Eine Hausarbeit im Fach Politik der FOS Göttingen zum Thema "Bedingungsloses Grundeinkommen"

1. Berufsbildende Schulen II Göttingen
Fachrichtung Bautechnik
Hausarbeit
im Fach Politik
Thema: Das Bedingungslose Grundeinkommen
eingereicht von: Christian Nolte, Marcel Mordmüller, Stefan Bienert und Stefano Kowalke
Klasse: FOT2A
eingereicht am: 3. Dezember 2009
Lehrer: Herr Dr. Werner Frövel

2. Inhaltsverzeichnis
1 Was ist das Bedingungslose Grundeinkommen? 1
1.1 Geschichtliches . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
1.2 Das Bedingungslose Grundeinkommen im letzten Jahrhundert . . . . . . . 1
1.3 Erste Umsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1
1.4 Im Unterschied zu heutigen Modellen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2
2 Warum ein bedingungsloses Grundeinkommen 2
2.1 Wie erhalten die Leute ihr Einkommen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2
2.2 Soziale Vorteile . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2
2.3 Weiterentwicklung der Menschen- und Bürgerrechte . . . . . . . . . . . . . 3
2.4 Lohnabhängigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
2.5 Vollbeschäftigung - im klassischen Sinn - wird es nie wieder geben . . . . . 4
2.6 Das bedingungslose Grundeinkommen wirkt diesem gefährlichen Trend
entgegen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
2.7 Brechen mit alten Denkmustern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4
2.8 Mehr Freiheit und mehr soziale Sicherheit - das Grundeinkommen macht
es möglich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
3 Wie nanziert man das alles? 5
3.1 Die Wertschöpfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5
3.2 Die negative Einkommensteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6
3.3 Die Mehrwertsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
3.4 Die Konsumsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8
4 Wer würde noch arbeiten gehen, wenn es ein bedingungsloses Grundeinkom-
men gibt? 10
4.1 Die üblichen Meinungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
4.2 Was ist mit der Drecksarbeit? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10
5 Fazit: 10
Abbildungsverzeichnis
1 Einkommensarten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
2 Wie zufrieden sind die Menschen mit ihrer Arbeit . . . . . . . . . . . . . . 3
3 Preiszusammensetzung Heute . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
4 Preiszusammensetzung Heute mit Steueranteilen . . . . . . . . . . . . . . 8
5 Preiszusammensetzung mit der Konsumsteuer . . . . . . . . . . . . . . . . 8
6 Progressive Steuern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9

3. 1 Was ist das Bedingungslose Grundeinkommen?
1.1 Geschichtliches
In einigen Texten nden sich Hinweise, dass die Geschichte des Grundeinkommen bis ins
16. Jahrhundert zurück reicht, als Thomas Morus
1 (1478-1535) diese Idee in seinem Buch
Utopia beschreibt. Die Bürger Utopias, die Utopier, leben vom Handwerk und Handel.
Das Gold, das sie dadurch einnehmen, ist ihnen nicht so wichtig, sie sehen es eher als
Mittel zum Zweck. Um Diebstahl vorzubeugen, sei jedem Utopier ein Lebensunterhalt
von diesem Gold zu zahlen.
2
Ich konnte in dem Buch
3 keine Anhaltspunkte für diese Version nden. Wahrscheinlich
haben verschiedene Menschen wie Juan Luis Vives (1492-1540), spanischer Humanist,
Philosoph und Staatsreformer und Montesquieu (1689-1755), franz. Schriftsteller und
Staatstheoretiker, sowie eine Reihe Andere einzelne Aspekte aus dem Buch weiterentwi-
ckelt. Somit ist das BGE keinesfalls etwas Neumodisches, wie manche Zeitgenossen gern
meinen.
1.2 Das Bedingungslose Grundeinkommen im letzten Jahrhundert
In den 40er Jahren hat sich die britischen Ökonomin Juliet Rhys-Williams
4 ebenfalls mit
dem Thema beschäftigt. Ihre Thesen wurden in 60er Jahren vom dem amerikanischen
Ökonom Milton Friedman aufgegrien, woraufhin Präsident Johnson eine Kommission
zu einem garantierten Mindesteinkommen einrichtete. Sie sprach sich einhellig für ein
garantiertes Mindesteinkommen aus, fand aber bei den Bürgern keine Resonanz.
5
In Dauphin, Kanada wurde das BGE ab 1974 für drei Jahre getestet
6. Erst lange
nachdem der Versuch sehr abrupt beendet wurde, veröentlichten die Verantwortlichen
die Testergebnisse Stück für Stück. Es konnte zum Beispiel nur ein geringer Rückgang
der Arbeitsbereitschaft festgestellt werden.
In den USA gab es ebenfalls mehrere Projekte in denen das Grundeinkommen getestet
wurde. Allerdings kann man dabei nicht von einem Bedingungslosen Grundeinkommen
sprechen, da dieses Modell einer negativen Einkommenssteuer entspricht und somit an
ein Einkommen gekoppelt ist.
1.3 Erste Umsetzung
Erste Schritte einer Umsetzung sind in Brasilien unter Präsident Lula unternommen wur-
den. Derzeit erhalten arme Menschen ein kleinen Betrag. Bis 2010 sollen die Zahlungen
auf die gesamte Bevölkerung ausgedehnt werden.
7
1
Wikipedia, Thomas Morus Wikipedia, Die freie Enzyklopädie.2
http://www.initiative-links.com/aktuelles-und-presse/aktuelle-themen/
die-geschichte-des-bedingungslosen-grundeinkommens.html
3
http://www.textlog.de/morus-utopia.html
4
Wikipedia, Juliet Rhys-Williams Wikipedia, Die freie Enzyklopädie.5
Wikipedia, Bedingungsloses Grundeinkommen Wikipedia, Die freie Enzyklopädie.6
Wikipedia, Mincome Wikipedia, Die freie Enzyklopädie.7
Wikipedia, Bedingungsloses Grundeinkommen Wikipedia, Die freie Enzyklopädie.
1

