Gliederung
 Einleitung
 Wohnungsmarkt Überblick
 Geschichtlicher Rückblick 1950 – 1989
 Nach der Wende 1990 -1998
 Wohnung...
Einleitung
 Voranschreitende Deregulierung auf
 dem Wohnungsmarkt

  Welche Auswirkungen auf das
       soziale Gefüge?
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 Wohnungsmarkt Überblick
 Geschichtlicher Rückblick 1950 – 1989
 Nach der Wende 1990 -1998
 Wohnung...
Struktur Wohnungsmarkt
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 Wohnungsmarkt Überblick
 Geschichtlicher Rückblick 1950 – 1989
 Nach der Wende 1990 -1998
 Wohnung...
Nachkriegszeit
Ausgangssituation: Zerstörung

  West:
    Von gesamt 10,6 Mio. Wohnungen     20 %


  Ost:
     Von gesamt...
Wohnungsmarkt 1950 - 1989
                                            Ostdeutschland
Westdeutschland

Objektförderung:    ...
Wohnungsmarkt 1950 - 1989
Westdeutschland                             Ostdeutschland

1956: “ Zweites Wohnungsbaugesetz”  ...
Wohnungsmarkt 1950 - 1989
Westdeutschland                              Ostdeutschland
Deregulierung                       ...
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 Wohnung...
Nach der Wende
  Grundlegende Veränderungen:

Einigungsvertrag:
                    - Eigentumsstruktur
                  ...
Wohnungsmarkt 1990er
Westdeutschland: Bisherige Wohnungspolitik wurde fortgeführt.

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 Wohnungsmarkt Überblick
 Geschichtlicher Rückblick 1950 – 1989
 Nach der Wende 1990 -1998
 Wohnung...
Reformen
1. Januar 2001                               1.Januar.2002
“Wohngeldreform”                             „Sozialwo...
Mietspiegel
§ 558c Abs. 1 BGB enthält die Legal-definition:


Bei einem Mietspiegel handelt es sich um eine
„Übersicht übe...
Qualifizierter Mietspiegel
§ 558d Abs. 1 BGB
Mindestvoraussetzungen:

  Erstellung nach anerkannten wissenschaftlichen Gru...
Bedeutung von Mietspiegeln
  Markttransparenz

Hauptanwendungsfelder:

  Gesetzliche Mieterhöhungsverfahren
    Erhöhungen...
Wohngeld

   Staatlicher Zuschuss zu Mietkosten für Personen mit einem
   geringen Einkommen.


   Kosten tragen Bund und ...
Wohngeld

Seit 2005 einige Änderungen:
   Ausschluss der Transferleistungen vom Wohngeld nach
   § 1 Abs. 2 des Wohngeldge...
Wohngeld

Anspruch: “Wohngeld ist kein Almosen des Staates.”


Keinen Anspruch haben Empfänger von:
   Transferleistungen ...
Wohngeld

Grundsätzliche Wahlmöglichkeit zwischen einer
Transferleistung und dem Wohngeld
Das Wahlrecht ist allerdings ein...
Eigenheimzulage
   Was wird gefördert?
   Die Herstellung oder die Anschaffung eines neu gebauten
   Einfamilienhauses / E...
Eigenheimzulage

 Eine der größten staatlichen Subventionen in Deutschland.


 Im Jahr 2004: 11,4 Mrd. € dafür aufgewendet...
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 Wohnungsmarkt Überblick
 Geschichtlicher Rückblick 1950 – 1989
 Nach der Wende 1990 -1998
 Wohnung...
Wohnbauförderung
   Wohnbauförderung: In Hamburg


   Die Hamburgische Wohnungsbaukreditanstalt (WK) ist das in
   Hamburg...
Wohnbauförderung
 Wohnbauförderung: In Hamburg


 Unterstützung von öffentlichen und privaten
 Investitionsvorhaben durch ...
Stadtentwicklungsplanung
 Veddel und Wilhelmsburg:

   Studierendenförderung:

      178€ warm für 1 Zimmer p.P.
      Zim...
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 Geschichtlicher Rückblick 1950 – 1989
 Nach der Wende 1990 -1998
 Wohnung...
Soziale Folgen der Deregulierung
  Thesen Häußermann:


  Ein deregulierter Wohnungsmarkt beraubt die Kommunen ihrer
  Mög...
Diskussionsfrage


Wie seht ihr das?

