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Herausforderungen: IP-Management und Compliance
WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner, Dr. Kleeberg & Partner GmbH, München
Symposium Patente 2017:
Qualität im IP-Management
München, 09.03.2017
1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
2. IP-Management als Prozess im Unternehmen
3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS
4. Handlungsempfehlungen
Inhaltsverzeichnis
1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
2. IP-Management als Prozess im Unternehmen
3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS
4. Handlungsempfehlungen
Inhaltsverzeichnis
 Was ist IP-Management?
 IP = Intellectual Property = Geistiges Eigentum
 Immaterielle Vermögensgegenstände
 Unbestimmter Rechtbegriff  keine (eindeutige) Definition, weder nach HGB noch
nach IFRS (im Kontext der Rechnungslegung)
 Aber: gemeinsames Merkmal von Vermögensgegenständen
 Selbständige Verwertbarkeit, Bewertbarkeit und künftiger Nutzen
 Abgrenzung immaterieller Vermögensgegenstände von Sach- und Finanzanlagen
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1. Intellectual Property
aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
Zunehmende Bedeutung von IP in der gesamten Wirtschaft!
Damit zunehmend auch neue Fragstellungen: Wie gehe ich mit IP um?
 Relevanz von IP für den Wirtschaftsprüfer
 Zahlreiche Bereiche sind betroffen
 Bilanzielle Abbildung
 Bewertung/Werthaltigkeit
 Berichterstattung
 Risiken/Compliance
 Unternehmenstransaktionen
 Kaufpreisallokationen
 Transfer Pricing
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1. Intellectual Property
aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
Ansatz in
der Bilanz
Bewertung/
Wert-
haltigkeit
Bericht-
erstattung
über
Chancen
und Risiken
Rechts-
streitig-
keiten
Compliance
Kaufpreis-
allokationen
Bewertungs
-fragen bei
Trans-
aktionen
Transfer
Pricing
Audit
M&A/
Advisory
Tax
Legal
Eigenkapitalgeber,
Fremdkapitalgeber,
Banken,
Kapitalmarkt,
Interessierte
Öffentlichkeit, Staat,
Gerichte,
Wettbewerb …
 Arten von immateriellen VG
 Konzessionen, Rechte, Lizenzen
 Software, Forschung und Entwicklung,
Patente, Marken
 Geschäfts- oder Firmenwert
 Goodwill, Firmenwert TU
[immer nur als Residualwert bei M&A, nachdem
gesamte andere immat. VG abgebildet wurden]
 Geleistete Anzahlungen auf Rechte etc.
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1. Intellectual Property
aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
(Potentiell) Geistiges Eigentum
Immaterielle Vermögensgegenstände
 Bilanzieller Ansatz von IP
 Entgeltlich erworbenes geistiges Eigentum grundsätzlich aktivierungspflichtig!
 Ansatz von selbst geschaffenem
geistigem Eigentum:
 Ansatzwahlrecht nach HGB
(§ 248 Abs. 2 HGB)
 Grds. Aktivierungspflicht nach IFRS
(IAS 38)
(allerdings faktisch ein Wahlrecht)
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1. Intellectual Property
aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
Bedeutend(st)e Frage:
Ist der Vermögensgegenstand selbst geschaffen oder entgeltlich erworben?
Gesetzliches
Aktivierungsverbot
Entstehen VG des AV
wahrscheinlich?
Zugangsbewertung
möglich?
Aktivierungswahlrecht
(HGB) bzw.
Aktivierungspflicht (IFRS)
Aktivierungverbot
Ja
Ja
Ja
Nein
Nein
Nein
 Aktivierungszeitpunkt von IP: Faktisches Wahlrecht
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1. Intellectual Property
aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
Forschungsphase
Forschungs- &
Entwicklungsphase
Entwicklungsphase Vorliegen eines VG
Zugangsbewertung Folgebewertung
Aktivierungsverbot Aktivierungswahlrecht
Aktivierungsverbot
(sofern nicht abgrenzbar)
Forschungsphase Entwicklungsphase
Beginn Forschung Zeitpunkt ab dem mit hoher Wahrscheinlichkeit ein VG entsteht Ende Entwicklung
Aktivierungsverbot Aktivierungswahlrecht nach HGB
bzw. faktisches Ermessen nach IFRS
Aktivierung
Hohes Ermessen, faktisches Wahlrecht, zahlreiche Unsicherheiten und Bewertungsprobleme!
 Wo beginnt und wo endet IP?:
Sonderfall Software
 Klassifizierung
 Standardsoftware
= regelmäßig entgeltlich
erworbene Lizenz
 Ansatz zu Anschaffungskosten
 Individualsoftware
= Entweder Eigenherstellung oder Beauftragung
eines Dritten zu Erstellung
 Ansatz zu Herstellungskosten
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1. Intellectual Property
aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
Software
Systemsoftware
StandardsoftwareIndividualsoftware
Anwendersoftware
Wie viel ist eine selbst (weiter-)
entwickelte Software wirklich wert?
 Bewertung von selbst erstelltem geistigen Eigentum
 Ansatz mit den Herstellungskosten
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1. Intellectual Property
aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
Pflicht
Wahl-
recht
Verbot
• Einzelkosten
• Variable Gemeinkosten
• Angemessene Teile der fixen
Gemeinkosten
• Fremdkapitalzinsen
• Forschungskosten
• Vertriebskosten
Bewertungsstetigkeit:
Bewertung muss bei
allen aktivierten
Entwicklungskosten
einheitlich erfolgen!
 Bewertung von entgeltlich erworbenem geistigen Eigentum
 Ansatz mit den Anschaffungskosten
 Aufwendungen, die geleistet werden, um einen Vermögensgegenstand zu
erwerben und ihn in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen, soweit
sie dem Vermögensgegenstand einzeln zugeordnet werden können
 Berechnungschema:
Anschaffungspreis
./. Anschaffungspreisminderungen
+ Anschaffungsnebenkosten
+ Nachträgliche Anschaffungskosten
= Anschaffungskosten
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1. Intellectual Property
aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
 Bilanzieller Ausweis des geistigen Eigentums (gem. § 266 Abs. 2 HGB)
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1. Intellectual Property
aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
BILANZ
A. Anlagevermögen
I. Immaterielle Vermögensg.
B. Umlaufvermögen
C. Rechnungsabgrenzungsposten
D. Aktive latente Steuern
1. Selbst geschaffene gewerbliche
Schutzrechte und ähnliche Rechte und
Werte
A. Eigenkapital
B. Rückstellungen
C. Verbindlichkeiten
D. Rechnungsabgrenzungsposten
E. Passive latente Steuern
Aktiva Passiva
2. entgeltlich erworbene Konzessionen,
gewerbliche Schutzrechte und ähnliche
Rechte und Werte sowie Lizenzen an
solchen Rechten und Werten
3. Geschäfts- oder Firmenwert;
4. geleistete Anzahlungen;
Bilanzielle
Folgewirkungen
bzw. Risiken
vielfältig!
