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Schwächen und Reformoptionen des Parlamentarismus
- 1. Schwächen und Reform optionen de Parlamenta s rismus Sozialdemokratie bewegen :: Parteidemokratie verändern Oliver Zwickelsdorfer, Nikolaus Kowall
- 2. Probleme des Parla m entarism us • Strukturelle Abhängigkeit der Hälfte der Abgeordneten (von 57 SP-MandatarInnen 29 aus Wahlkreisen, 18 über Landesliste und 10 über Bundesliste. • Gelebte Abhängigkeit - keine Gewaltentrennung • Mangel an politischem Profil • Mangel an Fachkompetenz • Mangel an regionaler Repräsentation (inkl. Wahlkreislücken) • Mangel an Repräsentativität • Ressourcenmangel
- 3. Beispiele für SP-NR -Aktivität en • Der Athletenklub Union Krems führte am 21.1.2012 im KS-Zentrum Volkshaus Lerchenfeld seine Klubmeisterschaft durch. Zahlreiches Publikum erlebte an diesem Abend hervorragende Leistungen. NR Ewald Sacher hatte den Ehrenschutz über die Veranstaltung übernommen, die wie immer von der Familie Fischer, allen voran Johann Fischer und Ewald Fischer, hervorragend organisiert wurde. • Bei dichtem Schneetreiben wurden am 25. Jänner 2012 in der Kaserne St. Michael 600 Soldaten der beiden Jägerbataillone 17 aus Straß und 18 aus St. Michael sowie des Aufklärungs- Artilleriebataillons 7 aus Feldbach und vom Überwachungsgeschwader in Zeltweg angelobt. Der stellvertretende Kommandant in St. Michael, Major Reinhard Bacher, begrüßte in seiner Ansprache die Gäste und schritt gemeinsam mit NRAbg. Andrea Gessl-Ranftl und Oberst Franz Gamweger vom Militärkommando Steiermark die Front ab. • „30 Jahre Einsatz wurden nun durch den Weltmeistertitel gekrönt – Vielen Dank Raphael!“, so gratulierte der Gänserndorfer SPÖ- Nationalratsabgeordnete Rudolf Plessl dem neuen Jiu-Jitsu- Weltmeister Raphael Slatner bei seiner erfolgreichen Rückkehr von der Jiu-Jitsu-Weltmeisterschaft 2011 in Gent.
- 4. Charakte r von Pol itik & Akt e urInnen • Politik ist Kommunikation, Marketing, Inszenierung und Verkauf – Kommerzialisierung • Falsches Mantra von Nahe am Bürger / an der Bürgerin - Politik zum Anfassen • Die Sprache des Volkes sprechen - dem Volk nach dem Maul sprechen • PolitikerInnen sind SpezialistInnen für politischen Kommerz (und interne Grabenkämpfe) • Notwendigkeit der Expertise • Komplexität der Fachthemen ist gewaltig (Gesundheitsfinanzierung, Gesundheitsorganisation, Gesundheitsqualität) • Interessenausgleich geht nur mit guten Fachlösungen
- 5. Typen vo n Mandat arInnen SpezialistIn RepräsentantIn Grüßaugust Unabhängigkeit von Unabhängigkeit von Abhängigkeit von Parteien Parteien & Regierung Parteien & Regierung & Regierung Fokus auf die Fokus auf die regionale keine Fachkompetenz überregionale Facharbeit Interessenvertretung Hat erkennbares Profil bei Hat erkennbares Profil bei stimmt mit dem Klub eigenen Kernthemen regionalen Themen Keine Verbindlichkeit Starke Verbindlichkeit regionale gegenüber einer Region gegenüber Wahlkreis Seitenblickepolitik Repräsentativität der Repräsentativität der rekrutieren sich aus dem Bevölkerung ist kein Bevölkerung ist ein staatsnahen Bereich oder Primärziel Primärziel direkt aus polit. Bürokratie
- 6. Problema ufriss • Die Partei bestimmt alles • Persönlichkeiten spielen keine Rolle • Ich kann keine Person unterstützen die sich für ein Thema einsetzt, das mir wichtig ist
