politTalk der VFW e.V. Kirchheim-Heimstetten am 24.05.2015 Thema: Rathausstandort

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Do. 21. Mai 2015
Rathausstandort
„Warum müssen wir darüber diskutieren?“

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Rückblick
…… bis 1990: Planung unter BGM Schuster
Überdimensionale Planung mit Einkaufsmeile im Bereich der
Heimstettnerstr. / Hauptstr. mit Rathaus ca. an der Stelle, wie im
derzeit gültigen Ortsentwicklungsplan vorgesehen
1996 bis 2008: Goergens Plan
Planung mit Deckel über der Staatsstr., Standort Rathaus ca. an der
Stelle, wie im derzeit gültigen Ortsentwicklungsplan vorgesehen
Dieser Plan wurde von CSU, SPD und FDP in der Wahl 2008 vehement
verteidigt.

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Rückblick
1996 bis 2008: Goergens Plan
Rathaus

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Rückblick
2008 bis 2014: Ortsentwicklungsplan
2009 Bürgerbeirat

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Abschnitt 2 / Punkt 2.1:
Gewünscht wird eine Mitte mit verbindender Funktion für alle Bürger
(Treffpunkte, Begegnungsstätten).
Die zentralen Einrichtungen sind zu bündeln, um Netzwerke und
flexible Nutzungen zu ermöglichen.
Hohe Priorität erhält das neue Rathaus, um die Verwaltung und die
öffentlichen Einrichtungen unter einem Dach zu finden.
Der Ortspark bzw. Grünzug wird als wesentliches Element zur Erhöhung
der Lebensqualität begrüßt.
Prioritäten bei den Zentralen Einrichtungen: Position 1 = Rathaus
Rückblick
2008 bis 2014: Ortsentwicklungsplan

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Rückblick
2008 bis 2014: Ortsentwicklungsplan
4
3
4
3 3 3 3 3
2
3
1
3
2
Umfrage Prioritäten: gering [1], mittel [2], hoch[3], sehr hoch[4]
Erreichbarkeit Bürger alle Ortsteile Erreichbarkeit Senioren Coll.2000 symbolik
Veremeidung Planungskostenverlust Mehrfachnutzung Parkplätze Mehrfachnutzung Rathaussaal
Weniger Emissionen Erweiterungsmöglichkeit auf grüner Wiese Vertrauensverlust bei Planungsänderung
Kostenzuordung SEM wirtschftl.Bed. F. umliegende Läden Zeitverzögrung meiden
Identität

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Rückblick
2008 bis 2014: Ortsentwicklungsplan
2009 Bürgerbeirat
2010 Nichtoffener städtebaulicher Realisierungswettbewerb

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Rückblick
2008 bis 2014: Ortsentwicklungsplan
Ausschreibungsanforderung:
… sowie die Planung einer identitätsstiftenden, verbindenden
Grünanlage. Daneben soll ein angemessener Standort für das
mittelfristig geplante gemeinsame Rathaus mit Bürgersaal gefunden
werden.
Wettbewerbsaufgabe:
… Rathaus mit multifunktionalem Bürgersaal …

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Rückblick
2008 bis 2014: Ortsentwicklungsplan
2009 Bürgerbeirat
2010 Nichtoffener städtebaulicher Realisierungswettbewerb
2011 Prämierung Entwurf

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Rückblick
2008 bis 2014: Ortsentwicklungsplan
Würdigungstext:
Bestimmendes Element des Entwurfs ist ein in seiner Breite
maßstäblich dimensioniertes grünes Band, das über die St 2082 nach
Norden reicht und damit als Bindeglied zwischen Heimstetten und
Kirchheim dienen soll, sowie die grüne Mitte des Planungsgebietes
bildet. Eingebettet liegt im Nordrand – Kirchheim zugewandt – das
neue Rathaus mit Bürgersaal und Bücherei.
Gemeinderat Maximilian Böltl ist im Schiedsgericht.
Der Preisträger wurde mehrheitlich mit den Stimmen der CSU
beschlossen als Grundlage der weiteren Ortsentwicklung.