IP „sieht man“ zunächst nur im
Anlagevermögen, es beeinflusst aber auch viele
andere Bereiche der Bilanz, z.B.
Vorratsbewertung, Rückstellungen etc.
z.B. Einzelerwerbe
oder im Rahmen
einer Kaufpreis-
allokation bei
Unternehmens-
käufen
In der Praxis:
immaterielle
Werte oftmals
> Eigenkapital
 Folgebewertung von IP: Was ist der wahre Wert? Wie „fair“ ist der Fair Value?
 nach HGB:
 i.d.R. planmäßige Verteilung der AHK über eine angenommene Nutzungsdauer
 Vergleich zum Stichtag mit dem Marktwert notwendig
 Vergleichswerte?, abgezinste Ertragswerte?, Zinssätze zur Bewertung?
 nach IFRS:
 Theoretisch denkbar: durchgehende Bewertung zum Fair Value
09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 13
1. Intellectual Property
aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
Nicht nur das Vorliegen von IP dem Grunde nach muss nachgewiesen werden, sondern der (bilanzierte)
Wert zum Stichtag muss nachgewiesen werden! Es kommt zur regelmäßigen IP-Bewertung!
 Konsequenzen aus der Aktivierung von Entwicklungskosten
 Anhangberichterstattung
 Gesamtbetrag der angefallenen Forschungs- und Entwicklungskosten im
jeweiligen Geschäftsjahr und
 der davon auf selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände des
Anlagevermögens entfallene Betrag
 Angaben zur Bewertung und Fortschreibung
 Ziel: Verbesserung des Einblicks in F&E
 Risiko: „Effektivität“ der Forschung wird transparent
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1. Intellectual Property
aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
zu beobachten:
z.T. uneinheitliche
Abbildung/Kommunikation
innerhalb einzelner
Branchen!
 Konsequenzen aus der Aktivierung von Entwicklungskosten
 Anhangberichterstattung
 Risiko von Fehlbeurteilungen
 Berichterstattung über hohe F&E-Aktivitäten bei gleichzeitig nur geringer
Aktivierungsquote kann Fehlinterpretation bewirken:
 Gesellschaft ist nicht in der Lage, verwertbare Entwicklungsergebnisse zu
erzielen und die Unternehmenszukunft ist daher ggf. gefährdet
 Wettbewerbsrisiko durch mehr Transparenz
09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 15
1. Intellectual Property
aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
Eine Bilanz nach HGB kann immer nur (fortgeführte) AHK zeigen; selten aber die „echten“ Werte.
Risiko einer Fair Value Bewertung: „Flops“ werden unmittelbar erkennbar!
 Konsequenzen aus der Aktivierung von Entwicklungskosten
 Lageberichterstattung
 Berichtspflichten im Lagebericht
 § 289 Abs. 2 Nr. 3 HGB: Im Lagebericht ist auch einzugehen auf den
Bereich Forschung und Entwicklung
 Zudem Berichtspflichten über Chancen und Risiken!
09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 16
1. Intellectual Property
aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
Neben dem Anhang besteht im Einzelfall im Lagebericht eine Berichtspflicht
über IP!
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1. Intellectual Property
aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
 Zwischenfazit: IP in Jahresabschlüssen und Bilanzen
 unterschiedliche Abbildungsvorschriften nach IFRS und HGB
 Keine einheitliche Darstellung
 Hohes Ermessen:
 Wann und wo beginnt IP?
 Zeitpunkte, Kosten
 Berichterstattungen in Anhang
und Lagebericht
Abbildung und Umgang mit IP müssen objektivierbar sein; sie müssen bspw. vom Abschlussprüfer
prüfbar sein. Es bedarf Standards und einer (jeweils branchen-) einheitlichen Vorgehensweise!
Frage Relevanz
Welches Recht habe ich? Ansatz
Wie hoch waren meine Kosten? Zugangsbewertung
Was ist das Recht wert? Folgebewertung
Gibt es Streitigkeiten? Rückstellungen für
Schadenersatz?
Risikoberichterstattung?
Welche Chancen gibt es aus nicht
bilanzierten Rechten?
Prognosebericht und
Chancen
[…] […]
1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
2. IP-Management als Prozess im Unternehmen
3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS
4. Handlungsempfehlungen
Inhaltsverzeichnis
 Prozess des IP-Managements
 Betroffene Bereiche (insbesondere):
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2. IP-Management als Prozess im
Unternehmen
IT
Forschung
und
Entwicklung
Controlling
Rechnungs-
wesen/
Finanzen
Rechts-
abteilung
Marketing
Compliance auf allen
Ebenen muss
sichergestellt sein!
 Prozess des IP-Managements
 (Vereinfachter) Zusammenhang/ Prozess
09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 20
2. IP-Management als Prozess im
Unternehmen
Forschung
und
Entwicklung
Controlling
Rechnungs-
wesen/
Finanzen
Rechts-
abteilung
patentiert
bewertet
und bilanzierterstattet Bericht
Entwickelt
neue
Technologie
Risiko:
Kommunikationslücken, Informationsstaus, fehlendes Verständnis
Ein angemessener
Umgang mit IP setzt ein
gemeinsames und
übergreifendes
Verständnis voraus!
 Prozess des IP-Managements
 „Dreh- und Angelpunkt“: Controlling von Forschung und Entwicklung
 Auswirkungen auf internes Controlling und Reporting
 Controlling muss F&E durchschauen und Rechnungslegung mit zutreffenden
Informationen versorgen!
 Gemeinsames Verständnis für den Entwicklungsprozess
 Abgestimmte Sichtweisen zu Fragen der Folgebewertung
 Notwendigkeit der eindeutigen Zuordnung, welche Kosten der Forschungs- bzw.
der Entwicklungsphase zuzuordnen sind und wie künftig der Wert bestimmt
werden kann
09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 21
2. IP-Management als Prozess im
Unternehmen
 Prozess des IP-Managements
 Verstärkte Zusammenarbeit zwischen innerbetrieblichen Abteilungen erforderlich
 Einbindung von Controlling und Entwicklungsabteilung in den Rechnungslegungsprozess
 Stärkere Verzahnung einzelner betrieblicher Bereiche
 Neustrukturierung von Prozessen
 Einheitliche Daten- und Steuerungsbasis
 Informationsfluss zwischen F&E sowie Rechnungswesen/Controlling
 Gemeinsames Verständnis der jeweiligen Sachverhalte notwendig
 z.T. unterschiedliche Definitionen von „Forschung“ und „Entwicklung“
 Rechnungswesen kann nicht erkennen, wann Entwicklungsphase begonnen hat
(techn. Know-how) und wie künftig zu bewerten ist
09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 22
2. IP-Management als Prozess im
Unternehmen
Lösungsansatz
Schaffen einer
zentralen Stelle, die
das geistige
Eigentum verwaltet
und zwischen den
„Parteien“ vermittelt!
1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
2. IP-Management als Prozess im Unternehmen
3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS
4. Handlungsempfehlungen
Inhaltsverzeichnis
 Prüfung und Compliance
 Was ist Compliance?
