1. Dr. Ralf Melzer
(Friedrich-Ebert-Stiftung, Berlin)
Rechtsextremismus in Europa:
Erscheinungsformen, Entwicklungen, Gegenstrategien
Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?
10. Januar 2014

2. Das Syndrom der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit (GMF)
Quelle: Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung
zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung. FES: Berlin 2011, S.44.
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10. Januar 2014

3. GMF in ausgewählten europäischen Ländern (Prozentwerte)
Quelle: Die Abwertung der Anderen. Eine europäische
Zustandsbeschreibung zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung. FES:
Berlin 2011, S.84.
.
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10. Januar 2014

4. Rund 50% der Bevölkerung in Europa ist der Auffassung, in ihrem
jeweiligen Land gebe es zu viele Zuwanderer.
Rund ein Drittel glaubt an eine „natürliche Hierarchie“ zwischen
Menschen.
Fast 30% meinen, eine Gesellschaft dürfe sich „nicht nützliche“
Menschen nicht leisten.
Quelle: Die Abwertung der Anderen. Eine europäische Zustandsbeschreibung
zu Intoleranz, Vorurteilen und Diskriminierung. FES: Berlin 2011
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5. Fremdenfeindlichkeit in Europa
(Grafik entnommen aus: Michael Minkenberg, Die europäische radikale Rechte und Fremdenfeindlichkeit in West und Ost:
Trends, Muster und Herausforderungen, in: Ralf Melzer, Sebastian Serafin [Hrsg.], Rechtsextremismus in Europa, FES:
Berlin 2013, S.17)
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6. Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?
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7. Dominierende Akteure der Radikalen Rechten in ausgewählten
europäischen Ländern seit 1990s
(aus: Ralf Melzer, Sebastian Serafin [Hrsg.], Rechtsextremismus in Europa, FES: Berlin 2013, S.15)
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8. Dominierende Akteure der Radikalen Rechten in ausgewählten
europäischen Ländern seit 1990s
(S. 15)
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9. Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?
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10. Rechtsruck in Europa seit der Wirtschafts- und Finanzkrise?
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11. EU-Feindlichkeit und Aufschwung der radikalen Rechten
in Zeiten der Krise
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12. EU-Feindlichkeit und Aufschwung der radikalen Rechten
in Zeiten der Krise
 Beispiel 1: UKIP (Großbritannien)
23% bei Kommunalwahlen 2013
 Beispiel 2: AdF (Deutschland)
4,7% bei Bundestagswahl 2013
 Beispiel 3: Front National (Frankreich)
Mit 24% stärkste Partei bei der Europawahl 2014??? (Nouv. Observ., 10/2013)
 Beispiel 4: Goldene Morgenröte (Griechenland)
~7% bei der Parlamentswahl, laut Umfragen zwischenzeitlich über
10% (= drittstärkste politische Kraft)
 Perspektive: Mit der Europawahl (22.-25. Mai 2014) droht ein
europaweites Erstarken der radikalen Rechten
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13.  These 1:
Vor allem eine Gleichzeitigkeit von politischer und
sozioökonomischer Krise befördert die radikale Rechte
 These 2:
Eine fehlende klare Abgrenzung („cordon sanitaire“)
zwischen demokratisch-konservativer Rechter und
radikaler Rechter stärkt die radikale Rechte.
In Ost- und Südosteuropa findet diese Abgrenzung
weniger statt: Rechtsextremismus findet sich dort daher
häufiger als Phänomen des gesellschaftlichen
Mainstreams.
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14. Gegenstrategien
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15. Gegenstrategien
 Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention,
Repression
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16. Gegenstrategien
 Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention,
Repression
 Soziale Konflikte nicht „ethnisieren“: Ausfechten von sozialen Konflikten,
ohne ethnische (oder religiöse) Minderheiten zu stigmatisieren
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17. Gegenstrategien
 Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention,
Repression
 Soziale Konflikte nicht „ethnisieren“: Ausfechten von sozialen Konflikten,
ohne ethnische (oder religiöse) Minderheiten zu stigmatisieren
 Vertrauen in die Handlungsfähigkeit demokratischer Institutionen stärken
(sozioökonomische Krisen fördern soziale und politische Deprivation)
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18. Gegenstrategien
 Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention,
Repression
 Soziale Konflikte nicht „ethnisieren“: Ausfechten von sozialen Konflikten,
ohne ethnische (oder religiöse) Minderheiten zu stigmatisieren
 Vertrauen in die Handlungsfähigkeit demokratischer Institutionen stärken
(sozioökonomische Krisen fördern soziale und politische Deprivation)
 Primat der Politik statt Primat der Märkte
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19. Gegenstrategien
 Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention,
Repression
 Soziale Konflikte nicht „ethnisieren“: Ausfechten von sozialen Konflikten,
ohne ethnische (oder religiöse) Minderheiten zu stigmatisieren
 Vertrauen in die Handlungsfähigkeit demokratischer Institutionen stärken