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Rückblick
2008 bis 2014: Ortsentwicklungsplan

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Rückblick
Alter Ortskern Kirchheim
REZ Heimstetten
Alter Ortskern Heimstetten
Rathaus (geplant)

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Rückblick
Alter Ortskern Kirchheim
REZ Heimstetten
Alter Ortskern Heimstetten
Rathaus (geplant)
Bei der Ortsentwicklung wurde – anders als in der vorherigen
Ortsmitteplanung von Goergens kein neues drittes Zentrum mit Läden
geplant, um die Läden in den alten Ortsteilen nicht zu schädigen.
Das Grundstück beim Volksfestplatz wurde 2013 durch einen
Gemeinderatsbeschluss genau für den Rathausneubau gekauft – auch
mit den Stimmen der CSU. Konform zur verabschiedeten Planung und
ohne Miteigentumsanteile ist so ein vorzeitiger Rathausbau innerhalb
der Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (§165) möglich (damals
Gutachten Fronhöfer).

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Rückblick
2008 bis 2014: Ortsentwicklungsplan
2009 Bürgerbeirat
2010 Nichtoffener städtebaulicher Realisierungswettbewerb
2011 Prämierung Entwurf
2012 Einleitung SEM (städtebauliche Entwicklungsmaßnahme)

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Rückblick
2008 bis 2014: Ortsentwicklungsplan
SEM (Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme)
• einheitliche Planung zur Umsetzung der städtebaulichen
Vorstellungen der Gemeinde.
• Handlungs- und Entscheidungshoheit liegt in Händen der
Gemeinde.
• Sicherstellung der Ermittlung und Regelung der Nachfolgelasten
(Bau von Kinderkrippen, Schulen, Grünzug, Ausgleichsflächen, etc.)
die durch die Entwicklung des neuen Gebietes entstehen.
• faire Aufteilung der Planungsgewinne, die sich dadurch ergeben,
dass aus Ackerland (Anfangspreis) durch Beschluss der Gemeinde
Bauland (Endpreis) wird.
• Der Planungsgewinn deckt die Nachfolgelasten ab.

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Positionen im Wahlkampf
aus Wahlprogramm:
Moderne Infrastruktur und mehr Lärmschutz
2. Neues Rathaus
· Zusammenführung aller Verwaltungsteile in einem Gebäude
· Integration von Veranstaltungsräumen und Treffpunkten
· Prüfung der Finanzierung über eine Öffentlich-Private Partnerschaft
· Schaffung eines Bürgerservice-Büro als zentrale Anlaufstelle
aus Rede zur Kandidatenwahl als Bürgermeister am 21.03.2013:
„…für alle anstehenden Aufgaben brauchen wir aber auch eine moderne
Verwaltung mit einem Rathaus, und zwar in einem Rathaus. Momentan haben wir
für fünf Verwaltungsteile, fünf Gebäude für unsere Verwaltung, das verursacht
allein Mietkosten von 83.000 Euro im Jahr und verursacht überflüssige Wege,
Zeitverlust. Das führt zu vor allen Dingen dazu, dass unsere Mitarbeiter daran
gehindert werden den Bürgern und Investoren optimalen Service. Das will ich
ändern. Ich will bis zur Hälfte meiner ersten Amtszeit den Bau eines neuen
Rathauses in zentraler Lage auf den Weg bringen …“

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Positionen im Wahlkampf
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=73xDCK4EIC0
Dies wurde auch auf der Podiumsdiskussion
im Gymnasium wiederholt.

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Positionen im Wahlkampf
aus Wahlprogramm:

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Positionen im Wahlkampf
Keine explizite Aussage zum Rathausstandort

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Startpunkt
Hier hätten sofortige Maßnahmen zur Umsetzung
gestartet werden können!
Alle Voraussetzungen waren gegeben!
Großer Konsens unter Einbindung der Bürger!
Mehr als 30-Jahre Einigkeit beim Standort!
Wer verzögert also hier? Was steckt dahinter?