 Keine einzig richtige Definition
 Compliance = Einhaltung von Regeln (d.h. gesetzliche Bestimmungen sowie
unternehmensinterne Richtlinien)
 Compliance Management System (CMS) = Gesamtheit aller Grundsätze
und Maßnahmen zur Sicherstellung regelkonformen Verhaltens
 Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien, aber auch von freiwilligen Kodizes und
anderen Regelungen/Grundsätzen im Unternehmen
 Übereinstimmung mit Richtlinien, Ethik, Moral und branchenüblichen Standards
09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 24
3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
 Prüfung und Compliance
 Verankerung des Compliance-Gedankens in einem Unternehmen durch
Einrichtung eines Compliance Management Systems
 Ziel: regelkonformes Verhalten der gesetzlichen Vertreter und Mitarbeiter des
Unternehmens sowie ggf. auch von Dritten
 Organisatorische Maßnahmen: z.B. Compliance-Abteilung
 Information der Mitarbeiter  Bewusstsein schaffen
 Mehr Handlungssicherheit, Verantwortung und Aufmerksamkeit
09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 25
3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
CMS (bspw. durch Schaffung einer Compliance-Abteilung) kann Kommunikationslücken oder fehlendes Verständnis
zwischen den Abteilungen verhindern und zu mehr Compliance im gesamten (!) Unternehmen beitragen!
 Prüfung und Compliance: Compliance-Pyramide
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3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
Soziale
Verant-
wortung
Best Practice
(standardisierte Prozesse
zur Erfassung, Messung,
Bewertung von IP)
Gesetzliche und andere verpflichtende
Regeln
Selbstverpflichtung
Zwingend zu beachten
Beispiel:
Ethisch/moralisch verantwortungsvolle
Forschung und Entwicklung
Vgl. allg. bereits Behringer, in: Behringer (Hrsg.), Compliance kompakt, 3. Aufl. 2013, S. 37
Beispiel:
Festlegung von Schulungen für neue
Mitarbeiter, um die Richtlinien und
Definitionen zu verinnerlichen
Beispiel:
Verpflichtende Richtlinie, welche die Definition
von „Forschung“ und „Entwicklung“
unternehmensweit festlegt und vereinheitlicht
CompliancezwischenPflichtundKür
 Prüfung und Compliance
 Compliance betrifft viele verschiedene Bereiche, z.B.
 Tax Compliance
 Kartellrechtliche Compliance
 Legal Compliance
 Geldwäscheprävention
09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 27
3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
 Korruptionsprävention
 Arbeitsrechtliche Compliance
 Umweltschutzrechtliche
 Und auch Accounting Compliance
Accounting Compliance =
Beachtung von Rechnungslegungsnormen (bspw. HGB, IFRS) sowie von sonstigen in diesem
Zusammenhang relevanten Vorschriften (bspw. IDW Standards)
Fokus: externe Rechnungslegung
Nicht nur quantitative, sondern auch qualitative Dimension
Überall Schnittstellen
zu IP!
 Prüfung und Compliance
 Unternehmensinterne Faktoren zur Gewährleistung von Accounting
Compliance
 Risikomanagementsystem
 Funktionierendes System unerlässlich
 bestehende Berichtspflichten im Lagebericht
 In der Praxis kein einheitliches Begriffsverständnis vom Überwachungssystem,
Kontrollsystem und Risikomanagementsystem
 Ausgestaltung des Systems so, dass sowohl Fehler in der Rechnungslegung als
auch bewusste Umgehung von Vorschriften verhindert werden
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3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
 Prüfung und Compliance
 Interne Revision  vielfältiger Einfluss auf Accounting Compliance
 Prüfende und beratende Instanz
 Zusätzliche Sicherheit aufgrund zusätzlicher Prüfung
 Präventionswirkung aufgrund von „Abschreckung“
 Systematisierung der Aufgaben der Internen Revision
 Financial-, Operational-, Management Auditing und Internal Consulting
 Systematisierung der Zielsetzung der Internen Revision
 Ordnungsmäßigkeits-, Sicherheits-, Wirtschaftlichkeits-,
Zweckmäßigkeits- sowie Risikoüberprüfungen
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3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
Interne Revision ist
in das Accounting-
Compliance-
Management
einzubeziehen!
 Prüfung und Compliance
 Unternehmensexterne Faktoren zur Gewährleistung von Accounting
Compliance
 Insbesondere durch Bilanzierung, Bewertung und Berichterstattung im JA
 Bilanzierung der Stelle nach (Ausweis)
 Bilanz und GuV
 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB)
 Angabepflichten im Anhang
 Lagebericht  vergangenheits- und zukunftsorientierte
Informationen sowie Chancen und Risiken
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3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
Prüfung des
Jahres-
abschlusses und
Lageberichts als
Compliance-
Instrument
 Compliance im Zusammenhang mit IP
 Sicherstellung einer zutreffenden Handhabung
 Erfassung, Steuerung, Überwachung von Rechten
 Bestimmung von Zugangswerten (i.d.R. einmalig)
 Laufend: Folgebewertung und Fragen der Werthaltigkeit
 IP als eigener Bereich im Fokus von
Interner Revision und Abschlussprüfung
 IP als zentraler Bereich der Risikofrüherkennung
 Einbindung von IP in das unternehmensweite CMS
bzw. Einrichtung eines IP-bezogenen Teil-CMS
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3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
Rechtliche Aspekte
Bilanzierungs- und
Bewertungsfragen
Interne und externe Audits
Risikomanagement
CMS mit IP-Fokus
09.03.2017
 Schnittstellen von IP, Compliance und Wirtschaftsprüfung
 Vorgaben des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW)
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3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
IDW
S 5
IDW
PS 340
IDW
PS 321
Grundsätze
zur
Bewertung
immaterieller
Vermögens-
gegenstände
Interne
Revision und
Abschluss-
prüfung
Die Prüfung
des
Risikofrüh-
erkennungs-
systems
Allgemein
bestehende
Regelungen
sind auch auf IP
anwendbar!
Es bedarf aber
einer fach- und
sachgerechten
Übersetzung
und Implemen-
tierung!
IDW
PS 980
Grundsätze
ordnungs-
mäßiger
Prüfung von
CMS
09.03.2017
 IDW S 5: Grundsätze zur Bewertung immaterieller Vermögensgegenstände
 Bewertungsanlässe
 Erwerb oder Veräußerung (einzeln oder im Rahmen von Transaktionen) von
immateriellen Werten oder Unternehmen, deren Werthaltigkeit wesentlich durch
immaterielle Werte begründet ist
 Unterscheidung zwischen Unternehmensfortführung
(going concern) und Liquidation
 Bewertung für Zwecke der Unternehmenssteuerung
 Jahresabschluss, Rechnungslegung, externe Berichterstattung
09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 33
3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
Bewertungs-
anlässe sind
vielfältig!