4. Im deutschsprachigen Raum wurde das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) einer
breiten Öentlichkeit erst im Dezember 2008 bekannt, als die gebürtigen Münchnerin,
Susanne Wiest, über eine Onlinepetition des Deutschen Bundestages 1500 Euro für jeden
Bürger forderte
8.
1.4 Im Unterschied zu heutigen Modellen
Das BGE ist kein Mindestlohn und unterscheidet sich von einer staatlichen Grundsiche-
rung dadurch, dass es weder an Bedürfnisse noch an eine Gegenleistung gekoppelt ist.
Jeder volljährige Bürger soll, je nach Vorschlag, 800 bis 1500 Euro monatlich erhalten.
Die Höhe des BGE sollte so sein, dass es nicht nur die bloÿe Existenz sichert, sondern
tatsächlich das Teilhaben an der Gesellschaft ermöglicht. Ein solches Grundeinkommen
würde jeden Bürger vor Armut und Existenznot schützen. Das individuelle Einkommen
kann nie unter die Höhe des gesetzlich garantierten Grundeinkommens fallen, denn das
Grundeinkommen wird immer bedingungslos gezahlt.
Im Gegensatz zum heutigen ALG II muss beispielsweise niemand zuerst das eigene
Vermögen aufbrauchen, um Anspruch auf die Zahlung des BGE zu erhalten. Die Zah-
lung erfolgt immer - egal ob der Empfänger einen Besitz oder durch Erwerbsarbeit ein
Einkommen hat. Das BGE wird für jeden in gleicher Höhe ausgezahlt.
2 Warum ein bedingungsloses Grundeinkommen
Ein Einkommen hat heute jeder Bürger, mehr oder weniger. Ohne ein Einkommen kann
man nicht leben, aber die Frage ist unter welchen Bedingungen.
2.1 Wie erhalten die Leute ihr Einkommen
Heute erhalten vier von zehn Deutschen ihr Einkommen, weil sie einer bezahlten Arbeit
nachgehen, ca. drei erhalten ihr Einkommen von den Angehörigen, knapp zwei sind Rent-
ner und einer ist auf soziale Hilfe angewiesen. Alle Einkommen werden erwirtschaftet,
aber nur 41% sind aus Erwerbstätigkeit. Der Rest hat so genannte Transfereinkommen,
diese sind nicht unmittelbar mit Arbeit verbunden.
2.2 Soziale Vorteile
Das BGE hebt die Armut auf. Die Trennung der Bevölkerung durch nanzielle Schichten
würden kleiner. Menschen mit geringem Einkommen oder Menschen ohne Erwerbstätig-
keit wären in der Gesellschaft integriert. Das Grundeinkommen stabilisiert den Mittel-
stand durch eine gesicherte Ausgangsbasis, es nimmt den Menschen die Angst vor dem
Alter. Mit dem BGE hätten die Leute mehr, die heute weniger haben. Es ersetzt die
staatlichen Leistungen bis zu seiner Höhe alles was über die Höhe des BGE hinausgeht
8
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=1422
2

