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Praesentation_fuer_die_Einfuehrung_und_Auswetung__mit_Redenotizen.pptx
- 1. Bürgerdialog Mitthausen Ein Planspiel zur Beteiligung bei der Endlagersuche 1
- 2. Vom Atomkraftwerk zum Endlagerbergwerk 2
- 3. April 2023: Abschalten der letzten Atomkraftwerke 3
- 4. hochradioaktive Abfälle müssen entsorgt werden. Etwa 27.000 m3 4
- 6. Früher: • Gorleben: intransparente Standortfestlegung • Verflechtung von Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen • Kaum Mitgestaltungs- und Beteiligungsmöglichkeiten für Bürger:innen Lernen aus der Geschichte 6
- 8. Die Kriterien – Beispiele
- 9. BASE beteiligt und beaufsichtigt. BGE mbH erkundet. BMUV ist politisch verantwortlich. Bundestag entscheidet. NBG begleitet. Die Akteure 9
- 10. Die drei Phasen des Standortauswahlverfahrens Phase 1 Phase 2 Phase 3 In jeder Phase scheiden Gebiete aus, bis der Standort mit der bestmöglichen Sicherheit gefunden ist. 10
- 11. Langfristige regionale Beteiligung und weitreichende Gestaltungsmöglichkeiten Regional- konferenzen 11
- 12. Achtung, jetzt wird es fiktiv!
- 13. Das Szenario
- 15. Regeln 15
- 16. Auslosung Zusammenschluss von Umwelt- und Klimagruppen Bürgerinitiative „Endlagersuche – nein danke!“ Bürgerinitiative „Dialog für ein sicheres Mitthausen!“ Moderation (wird festgelegt) Vertreter:innen von Kirchengemeinden Vertreter:innen der Gemeinde Mitthausen Bürgerinitiative „Pseudo-Beteiligung – nicht mit uns!“ Vertreter:innen aus Wirtschaft und Tourismus Bürgerinitiative „Endlager? Chancen nutzen!“ 16
- 17. Auswertung Wie ist das Spiel verlaufen? Wie war es, in eine andere Rolle zu schlüpfen? Wie haben Sie sich gefühlt? Was ist passiert?
- 18. Auswertung Sind Sie mit dem Ergebnis zufrieden? Haben Sie Ihre Ziele erreicht? Was hätten Sie anders gemacht? War es schwer, sich zu einigen? Was war (un)realistisch?
- 19. Auswertung Was haben Sie gelernt? Was hat Ihnen gefallen? Was würden Sie am Spiel verändern? Haben Sie noch Fragen zur Endlagersuche?
- 20. Wo finde ich weitere Infos?
Hinweis der Redaktion
- Einstieg: Die Spielleitung fragt die Teilnehmer:innen nach ihrem Vorwissen zu hochradioaktiven Abfällen und deren Entsorgung. Die Bilder können hierbei unterstützen; sie zeigen das Atomkraftwerk Grafenrheinfeld (in Bayern; 2015 stillgelegt), Transport- und Lagerbehälter (sog. Castor-Behälter) in einem Zwischenlager, und eine schematische Darstellung der Einlagerung von Abfällen in einem Endlager-Bergwerk. Ein Planspiel ist: - die Simulation einer komplexen Diskussion - man schlüpft dabei in eine Rolle, die möglicherweise nicht der eigenen Überzeugung entspricht - und verhandelt mit anderen Akteuren, diskutiert, bringt Argumente vor und trifft am Ende eine Entscheidung Und warum Endlagersuche? - in Deutschland wird zurzeit ein Endlager für hochradioaktive Abfälle gesucht; diese Suche heißt „Standortauswahlverfahren“ - es ist gesetzlich vorgesehen, dass die sich die Bürger:innen an dem Suchverfahren beteiligen können - im Planspiel simulieren wir eine solche Beteiligung: und zwar einen Bürgerdialog in einem fiktiven Ort, der überall in Deutschland liegen könnte Bevor jeder von Ihnen/Euch eine Rolle bekommt und wir in das Spiel einsteigen, gibt es einige Hintergrundinformationen zur Endlagersuche
- Warum und wofür suchen wir überhaupt ein Endlager? Alle Atomkraftwerke in Deutschland werden im April 2023 abgeschaltet. Durch die Nutzung der Atomkraft in Deutschland von 1960 bis 2023 sind hochradioaktive Abfälle entstanden, die für einen sehr langen Zeitraum sicher gelagert werden müssen.
