GI2011-X-border-SDI/GDI-Symposium, 23..5.2011: Bad Schandau (SAX) [ 11. Sächsisches GIS-Forum ] 24.5.2011: Decin (CZE) [ 1. Bohemian#Saxonian GIS-Forum ]

1. Ассоциация Европейских Приграничных Регионов (АЕПР)
Európai Határ Menti Régiók Szövetsége (EHMRS)

2. Emil Gött (1864-1908)
(1864-
Redewendungen, Aphorismen
Gefühl von Grenze darf
nicht heißen: hier bist du zu
Ende, sondern: hier hast du
noch zu wachsen.

3. Interregionales Symposium
GI2011-
GI2011-X-Border SDI/GDI
Bad Schandau 23. Mai 2011
Grenzüberschreitende Regionen in
Europa: Eine Bestandsaufnahme
von
Die Arbeitsgemeinschaft Europäischer
Grenzregionen (AGEG – AEBR – ARFE)

4. Grenzübergreifende
Zusammenarbeit – der Weg
der Multi-Level Governance
Multi-
• Mehr als 50 Jahre „formeller“
grenzübergreifender Zusammenarbeit;
Jahrhunderte „informeller“ oder „abnormaler“
grenzübergreifender Zusammenarbeit
• Labore Europäischer Integration
• Mitteleuropa (Rheingebiet), Nordeuropa,
Mittelmeerregion, Osteuropa (Kaukasus), …
• Weltweite grenzübergreifende Zusammenarbeit
angesichts globaler Herausforderungen:
Lateinamerika und Afrika

5. Lange europäische
Tradition
• 1960: 20 Grenzregionen in Skandinavien,
Nordwesteuropa und dem Rheingebiet
• 1980: 40 (Iberische Halbinsel, Alpen, Pyrenäen, Irland)
• 2000: 120 Grenzregionen in Europa
• 2011: 200 Strukturen (Regionen und Euroregionen)
---o
---o---
• Euroregionen
• Arbeitsgemeinschaften
• Gabinete de Iniciativas Transfronterizas (GIT) (Kabinett
für Initiativen grenzübergreifender Zusammenarbeit)
• EVTZ – EGC
• Makroregionen

6. AGEG – AEBR - ARFE
1971 10 Mitglieder (Projekte)
1980 30 (Programme, Instrumente)
2011 100 (Generalisierung)
≈ 200 europäische Grenzregionen
Vertritt die Interessen von Grenz- und
Grenz-
grenzübergreifenden Regionen
gegenüber dem Europarat, der
Europäischen Union und nationalen
Regierungen.

7. • Insertar mapa
Europäische
Strukturen
grenz-
grenz-
übergreifender
Zusammen-
Zusammen-
arbeit 2011
(wächst ständig
weiter)

8. EUROREGIONEN
und ähnliche Strukturen
• EUREGIO, deutsch-
EUREGIO, deutsch-niederländische Grenze
Ein Name, ein Gebiet, eine Mission
Name, Gebiet,
• Grenzübergreifende Zusammenarbeit von Regionen und Städten;
Städten;
Wirtschafts-
Wirtschafts- und Sozialpartner
Sozialpartner
Ähnliche regionale Profile und gemeinsame Probleme:
Probleme:
• Gemeinsames historisches Erbe
• vergleichbare landwirtschaftliche Monokultur sowie einseitige
Industrieaktivität (Textil- und Bekleidungsindustrie) sowie
(Textil-
• schlechte Infrastruktur
INTERREG PROGRAMME (Gibt es Leben nach Interreg?)