5. Abbildung 1: Einkommensarten
bleibt erhalten. Das Grundeinkommen kann viele steuernanzierende Sozialtransfers in
sich vereinen und durch die bedingungslose Auszahlung würde ein enormer Teil von staat-
licher Bürokratie wegfallen. Mit dem Grundeinkommen hätte das Volk eine dauerhafte
Kaufkraft.
2.3 Weiterentwicklung der Menschen- und Bürgerrechte
Das BGE ist eine konsequente Weiterentwicklung der Menschen- und Bürgerrechte. Da-
mit hat jeder Bürger die Möglichkeit an der Gesellschaft teilzunehmen. Und auch die
Gesellschaft erkennt jeden Bürger fraglos an, ganz unabhängig davon, wie er oder sie für
die Gesellschaft nützlich ist.
2.4 Lohnabhängigkeit
Ein Gesellschaftliches Problem das wir heute haben, ist das viele Menschen, die einen
Arbeitsplatz haben in Wirklichkeit einen Einkommensplatz haben. (Götz Werner, Un-
ternehmer)
Abbildung 2: Wie zufrieden sind die Menschen mit ihrer Arbeit
3

6. Viele Menschen gehen einer Tätigkeit nach damit ein Einkommen ieÿt, in der man
aber selber keinen Sinn sieht. 54% der Arbeitnehmer sind unzufrieden mit ihrer Arbeit,
dass sind über die Hälfte. Nur 12% sind zufrieden mit ihrer Arbeit.
2.5 Vollbeschäftigung - im klassischen Sinn - wird es nie wieder geben
Die staatliche Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik predigt den Mythos der Vollzeit-
beschäftigung für alle Bürger. Durch dieses Vorgehen verstärken sie eine Spaltung der
Gesellschaft. Auf der einen Seite haben wir die sozial abgesicherten Erwerbstätigen, auf
der anderen Seite die erwerbslosen Menschen, die sich mit einfachen Teilzeitjobs mehr
oder weniger über Wasser halten. Menschen, die heute keine Arbeit nden, werden als
arbeitsscheu oder Sozialschmarotzer angesehen. Damit wird ihre Honung, doch irgend-
wann wieder in die Gesellschaft eingegliedert zu werden, vernichtet.
2.6 Das bedingungslose Grundeinkommen wirkt diesem gefährlichen
Trend entgegen
Arbeiten gehen gehört für viele Menschen zu ihrem Leben dazu. Auch wenn es immer we-
niger klassische Vollzeitarbeitsplätze gibt, gibt es dennoch jede Menge zu tun. Ein Grund-
einkommen ermöglicht es jedem Menschen tätig zu werden. In Form von Erwerbsarbeit
oder anderen Tätigkeiten, wie beispielsweise ehrenamtliches Engagement oder auch in
einer Weiterbildung. Diese Dinge würden durch ein Grundeinkommen endlich anerkannt
und nanziell abgesichert.
Auch Teilzeitarbeit würde durch ein Grundeinkommen viel attraktiver werden. So kön-
nen mehr Menschen einen Erwerbsarbeitsplatz bekommen. Zugleich können alle Erwerbs-
tätigen, ob in Vollzeit oder Teilzeit, zu Lohndumping und schlechten Arbeitsbedingungen
Nein sagen. Das verschat dem Arbeitnehmer gegenüber dem Arbeitgeber neue Ver-
handlungsmacht.
Das hat gesellschaftliche Probleme, Frustration und Dauerkrankheit zur Folge. In-
vestitionen in neue Arbeitsplätze sind heute mehr und mehr Rationalisierungsmaÿnah-
men. Wo statt Plätze geschaen, welche abgebaut werden und die Produktionszahlen
im Vordergrund stehen. Durch ein bedingungsloses Grundeinkommen hätten wir eine
freie Gesellschaft, die sich ihre Beschäftigung aussuchen könnte und nicht mehr Lohn-
und Erwerbsabhängig wäre. Arbeitsplätze müssten so eingerichtet werden, dass sie den
Sinnbedürfnissen und einer Erhöhung von Lebensqualität der Menschen entsprechen. Ar-
beitgeber müssten um Arbeitnehmer werben. So würde eine viel höhere Motivation durch
die eingeworbenen Mitarbeiter entstehen.
2.7 Brechen mit alten Denkmustern
Das Grundeinkommen hat die Aufgabe mit alten Denkmustern wie zum Beispiel:
Wer arbeitet tut etwas für die Gesellschaft, oder Nur wer arbeitet hat das Recht auf
essen.
4