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Überraschender neuer Ansatz
„Das Rathaus muss in die Mitte von Kirchheim“

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Begründung / Aussagen
03.06.2014: 3. Sitzung Gemeinderat
Information, welche Schritte notwendig werden, um das Rathaus an dem
geplanten Standort zu bauen. Darstellung des zeitlichen Ablaufs. Kein
Ansatz oder Hinweis für einen anderen Standort.
15.01.2015: CSU Kolumne Kimi Ausgabe 03/15
„Mit seinen 40 Verwaltungsmitarbeitern und über 160 Besuchern täglich,
ist das Rathaus schon heute ein entscheidender Frequenzbringer für den
Ortskern Kirchheim und damit existenziell für die dort ansässige
Gastronomie und den Einzelhandel.“

24. © VFW e.V. 2015Seite 24
Begründung / Aussagen
19.01.2015: 2. Sitzung Gemeinderat
Beschlussvorlage:
Lagert man das bisherige Rathaus zusammen mit den Außenstellen z.B.
Umwelt- und Bauamt in den Bereich zwischen den Gemeindeteilen um,
muss in den gewachsenen Ortslagen für den dort befindlichen
Einzelhandel, der Gastronomie, etc. mit erheblichen Einbußen gerechnet
werden, die sowohl durch die schwindende Frequenz der
Gemeindemitarbeiter, aber auch des Parteiverkehrs, der nicht mehr im
gewachsenen Ortskern abgewickelt wird, entstehen. Insbesondere für den
Kirchheimer Ortskern wäre dieser Ausfall von Frequenz verheerend.
Bericht Wirtschaftsbeirat / Herr Weidner:
Wie sehen die Geschäftsinhaber die möglichen Veränderungen?
1. Sowohl bei Wegzug wie auch Umzug - mit höherer Besucherfrequenz –
keine größeren positiven wie negativen Auswirkungen
In derselben Sitzung völlig unterschiedliche Aussagen!!!

25. © VFW e.V. 2015Seite 25
Begründung / Aussagen
07.02.2015: Information Kimi Ausgabe 06/15
Bericht Wirtschaftsbeirat / Herr Weidner:
Daraus ergeben sich folgende Trendaussagen:
4. Der Verbleib des Rathauses im Ortskern würde diesen merklich stärken.
Diese Aussage kann allerdings von derzeit noch nicht bestimmten
Nachfolgenutzungen beeinflusst werden.
14.04.2015: Antrag der CSU
Ratsbegehren / Frage: „Sind Sie für eine Ortsentwicklung mit einem
Rathaus im Ortskern von Kirchheim?“
23.04.2015: Information Kimi Ausgabe 17/15
Befragung von 16 Geschäftsleuten im Ortskern Kirchheim:
Frage: Rechnen Sie bei einem Umzug des Rathauses mit
Einbußen und weniger Frequenz?
10 – ja, 5 – nein, 1 – keine Angabe
Schwenk von Herrn Weidner???
Ja wo denn???
Völlig anderes Ergebnis
als in der Dezember
Befragung bei 22
Geschäftsleuten???

26. © VFW e.V. 2015Seite 26
Begründung
Quelle: Münchener Merkur
vom 15.04.2015
Quelle: Süddeutsche
vom 16.04.2015

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Kirchheim – alter Ortskern
Rathaus Alte Brennerei

28. © VFW e.V. 2015Seite 28
Standortanalyse Ortskern Kirchheim (durch WBKi)
Veränderte Wettbewerbssituation für „alte“ Ortskerne
1. Preiskonkurrenz der Voll-Discounter an den Ortsrändern
2. Outlets in der Nachbarschaft
3. Online-Shopping
4. Lebensmittelhandwerker (Metzger, Bäcker, Obst/Gemüse)
können durch Qualität überzeugen (Frequenzbringer -> siehe
Heimstetten, Neuwirt)
5. Gastronomie (Cafe, Restaurant, Wirtshaus) mit Freiflächen
beleben immer (Frequenzbringer)

29. © VFW e.V. 2015Seite 29
Frequenzbringer
Quelle: Münchener Merkur vom 15.02.2014

30. © VFW e.V. 2015Seite 30
Fragen zum Standort Alter Ortskern Kirchheim
 Heute schon schwierige Parkplatzsituation
 Platz für Sitzungssaal
 Platz für Erweiterungen
 Erreichbarkeit von allen Ortsteilen
 Spaltung der Gemeindeteile
 Was bedeutet der Wegzug von Bau- und Umweltamt
für das REZ

