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OpenRIS




           Open Data und die Stadtverwaltung

                     Tobias Hößl
@TobiasHoessl                  ...
www.ris-muenchen.de




@TobiasHoessl           01.06.2012
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   In der Theorie: hohe Transparenz
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     Stadtratsanträge / -anfragen
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     Stellungnahmen de...
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   Wunschliste
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   Technische Fragen

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   Was geht denn technisch überhaupt?

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   Welche Rechte werden berührt?

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       Urheberrechte
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OpenRIS
   Ablauf

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       Dezember 2010: RIS taucht als OpenData bei Mogdy auf
   •
       Mai 2011: erstes Konzeptpa...
OpenRIS
   Kein Problem

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       Widerwille der Verwaltung
   •
       Politischer Gegenwind

   Problem
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       Rechtliche Risikoeinschätzung abhängig vom
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  1. 1. OpenRIS Open Data und die Stadtverwaltung Tobias Hößl @TobiasHoessl 01.06.2012
  2. 2. www.ris-muenchen.de @TobiasHoessl 01.06.2012
  3. 3. www.ris-muenchen.de In der Theorie: hohe Transparenz • Stadtratsanträge / -anfragen • Stellungnahmen der Referate • Sitzungsvorlagen • Protokolle der Sitzungen • Zusammensetzung, TOPs, Termine der Gremien • ~ 60.000 Dokumente In der Praxis: • Usability „suboptimal“ @TobiasHoessl 01.06.2012
  4. 4. ris-muenchen.de Wunschliste • Was gibt es Neues? • Volltextsuche (funktionierend) • Räumliche Zuordnung • Benachrichtigungen • Nach Stichwort • „Abonnierte“ Vorgänge • Mobiler Zugang • ... @TobiasHoessl 01.06.2012
  5. 5. OpenRIS Darum macht Open Data hier Sinn: • Idealistisch: transparentere politische Entscheidungen, Kontrolle durch den/die BürgerIn, neuartige Verknüpfung von Daten... • Pragmatisch: die Verwaltung wird die Kosten für eine benutzerfreundliche Überarbeitung eher scheuen. Die Community bekommt das schneller und billiger hin. @TobiasHoessl 01.06.2012
  6. 6. OpenRIS Technische Fragen • Direkter Zugriff auf Daten vs. Scraping? • Aktualität der Daten? • Nachträgliche Löschbarkeit? @TobiasHoessl 01.06.2012
  7. 7. OpenRIS Was geht denn technisch überhaupt? • Die Entwicklerfirma gibt es nicht mehr (Rechte bei T- Systems), keiner kennt den Vertrag • Mai 2012: erster Kontakt mit den Technikern • Ein einziges großes proprietäres Legacy System in DMZ @TobiasHoessl 01.06.2012
  8. 8. OpenRIS Welche Rechte werden berührt? • Urheberrechte • §5 Amtliche Werke? (Stadtratsanfragen? Sitzungsvorlagen?) • §48 Öffentliche Reden? (Öffentliche StR-Sitzungen?) • Datenbankrechte • Persönlichkeitsrechte (lt. Landesdatenschutzbeauftragter) @TobiasHoessl 01.06.2012
  9. 9. OpenRIS Ablauf • Dezember 2010: RIS taucht als OpenData bei Mogdy auf • Mai 2011: erstes Konzeptpapier für OpenRIS • September – November 2011: Arbeitsgruppe um Dr. Dapp - Gemeinsames Konzeptpapier • Seit März 2012: Feste Arbeitsgruppe des Direktoriums • Seit Mai 2012: Ausarbeitung eines Rechtsgutachtens @TobiasHoessl 01.06.2012
  10. 10. OpenRIS Kein Problem • Widerwille der Verwaltung • Politischer Gegenwind Problem • Ungeklärte Rechtelage • Viele gleichzeitig zuständig • Späte Involvierung der Techniker @TobiasHoessl 01.06.2012
  11. 11. OpenRIS Aktueller Ausblick • Rechtliche Risikoeinschätzung abhängig vom Dokumenttyp: • Stadtratsvorlagen und Anträge unproblematisch • Anlagen schwierig, evtl. UrhG-geschütztes Material • Wortprotokoll nur bei Einverständnis d. StRinnen • Technisch: Aktuell läuft Analyse des proprietären Systems. Entweder: OpenData-Portal der LHM (gut), oder Scraping-Middleware durch mich (weniger gut) @TobiasHoessl 01.06.2012

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