7. Es soll vielmehr folgende Kriterien erfüllen:
• Einen individuellen Rechtanspruch darstellen.
• Ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden.
• Die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.
• Keinen Zwang zur Arbeit bedeuten.
2.8 Mehr Freiheit und mehr soziale Sicherheit - das Grundeinkommen
macht es möglich
Ein Grundeinkommen würde jedem Bürger eine noch nie da gewesene Freiheit geben. Die
Freiheit selbst zu entscheiden, welche Tätigkeiten man verrichten möchte. Die Sicherung
der Grundlagen, die man zum Leben braucht, hängt nicht mehr von der aktuellen Lage
des Arbeitsmarktes ab. Das BGE schat Sicherheit und man braucht keine Angst um
seine Existenz zu haben - es würde das Leben viel einfacher gestalten.
Wenn man alles auf die Karte, Wirtschaftswachstum setzen würde heiÿt das, man
denkt in Quantität und verdrängt somit die Möglichkeit qualitativ hochwertige, neue
Organisationsmodelle für die Gesellschaft zu entwerfen.
3 Wie nanziert man das alles?
Wir reden hier über ein Modell, das jedem Bürger einen Betrag von X Euro zu Verfügung
stellt, ohne auch nur eine Gegenleistung zu erwarten. Obwohl die Leistungen heute immer
mehr gekürzt oder an immer mehr Auagen und Kontrollen gebunden werden, verschlingt
das Sozialsystem einen riesigen Anteil des Staatshaushaltes.
Wenn also schon heute das Geld knapp ist, obwohl die Ämter genau kontrollieren wer
leistungsberechtigt ist, was soll dann erst geschehen, wenn das Geld einfach so verteilt
wird - ohne Kontrollen - bedingungslos?
Um den Gedanken dahinter zu verstehen, muss man sich das gegenwärtige Steuersys-
tem betrachten.
3.1 Die Wertschöpfung
Die Menge, in Geld ausgedrückt, die innhalb eines Jahres in einem Land hergestellt,
weiterverarbeitet und verkauft wird, nennt man Wertschöpfung. Sie teilt sich in einen
Staats- und einen Privatanteil, wobei etwa die Hälfte der Wertschöpfung in Form von
Steuern an den Staat geht. Dieser Teil wird Staatsquote genannt und lag in Deutschland
im Jahr 2008 bei 43,5%
9
Der Staat belegt Leistungen wie das Einkommen und Waren wie Benzin mit Steuern.
Sie bilden das Einkommen des Staates aus dem er Dinge bezahlt, die nicht der Einzelne
9
Wikipedia, Staatsquote Wikipedia, Die freie Enzyklopädie.
5

