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FNMA-Talks - Die DSGVO an Hochschulen

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Heute konnte ich im Rahmen der FNMA-Talks - http://www.fnm-austria.at/fnm-talks.html - ein Webinar zum Thema Datenschutz und DSGVO halten. Die Aufzeichnung des Stream finden Sie im Mitgliederbereich des FNMA und die Folien darf ich hier zur Verfügung stellen. Neben einem Überblick über die Neuerungen beschäftigen sich die Slides auch mit den Auswirkungen auf die Wissenschaft und Lehre

Veröffentlicht in: Recht
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FNMA-Talks - Die DSGVO an Hochschulen

  1. 1. DSGVO? - wir reden drüber RA Mag. Michael Lanzinger
  2. 2. Magister Who? RA Magister Michael Lanzinger office@kanzlei-lanzinger.at www.rechtsanwalt-lanzinger.at Seit 2011 externer Lektor im Bereich Zivil- & Internetrecht Seit 2016 selbständiger Rechtsanwalt in Wels (OÖ) mit Schwerpunkt im IT-Recht und Cybercrime sowie Mitglied der Law Busters Seit 2017 Senior Berater bei O.P.P.-Beratungsgruppe (Datenschutz)
  3. 3. Herausforderungen Fragen zum Datenschutz und zur Datensicherheit • Wie betrifft einen die DSGVO? • Wie kommt man zu einem Verfahrensverzeichnis? • Wird ein Datenschutzbeauftragter benötigt? • Wie ist mit Betroffenenrechten (zB Recht auf Beauskunftung) umzugehen? • Was muss bei der Datensicherheit getan werden? • Wissenschaft & Lehre?
  4. 4. DatenschutzgrundVO Gemeinschaftsrecht im Datenschutz • EU-VO 2016/679 vom 27.4.2016 zum Schutz der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr • Gilt ab 25. Mai 2018 direkt und unmittelbar (auch) in Österreich • Durch DSGVO gewisse Gleichschaltung des Datenschutzes in Europa (spannend wird der Brexit auch hier)
  5. 5. DatenschutzgrundVO Weitere Normen parallel zur DSGVO • DSG (2018) – Deckt Bereiche ab, welche die DSGVO nicht berührt bzw offen lässt (zB Datenschutz in Strafsachen) – Derzeit noch §§ 1-3 aus DSG 2000, Änderung in Planung • ePrivacyVO – ZB Cookies werden neu geregelt – Noch keine finale Version – Derzeit eher stark in Richtung Datenschutz (va Zustimmung)
  6. 6. DatenschutzgrundVO Was ändert sich? • Grundsätze des Datenschutzes (zB Zweckbindung, Datenminimierung, Datensicherheit) weiterhin enthalten und weiterentwickelt • DSGVO gilt in der europäischen Union sowie für Unternehmen, die auf dem europäischen Markt tätig sind • Anwendbar auf personenbezogene Daten außer diese betreffen persönlichen/familiären Bereich (sog. ‚Haushaltsausnahme‘)
  7. 7. DatenschutzgrundVO Was ändert sich? • Teilweise neue Bezeichnungen – sensible Daten = kategorisierte Daten • DVR wird mit 25.5.2018 eingefroren und mit 31.12.2019 abgeschaltet; nunmehr Verfahrensverzeichnis durch die Unternehmen selbst • Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) als (komplett) neues Tool • Erweiterte/neue Rechte der Betroffenen • Nur noch natürliche Personen umfasst
  8. 8. DatenschutzgrundVO Was ändert sich? • Privacy by Design/by Default = Verarbeitung möglichst weniger Daten als ‚Grundeinstellung‘ • Datenschutzbeauftragter – Bei Datenverarbeitung durch Behörden/öffentliche Stellen – Bei umfangreicher, regelmäßiger Beobachtung von Personen als Kerntätigkeit – Bei Verarbeitung von sensiblen Daten als Kerntätigkeit • Generell steht nunmehr Betroffener im Mittelpunkt und nicht die Interessen von Unternehmen
  9. 9. DatenschutzgrundVO Betroffenenrechte • Beauskunftung (Gefahr des ‚Art 15-Flash-Mob‘) • Löschung • Richtigstellung bzw Aktualisierung • Einschränkung der Verarbeitung • Informationen bei der Datenerhebung zu erteilen + Auskunft über die Rechte des Betroffenen
  10. 10. DatenschutzgrundVO Herausforderungen • Erstellung des Verfahrensverzeichnisses – Zweck der Verarbeitung – Rechtmäßigkeit – Aufbewahrungsfristen • Implementierung von Prozessen – Beauskunftung – Löschung – Data Breaches
  11. 11. DatenschutzgrundVO In der Wissenschaft • DSGVO sieht Sonderstellung von wissenschaftlicher und historischer Forschung (Art 89 DSGVO, § 25 DSG) • Wenn keine personenbezogenen Ergebnisse als Ziel – Verwendung öffentlich zugänglicher Daten – Zulässige Ermittlung durch Verantwortlichen für andere Untersuchungen/Zwecke – Daten sind für Verantwortlichen pseudonymisiert und Bestimmung mit legalen Mitteln nicht möglich (schon eher anonymisiert)
  12. 12. DatenschutzgrundVO In der Wissenschaft • Wenn personenbezogenen Ergebnisse als Ziel – Verwendung nur aufgrund besonderer gesetzlicher Vorschriften – Nur mit Zustimmung der Personen – Nur mit Genehmigung der Datenschutzbehörde • Grundsätzlich soll ‚kein Personenbezug‘ angestrebt werden • Bei der Verarbeitung jedenfalls Datensicherheit zu beachten (Pseudonymisierung, Anonymisierung)
  13. 13. DatenschutzgrundVO In der Wissenschaft • Wissenschaft in gewisser Weise privilegiert, jedoch Voraussetzungen zu beachten • Lehre hier offenbar nicht angedacht, sodass diese den allgemeinen Bestimmungen unterliegt – Keine Einschränkung der Betroffenenrechte – Zweck der Datenverarbeitung jedoch idR wohl über Ausbildungsvertrag – Weitergabe von Daten an Dritte jedoch zu beachten
  14. 14. Links • DSGVO-Hörbuch – https://smartesmarketing.com/dsgvo • Folien online – https://de.slideshare.net/MichaelLanzinger/ • LawBusters – https://www.facebook.com/LawBustersLinz/
  15. 15. Credits Vielen Dank! office@kanzlei-lanzinger.at www.rechtsanwalt-lanzinger.at

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