Domainvergabe durch die DENIC (Vortrag)

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Domainvergabe durch die DENIC (Vortrag)

  1. 1. Domainvergabe durch die DENIC Johannes Diemke johannes.diemke@uni-oldenburg.de Vortrag im Rahmen des Seminars Internetrecht im Wintersemester 2007/2008 14. November 2007Domainvergabe durch die DENIC 1 / 22
  2. 2. ÜbersichtÜbersicht MotivationMotivationDomains DomainsIntern. Strukturen Intern. StrukturenDie DENICRückblick Die DENIC Rückblick Domainvergabe durch die DENIC 2 / 22
  3. 3. ÜbersichtMotivationBedürfnisseDomainsIntern. StrukturenDie DENICRückblick Motivation Domainvergabe durch die DENIC 3 / 22
  4. 4. Bedürfnisse der InternetanbieterÜbersichtMotivation s Um im Internet auftreten zu können, brauchenBedürfnisse Internetanbieter:DomainsIntern. Strukturen x eine eindeutige Kennung (Domainrecht)Die DENIC x Inhalte (Immaterialgüterrecht)Rückblick x Werbung und Marketing (Wettbewerbsrecht) x den Kontakt zu Kunden (E-Commerce-Recht) x Daten der Kunden (Datenschutzrecht) s Im Folgenden liegt der Schwerpunkt auf den Rechstfragen, die sich aus der Domainvergabe durch die DENIC ergeben Domainvergabe durch die DENIC 4 / 22
  5. 5. ÜbersichtMotivationDomainsAllgemeinesAufbauStrukturTLDsIntern. StrukturenDie DENIC DomainsRückblick Domainvergabe durch die DENIC 5 / 22
  6. 6. Allgemeines zu DomainsÜbersichtMotivation s Im Internet werden Computer über eindeutige IP-NummernDomains erkannt (z.B. 209.85.129.147)AllgemeinesAufbau s Für Menschen sind allerdings bezeichnende Namen leichterStrukturTLDs zu merkenIntern. StrukturenDie DENIC s Einführung des Domain Name System (DNS)Rückblick s DNS erlaubt die Abbildung eines Domain Namens auf eine IP-Adresse s z.B. www.google.de auf 209.85.129.147 s Die Wahl eines Domain Namens ist für die Internetpräsenz von entscheidender Bedeutung Domainvergabe durch die DENIC 6 / 22
  7. 7. Aufbau des Domain Name SystemÜbersichtMotivation s Das Domain Name System ist hierachisch aufgebautDomainsAllgemeines x Top Level Domains (TLDs)AufbauStruktur s country code Top Level Domains (ccTLDs)TLDs s generische Top Level Domains (gTLDs)Intern. StrukturenDie DENIC x Second Level DomainsRückblick s Beispiel: www.uni-oldenburg.de s Jede TLD hat eine zentrale Registrierungsstelle s Die DENIC ist für die Vergabe von TLDs mit der Länderkennung .de zuständig Domainvergabe durch die DENIC 7 / 22
  8. 8. Struktur des Domain Name SystemÜbersichtMotivationDomainsAllgemeinesAufbauStrukturTLDsIntern. StrukturenDie DENICRückblick Abbildung 1: Struktur des Domain Name System (DNS) Domainvergabe durch die DENIC 8 / 22
  9. 9. Beispiele für Top Level DomainsÜbersichtMotivation s Beispiele für Top Level Domains:DomainsAllgemeines x .com (kommerzielles Angebot)AufbauStruktur x .edu (Bildungsorganisationen)TLDs x .mil (US-Militär)Intern. StrukturenDie DENIC x .de (Deutschland)Rückblick x .fr (Frankreich) s Einen besonderen Reiz üben ccTLDs aus, die über ihren Länderbezug hinaus Aussagekraft haben: x .tv (Tuvalu) x .ag (Antigua) Domainvergabe durch die DENIC 9 / 22
  10. 10. ÜbersichtMotivationDomainsIntern. StrukturenICANNDie DENICRückblick Internationale Strukturen Domainvergabe durch die DENIC 10 / 22
  11. 11. ICANNÜbersichtMotivation s Internet Corporation for Assigned Names and NumbersDomains s Kompetenzen:Intern. StrukturenICANN x Kontrolle und Verwaltung des Root-Server-SystemsDie DENICRückblick x Vergabe und Verwaltung von IP-Adressen x Vergabe und Verwaltung von Top Level Domains s Für die Vergabe und Verwaltung der TLDs hat die ICANN die sog. Registrars akkreditiert Domainvergabe durch die DENIC 11 / 22
  12. 12. ÜbersichtMotivationDomainsIntern. StrukturenDie DENICAllgemeinesRechtstatsächlichesRegistrierungVertrag Die DENICHaftungUrteilDisputeRückblick Domainvergabe durch die DENIC 12 / 22