8. tragen soll, der sie in Anspruch nimmt, sondern die Gemeinschaft trägt. Das sind zum
Beispiel die Kosten für Bildung und Sozialleistungen, sowie die Kosten für Hoheitliche
Aufgaben und die Gehälter seiner Angestellten und Beamter.
Somit zahlt der Staat schon heute einen Teil der Einkommen seiner Mitarbeiter aus
den eingenommenen Steuern.
Bei privatwirtschaftlichen Einkommen ist das Geld für ein Grundeinkommen noch
nicht beim Staat. Es muss erst durch Steuern an den Staat iessen, damit er es als
Grundeinkommen auszahlen kann. Dadurch erhöht sich jedoch die Staatsquote und dies
zieht eine Steuererhöhung nach sich.
In den 40er Jahren kam von Juliet Rhys-Williams die Idee der Negative Einkommens-
steuer. Sie wurde in den 60er Jahren von Milton Friedman
10 aufgegrien und weiterent-
wickelt.
3.2 Die negative Einkommensteuer
Die Idee sieht vor, das Geld durch die Einkommenssteuer zu erheben und dabei, ver-
einfacht gesagt, bedürftigen Haushalten die Einkommenssteuer auszuzahlen. Friedmans
Gedanken anhand eines Beispiel mit einen Steuersatz von 50% und einen Steuerfreibe-
trag von 7800 Euro illustriert:
Beträgt das Einkommen einer Familie 8000 Euro, entsteht für die Familie eine Steuer-
schuld von 400 Euro
11. Liegt das Einkommen einer Familie genau auf der Grenze des
Freibetrags, wird keine Steuer fällig
12 und wenn das Einkommen unter dem Freibetrag,
bei 6000 Euro, liegt, kommt die negative Einkommenssteuer zum Einsatz, da die Familie
in diesem Fall 600 Euro
13 vom Finanzamt erstattet bekommt (Friedman und Friedman,
Chancen, die ich meine).
In den USA wurde dieses Modell getestet
14 und stand kurz vor einer Einführung
15. In
Deutschland befürwortet die FDP ein ähnliches Modell, bei dem die negative Einkom-
mensteuer ein wesentlicher Bestandteil ist. Dieses Bürgergeld, wie dieses Modell von der
FDP genannt wird, ist an eine Arbeitsverpichtung gebunden. Auch die Grünen hat-
ten 2007 auf Landesebene zwei gleichlautende Beschlüsse zu diesem Thema, jedoch mit
dem Unterschied, dass ihre Variante bedingungslos und bei 420 Euro gedeckelt ist. Bei-
de Beschlüsse wurde jedoch im November 2007 durch eine Bundesdelegiertenkonferenz
abgelehnt.
Realistisch gesehen, kann dieses Modell nur dann funktionieren, wenn viele Menschen
ein recht hohes Einkommen erzielen und damit die Staatskassen füllen, aus denen die Ein-
kommenssteuer ausgezahlt wird. Das jedoch ist ein Teufelskreis, da zum einen, bedingt
durch die steigende automatisierte Maschinenarbeit, die Erwerbsarbeit immer mehr zu-
rückgeht und zum anderen die Menschen ja dann wieder nicht frei wären, zu tun und zu
10
Wikipedia, Milton Friedman Wikipedia, Die freie Enzyklopädie.11
50% x (8000-7200)) = 0,5 x 800 = 40012
50% x (7200-7200)) = 0,5 x 0 = 013
50% x (6000-7200)) = 0,5 x 1200 = -600 = negative Einkommenssteuer14
Wikipedia, Negative Einkommensteuer Wikipedia, Die freie Enzyklopädie.15
http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen
6

9. lassen was sie wollen. Also vielleicht nicht im klassischen Sinn zur Arbeit gehen. Dieses
Problem haben wie ja schon heute im Sozialstaat. Kurzgesagt bedeuten mehr Erwerbslose
weniger Steuereinnahmen aus der Einkommenssteuer. Auÿerdem würde eine höhere Ein-
kommenssteuer die Erwerbsarbeit noch mehr belasten und unattraktiver für Arbeitgeber
machen.
3.3 Die Mehrwertsteuer
Einem anderen Ansatz zur Finanzierung des BGE liegt die Umsatzsteuer oder auch
Mehrwertsteuer zu Grunde. Beide Begrie meinen dasselbe, wobei die Umsatzsteuer mehr
im Umfeld der betrieblichen Buchhaltung Verwendung ndet und die Mehrwertsteuer
eher im Sprachgebrauch des Otto-Normal-Bürgers beheimatet ist. Es ist eine Steuer,
die dem Austausch von Leistungen (=Umsatz) besteuert
16 Die Umsatzsteuer ist für ein
Unternehmen nur ein durchlaufender Posten, der am Ende vom Verbraucher bezahlt und
von dem Unternehmen an das Finanzamt abgeführt wird.
An dem Beispiel einer Kornbrennerei, möchte ich illustrieren, wie sich der Preis einer
Flasche Korn zusammensetzt, die der Korn trinkende Schüler beim Getränkehöker seines
Vertrauens erwirbt.
Abbildung 3: Preiszusammensetzung Heute
Der Preis einer Flasche Korn setzt sich aus den Warenkosten, den Kosten für die
Infrastruktur und den Lohnkosten zusammen. Obendrauf kommt noch die Steuer für
Spirituosen (auf die ich hier aber nicht näher eingehen möchte) und die Mehrwertsteuer.
Während die Umsatzsteuer erst beim Verkauf der Flasche anfällt und auf der Quittung
deutlich ausgezeichnet ist, stecken in dem Preis aber noch andere Steuern, die man nicht
auf dem ersten Blick sieht. Das sind bei den Lohnkosten die Einkommenssteuer, die
Lohnnebenkosten und Sozialabgaben. Aber auch in den Posten der Warenkosten und
der Infrastruktur stecken Steuern, denn dort wurden auch Löhne bezahlt, die mit der
16
Wikipedia, Umsatzsteuer Wikipedia, Die freie Enzyklopädie.
7