Gebt ihr Herrn Häußermann recht?
Vielen Dank für Eure
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  1. 1. Gliederung Einleitung Wohnungsmarkt Überblick Geschichtlicher Rückblick 1950 – 1989 Nach der Wende 1990 -1998 Wohnungspolitik ab 1998 Wohnungsbauförderung in Hamburg Soziale Folgen der Deregulierung
  2. 2. Einleitung Voranschreitende Deregulierung auf dem Wohnungsmarkt Welche Auswirkungen auf das soziale Gefüge?
  3. 3. Gliederung Einleitung Wohnungsmarkt Überblick Geschichtlicher Rückblick 1950 – 1989 Nach der Wende 1990 -1998 Wohnungspolitik ab 1998 Wohnungsbauförderung in Hamburg Soziale Folgen der Deregulierung
  4. 4. Struktur Wohnungsmarkt
  5. 5. Gliederung Einleitung Wohnungsmarkt Überblick Geschichtlicher Rückblick 1950 – 1989 Nach der Wende 1990 -1998 Wohnungspolitik ab 1998 Wohnungsbauförderung in Hamburg Soziale Folgen der Deregulierung
  6. 6. Nachkriegszeit Ausgangssituation: Zerstörung West: Von gesamt 10,6 Mio. Wohnungen 20 % Ost: Von gesamt 5,1 Mio. Wohnungen 10 % Versorgungslage war sehr schwierig
  7. 7. Wohnungsmarkt 1950 - 1989 Ostdeutschland Westdeutschland Objektförderung: 1950: “Gesetz über den Aufbau der Städte in der DDR und der Hauptstadt 1950 „Erstes Wohnungsbaugesetz“ Berlin” unverzinsliche Baudarlehen Aber: Regulierung: Plan: „Sozialer Wohnungsbau“ Planung Aufbau der Industriestädte Vermietung nur an einkommens- Aufbau Wohnungs- und Städtebau schwache Haushalte Nach Rückzahlung Darlehen entfallen Mietpreise eingefroren • Bindungen (Stand: 1936) Umfangreicher Kündigungsschutz • 1951: Erweiterung auf steuerliche Abzugs- Staatliche Wohnungszuteilung • fähigkeit für Investitionen für selbst genutztes Eigentum
  8. 8. Wohnungsmarkt 1950 - 1989 Westdeutschland Ostdeutschland 1956: “ Zweites Wohnungsbaugesetz” 1955 – 1971 Neubau  Eigentumsförderung auch im sozialen Instandhaltung/ Wohnungsbau Modernisierung 1955: “Beschluss industrielles Bauen” Anfang 1970iger Jahre Handwerksbetriebe VEB (Baukombinate) Schwerpunkt von direkten zur indirekten Plattenbauweise Förderung (Steuervergünstigungen 7b EstG) 1973: Wohnungsbauprogramm Wohnungsneubau am Stadtrand Ausdehnung der Förderung auch auf den Bestand von Altbauten Wg. anhaltender Versorgungslücke kleine und große Wohnungen fehlten
  9. 9. Wohnungsmarkt 1950 - 1989 Westdeutschland Ostdeutschland Deregulierung Bis Ende der 1980iger Jahre 1982: Erweiterung Preisgestaltungsspielräume Charakteristisch: 1986: Fortwährende Wohnungsknappheit Rückzug des Bundes aus der Förderung Gründe: 1988: Wegfall der Wohnungsgemeinnützigkeit Unzureichende Neubauleistungen (Steuerreformgesetz) Unterlassene Instandhaltung Ende 1980iger Jahre Innenstädte und Altbauten wurden • unbewohnbar Wohnungsknappheit und steigende Mieten Verbesserung Abschreibungen für Mietwohnungen höhere Förderung Eigentumsbildung Wiedereinstieg in sozialen Wohnungsbau
  10. 10. Gliederung Einleitung Wohnungsmarkt Überblick Geschichtlicher Rückblick 1950 – 1989 Nach der Wende 1990 -1998 Wohnungspolitik ab 1998 Wohnungsbauförderung in Hamburg Soziale Folgen der Deregulierung
  11. 11. Nach der Wende Grundlegende Veränderungen: Einigungsvertrag: - Eigentumsstruktur - Mietrecht - Wohnungsvergabe VEB Wohnungswirtschaft (Wohnungen) & Altschulden Kommunen (Wohnungsbaugesellschaften)