- Insgesamt müssen etwa 27.000 m³ hochradioaktive Abfälle sicher entsorgt werden. Diese werden zurzeit in sogenannten Castor-Behältern in 16 Zwischenlagern in ganz Deutschland aufbewahrt. Von den Abfällen geht radioaktive Strahlung aus, die viele Hunderttausend Jahre sehr gefährlich ist für Mensch und Umwelt.
- Nach heutigem Wissensstand bietet die Endlagerung in Gesteinsschichten tief unter der Erde die bestmögliche Sicherheit. Seit 2017 regelt das Standortauswahlgesetz (StandAG) die Endlagersuche, das sogenannte Standortauswahlverfahren. Das Ziel der Suche ist:: „die bestmögliche Sicherheit für den dauerhaften Schutz von Mensch und Umwelt vor ionisierender Strahlung […] für einen Zeitraum von einer Million Jahren“ (§1 Stand AG)
- Das Standortauswahlgesetz ist Ergebnis der Reflektion der Fehler der Vergangenheit und einer langen Debatte, wie die Suche zukünftig ablaufen soll: - seit 1960 gibt es in Deutschland kerntechnische Anlagen zur Energieerzeugung. - Ende der 1970er Jahre wurde ein alter Salzstock in Gorleben (Niedersachsen, an der Grenze zu Sachsen-Anhalt) als Standort für ein Nukleares Entsorgungszentrum und ein Endlager benannt. - diese politische Entscheidung war hoch umstritten, auch weil die Suchkriterien an den Standort Gorleben angepasst wurden, und nicht erst Kriterien festgelegt wurden, um daraufhin eine Entscheidung zu treffen - als Folge: starker Widerstand aus der Bevölkerung und jahrzehntelange Proteste 2011 Reaktorkatastrophe in Fukushima und in der Folge Ausstieg aus der Atomkraft in Deutschland Neustart der Endlagersuche > 2013 Standortauswahlgesetz, Novellierung 2017
- Vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen wurden im Standortauswahlgesetz bestimmte Prinzipien für die Endlagersuche festgelegt. Vor allem sollen nun nachvollziehbare Kriterien die Entscheidung prägen und nicht andersrum: Selbsthinterfragend/lernend Alle Akteure, die am Suchverfahren beteiligt sind müssen während des gesamten Verfahrens immer wieder sich selbst und ihre eigene Arbeit hinterfragen und daraus für die Zukunft lernen. Auch die starke Einbeziehung der Öffentlichkeit trägt hierzu bei. Zu einem lernenden Verfahren gehört auch, dass die gewählte Endlageroption bis zu 500 Jahre nach Verschluss reversibel ist. Transparent Für die Bürger:innen muss das Ergebnis nachvollziehbar sein. Nur so werden sie einen Standort in ihrer Region tolerieren können. Partizipativ Bürger:innen werden von Beginn an in den Prozess einbezogen und haben die Möglichkeit, das Verfahren mitzugestalten. Eine dieser Möglichkeiten, sich zu beteiligen, werden Sie/ihr heute als Simulation kennenlernen. Wissenschaftsbasiert Die Endlagersuche basiert auf wissenschaftlichen Kriterien. Diese Kriterien sind im Standortauswahlgesetz festgelegt. Vorrangig sind dabei geologische Kriterien. Ein geeigneter Standort muss also vor allem bestimmte Anforderungen im Untergrund erfüllen. Die Geologie muss die nötige Sicherheit gewährleisten. Auf der nächsten Folie finden wir einige Beispiele für diese Auswahlkriterien.
- In jeder Phase der Suche wendet die BGE die im Gesetz formulierten Kriterien an. Es gibt geowissenschaftliche sowie planungswissenschaftliche Kriterien (wie Besiedlungsdichte, Kulturgüter u.Ä.). Die Geologie eines Standortes hat jedoch immer oberster Priorität, im Sinne der bestmöglichen Sicherheit. Einige Beispiele für geowissenschaftliche Kriterien: - ausreichend dicke Schicht aus Tongestein, Steinsalz oder Kristallingestein (Mindestanforderung) - mind. 300m von der Oberfläche entfernt (Mindestanforderung) - Erdbeben oder Vulkanismus zu erwarten (Ausschlusskriterium) tiefreichende Schäden aus Bergbau (Ausschlusskriterium) - Transport radioaktiver Stoffe über Wasserpfade an die Oberfläche (Abwägungskriterium, d.h. Abwägung verschiedener geowissenschaftlicher Vor- und Nachteile) - Rückhaltevermögen der Gesteine (Abwägungskriterium)
- Wer macht eigentlich was bei dieser Suche? Die Gesamtverantwortung für das Verfahren tragen der Deutsche Bundestag sowie das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Das bedeutet auch, dass am Ende der Suche der Bundestag den Endlagerstandort durch ein Gesetz festlegt. Die konkrete Suche, d.h. die Anwendung der Kriterien, die gerade genannt wurden, übernimmt die Bundesgesellschaft für Endlagerung mbH (BGE). Bisher und zurzeit wertet die BGE mbH vorhandene Daten über den Untergrund aus; später im Verfahren wird sie auch eigene Daten erheben. Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) beaufsichtigt das Verfahren, das heißt unter anderem, dass es überprüft, ob die BGE mbH die Suche gemäßg der Vorgaben im Gesetz durchführt. Und es organisiert die Öffentlichkeitsbeteiligung, dazu gehört einerseits Information und Bildung wie dieses Planspiel, und andererseits die Formate der Beteiligung, bei denen die Bürger:innen sich unmittelbar am Verfahren beteiligen können. Das Nationale Begleitgremium (NBG) ist ein Gremium aus anerkannten Persönlichkeiten und aus zufällig ausgewählten Bürger:innen. Es begleitet das Verfahren unabhängig.
