MÖGLICHKEITEN UNDPERSPEKTIVEN DER ARBEIT DERAG KOMMUNALPOLITIK IM KVERFURT      Möglichkeiten und Anforderungen an eine au...
Inhalt   Erfurt      Verwaltung      Stadtrat      Ausschüsse      Ortsteilräte   AG Kommunalpolitik   Einfluss auf...
VerwaltungCC-BY 3.0 Christian Beuster
Aufgaben des Stadtrat Beschließen das Haushaltes Bauvorhaben beschließen Erlass, Änderungen undAufhebung von Satzungen...
Zusammensetzung des Stadtrat   51 Mitglieder gehören dem Erfurter Stadtrat an      Der Oberbürgermeister      17 Stadtr...
Ausschüsse   Hauptausschuss   Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (StU)   Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt un...
Ortsteilräte   berät und entscheidet nach Maßgabe der ThüKO    über Belange des Ortsteils   hat das Recht, beratend an a...
AG Kommunalpolitik   politische Arbeit voranbringen   Beobachtung und Analyse des Stadtrates und seiner    Beschlüsse  ...
Einfluss auf kommunale Entscheidungen   Informieren (Drucksachen, Nachrichten, Stadträte und Ortsteilräte,    Ausschüsse,...
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Möglichkeiten und perspektiven der arbeit der ag kommunalpolitik

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Möglichkeiten und perspektiven der arbeit der ag kommunalpolitik

  1. 1. MÖGLICHKEITEN UNDPERSPEKTIVEN DER ARBEIT DERAG KOMMUNALPOLITIK IM KVERFURT Möglichkeiten und Anforderungen an eine außerparlamentarische Einflussnahme auf die Kommunalpolitik durch die Erfurter Piraten
  2. 2. Inhalt Erfurt  Verwaltung  Stadtrat  Ausschüsse  Ortsteilräte AG Kommunalpolitik Einfluss auf kommunale EntscheidungenCC-BY 3.0 Christian Beuster
  3. 3. VerwaltungCC-BY 3.0 Christian Beuster
  4. 4. Aufgaben des Stadtrat Beschließen das Haushaltes Bauvorhaben beschließen Erlass, Änderungen undAufhebung von Satzungen Wahl der Beigeordneten CC BY-ND 2.0 Michael Panse Beschlussfassung über Gebiets- und Bestandsänderungen „Geschäfte der laufenden Verwaltung“ bedarf keines Stadtratbeschlusses bestimmte Entscheidungen können auf die Fachausschüsse oder den Oberbürgermeister übertragen werdenCC-BY 3.0 Christian Beuster
  5. 5. Zusammensetzung des Stadtrat 51 Mitglieder gehören dem Erfurter Stadtrat an  Der Oberbürgermeister  17 Stadtratsmitglieder zur SPD-Fraktion (Frank Warnecke)  11 Stadtratsmitglieder zur CDU-Fraktion (Michael Panse)  9 Stadtratsmitglieder zur Fraktion DIE LINKE (André Blechschmidt)  5 Stadtratsmitglieder zur Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN (Kathrin Hoyer)  4 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Freie Wähler (Ingeborg Aßmann)  3 Stadtratsmitglieder zur FDP-Fraktion (Thomas Kemmerich)  1 fraktionsloses Mitglied (NPD, Frank Schwerdt)CC-BY 3.0 Christian Beuster
  6. 6. Ausschüsse Hauptausschuss Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt (StU) Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung (SAG) Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben (FLRV) Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen (WuB)  Werkausschuss Thüringer Zoopark  Werkausschuss Theater Erfurt  Werkausschuss Erfurter Sportbetrieb  Werkausschuss Entwässerungsbetrieb Bau- und Verkehrsausschuss (BuV) Kulturausschuss (KAS) Ausschuss für Bildung und Sport (BuS) Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile (OSO) JugendhilfeausschussCC-BY 3.0 Christian Beuster
  7. 7. Ortsteilräte berät und entscheidet nach Maßgabe der ThüKO über Belange des Ortsteils hat das Recht, beratend an allen die Belange des Ortsteils betreffenden Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse teilzunehmen und entsprechende Anträge zu stellen Derzeit in Altstadt, Andreasvorstadt, Brühlervorstadt Daberstedt, Hohenwinden, Ilversgehofen, Johannesvorstadt, Krämpfervorstadt, Löbervorstadt keine OrtsteilräteCC-BY 3.0 Christian Beuster
  8. 8. AG Kommunalpolitik politische Arbeit voranbringen Beobachtung und Analyse des Stadtrates und seiner Beschlüsse kommunalpolitische Themen diskutieren Aktionen koordinieren inhaltliche Vorarbeit für ein kommunales WahlprogrammCC-BY 3.0 Christian Beuster
  9. 9. Einfluss auf kommunale Entscheidungen Informieren (Drucksachen, Nachrichten, Stadträte und Ortsteilräte, Ausschüsse, Parteiprogramme) Kommunalwahlen (Stadtrat, Ortsteilrat und OB-Wahlen) Einwohnerfragestunde (§10 Stadtrats-GO) Einwohnerantrag (§16 ThürKO) Bürgerbegehren, Bürgerentscheid (§17 ThürKO) Einwohnerversammlung (§8 Hauptsatzung) Sprechstunde mit dem Oberbürgermeister (Radio FREI) Bürgerbeteiligungshaushalt Mit anderen Vereinen und Parteien reden Verein gründen PMs, Demos, Podiumsdiskussion, Plenen etc.CC-BY 3.0 Christian Beuster

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