 IDW S 5: Grundsätze zur Bewertung immaterieller Vermögensgegenstände
 Bewertungsobjekte
 Marketingbezogene immaterielle Vermögenswerte:  Marken, Internet-Domainnamen, Warenzeichen,
etc.
 Kundenorientiere Vermögenswerte:  Kundenlisten, Auftragsbestand, (vertragliche) Kundenbeziehungen
 Auf sonstigen vorteilhaften Verträgen/Rechten basierende immaterielle Vermögensgegenstände:
 Lizenzen, Leasingvereinbarungen, Werbe- oder Serviceverträge
 Technologiebasierte immaterielle Vermögensgegenstände:  Patentierte und unpatentierte
Technologien, Software, Geschäftsgeheimnisse, Rezepte
 Kunstbezogene immaterielle Vermögensgegenstände:  Theaterstücke, Musikstücke, Bilder, Videos
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3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
Anzahl und Art von IP entwickeln sich ständig weiter / keine trennscharfe Abgrenzung / aber zunehmende Bedeutung
 IDW S 5: Grundsätze zur Bewertung immaterieller Vermögensgegenstände
 Bewertungsanlass
 Bewertungsanlass bestimmt, welches Bewertungsverfahren für die Bewertung eines immateriellen
Vermögenswerts heranzuziehen ist
 Laufende Bewertung wg. Werthaltigkeitsfragen
 Preisfindung (anlassbezogen)
 Entscheidungswert: Spiegelt subjektiven Erwartungswert wider; Anwendung des
Bewertungsverfahrens, das Grenzpreis wiedergibt
 Einigungswert: Keine Verfahrenshierarchie; Bewertungsverfahren frei vereinbar
 Liquidation
 Berücksichtigung der Maßgeblichkeit der Zerschlagungssituation bei Bestimmung des
Bewertungsverfahrens
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3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
 IDW S 5: Grundsätze zur Bewertung immaterieller Vermögensgegenstände
 Bewertungsverfahren
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3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
Marktpreis-
orientierte
Verfahren
Kapitalwert-
orientierte
Verfahren
Kosten-
orientierte
Verfahren
Marktpreis auf
aktiven Markt
Analogie-
methoden
Cashflow-
Prognose
Lizenzpreis-
analogie
Residualwert-
methode
Mehrgewinn-
methode
Reproduktions-
kostenmethode
Wiederbeschaf-
fungskostenWahl des geeigneten (!)
Bewertungsverfahrens in
Abhängigkeit des zu
bewertenden Rechts!
 IDW PS 321: Interne Revision und Abschlussprüfung (Kooperation,
Verwertbarkeit der jeweiligen Arbeit)
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3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
Prüfung der Wirksamkeit der Internen Revision – (zentrale) Fragestellungen
Ausreichende
fachliche
Qualifikation der
Mitarbeiter
vorhanden?
Entsprechen
Schlussfolgerungen
von IR den
wirklichen
Sachverhalten?
Wurden
ungewöhnliche
Sachverhalte von IR
geklärt?
Überwacht IR ihre
eigenen
Empfehlungen?
Vgl. IDW (Hrsg.), IDW PS Visuell, Düsseldorf 2016, S. 130.
Zunehmende Bedeutung von IP erfordert Einbindung
von IP-Fragen in den Prozess der Internen Revision!
 IDW PS 340: Prüfung des Risikofrüherkennungssystems (§ 317 Abs. 4 HGB)
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3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
Abgrenzung der Risikofelder
Risikoerkennung und -analyse
Risikokommunikation
• Risiken sind an zuständige
Entscheidungsträger
weiterzuleiten
• Schwellenwerte sind zu
definieren
Verantwortlichkeit und
Aufgaben
• Jeder Bereich ist für
Erfassung und Weiterleitung
eigenständig verantwortlich
• Selbständiger
Informationsaustausch
Alle Unternehmensbereiche müssen
Risikofrüherkennungssystem anwenden
Bereits im Vorfeld müssen Risiken definiert sein.
Risikoanalyse = Analyse der
Eintrittswahrscheinlichkeit und
deren quantitative Auswirkungen
Zunehmende
Bedeutung von
IP-Risiken in der
Wirtschaft!
 IDW PS 980: Grundelemente eines CMS und deren (Über-) Prüfung
09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 39
3. Ausgestaltung und Prüfung von IP
im Rahmen von CMS
Kultur
Grundlage für
Angemessenheit
und Wirksamkeit
des CMS
Ziele
Festlegung von
Zielen und auch
von Teil-Zielen, z.B.
Umgang mit IP
Ziele stellen
Grundlage für die
Beurteilung von
Risiken dar
Risiken
Verfahren zur
systematischen
Risikoerkennung
und Risikobericht-
erstattung und
Abschätzung von
Eintrittswahr-
scheinlichkeiten
Programm
Festlegung von
Grundsätzen und
Maßnahmen zur
Begrenzung von
Risiken und
Vermeidung von
Verstößen
Organisation
Rollen,
Verantwortlich-
keiten, Aufbau- und
Ablauforganisation
im CMS als
integraler
Bestandteil der
Unternehmens-
organisation
Kommunikation
Festlegung von
Berichtswegen
Überwachung/Verbesserung
Überwachung von
Angemessenheit
und Wirksamkeit
des CMS
Laufende
Verbesserung und
Erweiterung/
Anpassung des
implementierten
CMS
IDW PS 980: Grundsätze ordnungsmäßiger Prüfung von CMS: 3 Stufen
1. Konzeptionsprüfung / 2. Angemessenheitsprüfung / 3. Wirksamkeitsprüfung
1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
2. IP-Management als Prozess im Unternehmen
3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS
4. Handlungsempfehlungen
Inhaltsverzeichnis
 IP-Management ist weitreichend! Compliance ist erforderlich!
 Es sind…
 …Rechtsfragen und Aspekte aus den Bereichen F&E,
 …bilanzpolitische und -rechtliche Aspekte (Aktivierung ja/nein, Bewertung),
 …Unternehmensprozesse und Kommunikation/Berichterstattung
 und darauf aufbauend auch das implementierte CMS zu beachten.
 Die Auswirkungen erstrecken sich unternehmensweit über das Risikomanagement, die
Interne Revision bis hin zur Jahresabschlussprüfung und tangieren Fragen dem Grunde
und der Höhe nach!
09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 41
4. Handlungsempfehlungen
Zunehmende Standardisierung von IP-tangierten Abläufen
und Einrichtung eines IP-bezogenen CMS!
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !
Haben Sie noch Fragen?
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 Haben Sie noch Fragen?