  12. 12. Wohnungsmarkt 1990er Westdeutschland: Bisherige Wohnungspolitik wurde fortgeführt. -------------------------------------------------------------------------------------------------------- Ostdeutschland Fördergebietsgesetz: Sonderabschreibungen u. Investitionszulage • überwiegend in Rand- und Umlandgebieten genutzt Eigenheimzulage • bis 2003 doppelte Förderung für Neubauten Folge: Regelrechte Entvölkerung Städte • (Altbautenleerstände)
  13. 13. Gliederung Einleitung Wohnungsmarkt Überblick Geschichtlicher Rückblick 1950 – 1989 Nach der Wende 1990 -1998 Wohnungspolitik ab 1998 Wohnungsbauförderung in Hamburg Soziale Folgen der Deregulierung
  14. 14. Reformen 1. Januar 2001 1.Januar.2002 “Wohngeldreform” „Sozialwohnungsbaureform“ Nötig: Wohnraumfördergesetz: Wohngeld seit 1990 nicht mehr an Mieten und Einkommen angepasst grundlegende Reformierung Wohnungsbaurecht Danach: Wohngeld alte Bundesländer an neue Zielgruppe: angepasst Nicht mehr „die breiten Schichten der 1.September 2001 Bevölkerung“ „Mietreformgesetz“ sondern Asymetrische Kündigungsfrist für Mieter und Vermieter Haushalte, die sich am Markt nicht ange- Erleichterung beim Abschluss v. messen mit Wohnraum versorgen können Zeitmietverträgen und auf Unterstützung angewiesen sind Kappungsgrenze von 30 auf 20 Prozent Stärkung der Rolle von Mietspiegeln
  15. 15. Mietspiegel § 558c Abs. 1 BGB enthält die Legal-definition: Bei einem Mietspiegel handelt es sich um eine „Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete, die von der Gemeinde oder von Interessenver- tretern der Vermieter und der Mieter gemein- sam erstellt oder anerkannt worden ist.“
  16. 16. Qualifizierter Mietspiegel § 558d Abs. 1 BGB Mindestvoraussetzungen: Erstellung nach anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen (Primär Datenerhebung) Anerkennung des Mietspiegels durch die Gemeinde oder durch die Interessenvertreter der Vermieter und Mieter. § 558d Abs. 2 BGB Anpassung im Abstand von zwei Jahren an Marktentwicklung (Fortschreibung) Spätestens nach vier Jahren qualifizierte Mietspiegel neu zu erstellen
  17. 17. Bedeutung von Mietspiegeln Markttransparenz Hauptanwendungsfelder: Gesetzliche Mieterhöhungsverfahren Erhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete Orientierungshilfe für Neuverträge (nicht bindend) Prüfung von Mietpreiserhöhungen Mietwucher
  18. 18. Wohngeld Staatlicher Zuschuss zu Mietkosten für Personen mit einem geringen Einkommen. Kosten tragen Bund und Länder zur Hälfte. Voraussetzungen (Quelle: www.bmbvs.de)
  19. 19. Wohngeld Seit 2005 einige Änderungen: Ausschluss der Transferleistungen vom Wohngeld nach § 1 Abs. 2 des Wohngeldgesetzes unter Wegfall des besonderen Mietzuschusses Regelung der Möglichkeit des Verzichts auf eine Transferleistung zu Gunsten des Wohngeldes Einführung eines Datenabgleichs zur Vermeidung rechtswidriger Inanspruchnahme von Wohngeld Erweiterung des Ordnungswidrigkeitentatbestandes um Mitteilungspflichten des Wohngeldempfängers bei Transferleistungsbeantragung oder –empfang
