Facebook & Recht - fb-Camp 01.03.2013

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Update zu aktuellen Rechtsfragen beim Einsatz von Facebook im Marketing. U.a. mit Vorschaubildern und dem Urheberrecht, Impressumspflicht, Datenschutz und Verwendung von Kundendaten, Gewinnspielen und dem Leistungsschutzrecht

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Facebook & Recht - fb-Camp 01.03.2013

  1. 1. v Update zu Facebook & Recht Rechtsanwalt Thomas Schwenke Rechtsanwalt-Schwenke.de fb.com/raschwenkeGefällt mir @thsch Kommentieren Teilen
  2. 2. Thomas Schwenke, LLM. Dipl.FinWirt v Studium in Deutschland & Neuseeland Rechtsanwalt in Berlin für Gewerblichen Rechtsschutz, Marketing, Datenschutz, AG B- & Vertragsrecht Vorträge & Schulungen Autor „Social Media Marketing & Recht“ O‘Reilly 2012Gefällt mir Kommentieren Teilen
  3. 3. Impressumspflicht – Aktueller Stand v LG Aschaffenburg: Impressum in „Info“- Rubrik nicht ausreichend Missbrauch bei Massenabmahnungen? - LG Regensburg „nein“, LG Bochum „ja“ Entscheidung bei Oberlandesgerichten folgtGefällt mir Kommentieren Teilen
  4. 4.  Podcast zum Thema Impressumspflicht http://rechtsanwalt-schwenke.de/das-impressum- rechtsbelehrung-folge-3-jura-podcast/
  5. 5. Werbung mit Prominenten v Satire & Meinungsfreiheit Reine Verlinkung Keine Einbettung in Kampagnen Keine Nutzung als Testimonials Kein ImagetransferGefällt mir Kommentieren Teilen
  6. 6. Gewinnspiele v Gesetzliche Regeln (Teilnehmer, Zeitraum, Gewinn müssen genannt sein) Facebooks Promotion Guidelines http://fb.com/page_guidelines.php#prom otionsguidelinesGefällt mir Kommentieren Teilen
  7. 7. Nutzeransprache zu Werbezwecken v Kontaktanfragen sind zulässig Beantwortung von Anfragen ist zulässig Keine werbenden Privatnachrichten Keine Werbepostings auf fremden ChronikenGefällt mir Kommentieren Teilen
  8. 8. „Gefällt mir“ = gefällt mir? v Urteil LG Hamburg: Neutrale Aussage Folgen für Gewinnspiele (Fangate zulässig) Folgen für den Fankauf? Folgen für „Schleichwerbung“? Folgen für Arbeitnehmer?Gefällt mir Kommentieren Teilen
  9. 9. Löschung von negativen Kritiken vFall „Umfrage Deutsche Bank“Kein Recht negative Meinungen zu löschenAusnahme: Rechtsverstöße (z.B . Beleidigung)Ausnahme: Verstoß Netiquette/AGBAusnahme: Irrtümer & MissbrauchGefällt mir Kommentieren Teilen
  10. 10. Facebook 1:0 Datenschützer v Urteil VG Schleswig: Deutsches Datenschutzrecht für Facebook nicht anwendbar Einfluss auf Einsatz von Like-Buttons auf Websites?Gefällt mir Kommentieren Teilen
  11. 11. Nutzertracking v Apps brauchen eigene Datenschutzhinweise „Cookie Richtlinie“ ist im Koma Vorgaben für Google Analytics beachten http://bit.ly/127XMma Besucherhinweispixel mit Einwilligung http://bit.ly/127Q8blGefällt mir Kommentieren Teilen
  12. 12. Datenschutzregeln füt FacebookApps v Datenschutzbelehrung Einwilligung für andere als Basisdaten Keine Weitergabe an Werbenetzwerke & Adresshändler (auch bei Einwilligung) Keine Nutzerdaten in der WerbungGefällt mir Kommentieren Teilen
