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Die Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die EU-Institutionen, die Gemeinsame
Agrararpolitik und die Gemeinsame Außen-...
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Gliederung
Ausgangspunkt: Osterweiterung 2004
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EU-Parlament
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bzw. 750 (Vertrag von Lissabon) +20%
Redukti...
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EU-Kommission
Vergrößerung der Kommission auf 25 Mitglieder (+25%)
Jedes Land stellt nur noch mindestens einen Kommiss...
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Rat der EU
Ausweitung der qualifizierten Mehrheit:
Zustimmung von 72.3% der Mitgliedsstaaten
Repräsentierung von 62% ...
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Gemeinsame Agrarpolitik
Abnehmende Nettosalden der Nettoempfängerstaaten
Bsp: Irland: 399 € pro Kopf (99-03)  60€ pro ...
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Gemeinsame Außen- und
Sicherheitspolitik
Zunahme der Entscheidungsträger  Erschwerung
der Beschlussfassung
Geringere ...
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Handlungsempfehlungen
Verkleinerung der Kommission (Posten werden nach
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Die Auswirkungen der EU-Osterweiterung 2004

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Kurze Beschreibung der institutionellen Änderungen und den Änderungen innerhalb der GAP und GASP im Zuge der Osterweiterung

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Die Auswirkungen der EU-Osterweiterung 2004

  1. 1. 1 Die Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die EU-Institutionen, die Gemeinsame Agrararpolitik und die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitk
  2. 2. 2 Gliederung Ausgangspunkt: Osterweiterung 2004 1) Institutionelle Änderungen auf Basis der Verträge von Nizza (2003) und Lissabon (2007) 2) Gemeinsame Agrarpolitik 3) Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 4) Handlungsempfehlungen
  3. 3. 3 EU-Parlament Zunahme der Parlamentssitze auf 732 (Vertrag von Nizza) +17% bzw. 750 (Vertrag von Lissabon) +20% Reduktion der Parlamentssitze alter Mitgliedsstaaten zwischen 0 und 9 (durchschnittlich -10%) Zunahme der Interdependenzkosten augrund der gestiegenen Mitgliederzahl
  4. 4. 4 EU-Kommission Vergrößerung der Kommission auf 25 Mitglieder (+25%) Jedes Land stellt nur noch mindestens einen Kommissaren
  5. 5. 5 Rat der EU Ausweitung der qualifizierten Mehrheit: Zustimmung von 72.3% der Mitgliedsstaaten Repräsentierung von 62% der EU-Bevölkerung Erhöhung der Gesamtstimmenzahl von 87 auf 321 (+369%) Reduktion des relativen Stimmenanteils Bsp: Irland: Stimmanteil –35 % ; Luxemburg –47 %
  6. 6. 6 Gemeinsame Agrarpolitik Abnehmende Nettosalden der Nettoempfängerstaaten Bsp: Irland: 399 € pro Kopf (99-03)  60€ pro Kopf (07-13) Spanien: 174 € pro Kopf (99-03)  52 € pro Kopf (07-13) Beitrittsstaaten mit ausgeprägtem Agrarsektor Agrarausgaben wurden nur minimal erhöht (+6.5% (2003 2004))
  7. 7. 7 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Zunahme der Entscheidungsträger  Erschwerung der Beschlussfassung Geringere Spillover-Effekte Gestiegene Interessenheterogenität Zunahme der Interdependenzkosten
  8. 8. 8 Handlungsempfehlungen Verkleinerung der Kommission (Posten werden nach Rotationsprinzp vergeben) Verkleinerung des Parlaments Verringerung der EU-Subventionen in der Agrarpolitik (Schaffung von mehr Wettbewerb) Ausweitung der qualifizierten Mehrheit in der GASP zur Erleichterung der Entscheidungsfindung (allerdings mit Veto- Recht für einzelne Staaten)
  9. 9. 9 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

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