- Die Endlagersuche läuft in drei Phasen ab. An welchem Punkt befinden wir uns zurzeit? Und an welchem Punkt befinden wir uns im Planspiel? Wir befinden uns momentan in der Phase 1: Ausgangspunkt der Endlagersuche war die weiße Landkarte, d.h. ganz Deutschland wurde betrachtet. Die BGE mbH hat im September 2020 die ersten Ergebnisse veröffentlicht, etwa 50% der Fläche Deutschlands sind für ein Endlager geeignet (sog. Teilgebiete), die anderen 50% werden nicht weiter betrachtet, da sie aufgrund der wissenschaftlichen Kriterien als ungeeignet eingestuft wurden. Als nächstes werden die Teilgebiete von der BGE mbH weiter eingegrenzt und Standortregionen vorgeschlagen. Nachdem die BGE mbH diese Standortregionen vorgeschlagen hat, richtet das BASE in den Standortregionen Regionalkonferenzen ein. An diesem Zeitpunkt befinden wir uns im Planspiel. In Phase 2 werden die Standortregionen übertägig erkundet und auf diese Weise die Auswahl weiter eingeschränkt. In Phase 3 werden zwei oder mehr Standorte auch unter der Erde untersucht. Die finale Entscheidung für einen Standort trifft dann der Bundestag.
- Was sind nun diese Regionalkonferenzen? Eine Regionalkonferenz ist ein Gremium, das solange besteht, wie eine Region im Suchverfahren ist. Sie löst sich erst auf, wenn die Region aus dem Suchverfahren ausscheidet. An einer Regionalkonferenz kann jeder teilnehmen, der über 16 Jahre alt ist und in einer Standortregion (oder angrenzenden Region) gemeldet ist. Die Regionalkonferenzen bestehen aus einer Vollversammlung (jeder der möchte) und einem Vertretungskreis, der von der VV gewählt wird (höchstens 30 Personen, paritätische Verteilung auf drei Gruppen: Bürger:innen, Vertreter:innen von Kommunen, Vertreter:innen von gesellschaftlichen Organisationen). Dieser Vertretungskreis nimmt die Aufgaben der Regionalkonferenz wahr. Einige Aufgaben: - Ergebnisse der BGE mbH überprüfen lassen - Wissenschaftler:innen um Rat fragen - beraten, wie die Region sich weiterentwickeln könnte - die Bürgerinnen über die Endlagersuche informieren - mit anderen Standortregionen und den Zwischenlagergemeinden über gemeinsame Fragen beraten
- Soweit war es real…. Nun begeben wir uns auf eine Zeitreise…
- …in nicht allzu ferner Zukunft… Irgendwo in Deutschland… Wir befinden uns in Mitthausen, einer durchschnittlichen Kleinstadt, irgendwo in Deutschland. Die BGE mbH hat Ihre/eure Region zur Standortregion Fünfstädteland ernannt; das bedeutet, dass die Region sich grundsätzlich als Standort für ein Endlager für die hochradioaktiven Abfälle eignet. In ein paar Wochen findet die erste Vollversammlung der Regionalkonferenz Fünfstädteland statt. Und zuvor hat der Bürgermeister von Mitthausen zum „Bürgerdialog Mitthausen“ eingeladen. Sie möchten zum Bürgerdialog gehen und fragen sich: was machen wir nun mit dieser Nachricht? Wie verhalten wir uns? Wie können wir uns an der Regionalkonferenz beteiligen? …und wie läuft das Spiel nun ab?