9. Die bestehenden EU-Programme
EU-
sind eine gute Sache, aber…
…Rechtsinstrumente ?
 Kein EU-europaweites Rechtsinstrument für alle Mitgliedstaaten (und weit
EU-
darüber hinaus) für grenzübergreifende, interregionale oder transnationale
Zusammenarbeit
 The Nordic Agreement (1977) (Das Nordische Abkommen)
grenzübergreifende Zusammenarbeit zwischen Städten
 Multilaterale zwischenstaatliche Abkommen: Madrider Rahmenkonvention
Abkommen:
(Europarat) und Zusatzprotokolle: Rahmen für bilaterale/trilaterale zwischenstaatliche
Zusatzprotokolle:
Abkommen
 Bilaterale Abkommen: Benelux-Abkommen, deutsch-niederländisches Anholter
Abkommen: Benelux- deutsch-
Abkommen oder Karlsruher Abkommen
 Zahlreiche Verträge, Abkommen und Protokolle auf bilateraler und trilateraler Ebene
 Regionale und lokale Abkommen haben zur Gründung einer Vielzahl von Grenz- und
Grenz-
grenzübergreifenden ‚Arbeitsgemeinschaften' (Euregios und ähnlichen Strukturen)
‚Arbeitsgemeinschaften'
an Binnen- und Außengrenzen der EU geführt;
Binnen-
 Projektspezifische Zusammenarbeit durch direkte bilaterale regionale und/oder
lokale Abkommen oder europäische und nationale Rechtsinstrumente (z. B. European
Economic Interest Group (EEIG) = Europäische wirtschaftliche Interessensgruppen,
gemischte Wirtschaftsgesellschaften)
Europäischer Verbund für Territoriale Zusammenarbeit
(EVTZ) – danach: ECG
EVTZ)

10. Die Europäische Erfahrung
zeigt:
• Übernationale Integrationsprozesse
garantieren keine Kohäsion in sehr
unterschiedlichen Gebieten. Ihre
Eigendynamik stärkt weiter entwickelte
Gebiete (territoriales Dumping).
• Es besteht Bedarf an “positiver
Diskriminierung”:
Diskriminierung”: Programme und Projekte
Territorialer Zusammenarbeit (Interreg)
(Interreg)
zur Förderung der wirtschaftlichen,
sozialen und territorialen Kohäsion.
Kohäsion.

11. Von „allgemeiner territorialer
Entwicklung” zu grenzübergreifender
Zusammenarbeit
(José Luis Rhi-Sausi, CeSPI, Rom)
Rhi-Sausi, CeSPI,
• Grenzübergreifende Zusammenarbeit eröffnet eine
neue Dimension lokaler Entwicklung, bricht mit
Entwicklung,
nationaler Unflexibilität und schafft neue Gebiete,
die nicht in die traditionelle Logik von Staaten
passen
SCHWIERIGKEITEN:
SCHWIERIGKEITEN:
• Misstrauen von Zentralregierungen
• Unterschiedliche Wirtschaftsstrukturen
• Unterschiedliche Ebenen der Managementkapazitäten
• Unterschiede in der Dezentralisierung (Asymmetrien)

12. Diskussion über spezifische
Strukturen grenzübergreifender
Zusammenarbeit
(Rhi-
(Rhi-Sausi, CeSPI):
• Risiko der Duplizierung von Zielen, Funktionen und Diensten
bereits bestehender Institutionen
• Unkontrolliertes Wachstum nicht spezialisierter Institutionen
• Bedarf einer Kombination horizontaler und vertikaler Politiken:
SUBSIDIARITÄT – MLG – EVTZ (EGC)

13. Grenzübergreifende
Zusammenarbeit:
• Ist keine neue Verwaltungsebene
• Keine exklusiven Kompetenzen in Strukturen
grenzübergreifender Zusammenarbeit (Delegierung)
• Ist ein gutes Beispiel für Multi-level Governance
Multi-
Der Clou bei Subsidiarität, Dezentralisierung und
Integration ist nicht, die nationale Souveränität
aufzugeben, sondern sie zu teilen (auf- und abwärts),
(auf-
auf dem Weg zu einem Gemeinsamen Ziel

14. Phasen
grenzübergreifender
Zusammenarbeit:
• Information:
Information: Gemeinsames Wissen und
Vertrauen über die Grenze hinweg
• Beratung:
Beratung: Vor dem Start von Maßnahmen,
die evtl. Auswirkungen jenseits der Grenze
haben könnten
• Harmonisierung von Gesetzen,
Verordnungen, Abläufen etc. => Daten+Dienste !
• Integration von Gebieten
(einzelne Bereiche)