  20. 20. Wohngeld Anspruch: “Wohngeld ist kein Almosen des Staates.” Keinen Anspruch haben Empfänger von: Transferleistungen sowie die Mitglieder ihrer Bedarfsgemeinschaft Leistungen des ALG II und des Sozialgeldes Leistungen des Übergangsgeldes in Höhe des Betrages des Arbeitslosengeldes u.v.m. …
  21. 21. Wohngeld Grundsätzliche Wahlmöglichkeit zwischen einer Transferleistung und dem Wohngeld Das Wahlrecht ist allerdings eingeschränkt, wenn durch Einkommen und Wohngeld der Bedarf auch ohne eine Transferleistung gedeckt ist. In diesen Fällen ist das Wohngeld vorrangig. Fazit: Insgesamt eine deutliche Verschärfung der Bedingungen!
  22. 22. Eigenheimzulage Was wird gefördert? Die Herstellung oder die Anschaffung eines neu gebauten Einfamilienhauses / Eigentumswohnung. Die Anschaffung einer gebrauchten Wohnimmobilie/ Einfamilienhaus/Eigentumswohnung sowie die Aufwendungen für Instandsetzungs- und Modernisierungsmaßnahmen, die innerhalb von zwei Jahren nach der Anschaffung an der Wohnung durchgeführt werden. (Quelle: www.bmbvs.de)
  23. 23. Eigenheimzulage Eine der größten staatlichen Subventionen in Deutschland. Im Jahr 2004: 11,4 Mrd. € dafür aufgewendet. Die große Koalition hat die Eigenheimzulage mit dem Gesetz zur Abschaffung der Eigenheimzulage gestrichen: Eigenheimzulage wird seit 1. Januar 2006 nicht mehr neu gewährt.
  24. 24. Gliederung Einleitung Wohnungsmarkt Überblick Geschichtlicher Rückblick 1950 – 1989 Nach der Wende 1990 -1998 Wohnungspolitik ab 1998 Wohnungsbauförderung in Hamburg Soziale Folgen der Deregulierung
  25. 25. Wohnbauförderung Wohnbauförderung: In Hamburg Die Hamburgische Wohnungsbaukreditanstalt (WK) ist das in Hamburg zuständige Institut für die Abwicklung der Wohnungsbauförderung. Aufgabe: Den Bau, die Erhaltung und die Modernisierung von Wohnraum sowie sonstige städtebauliche Maßnahmen zu fördern. (Quelle: www.wk-hamburg.de)
  26. 26. Wohnbauförderung Wohnbauförderung: In Hamburg Unterstützung von öffentlichen und privaten Investitionsvorhaben durch die Bewilligung von Darlehen, Gewährung zinsloser Zuschüsse und die Übernahme von Bürgschaften. Die erforderlichen Finanzierungsmittel werden auf dem Kapitalmarkt beschafft, soweit diese nicht durch Darlehensrückzahlungen und Zuflüsse aus öffentlichen Haushalten aufgebracht werden.
  27. 27. Stadtentwicklungsplanung Veddel und Wilhelmsburg: Studierendenförderung: 178€ warm für 1 Zimmer p.P. Zimmer < 10 m2 zählen nicht Nur in WGs, nicht mehr allein Kautionsfrei Voraussetzung: Immatrikulation
  28. 28. Gliederung Einleitung Wohnungsmarkt Überblick Geschichtlicher Rückblick 1950 – 1989 Nach der Wende 1990 -1998 Wohnungspolitik ab 1998 Wohnungsbauförderung in Hamburg Soziale Folgen der Deregulierung
  29. 29. Soziale Folgen der Deregulierung Thesen Häußermann: Ein deregulierter Wohnungsmarkt beraubt die Kommunen ihrer Möglichkeiten zur Stadtentwicklung. Ein deregulierter Wohnungsmarkt führt zu einem Rückgang von sozialer Unterstützung für Einkommensschwache und damit langfristig zur Bildung von Slums. Die Folge ist politische Unruhe.
  30. 30. Diskussionsfrage Wie seht ihr das? Gebt ihr Herrn Häußermann recht?
  31. 31. Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!

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