 Prof. Dr. Christian Zwirner, Dipl.-Kfm., WP, StB
 christian.zwirner@kleeberg.de
 Telefon: 089 55 983-248
 Telefax: 089 55 983-280
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Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH
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4309.03.2017
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Symposium patente 2017 zwirner 2017 09-03 final

  • 1. Herausforderungen: IP-Management und Compliance WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner, Dr. Kleeberg & Partner GmbH, München Symposium Patente 2017: Qualität im IP-Management München, 09.03.2017
  • 2. 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers 2. IP-Management als Prozess im Unternehmen 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS 4. Handlungsempfehlungen Inhaltsverzeichnis
  • 3. 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers 2. IP-Management als Prozess im Unternehmen 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS 4. Handlungsempfehlungen Inhaltsverzeichnis
  • 4.  Was ist IP-Management?  IP = Intellectual Property = Geistiges Eigentum  Immaterielle Vermögensgegenstände  Unbestimmter Rechtbegriff  keine (eindeutige) Definition, weder nach HGB noch nach IFRS (im Kontext der Rechnungslegung)  Aber: gemeinsames Merkmal von Vermögensgegenständen  Selbständige Verwertbarkeit, Bewertbarkeit und künftiger Nutzen  Abgrenzung immaterieller Vermögensgegenstände von Sach- und Finanzanlagen 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 4 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers Zunehmende Bedeutung von IP in der gesamten Wirtschaft! Damit zunehmend auch neue Fragstellungen: Wie gehe ich mit IP um?
  • 5.  Relevanz von IP für den Wirtschaftsprüfer  Zahlreiche Bereiche sind betroffen  Bilanzielle Abbildung  Bewertung/Werthaltigkeit  Berichterstattung  Risiken/Compliance  Unternehmenstransaktionen  Kaufpreisallokationen  Transfer Pricing 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 5 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers Ansatz in der Bilanz Bewertung/ Wert- haltigkeit Bericht- erstattung über Chancen und Risiken Rechts- streitig- keiten Compliance Kaufpreis- allokationen Bewertungs -fragen bei Trans- aktionen Transfer Pricing Audit M&A/ Advisory Tax Legal Eigenkapitalgeber, Fremdkapitalgeber, Banken, Kapitalmarkt, Interessierte Öffentlichkeit, Staat, Gerichte, Wettbewerb …
  • 6.  Arten von immateriellen VG  Konzessionen, Rechte, Lizenzen  Software, Forschung und Entwicklung, Patente, Marken  Geschäfts- oder Firmenwert  Goodwill, Firmenwert TU [immer nur als Residualwert bei M&A, nachdem gesamte andere immat. VG abgebildet wurden]  Geleistete Anzahlungen auf Rechte etc. 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 6 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers (Potentiell) Geistiges Eigentum Immaterielle Vermögensgegenstände
  • 7.  Bilanzieller Ansatz von IP  Entgeltlich erworbenes geistiges Eigentum grundsätzlich aktivierungspflichtig!  Ansatz von selbst geschaffenem geistigem Eigentum:  Ansatzwahlrecht nach HGB (§ 248 Abs. 2 HGB)  Grds. Aktivierungspflicht nach IFRS (IAS 38) (allerdings faktisch ein Wahlrecht) 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 7 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers Bedeutend(st)e Frage: Ist der Vermögensgegenstand selbst geschaffen oder entgeltlich erworben? Gesetzliches Aktivierungsverbot Entstehen VG des AV wahrscheinlich? Zugangsbewertung möglich? Aktivierungswahlrecht (HGB) bzw. Aktivierungspflicht (IFRS) Aktivierungverbot Ja Ja Ja Nein Nein Nein
  • 8.  Aktivierungszeitpunkt von IP: Faktisches Wahlrecht 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 8 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers Forschungsphase Forschungs- & Entwicklungsphase Entwicklungsphase Vorliegen eines VG Zugangsbewertung Folgebewertung Aktivierungsverbot Aktivierungswahlrecht Aktivierungsverbot (sofern nicht abgrenzbar) Forschungsphase Entwicklungsphase Beginn Forschung Zeitpunkt ab dem mit hoher Wahrscheinlichkeit ein VG entsteht Ende Entwicklung Aktivierungsverbot Aktivierungswahlrecht nach HGB bzw. faktisches Ermessen nach IFRS Aktivierung Hohes Ermessen, faktisches Wahlrecht, zahlreiche Unsicherheiten und Bewertungsprobleme!
  • 9.  Wo beginnt und wo endet IP?: Sonderfall Software  Klassifizierung  Standardsoftware = regelmäßig entgeltlich erworbene Lizenz  Ansatz zu Anschaffungskosten  Individualsoftware = Entweder Eigenherstellung oder Beauftragung eines Dritten zu Erstellung  Ansatz zu Herstellungskosten 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 9 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers Software Systemsoftware StandardsoftwareIndividualsoftware Anwendersoftware Wie viel ist eine selbst (weiter-) entwickelte Software wirklich wert?
  • 10.  Bewertung von selbst erstelltem geistigen Eigentum  Ansatz mit den Herstellungskosten 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 10 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers Pflicht Wahl- recht Verbot • Einzelkosten • Variable Gemeinkosten • Angemessene Teile der fixen Gemeinkosten • Fremdkapitalzinsen • Forschungskosten • Vertriebskosten Bewertungsstetigkeit: Bewertung muss bei allen aktivierten Entwicklungskosten einheitlich erfolgen!
  • 11.  Bewertung von entgeltlich erworbenem geistigen Eigentum  Ansatz mit den Anschaffungskosten  Aufwendungen, die geleistet werden, um einen Vermögensgegenstand zu erwerben und ihn in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen, soweit sie dem Vermögensgegenstand einzeln zugeordnet werden können  Berechnungschema: Anschaffungspreis ./. Anschaffungspreisminderungen + Anschaffungsnebenkosten + Nachträgliche Anschaffungskosten = Anschaffungskosten 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 11 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers
  • 12.  Bilanzieller Ausweis des geistigen Eigentums (gem. § 266 Abs. 2 HGB) 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 12 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers BILANZ A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensg. B. Umlaufvermögen C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Aktive latente Steuern 1. Selbst geschaffene gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte A. Eigenkapital B. Rückstellungen C. Verbindlichkeiten D. Rechnungsabgrenzungsposten E. Passive latente Steuern Aktiva Passiva 2. entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 3. Geschäfts- oder Firmenwert; 4. geleistete Anzahlungen; Bilanzielle Folgewirkungen bzw. Risiken vielfältig! IP „sieht man“ zunächst nur im Anlagevermögen, es beeinflusst aber auch viele andere Bereiche der Bilanz, z.B. Vorratsbewertung, Rückstellungen etc. z.B. Einzelerwerbe oder im Rahmen einer Kaufpreis- allokation bei Unternehmens- käufen In der Praxis: immaterielle Werte oftmals > Eigenkapital
  • 13.  Folgebewertung von IP: Was ist der wahre Wert? Wie „fair“ ist der Fair Value?  nach HGB:  i.d.R. planmäßige Verteilung der AHK über eine angenommene Nutzungsdauer  Vergleich zum Stichtag mit dem Marktwert notwendig  Vergleichswerte?, abgezinste Ertragswerte?, Zinssätze zur Bewertung?  nach IFRS:  Theoretisch denkbar: durchgehende Bewertung zum Fair Value 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 13 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers Nicht nur das Vorliegen von IP dem Grunde nach muss nachgewiesen werden, sondern der (bilanzierte) Wert zum Stichtag muss nachgewiesen werden! Es kommt zur regelmäßigen IP-Bewertung!
