Quovadis 6

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Quovadis 6

  1. 1. Quo vadis Europa? Modul 6: Gibt es eine Finalität der Europäischen Union? RA Bettina SchmittArndt + Schmitt Rechtsanwälte, Düsseldorf München Berlin
  2. 2. Quo vadis Europa: Übersicht Modul 6-> Was ist Finalität?-> Europäische Union versus Souveränität der Staaten-> Staatenbund versus Bundesstaat: Quo vadis?-> Die Zukunft der Europäischen Union: Szenarien-> Sommerpause und was kommt dann?
  3. 3. Was ist Finalität? Lat. finis: Ende, Grenze, Schluss „Im Zusammenhang mit der Europäischen Integration versteht man unter Finalität die Frage, wie weit sich die EU geographischausdehnen wird und welche politische Gestalt sie annehmen soll.“ (aus: Zandonella, Bruno: Pocket Europa, BPB 2005, aktualisiert 2009)
  4. 4. Europäische Union versus Souveränität der Staaten: Was ist Souveranität?„(...) sie deutet im klassischen Staatsverständnis die ungeteilte, originäre, von keineranderen Gewalt abgeleitete Selbständigkeit (Autonomie) im Hinblick auf ihrStaatsgebiet, Staatsvolk und die Art der Regierung sowie die Einfügung in dieVölkergemeinschaft an.“ (...)(aus: Mickel, Handlexikon der Europäischen Union, Stuttgart 2004)Art 23 I GGZur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschlandbei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen,rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz derSubsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichenvergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durchGesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen.(...)
  5. 5. Europäische Union versus Souveränität der Staaten Welche Richtung?aus: http://www.europarl.europa.eu/brussels/website/media/modul_10/Arbeitsblaetter/Pdf/ABl_10-01.pdf,aufgerufen am 06.08.2012
  6. 6. Staatenbund versus Bundesstaat „(...) Es gibt im Prinzip zwei große Lager: Als Föderalisten bezeichnet man die Anhänger der Integration, die auch diepolitische Union wollen. Von Föderalismus spricht man, wenn sich mehrere gleichberechtigte Staaten sich in einem Bundzusammenschließen. Dabei ist der Bund die übergeordnete Ebene, der den Bundesstaat nach außen vertritt.Auf der anderen Seite stehen die Intergouvernementalisten, die das Primat eindeutig bei den Nationalstaaten sehen. Der Intergouvernementalismus sieht eine möglichst ausgewogene Machtverteilung zwischen Nationalstaaten vor, die souverän entscheiden, mit wem sie in welchem Maße zusammenarbeiten. (...) Quelle: Bernd Oswald, Was wird aus der Idee EU? In: Süddeutsche Zeitung, 17. 6. 2003
  7. 7. Quo vadis? (1) Berliner Erklärung„Die Europäische Union lebt auch in Zukunft von ihrer Offenheit und dem Willen ihrer Mitglieder, zugleich gemeinsam die innere Entwicklung der Europäischen Union zu festigen... Mit der europäischen Einigung ist ein Traum frühererGenerationen Wirklichkeit geworden. Unsere Geschichte mahnt uns, dieses Glück für künftige Generationen zu schützen. Dafür müssen wir die politische Gestalt Europas immer wieder zeitgemäß erneuern. (...)“ Quelle: Berliner Erklärung zum 50. Jahrestag des vereinten Europas. Am 25. 3. 2007 unterzeichnet von EU-Ratspräsidentin Merkel, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Pöttering und Kommissionspräsident Barroso
  8. 8. Quo vadis? (2)aus: http://www.europarl.europa.eu/brussels/website/media/modul_10/Arbeitsblaetter/Pdf/ABl_10-01.pdf,aufgerufen am 06.08.2012
  9. 9. Quo vadis? (3)„(...) Eine Vertiefung der Integration im Gleichschritt wird daher immer schwierigerzu bewerkstelligen sein. Entscheidend ist es, diese Tatsache nicht allein als Problem, sondern auch als strategische Chance für die Zukunft Europas zu sehen. (...) Primärrechtlich wurde die differenzierte Integration erstmalig im Vertrag von Amsterdam verankert. (...)“ Quelle: Deutsche Welle dw-world.de, 21. 7. 2008. Differenzierte Integration ist keine Gefahr, sondern eine Chance.
  10. 10. Quo vadis? (4) „(...) Angesichts dieser Lage könnte man sich also weit über das nächste Jahrzehnt hin- aus die weitere Entwicklung Europas in zwei oder drei Stufen vorstellen: (...) Zunächst dem Ausbau verstärkter Zusammenarbeit zwischen denjenigen Staaten, die enger als andere kooperieren wollen, wie dies bereits auch in der Wirtschafts- und Währungsunion und bei Schengen der Fall ist.(...) Ein möglicher Zwischenschritt hin zur Vollendung der politischen Union könnte dann später die Bildung eines Gravitationszentrums sein. (...) Der letzte Schritt wäre dann die Vollendung der Integration in einer Europäischen Föderation. (...)“ Quelle: Joschka Fischer, Vom Staatenverbund zur Föderation – Gedanken über die Finalität der europäischen Integration. Rede am 12. Mai 2000 an der Humboldt-Universität in Berlin.
  11. 11. Szenarien über die Zukunft
  12. 12. Sommerpause!Quelle: http://www.nzz.ch/aktuell/wirtschaft/wirtschaftsnachrichten/schale-ferien-vor-einem-heissen-herbst-1.17419741, aufgerufen am 06.08.2012

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