10. Einkommensteuer belegt sind. Diese Kosten wurden auf die Preise umgelegt und von
der Schnapsbrennerei bezahlt. Genauso legt der Schnapsbrenner seine Kosten für die
Einkommenssteuer, die Lohnnebenkosten und die Sozialabgaben auf seine Preise um.
Am Ende zahlt der Kunde all diese Steuern genauso wie er die Mehrwertsteuer zahlt.
Würde man alle enthaltenen Steuern zu einem Posten zusammenziehen und ausweisen,
wäre das nicht nur für den Kunden transparenter, sondern die einzelnen Waren und
Dienstleistungen würden auch billiger werden.
Abbildung 4: Preiszusammensetzung Heute mit Steueranteilen
Abbildung 5: Preiszusammensetzung mit der Konsumsteuer
3.4 Die Konsumsteuer
Diese eine Steuer, die aus allen anderen Steuern besteht, wird Konsumsteuer genannt da
sie nur dann anfällt, wenn sich der Schüler seine Flasche Korn einverleibt, sprich wenn
er konsumiert.
8

11. Dr. Götz Werner und Dr. Benediktus Hardorp sind zwei der Befürworter des Modells
einer hohen Mehrwertsteuer bzw. der Konsumsteuer. Im Gegenzug werden alle anderen
Steuern abgeschat. Am Anfang mag dieser Gedanke erschrecken, da man ja schon einige
Mehrwertsteuererhöhungen, und die damit verbundene Preissteigerung, miterlebt hat.
Schaut man aber genauer hin, sieht man, dass die Steuern vorher auch bezahlt von
einem selbst bezahlt wurden, nur eben getrennt vom Konsum. Für viele Menschen ist
die jährliche Steuererklärung ein Buch mit sieben Siegeln, das sie mit Vorliebe ihrem
Steuerberater auf den Tisch legen. Mit dem Modell einer Konsumsteuer würde man nun
direkt sehen, wie groÿ der Anteil Steuern an der Flasche Korn ist - die Staatsquote wäre
transparent und, im Falle einer chronischen Alkoholsucht, jeden Tag präsent.
Wenn es nun nur noch eine Steuer gibt, kann ein groÿer Teil der staatlichen Steuerma-
schinerie abgeschat werden und Steuerberater würden dann überüssig.
Im heutigen System gibt es den Steuerfreibetrag, welcher momentan bei ca. 7800 Euro
liegt. Liegt das Einkommen eines Jahres unter diesen Betrag, bekommt man seiner ge-
zahlten Steuern zurückerstattet. Dieser Steuerfreibetrag ist die soziale Komponente im
Steuersystem
17. Wo aber bleibt die soziale Komponente wenn alle, egal ob Arm oder Reich
denselben Prozentsatz Steuern bezahlen? Herr Götz schlägt vor, diesen Steuerfreibetrag
an die Menschen auszuzahlen. Das ist das Grundeinkommen und das der Steuerfreibetrag
bedingungslos ist, sollte einleuchten.
Abbildung 6: Progressive Steuern
Nehmen wir einmal an, der Steuerfreibetrag beträgt 1000 Euro pro Monat. Da die
Steuer auf Arbeit wegfällt, aber die Konsumsteuer als Ergebnis auf die Wertschöpfung
kommt, beträgt sie 100%. Das bedeutet, dass die Steuer die Hälfte des Preises ausmacht,
den wir für ein Produkt zahlen. Der Steuersatz beträgt somit 50%. Wenn man kein
weiteres Einkommen erwirtschaftet, kommt man auf ein Gesamteinkommen von 1000
Euro. Hat man im Monat Ausgaben von 1000 Euro, so hat man damit 500 Euro Steuern
und 500 Euro Warenwert gezahlt. Wir haben vom Staat aber schon 1000 Euro Steuern
erhalten und haben 500 Euro Steuern bezahlt. Unter dem Strich haben wir also 500 Euro
Steuern vom Staat erhalten.
Verdienen wir uns 1000 Euro dazu, haben wir 2000 Euro im Monat zum leben. Geben
wir die 2000 Euro im Monat wieder aus, zahlen wir die Hälfte, 1000 Euro, Steuern. Da wir
17
Dr. Götz Werner, http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen
9