15. Diversität
Vom Hindernis zum Potential
Verschiedenes:
• Kulturen und Sozialsysteme
• Verwaltungsstrukturen und -kräfte
• Steuer- und Sozialgesetzgebungen
Steuer-
• Zahlreiche andere politische Aktivitäten
… treffen sich an den Grenzen
• Bürger sind in sehr unterschiedlichen Umgebungen
aufgewachsen
• Sie werden Aspekte des täglichen Lebens nicht dem
Europäischen Ideal opfern
• Kein Staat wird seine altbewährten Strukturen ändern

16. Grenzübergreifende
Herausforderungen
zugunsten von Integration
• Verschiedene Identitäten, Gefühle, Systeme etc… werden in
den kommenden Jahren an den Grenzen aufeinanderstoßen
(Diversität)
• Schwierigkeiten wenn es darum geht, grenzübergreifende
Beziehungen zu normalisieren
• Unterschiede in den Bereichen Wirtschaft, Management und
Verwaltung
MÖGLICHKEITEN
• Gemeinsames Ziel der EU (und weit darüber hinaus): von der
Wirtschaftsallianz zur gemeinsamen politischen Instanz
• Grenzübergreifende Zusammenarbeit schließt Lücken im
Integrationsprozess: Es führt kein Weg zurück

17. Alltägliches Leben in
Grenzregionen:
Vorläufige Schlussfolgerungen
• Die Arbeit grenzübergreifender Strukturen kann nur
erfolgreich sein, wenn Unterstützung der Bürger und
regionaler/lokaler Politiker auf beiden Seiten der Grenze
Vertrauen schafft
• An den Grenzen werden Bürger täglich mit praktischen
Aspekten EUROPAS konfrontiert (Labore Europäischer
(Labore
Integration)
Integration)
• Keine Verordnung kann allen Ländern gerecht werden
(mit Ausnahme von EVTZ / ECG)

18. Grenzübergreifende
Zusammenarbeit
Grenzübergreifende Zusammenarbeit war nie nationale Priorität. Sie ist
jedoch eine (pan-) europäische Aufgabe und ein politisches Ziel der
(pan-
Union.
Sie ist nicht das einzige Europäische Ziel, das von den Mitgliedstaaten
nur sehr langsam umgesetzt wird:
• Umsetzung der Lissabonstrategie
• Der Vertrag
• Gemeinsame Außenpolitik
Weitere Möglichkeiten: Östliche Partnerschaft, Integrationsprozesse in
Lateinamerika und Afrika

19. Ziel: Kritische Masse
• Grenzübergreifende Regionen decken die Hälfte
ihres potentiellen Einflussbereichs ab
• Grenzübergreifende Zusammenarbeit
erleichtert das Erreichen einer Kritischen
Masse: Synergien, Effizienz, gemeinsame
Planung und gemeinsames Management
• Schaffung von grenzübergreifenden
Einflussbereichen
• Schaffung von Allianzen zum gemeinsamen und
dauerhaften Nutzen

20. Mehrwert der
grenzübergreifenden
Zusammenarbeit
• (Pan-) europäisch
Pan-
(kontinental)
• Politisch
• Institutionell
• Sozioökonomisch
• Soziokulturell

21. Spezifischer Mehrwert zur
Umsetzung der (Lissabon)
Strategie EU2020
• Additionalität von grenzübergreifenden Programmen
und Projekten
• Synergie durch grenzübergreifende Zusammenarbeit
• Gemeinsame Forschung und Innovation
• Grenzübergreifendes Networking
• Benchmarking (Austausch von Beispielen bester
Praxis und know-how)
know-how)
• Spin-off Effekte durch die Überwindung von
Spin-
Grenzeffekten
• Effizientes grenzübergreifendes
Ressourcenmanagement
DAUERHAFTE GRENZÜBERGREIFENDE STRUKTUREN
(EUROREGIONEN, EVTZ (EGC), AGs, …