  • 14.  Konsequenzen aus der Aktivierung von Entwicklungskosten  Anhangberichterstattung  Gesamtbetrag der angefallenen Forschungs- und Entwicklungskosten im jeweiligen Geschäftsjahr und  der davon auf selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens entfallene Betrag  Angaben zur Bewertung und Fortschreibung  Ziel: Verbesserung des Einblicks in F&E  Risiko: „Effektivität“ der Forschung wird transparent 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 14 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers zu beobachten: z.T. uneinheitliche Abbildung/Kommunikation innerhalb einzelner Branchen!
  • 15.  Konsequenzen aus der Aktivierung von Entwicklungskosten  Anhangberichterstattung  Risiko von Fehlbeurteilungen  Berichterstattung über hohe F&E-Aktivitäten bei gleichzeitig nur geringer Aktivierungsquote kann Fehlinterpretation bewirken:  Gesellschaft ist nicht in der Lage, verwertbare Entwicklungsergebnisse zu erzielen und die Unternehmenszukunft ist daher ggf. gefährdet  Wettbewerbsrisiko durch mehr Transparenz 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 15 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers Eine Bilanz nach HGB kann immer nur (fortgeführte) AHK zeigen; selten aber die „echten“ Werte. Risiko einer Fair Value Bewertung: „Flops“ werden unmittelbar erkennbar!
  • 16.  Konsequenzen aus der Aktivierung von Entwicklungskosten  Lageberichterstattung  Berichtspflichten im Lagebericht  § 289 Abs. 2 Nr. 3 HGB: Im Lagebericht ist auch einzugehen auf den Bereich Forschung und Entwicklung  Zudem Berichtspflichten über Chancen und Risiken! 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 16 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers Neben dem Anhang besteht im Einzelfall im Lagebericht eine Berichtspflicht über IP!
  • 17. 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 17 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers  Zwischenfazit: IP in Jahresabschlüssen und Bilanzen  unterschiedliche Abbildungsvorschriften nach IFRS und HGB  Keine einheitliche Darstellung  Hohes Ermessen:  Wann und wo beginnt IP?  Zeitpunkte, Kosten  Berichterstattungen in Anhang und Lagebericht Abbildung und Umgang mit IP müssen objektivierbar sein; sie müssen bspw. vom Abschlussprüfer prüfbar sein. Es bedarf Standards und einer (jeweils branchen-) einheitlichen Vorgehensweise! Frage Relevanz Welches Recht habe ich? Ansatz Wie hoch waren meine Kosten? Zugangsbewertung Was ist das Recht wert? Folgebewertung Gibt es Streitigkeiten? Rückstellungen für Schadenersatz? Risikoberichterstattung? Welche Chancen gibt es aus nicht bilanzierten Rechten? Prognosebericht und Chancen […] […]
  • 18. 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers 2. IP-Management als Prozess im Unternehmen 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS 4. Handlungsempfehlungen Inhaltsverzeichnis
  • 19.  Prozess des IP-Managements  Betroffene Bereiche (insbesondere): 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 19 2. IP-Management als Prozess im Unternehmen IT Forschung und Entwicklung Controlling Rechnungs- wesen/ Finanzen Rechts- abteilung Marketing Compliance auf allen Ebenen muss sichergestellt sein!
  • 20.  Prozess des IP-Managements  (Vereinfachter) Zusammenhang/ Prozess 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 20 2. IP-Management als Prozess im Unternehmen Forschung und Entwicklung Controlling Rechnungs- wesen/ Finanzen Rechts- abteilung patentiert bewertet und bilanzierterstattet Bericht Entwickelt neue Technologie Risiko: Kommunikationslücken, Informationsstaus, fehlendes Verständnis Ein angemessener Umgang mit IP setzt ein gemeinsames und übergreifendes Verständnis voraus!
  • 21.  Prozess des IP-Managements  „Dreh- und Angelpunkt“: Controlling von Forschung und Entwicklung  Auswirkungen auf internes Controlling und Reporting  Controlling muss F&E durchschauen und Rechnungslegung mit zutreffenden Informationen versorgen!  Gemeinsames Verständnis für den Entwicklungsprozess  Abgestimmte Sichtweisen zu Fragen der Folgebewertung  Notwendigkeit der eindeutigen Zuordnung, welche Kosten der Forschungs- bzw. der Entwicklungsphase zuzuordnen sind und wie künftig der Wert bestimmt werden kann 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 21 2. IP-Management als Prozess im Unternehmen
  • 22.  Prozess des IP-Managements  Verstärkte Zusammenarbeit zwischen innerbetrieblichen Abteilungen erforderlich  Einbindung von Controlling und Entwicklungsabteilung in den Rechnungslegungsprozess  Stärkere Verzahnung einzelner betrieblicher Bereiche  Neustrukturierung von Prozessen  Einheitliche Daten- und Steuerungsbasis  Informationsfluss zwischen F&E sowie Rechnungswesen/Controlling  Gemeinsames Verständnis der jeweiligen Sachverhalte notwendig  z.T. unterschiedliche Definitionen von „Forschung“ und „Entwicklung“  Rechnungswesen kann nicht erkennen, wann Entwicklungsphase begonnen hat (techn. Know-how) und wie künftig zu bewerten ist 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 22 2. IP-Management als Prozess im Unternehmen Lösungsansatz Schaffen einer zentralen Stelle, die das geistige Eigentum verwaltet und zwischen den „Parteien“ vermittelt!
  • 23. 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers 2. IP-Management als Prozess im Unternehmen 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS 4. Handlungsempfehlungen Inhaltsverzeichnis
  • 24.  Prüfung und Compliance  Was ist Compliance?  Keine einzig richtige Definition  Compliance = Einhaltung von Regeln (d.h. gesetzliche Bestimmungen sowie unternehmensinterne Richtlinien)  Compliance Management System (CMS) = Gesamtheit aller Grundsätze und Maßnahmen zur Sicherstellung regelkonformen Verhaltens  Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien, aber auch von freiwilligen Kodizes und anderen Regelungen/Grundsätzen im Unternehmen  Übereinstimmung mit Richtlinien, Ethik, Moral und branchenüblichen Standards 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 24 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS
  • 25.  Prüfung und Compliance  Verankerung des Compliance-Gedankens in einem Unternehmen durch Einrichtung eines Compliance Management Systems  Ziel: regelkonformes Verhalten der gesetzlichen Vertreter und Mitarbeiter des Unternehmens sowie ggf. auch von Dritten  Organisatorische Maßnahmen: z.B. Compliance-Abteilung  Information der Mitarbeiter  Bewusstsein schaffen  Mehr Handlungssicherheit, Verantwortung und Aufmerksamkeit 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 25 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS CMS (bspw. durch Schaffung einer Compliance-Abteilung) kann Kommunikationslücken oder fehlendes Verständnis zwischen den Abteilungen verhindern und zu mehr Compliance im gesamten (!) Unternehmen beitragen!
