersuchung der Ergebnisse namentlicher Abstimmungen von Regierungsfraktionen Vergleich über modifizierten Rice-Index (mRIij) Einführung von unterschiedlichen Kontrollvariablen
  10. 10. Studie von Stefan Schukraft (2011) 2.2 Fragestellung und Operationalisierung10
  11. 11. Studie von Stefan Schukraft (2011) 2.2 Fragestellung und Operationalisierung11 Analyse in drei Schritten: – 1. lineare Regression mit und ohne KV – 2. Aggregation von Beobachtungen – 3. Fallstudie (Effekt für Gruppen von Abgeordneten im selben Politikfeld)
  12. 12. Studie von Stefan Schukraft (2011) 2.3 Ergebnisse12 Föderalismus als Determinante hat einen begrenzten Einfluss auf das Verhalten bei Abstimmungen mit innerfraktionellem Konfliktpotential Bei Kongruenz der Koalitionskonstellationen fällt der Grad der Fraktionsgeschlossenheit höher als in anderen Fällen weitere Forschung notwendig
  13. 13. Studie von Stefan Schukraft (2011) 2.3 Ergebnisse13 Föderalismus als Determinante hat einen begrenzten Einfluss auf das Verhalten bei Abstimmungen mit innerfraktionellem Konfliktpotential Bei Kongruenz der Koalitionskonstellationen fällt der Grad der Fraktionsgeschlossenheit höher als in anderen Fällen weitere Forschung notwendig
  14. 14. Studie von Stefan Schukraft (2011) 2.3 Ergebnisse14 Föderalismus als Determinante hat einen begrenzten Einfluss auf das Verhalten bei Abstimmungen mit innerfraktionellem Konfliktpotential Bei Kongruenz der Koalitionskonstellationen fällt der Grad der Fraktionsgeschlossenheit höher als in anderen Fällen weitere Forschung notwendig
  15. 15. Studie von Stefan Schukraft (2011) 2.4 Kritik15 Untersuchungsdesign der Studie ist aus verschiedenen Gründen problematisch: Es erfolgt eine Fallauswahl (nur dissentierendes Abstimmungsverhalten wird untersucht) Sowohl die abhängige Variable als auch die KV KGröße weisen in vielen Beobachtungen identische Werte auf Es zeigen sich methodische Probleme: Der Versuch der „Mängelbeseitigung“ über den zweiten Analyseschritt bringt inhaltlich nicht weiter Die Interpretation der Regressionsergebnisse ist kaum nachvollziehbar Es stellt sich die Frage, ob der vermutete Einfluss der unabhängigen Variablen mit dem Modell wirklich robust getestet wird
  16. 16. Studie von Christian Stecker (2011) 3.1 Begriffsdefinitionen und theoretische Konzeption16 Innerfraktionelle Geschlossenheit ist ein wichtiges mehrdimensionales Phänomen Wichtigste Dimension: Abstimmungsverhalten im Parlament Faktoren: Kohäsion und Disziplin Abstimmungen werden als Spiel zwischen Vorder- und Hinterbänken (‚front-‘ & ‚backbench‘) betrachtet Geschlossenheit = herzustellendes Kollektivgut Abgeordnete können sich als Abweichler persönlich profilieren Sanktionen erlauben deren Kontrolle durch Parteien Unterschiedliche Interessen können Auswirkungen zeitigen Abstimmungen werden durch institutionellen Kontext geprägt
  17. 17. Studie von Christian Stecker (2011) 3.2 Fragestellung und Operationalisierung17 Zielsetzung der Studie: Beitrag zum rationalistischen Verständnis von Fraktionsgeschlossenheit Welchen Einfluss haben Faktoren auf System-, Parlaments-, Partei- und Abstimmungsebene auf Fraktionsgeschlossenheit?