- 7. Vorzugss timmen b ei der NR -Wahl Jede Wähler bzw. jede Wählerin hat 2 Vorzugsstimmen: • Regionalwahlkreisliste: halb so viele Vorzugsstimmen wie Wahlzahl oder ein Sechstel der Parteistimmen (Wahlzahl ca. 23.000 - 25.000 Stimmen) • Landesliste: so viele Vorzugsstimmen wie Wahlzahl • Bundesliste: starre Liste
- 8. Mandatsr elevanz N R/EU-Wa hl NR 1994 und 1995 – Mandatsrelevanz 0% NR 1999 – 3 von 183 Mandaten – Mandatsrelevanz 1,6% • Gerhart Bruckmann (ÖVP) WK Wien Nord-West • Jörg Haider (FPÖ) Landesliste Kärnten • Hubert Gorbach (FPÖ) Landesliste Vorarlberg NR 2002 – 1 von 183 Mandaten – Mandatsrelevanz 0,5% • Franz Glaser (ÖVP) Wahlkreis Burgenland-Süd EU 2004 – 1 von 21 Mandaten – Mandatsrelevanz 4,8% • Andreas Mölzer (FPÖ) Bundesliste
- 9. Anforder ungen an guten Pa rlamenta rismus • Unabhängigkeit der Mandatar/innen von den Parteien (ex ante) • Unabhängigkeit der Mandatar/innen von der Regierung – Gewaltentrennung (ex post) • Eigenes politisches Profil der Mandatar/innen • Starker Fokus auf die Facharbeit • Repräsentation gegenüber Region oder regionaler Parteiorganisation (Rückkoppelung) • Befreiung von Grüßaugust-Aufgaben • Hinzureichende Ressourcenausstattung • Möglichst breite Repräsentation aller Bevölkerungsgruppen
- 10. Baustein e einer D emokrati ereform • Berufsbild Politprofi – Expertise statt Kommerz • Berufsverbot für Abgeordnete (für Repräsentant/innen?) • Ressourcenausstattung Parlament • Stipendien Politprofis (u.a. durch Parteien) – Handwerk lernen • Wahlrecht
- 11. Kumuli eren - P anschie ren Kumulieren Panaschieren Möglichkeit bei Möglichkeit bei Personen- Personen- Mehrstimmenwahl- Mehrstimmwahl- systemen, mehrere systemen mit freier Stimmen für einen Liste seine Stimmen Kandidaten oder auf KandidatInnen eine Kandidatin verschiedener abgeben zu können Parteien zu verteilen
- 16. Mandat sreleva nz bei K +P
- 17. Hamburg er Wahlre cht 2-Ebenen-Verfahren Landesliste und kleine Wahlkreise (3 und 5 Mandate) Landesliste: 5 Stimmen dieselben Personen in ganz Hamburg Wahlkreis: 5 Stimmen Kein Einfluss auf die Sitzverteilung in der Bürgerschaft nehmen, dafür aber auf deren personelle Zusammensetzung (analog zur Erststimme bei der Bundestagswahl)
- 18. Mandatsr elevanz H H CDU 23 von 28 – 82,1% SPD 50 von 62 – 80,6% Grüne 13 von 14 – 92,9% LINKE 5 von 8 – 62,5% FDP 4 von 9 – 44,4%
- 19. Kritik am K+P 2. Sozialdemokratische Partei • Vorzugsstimmen- Deutschlands (SPD) siegerInnen erhalten zu viele Stimmen Landesliste Stimmen Gesamtliste 794 606 • Vorzugstimmen an 1. Olaf Scholz 633 019 aussichtslose 2. Barbara Duden 9 821 3. Michael Neumann 21 316 KandidatInnen 4. Dr. Dorothee Stapelfeldt 14 822 5. Karl Schwinke 2 385 6. Dr. Peter Tschentscher 9 407 Stimmverschwendung 7. Britta Ernst 7 935 8. Dirk Kienscherf 4 161 Taktisches Wählen 9. Dr. Melanie Leonhard 4 165 nötig 10. Dr. Christel Oldenburg 3 342
- 20. Ballot Pa per STV
- 21. STV - Au szählung
- 22. STV Anim ation Dazu jetzt eine Animation: http://www.martinwilke.de/stv/bc-stv-full-deutsch.swf
- 23. STV - Eig enschaft en Verhältniswahl zwischen Personen Minimierung verschwendeter Stimmen kaum Anlass für taktisches Wählen keine sicheren Sitze „negative campaigning“ wenig wirksam
- 24. Vorzugsstim mensysteme im Vergleich Österreich Kumulieren/ STV Panaschieren Stimmen 1 Listenkreuz 3 Stimmen NDS Nummerieren 2 Vorzugs- 10 Stimmen aller stimmen Hamburg KandidatInnen Bis 93 Stimmen Hessen Taktisches •Ja – bei •Ja – bei erfolglosen •Nein - kein Wählen erfolglosen und und sehr taktisches sehr erfolgreichen Wählen erfolgreichen notwendig Mandats- 0-2% 15-25% 100% relevanz