  • 26.  Prüfung und Compliance: Compliance-Pyramide 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 26 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS Soziale Verant- wortung Best Practice (standardisierte Prozesse zur Erfassung, Messung, Bewertung von IP) Gesetzliche und andere verpflichtende Regeln Selbstverpflichtung Zwingend zu beachten Beispiel: Ethisch/moralisch verantwortungsvolle Forschung und Entwicklung Vgl. allg. bereits Behringer, in: Behringer (Hrsg.), Compliance kompakt, 3. Aufl. 2013, S. 37 Beispiel: Festlegung von Schulungen für neue Mitarbeiter, um die Richtlinien und Definitionen zu verinnerlichen Beispiel: Verpflichtende Richtlinie, welche die Definition von „Forschung“ und „Entwicklung“ unternehmensweit festlegt und vereinheitlicht CompliancezwischenPflichtundKür
  • 27.  Prüfung und Compliance  Compliance betrifft viele verschiedene Bereiche, z.B.  Tax Compliance  Kartellrechtliche Compliance  Legal Compliance  Geldwäscheprävention 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 27 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS  Korruptionsprävention  Arbeitsrechtliche Compliance  Umweltschutzrechtliche  Und auch Accounting Compliance Accounting Compliance = Beachtung von Rechnungslegungsnormen (bspw. HGB, IFRS) sowie von sonstigen in diesem Zusammenhang relevanten Vorschriften (bspw. IDW Standards) Fokus: externe Rechnungslegung Nicht nur quantitative, sondern auch qualitative Dimension Überall Schnittstellen zu IP!
  • 28.  Prüfung und Compliance  Unternehmensinterne Faktoren zur Gewährleistung von Accounting Compliance  Risikomanagementsystem  Funktionierendes System unerlässlich  bestehende Berichtspflichten im Lagebericht  In der Praxis kein einheitliches Begriffsverständnis vom Überwachungssystem, Kontrollsystem und Risikomanagementsystem  Ausgestaltung des Systems so, dass sowohl Fehler in der Rechnungslegung als auch bewusste Umgehung von Vorschriften verhindert werden 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 28 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS
  • 29.  Prüfung und Compliance  Interne Revision  vielfältiger Einfluss auf Accounting Compliance  Prüfende und beratende Instanz  Zusätzliche Sicherheit aufgrund zusätzlicher Prüfung  Präventionswirkung aufgrund von „Abschreckung“  Systematisierung der Aufgaben der Internen Revision  Financial-, Operational-, Management Auditing und Internal Consulting  Systematisierung der Zielsetzung der Internen Revision  Ordnungsmäßigkeits-, Sicherheits-, Wirtschaftlichkeits-, Zweckmäßigkeits- sowie Risikoüberprüfungen 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 29 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS Interne Revision ist in das Accounting- Compliance- Management einzubeziehen!
  • 30.  Prüfung und Compliance  Unternehmensexterne Faktoren zur Gewährleistung von Accounting Compliance  Insbesondere durch Bilanzierung, Bewertung und Berichterstattung im JA  Bilanzierung der Stelle nach (Ausweis)  Bilanz und GuV  Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB)  Angabepflichten im Anhang  Lagebericht  vergangenheits- und zukunftsorientierte Informationen sowie Chancen und Risiken 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 30 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS Prüfung des Jahres- abschlusses und Lageberichts als Compliance- Instrument
  • 31.  Compliance im Zusammenhang mit IP  Sicherstellung einer zutreffenden Handhabung  Erfassung, Steuerung, Überwachung von Rechten  Bestimmung von Zugangswerten (i.d.R. einmalig)  Laufend: Folgebewertung und Fragen der Werthaltigkeit  IP als eigener Bereich im Fokus von Interner Revision und Abschlussprüfung  IP als zentraler Bereich der Risikofrüherkennung  Einbindung von IP in das unternehmensweite CMS bzw. Einrichtung eines IP-bezogenen Teil-CMS Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 31 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS Rechtliche Aspekte Bilanzierungs- und Bewertungsfragen Interne und externe Audits Risikomanagement CMS mit IP-Fokus 09.03.2017
  • 32.  Schnittstellen von IP, Compliance und Wirtschaftsprüfung  Vorgaben des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 32 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS IDW S 5 IDW PS 340 IDW PS 321 Grundsätze zur Bewertung immaterieller Vermögens- gegenstände Interne Revision und Abschluss- prüfung Die Prüfung des Risikofrüh- erkennungs- systems Allgemein bestehende Regelungen sind auch auf IP anwendbar! Es bedarf aber einer fach- und sachgerechten Übersetzung und Implemen- tierung! IDW PS 980 Grundsätze ordnungs- mäßiger Prüfung von CMS 09.03.2017
  • 33.  IDW S 5: Grundsätze zur Bewertung immaterieller Vermögensgegenstände  Bewertungsanlässe  Erwerb oder Veräußerung (einzeln oder im Rahmen von Transaktionen) von immateriellen Werten oder Unternehmen, deren Werthaltigkeit wesentlich durch immaterielle Werte begründet ist  Unterscheidung zwischen Unternehmensfortführung (going concern) und Liquidation  Bewertung für Zwecke der Unternehmenssteuerung  Jahresabschluss, Rechnungslegung, externe Berichterstattung 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 33 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS Bewertungs- anlässe sind vielfältig!
  • 34.  IDW S 5: Grundsätze zur Bewertung immaterieller Vermögensgegenstände  Bewertungsobjekte  Marketingbezogene immaterielle Vermögenswerte:  Marken, Internet-Domainnamen, Warenzeichen, etc.  Kundenorientiere Vermögenswerte:  Kundenlisten, Auftragsbestand, (vertragliche) Kundenbeziehungen  Auf sonstigen vorteilhaften Verträgen/Rechten basierende immaterielle Vermögensgegenstände:  Lizenzen, Leasingvereinbarungen, Werbe- oder Serviceverträge  Technologiebasierte immaterielle Vermögensgegenstände:  Patentierte und unpatentierte Technologien, Software, Geschäftsgeheimnisse, Rezepte  Kunstbezogene immaterielle Vermögensgegenstände:  Theaterstücke, Musikstücke, Bilder, Videos 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 34 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS Anzahl und Art von IP entwickeln sich ständig weiter / keine trennscharfe Abgrenzung / aber zunehmende Bedeutung
  • 35.  IDW S 5: Grundsätze zur Bewertung immaterieller Vermögensgegenstände  Bewertungsanlass  Bewertungsanlass bestimmt, welches Bewertungsverfahren für die Bewertung eines immateriellen Vermögenswerts heranzuziehen ist  Laufende Bewertung wg. Werthaltigkeitsfragen  Preisfindung (anlassbezogen)  Entscheidungswert: Spiegelt subjektiven Erwartungswert wider; Anwendung des Bewertungsverfahrens, das Grenzpreis wiedergibt  Einigungswert: Keine Verfahrenshierarchie; Bewertungsverfahren frei vereinbar  Liquidation  Berücksichtigung der Maßgeblichkeit der Zerschlagungssituation bei Bestimmung des Bewertungsverfahrens 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 35 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS
  • 36.  IDW S 5: Grundsätze zur Bewertung immaterieller Vermögensgegenstände  Bewertungsverfahren 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 36 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS Marktpreis- orientierte Verfahren Kapitalwert- orientierte Verfahren Kosten- orientierte Verfahren Marktpreis auf aktiven Markt Analogie- methoden Cashflow- Prognose Lizenzpreis- analogie Residualwert- methode Mehrgewinn- methode Reproduktions- kostenmethode Wiederbeschaf- fungskostenWahl des geeigneten (!) Bewertungsverfahrens in Abhängigkeit des zu bewertenden Rechts!