  18. 18. Studie von Christian Stecker (2011) 3.2 Fragestellung und Operationalisierung18 Wahlsystem (Systemebene): 3 Systemtypen: Parteizentriert vs Mischtyp vs Kandidatenzentriert Kandidatenzentrierte Systeme bieten Anreiz, Parlamentsmandate frei auszuüben und von der Parteilinie abzuweichen, während parteizentrierte Systeme Konformität fördern und Abweichlern keine Anreize bieten. Hypothese 1: Je stärker kandidatenzentriert das Wahlsystem ist, desto geringer ist die Fraktionsgeschlossenheit. Operationalisiert: Bayern, Baden-Württemberg = Kandidatenzentriert Hamburg, Bremen Saarland = Parteizentriert
  19. 19. Studie von Christian Stecker (2011) 3.2 Fragestellung und Operationalisierung19 Regierungsstatus (Fraktionsebene): Regierungsfraktionen gelten als geschlossener Regierung hat mehr Mittel zur Disziplinierung Gegenargument: Abstimmungen über unpopuläre Maßnahmen könnten Geschlossenheit gefährden Erwartung: Steigerung der Disziplin, Schwächung der Kohäsion Hypothese 2: Regierungsfraktionen sind geschlossener als Oppositionsfraktionen.
  20. 20. Studie von Christian Stecker (2011) 3.2 Fragestellung und Operationalisierung20 Mehrheitsverhältnisse (Parlamentsebene): Bei knappen Mehrheitsverhältnissen senkt sich die Dissenstoleranz der Regierungsfraktionen Die Bedeutung jeder Stimme steigt Der Anreiz steigt, die Parteidisziplin zu stärken bzw. Abweichler zu sanktionieren Hypothese 3: Je knapper die Regierungsmehrheit, desto höher die Fraktionsgeschlossenheit. Operationalisiert: Logarithmierte Sitzzahl über die nötige Mehrheit hinaus
  21. 21. Studie von Christian Stecker (2011) 3.2 Fragestellung und Operationalisierung21 Politisch-ideologische Distanz (Parlamentsebene): Bei ideologischer Nähe zu anderen Fraktionen wächst die Versuchung, mit anderen, ideologisch benachbarten, Parteien zu stimmen Hypothese 4: Mit steigender Ideologischer Distanz zwischen Regierung und Opposition nimmt die Fraktionsgeschlossenheit zu. Operationalisiert: Positionsdaten nach Bräuninger und Debus, gewonnen aus den Parteiprogrammen Regierungsposition wird operationalisiert als mittlere Position aller Koalitionspartner
  22. 22. Studie von Christian Stecker (2011) 3.2 Fragestellung und Operationalisierung22 RCV beantragende Fraktion (Abstimmungsebene): Üblicherweise führen 2 Ziele zum Antrag auf RCV (roll call vote = namentliche Abstimmung): Öffentliches Bekenntnis zu (position-taking) oder Abgrenzung von (negatives position-taking) einer Position Offenlegung des Abstimmungsverhaltens der politischen Konkurrenz Erwartung: Opposition sollte die meisten RCVs beantragen, bevorzugt bei Themen, die eigenen Konsens oder Dissens der Konkurrenz vorzuführen geeignet sind. Hypothese 5: Die den RCV beantragende Fraktion sollte geschlossener abstimmen.