22. Addendum:
Addendum: Belege für den spezifischen Mehrwert der
grenzübergreifenden Zusammenarbeit im Hinblick auf die
Umsetzung der Lissabonstrategie/ Strategie EU2020
Lissabonstrategie/
sowie andere Europäische Strategien zur Förderung von
Integration und Kohäsion
1. Grenzübergreifende Raumplanungs- und Entwicklungskonzepte
Raumplanungs-
2. Schaffung von grenzübergreifenden Infrastrukturen
3. Förderung von Wachstum / wirtschaftlicher Entwicklung zusätzlich zu
nationaler Entwicklung
4. Neue grenzübergreifende Geschäftsbeziehungen zwischen Produzenten und
Geschäftsbeziehungen
Zulieferern
5. Neue Möglichkeiten von Zusammenarbeit und Verkauf für KMUs
6. Schaffung eines grenzübergreifenden Arbeitsmarktes
7. Zweisprachige grenzübergreifende Berufsausbildung
8. Schaffung bzw. Verbesserung von grenzübergreifenden öffentlichen
Verkehrsverbindungen
9. Grenzübergreifende Tourismuskonzepte und -projekte
Tourismuskonzepte
10. Größere Einzugsbereiche für Geschäftsaktivitäten und Dienste
Geschäftsaktivitäten
11. Effizientere Nutzung von öffentlichen Mitteln
12. Gemeinsame Forschung und Innovation
13. Zusätzliche Synergien und spin-off-Effekte
spin-off-
14. Dauerhaftes grenzübergreifendes Umweltmanagement und Umweltschutz
15. Grenzübergreifende Zusammenarbeit als Modell für „New Governance“

23. Sozioökonomischer Mehrwert der
grenzübergreifenden
Zusammenarbeit
• Mobilisierung von endogenem Potential, Stärkung der regionalen/lokalen
Potential,
Ebene als Partner und Initiatoren grenzübergreifender Zusammenarbeit
• Beteiligung wirtschaftlicher und sozialer Akteure (Kammern, Vereine,
Betriebe, Gewerkschaften, kulturelle und soziale Institutionen,
Umweltorganisationen und Tourismusagenturen)
• Öffnung von Arbeitsmärkten und Harmonisierung von beruflichen
Qualifikationen
• Zusätzliche Entwicklungen: Infrastrukturen, Transport, Tourismus, Umwelt,
Entwicklungen:
Erziehung, Forschung & Zusammenarbeit zwischen KMUs und Schaffung von
Beschäftigungsmöglichkeiten
• Dauerhafte Verbesserungen in Raumplanung und Regionalpolitik
(einschließlich Umwelt)
• Verbesserung der grenzübergreifenden Transportinfrastruktur

24. Schlussfolgerungen I
Nach 2013:
2013:
Neue Möglichkeiten für tatsächliche
grenzübergreifende Zusammenarbeit.
Der 5. Kohäsionsbericht empfiehlt, die
Territoriale Zusammenarbeit, insbesondere
die grenzübergreifende Zusammenarbeit,
fortzusetzen (und zu verstärken).
Der Vertrag von Lissabon empfiehlt
ebenfalls, ein spezielles Augenmerk auf die
Grenzregionen zu haben.

25. Schlussfolgerungen II
• Die EU Parliament hat empfohlen TC um 7% von Kohäsionfonds
zu bekommen ( Siehe Bericht MEP Sánchez Schmid )
• Ausweitung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit
außerhalb der EU-Grenzen:
EU-
• Neue Herausforderungen für grenzübergreifende Strukturen:
Strukturen:
- Förderung “heißer” Themen
- Alter Wein in neuen Flaschen?
- Das EU-Rechtsinstrument EVTZ muss verbessert werden
• Und auch für Netzwerke!
• Ein Mehr an Erfahrung für die lokale/regionale Ebene:
Politischer Wille und Beteiligung.
Beteiligung.
• Die Staaten sollten grenzübergreifende Zusammenarbeit in neuen
funktionellen Räumen fördern (mit ihren eigenen Budgets).
Budgets).
• Keine neuen Kompetenzen, keine neuen Verwaltungsebenen.
Verwaltungsebenen.

26. Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen
Enscheder Strasse, 362
D-48599 Gronau (Deutschland)
Tel.: +49-2562-70219 – Fax: +49-2562-70259
+49-2562- +49-2562-
VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT!
Foto: Kazimierz Branny, tschechisch-polnische Grenze, 8. Juli 2006
tschechisch-
info@aebr.eu
www.aebr.eu