  • 37.  IDW PS 321: Interne Revision und Abschlussprüfung (Kooperation, Verwertbarkeit der jeweiligen Arbeit) 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 37 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS Prüfung der Wirksamkeit der Internen Revision – (zentrale) Fragestellungen Ausreichende fachliche Qualifikation der Mitarbeiter vorhanden? Entsprechen Schlussfolgerungen von IR den wirklichen Sachverhalten? Wurden ungewöhnliche Sachverhalte von IR geklärt? Überwacht IR ihre eigenen Empfehlungen? Vgl. IDW (Hrsg.), IDW PS Visuell, Düsseldorf 2016, S. 130. Zunehmende Bedeutung von IP erfordert Einbindung von IP-Fragen in den Prozess der Internen Revision!
  • 38.  IDW PS 340: Prüfung des Risikofrüherkennungssystems (§ 317 Abs. 4 HGB) 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 38 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS Abgrenzung der Risikofelder Risikoerkennung und -analyse Risikokommunikation • Risiken sind an zuständige Entscheidungsträger weiterzuleiten • Schwellenwerte sind zu definieren Verantwortlichkeit und Aufgaben • Jeder Bereich ist für Erfassung und Weiterleitung eigenständig verantwortlich • Selbständiger Informationsaustausch Alle Unternehmensbereiche müssen Risikofrüherkennungssystem anwenden Bereits im Vorfeld müssen Risiken definiert sein. Risikoanalyse = Analyse der Eintrittswahrscheinlichkeit und deren quantitative Auswirkungen Zunehmende Bedeutung von IP-Risiken in der Wirtschaft!
  • 39.  IDW PS 980: Grundelemente eines CMS und deren (Über-) Prüfung 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 39 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS Kultur Grundlage für Angemessenheit und Wirksamkeit des CMS Ziele Festlegung von Zielen und auch von Teil-Zielen, z.B. Umgang mit IP Ziele stellen Grundlage für die Beurteilung von Risiken dar Risiken Verfahren zur systematischen Risikoerkennung und Risikobericht- erstattung und Abschätzung von Eintrittswahr- scheinlichkeiten Programm Festlegung von Grundsätzen und Maßnahmen zur Begrenzung von Risiken und Vermeidung von Verstößen Organisation Rollen, Verantwortlich- keiten, Aufbau- und Ablauforganisation im CMS als integraler Bestandteil der Unternehmens- organisation Kommunikation Festlegung von Berichtswegen Überwachung/Verbesserung Überwachung von Angemessenheit und Wirksamkeit des CMS Laufende Verbesserung und Erweiterung/ Anpassung des implementierten CMS IDW PS 980: Grundsätze ordnungsmäßiger Prüfung von CMS: 3 Stufen 1. Konzeptionsprüfung / 2. Angemessenheitsprüfung / 3. Wirksamkeitsprüfung
  • 40. 1. Intellectual Property aus Sicht eines Wirtschaftsprüfers 2. IP-Management als Prozess im Unternehmen 3. Ausgestaltung und Prüfung von IP im Rahmen von CMS 4. Handlungsempfehlungen Inhaltsverzeichnis
  • 41.  IP-Management ist weitreichend! Compliance ist erforderlich!  Es sind…  …Rechtsfragen und Aspekte aus den Bereichen F&E,  …bilanzpolitische und -rechtliche Aspekte (Aktivierung ja/nein, Bewertung),  …Unternehmensprozesse und Kommunikation/Berichterstattung  und darauf aufbauend auch das implementierte CMS zu beachten.  Die Auswirkungen erstrecken sich unternehmensweit über das Risikomanagement, die Interne Revision bis hin zur Jahresabschlussprüfung und tangieren Fragen dem Grunde und der Höhe nach! 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 41 4. Handlungsempfehlungen Zunehmende Standardisierung von IP-tangierten Abläufen und Einrichtung eines IP-bezogenen CMS!
  • 42. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit ! Haben Sie noch Fragen? 09.03.2017 Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 42
  • 43.  Haben Sie noch Fragen?  Prof. Dr. Christian Zwirner, Dipl.-Kfm., WP, StB  christian.zwirner@kleeberg.de  Telefon: 089 55 983-248  Telefax: 089 55 983-280  Weitere Informationen unter:  www.kleeberg.de Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH Kontakt 4309.03.2017
  • 44.  Disclaimer Die vorliegende Publikation dient der Information unserer Mandanten und Kunden sowie der interessierten Öffentlichkeit. Alle Angaben wurden sorgfältig recherchiert und zusammengestellt. Wir übernehmen dennoch keine Gewähr und keine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Hinweise. Alle Angaben beziehen sich auf den Stand zum Zeitpunkt der Manuskriptfertigstellung. Aufgrund künftiger Entwicklungen können Änderungen eintreten. Wir übernehmen keine Verpflichtung, hierüber zu informieren. Die in diesem Dokument gegebenen Informationen beruhen auf Quellen, die wir für zuverlässig halten, jedoch nicht einer neutralen Prüfung unterzogen haben. Die Herausgeber/Autoren übernehmen keine Gewähr und keine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der hierin enthaltenen Informationen. Die in dieser Untersuchung vertretenen Meinungen stellen ausschließlich die Auffassungen der Herausgeber/Autoren dar und können sich jederzeit ändern; solche Meinungsänderungen müssen nicht publiziert werden.  Copyright-Vermerk © 03/2017. Herausgeber dieses Werks ist die Dr. Kleeberg & Partner GmbH WPG StBG, München. Wir weisen darauf hin, dass das Urheberrecht sämtlicher Texte und Grafiken in diesem Werk bei uns als Herausgeber und ggf. bei den Autoren liegt. Die begründeten Urheberrechte bleiben umfassend vorbehalten. Jede Form der Vervielfältigung z. B. auf drucktechnischem, elektronischem, optischem, photo-mechanischem oder ähnlichem Wege – auch auszugsweise – bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Einwilligung des Herausgebers und ggf. des Autors. Es ist Dritten nicht gestattet, das Werk – auch auszugsweise – zu vervielfältigen. Disclaimer / Copyright Symposium Patente 2017 // IP-Management und Compliance // WP/StB Prof. Dr. Christian Zwirner // Dr. Kleeberg & Partner GmbH 4409.03.2017