12. 1000 Euro erhalten haben, haben wir im Endeekt weder Steuern bezahlt, noch welche
erhalten. Erst wenn man mehr als das doppelte des Grundeinkommens ausgibt, zahlt man
Steuern. Wie erhalten durch Lohnarbeit 2000 Euro, mit dem Grundeinkommen macht
das 3000 Euro. Diesen Betrag geben wir auch wieder aus und zahlen damit 1500 Euro
Steuern. Am Monatsanfang haben wir 1000 Euro Steuern erhalten und haben nun 500
Euro Steuern gezahlt.
4 Wer würde noch arbeiten gehen, wenn es ein
bedingungsloses Grundeinkommen gibt?
4.1 Die üblichen Meinungen
Viele Menschen denken, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen nur Ärger mit sich
bringt. Ich gehe doch nicht für die Penner arbeiten, Für diese Arbeitslosen soll ich Geld
verdienen?. Solche Antworten bekommt man auf den Vorschlag eines bedingungslosen
Grundeinkommens. Das Problem ist die Bedingungslosigkeit, welche zum Beispiel ein hart
arbeitender Bergarbeiter nicht akzeptieren kann. Wobei auch dieser Bergarbeiter nicht
mehr arbeiten müsste. Er könnte sich umorientieren, einen neuen Beruf erlernen oder
seinen Kindheitswunsch erfüllen und zum Beispiel Feuerwehrmann oder Tierarzt werden.
Man könnte in einem Beruf arbeiten, indem es einem gefällt. Nach unserer Umfrage
würden 6 von 10 Befragten auch mit einem Grundeinkommen arbeiten gehen. Auf die
Frage, ob sie im gleichen Beruf arbeiten würden oder sich umorientieren würden kam die
Antwort: Arbeiten ja, aber nur das, was Spaÿ macht.
4.2 Was ist mit der Drecksarbeit?
Die sogenannte Drecksarbeit wären Berufe wie zum Beispiel: Müllmann, Reinigungsfach-
kräfte oder Kanalarbeiter. Auch Berufe, in denen man einem hohen Risiko ausgesetzt ist,
wären eher unbeliebt. Um das soziale System trotzdem erhalten zu können, müsste man
solche Berufe bzw. Berufsgruppen besserstellen. Man müsste diese besser bezahlen, das
Niveau heben oder das Ansehen eines solchen Berufes verbessern. Eine Möglichkeit wäre
es zum Beispiel einer Reinigungsfachkraft den gleichen Lohn pro Stunde zu zahlen, wie
bei einem Mittelverdiener. Damit würde zugleich auch das Niveau angehoben werden.
Die Drecksarbeit würde so nicht einfach liegen bleiben.
5 Fazit
Das BGE ist eine Möglichkeit, die menschliche Würde zu gewährleisten und das Exis-
tenzminimum nicht nur zu verbessern, sondern jedem Menschen ein normales Leben zu
ermöglichen. Zudem würde es den immer gröÿer werdenden Leistungsdruck erheblich
senken bzw. komplett eliminieren. So hätten diejenigen, die keine Arbeit haben, trotz-
dem das Gefühl ein Teil der Gesellschaft zu sein und nicht in eine bestimmte Schublade
gesteckt zu werden. Damit wäre die gesellschaftliche Teilung in arm und reich, wie sie
10

13. heute mehr und mehr auseinander geht, weniger ausgeprägt. Als Nebeneekt wäre das
wohl komplizierteste Steuersystem der Welt ein alter Hut, da es nur noch eine Steuer
gibt.
Die Idee eines BGE kann aber nur umgesetzt werden, wenn ein kompletter Wandel in
den Denkmustern und im Finanzsystem voraus geht. Die Umstellung der Denkmuster
ist, wie man an dem Modell der kognitiven Dissonanz sehen kann, wahrscheinlich der
schwierigste Teil der Umsetzung. Unserer Meinung nach ist die momentane Gesellschaft
noch nicht bereit für solch ein Projekt. Da das Wort Zivilcourage für viele Menschen
heute immer noch ein Fremdwort ist.
Literatur
Friedman, Milton und Rose Friedman. Chancen, die ich meine. Free to Choose. Ein
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11