  23. 23. Studie von Christian Stecker (2011) 3.2 Fragestellung und Operationalisierung23 Geschlossenheitswerte innerhalb der Fraktionen werden mittels Index of Agreement berechnet: Wert zwischen 0 und 1 Maximale Unstimmigkeit bei gleichmäßiger Verteilung über die Kategorien
  24. 24. Studie von Christian Stecker (2011) 3.3 Methodik und Befunde24
  25. 25. Studie von Christian Stecker (2011) 3.3 Methodik und Befunde25 100%ige Geschlossenheit ist die Norm Median liegt bei 100% 2 Länder mit perfekten Geschlossen- heitswerten Dissens vor allem in Ostländern und kandidatenzen- trierten Ländern
  26. 26. Studie von Christian Stecker (2011) 3.3 Methodik und Befunde26 Mittelwert: 95,5 % Gesteigerte Ge- schlossenheit: Regierungskoalition Antragsteller Kein Nachweis über geringere Geschlossenheit in kandidatenzentrierten Wahlsystemen Werte für Mischsysteme durch schlechte Geschlos- senheitswerte in Ostländern verzerrt
  27. 27. Studie von Christian Stecker (2011) 3.3 Methodik und Befunde27 Multivariater Test soll der Kontrolle der Effekte dienen Wichtige Besonderheiten der Datenstruktur Hypothesen postulieren Einfluss auf 4 verschiedenen Ebenen Vorteilhafte Mehrebenenanalyse wird abgelehnt, da die geringe Fallzahl und Datenstruktur dies ausschlössen Index of Agreement liefert nur Ergebnisse zwischen 0 und 1 ‚Fractional Response Modell‘ wäre angemessener, der einfacheren Interpretation halber nutzt Stecker dennoch eine einfache Regression
  28. 28. Studie von Christian Stecker (2011) 3.3 Methodik und Befunde28 Erneute Operationalisierung für Kontrollregression: Regierungsmehrheit sowie politische Distanz wie bisher Wahlsysteme werden durch Dummyvariablen operationalisiert Parteizentrierte Systeme gelten als Referenzkategorie Ostdeutsche Länder werden durch einen Dummy kontrolliert 2 Modelle werden berechnet: Eines enthält alle erwähnten Variablen Ein zweites enthält anstelle der Wahlsysteme Länderdummys, um die Robustheit der Effekte der unteren Ebenen absichern zu können.
  29. 29. Studie von Christian Stecker (2011) 3.3 Methodik und Befunde29 Ergebnisse Hypothese 1: Kandidatenzentrierte Systeme führen nicht zu konsistenter Minderung der Geschlossenheit. In einer nicht abgebildeten Regression ohne die Ostländer wirken sich gemischte Systeme nicht nachteilig aus.
  30. 30. Studie von Christian Stecker (2011) 3.3 Methodik und Befunde30 Ergebnisse Hypothese 2: Regierungsbeteiligung steigert die Geschlos- senheit um ca. 2,4 Punkte bei höchster Signifikanz. Ergebnisse Hypothese 3: Zunehmende Mehrheit wirkt sich erwartungsgemäß negativ auf Geschlossenheit aus In Modell 2 verschwindet der Effekt.
  31. 31. Studie von Christian Stecker (2011) 3.3 Methodik und Befunde31 Ergebnisse Hypothese 4: Ideologische Distanz wirkt sich geringfügig, aber signifikant durch beide Modelle hinweg, aus. Ergebnisse Hypothese 5: Größte Geschlossen- heitsgewinne erwarten den RCV-Antrags- steller. 4,6 Punkte bei höchster Signifikanz.
  32. 32. Studie von Christian Stecker (2011) 3.4 Kritik32 ‚Index of Agreement‘ ist in seinen Resultaten fragwürdig: Geringste Übereinstimmung (0) bei gleichmäßiger Verteilung Bei verhärteten Fronten (50 – 50 Verteilung) geringer, aber deutlich höherer Effekt Negativer Effekt von Enthaltungen? Geringer Erklärungswert (R² von 0,058 bzw. 0,073) und die hohen Konstanten lassen viel zu wünschen übrig.
  33. 33. Studie von Christian Stecker (2011) 4. Zusammenfassung der Ergebnisse33 Auf Parlamentarische Fraktionen wirken Einflüsse verschiedener Art, die auf Geschlossene Reihen bei Abstimmungen hinwirken: Einflüsse können unter anderem ausgehen von Vertikalen Verflechtungen des Parteisystems Koalitionskonfigurationen Wahlsystemen Regierungserfordernissen Fraktionsgröße Individueller Taktik Die Erklärungen können jeweils nur kleine Teile der Fraktionsgeschlossenheit erklären, während der Hauptanteil im Dunkeln liegt.

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