(sozioökonomische Krisen fördern soziale und politische Deprivation)
 Primat der Politik statt Primat der Märkte
 Aktive Demokratie: Mehr Partizipation
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20. Gegenstrategien
 Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention,
Repression
 Soziale Konflikte nicht „ethnisieren“: Ausfechten von sozialen Konflikten,
ohne ethnische (oder religiöse) Minderheiten zu stigmatisieren
 Vertrauen in die Handlungsfähigkeit demokratischer Institutionen stärken
(sozioökonomische Krisen fördern soziale und politische Deprivation)
 Primat der Politik statt Primat der Märkte
 Aktive Demokratie: Mehr Partizipation
 Re-Solidarisierung der Gesellschaft / Bekämpfung sozialer Desintegration
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21. Gegenstrategien
 Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention,
Repression
 Soziale Konflikte nicht „ethnisieren“: Ausfechten von sozialen Konflikten,
ohne ethnische (oder religiöse) Minderheiten zu stigmatisieren
 Vertrauen in die Handlungsfähigkeit demokratischer Institutionen stärken
(sozioökonomische Krisen fördern soziale und politische Deprivation)
 Primat der Politik statt Primat der Märkte
 Aktive Demokratie: Mehr Partizipation
 Re-Solidarisierung der Gesellschaft / Bekämpfung sozialer Desintegration
 „Positive Debatte über Migration“ (Cecilia Malmström)
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22. Gegenstrategien
 Gesamtansatz: Information, Forschung, Bildungsanstrengungen, Prävention,
Repression
 Soziale Konflikte nicht „ethnisieren“: Ausfechten von sozialen Konflikten,
ohne ethnische (oder religiöse) Minderheiten zu stigmatisieren
 Vertrauen in die Handlungsfähigkeit demokratischer Institutionen stärken
(sozioökonomische Krisen fördern soziale und politische Deprivation)
 Primat der Politik statt Primat der Märkte
 Aktive Demokratie: Mehr Partizipation
 Re-Solidarisierung der Gesellschaft / Bekämpfung sozialer Desintegration
 „Positive Debatte über Migration“ (Cecilia Malmström)
 EU als werteorientierter Staatenverbund sollte sein Gesellschaftsmodell und
seine Errungenschaften offensiver vertreten (Martin Schulz)
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23. Gegenstrategien
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24. Gegenstrategien
 Aktives Verfechten von demokratischen Werten auf Basis von Menschenrechten und Gleichwertigkeitsprinzip (Beispiel: norwegische Reaktion auf
die Angriffe am 22. Juli 2011)
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25. Gegenstrategien
 Aktives Verfechten von demokratischen Werten auf Basis von Menschenrechten und Gleichwertigkeitsprinzip (Beispiel: norwegische Reaktion auf
die Angriffe am 22. Juli 2011)
 Stärkung / Ausweitung europäischer Netzwerke zur Deradikalisierung und
Bekämpfung von Diskriminierung sowie Etablierung eines europaweiten
permanenten Austausches von “good-practice”
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26. Gegenstrategien
 Aktives Verfechten von demokratischen Werten auf Basis von Menschenrechten und Gleichwertigkeitsprinzip (Beispiel: norwegische Reaktion auf
die Angriffe am 22. Juli 2011)
 Stärkung / Ausweitung europäischer Netzwerke zur Deradikalisierung und
Bekämpfung von Diskriminierung sowie Etablierung eines europaweiten
permanenten Austausches von “good-practice”
 Flexible Nutzung des Verbotsinstruments entsprechend der historischen und
verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen innerhalb der EU
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27. Gegenstrategien
 Aktives Verfechten von demokratischen Werten auf Basis von Menschenrechten und Gleichwertigkeitsprinzip (Beispiel: norwegische Reaktion auf
die Angriffe am 22. Juli 2011)
 Stärkung / Ausweitung europäischer Netzwerke zur Deradikalisierung und
Bekämpfung von Diskriminierung sowie Etablierung eines europaweiten
permanenten Austausches von “good-practice”
 Flexible Nutzung des Verbotsinstruments entsprechend der historischen und
verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen innerhalb der EU
 Verbotspraxis und politische Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus
schließen sich nicht aus
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28. Gegenstrategien
 Aktives Verfechten von demokratischen Werten auf Basis von Menschenrechten und Gleichwertigkeitsprinzip (Beispiel: norwegische Reaktion auf
die Angriffe am 22. Juli 2011)
 Stärkung / Ausweitung europäischer Netzwerke zur Deradikalisierung und
Bekämpfung von Diskriminierung sowie Etablierung eines europaweiten
permanenten Austausches von “good-practice”
 Flexible Nutzung des Verbotsinstruments entsprechend der historischen und
verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen innerhalb der EU
 Verbotspraxis und politische Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus
schließen sich nicht aus
 „Cordon sanitaire“ zwischen demokratisch-konservativer Rechter und
radikaler Rechter: kein Einsickern rechtsextremer Positionen in den
gesellschaftlichen Mainstream zulassen
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29. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
www.fes.de
www.fes-gegen-rechtsextremismus.de
Ralf.Melzer@fes.de
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