  13. 13. Facebook, CRM & Datenschutz v Social Media Monitoring ist zulässig Kein gezieltes Tracking von Kunden Kein Abgleich mit Kundendaten (Service) Keine Anreicherung von Kundenprofilen Ausnahme: EinwilligungGefällt mir Kommentieren Teilen
  14. 14. Leistungsschutzrecht v Durch BTag am 01.03.2013 verabschiedet Übernahme „einzelner Wörter oder kleinster Textausschnitte“ bleibt zulässig Z.B. Artikeltitel & kurze Auszüge beim Sharing Zitatrecht bleibt erhalten Trotzdem - Rechtsunsicherheit bleibtGefällt mir Kommentieren Teilen
  15. 15. Danke für Eure Aufmerksamkeitv Rechtsanwalt-schwenke.de Smmr-buch.de fb.com/raschwenke gplus.to/schwenke xing.to/schwenke @thsch Jura-Podcast mit Netzthemen: Rechtsbelehrung.comGefällt mir Kommentieren Teilen
  16. 16. Buchempfehlungv  Verständlich & Anschaulich  Notwendiges Wissen für die Praxis  Facebook, G+, Twitter, Blogs  Für Unternehmen & Agenturen  Aktuell & laufende Updates  Checklisten & Muster  Nur 29,90 Euro  Leseprobe: smmr-buch.deGefällt mir Kommentieren Teilen
  17. 17.  Nun ist es soweit: Abmahnung wegen Vorschaubildern bei Facebooks Teilen-Funktion, RA Schwenke, http://bit.ly/11Gn1uB Rechtliche Voraussetzungen für den Einsatz des “Besucheraktions-Pixels” von Facebook (inkl. Einwilligungsmuster), Allfacebook, http://bit.ly/127Q8bl Direktmarketing und Nutzeransprache in Social Media – wann liegt abmahnbarer Spam vor?, RA Schwenke, http://bit.ly/127QPBv Wegweisende Gerichtsentscheidung: Facebook-Like endlich entschärft?, RA Schwenke, http://bit.ly/127Ye3L Datenschützer verbieten Facebook die Klarnamenpflicht, RA Schwenke, http://bit.ly/127Ysba Social Media Monitoring, CRM, HR & Recht – Teil 5 – Customer Relationship Management, RA Schwenke, http://bit.ly/WoCmcDGefällt mir Kommentieren Teilen
  18. 18.  Impressumsfehler auf Fanseiten – Massenabmahner siegen vor Gericht, Allfacebook, http://bit.ly/WoFx3O Aktuelle Übersicht – Abmahnungen der Binary Services GmbH wegen fehlendem Impressum bei Facebook , RA Plutte, http://tinyurl.com/bhecux7 Rechtsbelehrung-Podcast zur Impressumspflicht, RA Schwenke und Marcus Richter - http://rechtsanwalt-schwenke.de/das-impressum- rechtsbelehrung-folge-3-jura-podcast/Gefällt mir Kommentieren Teilen
  19. 19. Diese Präsentation wurde nach bestem Wissen anhand des im Zeitpunktder Erstellung geltenden Rechtsstandes erstellt. Es wird kein Anspruchauf Vollständigkeit und Richtigkeit erhoben. Die rechtlichenGesichtspunkte sind zum Teil für Präsentationszwecke vereinfachtausgedrückt. Bei den Fällen kann es sich um fiktive Beispiele handeln.Diese Präsentation steht in keiner Verbindung zu Facebook und wurde inkeiner Weise von Facebook gesponsert, unterstützt oder organisiert.Kampfbilder Impressumspflicht: Super Street Fighter IV, CampcomQuellenstand: 29.02.2013Verantwortlich für den Inhalt ist:Rechtsanwalt Thomas SchwenkeBundesplatz 810715 BerlinEmail: kanzlei@rechtsanwalt-schwenke.deVollständiges Impressum: http://rechtsanwalt-schwenke.de/impressumGefällt mir Kommentieren Teilen

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