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Die wahren Gründe

32. © VFW e.V. 2015Seite 32
Die wahren Gründe
Es geht gar nicht um den Rathausstandort,
es geht um Geld, viel Geld für die Grundstücksbesitzer!
Umlage runter – Gewinn rauf
Keine SEM

33. © VFW e.V. 2015Seite 33
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM)
-> Wurde mit Einleitung der SEM eingefroren
-> Alles, was durch den Zuzug der Neubürger
verursacht wird. Z.B. zusätzlich notwendige Schulen,
Kinderbetreuungseinrichtungen, größeres Rathaus,
etc. Der Zusammenhang muss nachgewiesen
werden.
-> Wertzuwachs minus Umlage

34. © VFW e.V. 2015Seite 34
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM)
Beispielrechnung Kirchheim (Anfangswert):
• Überplantes Gebiet 96 ha / 960.000 qm
• Anfangswert /qm ca. 100 € (Rechenbeispiel Stadt München)
ca. 100.000.000 €

35. © VFW e.V. 2015Seite 35
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM)
Beispielrechnung Umlage/Gewinn Rathaus:
• Kosten Rathaus 20.000.000 €
• Anteil 13.500 Bürger 16.363.636 €
• Anteil 3.000 Neubürger 3.636.364 €
mit SEM
Umlage 3.636.364 €
ohne SEM
Gewinn 3.636.364 €

36. © VFW e.V. 2015Seite 36
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM)
Beispielrechnung Umlage/Gewinn Kinderhaus:
• Kosten Kinderhaus 3.500.000 € (Beispiel Poing)
• Anteil 13.500 Bürger 0 €
• Anteil 3.000 Neubürger 3.500.000 € (Annahme: nur notwendig
durch Neubürger)
mit SEM
Umlage 3.500.000 €
ohne SEM
Gewinn 3.500.000 €

37. © VFW e.V. 2015Seite 37
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM)
• Rathaus
• Kinderhaus
• Bürgersaal/Bürgerhaus
• etc
Umlage
Gewinn
Anfangswert
mit SEM
Umlage
Gewinn
Anfangswert
ohne SEM

38. © VFW e.V. 2015Seite 38
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM)
Handhabung bisher:
• Aus der Zeit vor 1990 (BGM Schuster / CSU) sind mindestens
15 Millionen € nicht an die Gemeinde geflossen, da die
Gemeinde auf den möglichen Nachweis auf höhere
Forderungen an die Grundstücksbesitzer verzichtet hat.
• In der Zeit von 1990 bis 2008 (Goergens Plan) wurde in einem
Städtebaulichen Vertrag für eine Geschossfläche von 176.000
qm eine Gegenleistung von 13,5 Millionen € festgeschrieben.
Rechnet man nach, sind das 76,70 € pro qm.

39. © VFW e.V. 2015Seite 39
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM)
• Wer hat ein Interesse die SEM zu kippen oder auszuhöhlen?
• Wer profitiert davon?
• Zu welcher Partei gehören die Profiteure?
Das erklärt viele politische Vorschläge, die z.Z. kommen:
- Rathaus in Kirchheim
- Haus für Bürger in der Feldkirchenerstr. 2
- Bücherei im alten Schleckermarkt
- etc.
Alles raus aus der SEM / Umlage!

40. © VFW e.V. 2015Seite 40
Unsere Position
 Rathaus mit Bürgersaal und Bücherei nach dem
Ortsentwicklungsplan (in Teilschritten)
 Konsequente Anwendung der SEM
 Gut erreichbar für alle Kirchheimer aus allen Ortsteilen
 Verbinden statt spalten – ernst gemeint
 Alles unter einem Dach inkl. Sitzungssaal
 Platz für Erweiterungen
 Plan mit hohem Konsens in der Vergangenheit unter
Einbindung der Bürger
 Planungskosten sinnvoll angelegt
 Umsetzung kann umgehend begonnen werden
 Parkplatzsituation in Kirchheim nicht verschärfen
 Frequenzbringer mit z.B. Dorfladen in Kirchheim

41. Herzlichen Dank
Wolfgang Heinz-Fischer
1. Vorsitzender Vereinigte Freie Wählergemeinschaft
Gemeinderat / Fraktionssprecher
Bei Rückfragen gerne unter vorstand@vfw-info.de schreiben.
www.vfw-info.de