  13. 13. AllgemeinesÜbersichtMotivation s Deutsches Network Information CenterDomains s Eingetragene GenossenschaftIntern. StrukturenDie DENIC s Die DENIC ist die zentrale Registrierungsstelle für DomainsAllgemeinesRechtstatsächliches unterhalb der Top Level Domain .deRegistrierungVertragHaftung s Kompetenzen:UrteilDispute x Betrieb des Primary-Nameservers für die Top LevelRückblick Domain .de x bundesweite zentrale Vergabe von Domains unterhalb der Top Level Domain .de x Administration des Internets Domainvergabe durch die DENIC 13 / 22
  14. 14. Rechtstatsächliche GrundlagenÜbersichtMotivation s Nach h.M. umfasst das TKG nicht Domains und derenDomains VergabeIntern. Strukturen s Die Tätigkeit der DENIC erfolgt also auf rein zivilrechtlicherDie DENICAllgemeines GrundlageRechtstatsächlichesRegistrierungVertrag s Sie ist weder als Beliehener noch als untergeordneteHaftung Behörde anzusehenUrteilDisputeRückblick Domainvergabe durch die DENIC 14 / 22
  15. 15. DomainregistrierungÜbersichtMotivation s Die Registrierung einer freien Domain erfolgt meistens überDomains ZwischenhändlerIntern. Strukturen s Dennoch besteht auch immer ein Vetragsverhältnis mit derDie DENICAllgemeines DENICRechtstatsächlichesRegistrierungVertrag s Die Domainrichtlinien legen fest, welche Regeln fürHaftung Domains zu beachten sindUrteilDispute s Bei Erfüllung der Domainrichtlinen kann es zu einemRückblick Domainvertrag kommen s Für den Domainvetrag gelten die Domainbedingungen s Domains werden nach dem Prioritätsprinzip „first come, first served“ vergeben Domainvergabe durch die DENIC 15 / 22
  16. 16. Rechtsnatur des DomainregistrierungsvertragesÜbersichtMotivation s Die Registrierung einer Domain ist nicht mit deren ErwerbDomains gleichzusetzenIntern. Strukturen s Die DENIC stellt eindeutig klar, dass die Domain durch dieDie DENICAllgemeines Registrierung lediglich zur Nutzung überlassen wirdRechtstatsächlichesRegistrierungVertrag s Der Domainregistrierungsvertrag ist also keinHaftung Veräußerungsvetrag wie der Kauf gem. §§ 433 ff BGBUrteilDispute s Die Domainregistrierung ist vielmehr als Pacht des DomainRückblick Namens i.S.d §§ 581 ff BGB anzusehen Domainvergabe durch die DENIC 16 / 22
  17. 17. Wer haftet für Namensrechtsverletzungen?ÜbersichtMotivation s Nach den Domainbedingungen gelten folgende Regelungen:Domains x Die Verantwortung für marken- und namensrechtlicheIntern. Strukturen Folgen aus der Registrierung des Domain Namens liegtDie DENICAllgemeines beim Kunden (§ 5 Abs. 4)RechtstatsächlichesRegistrierung x Der Kunde versichert, dass er die EinhaltungVertragHaftung kennzeichenrechtlicher Vorgaben geprüft hat und keineUrteil Anhaltspunkte für die Verletzung von Rechten DritterDispute vorliegen (§ 3 Abs. 1)Rückblick s Durch die Registrierung eines freien Domain Namens entsteht folglich das Risiko, nachträglich markenrechtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen zu werden Domainvergabe durch die DENIC 17 / 22
  18. 18. Urteil des BundesgerichtshofesÜbersichtMotivation s Durch die Entscheidung des BGH um den Fall ambient.deDomains wird die Rechtsauffasung der DENIC bzgl. derIntern. Strukturen Vergabepraxis ausdrücklich bestätigtDie DENICAllgemeines s Leitsatz zu dem Urteil:RechtstatsächlichesRegistrierungVertrag x Die DENIC ist nicht verpflichtet, bei ihr angemeldeteHaftung Domain Namen auf ihre Vereinbarkeit mit RechtenUrteilDispute Dritter zu kontrollieren. Auch bei ausdrücklichemRückblick Hinweis auf einen Rechtsverstoß durch einen Dritten ist die DENIC nur zum Handeln verpflichtet, wenn dieser Verstoß offenkundig und für sie ohne Weiteres feststellbar ist. BGH, Urteil vom 17. Mai 2001 Az.: I ZR 251/99 Domainvergabe durch die DENIC 18 / 22
  19. 19. DISPUTE-EinträgeÜbersichtMotivation s Der Domaininhaber ist Ansprechpartner für alle, die sichDomains durch eine Domain in ihren Rechten verletzt sehenIntern. Strukturen s Die DENIC greift erst bei einem rechtskräftigen Urteil gegenDie DENICAllgemeines den Domaininhaber einRechtstatsächlichesRegistrierungVertrag s Sie kann jedoch den Anspruchsteller durch einenHaftung DISPUTE-Eintrag unterstützenUrteilDispute s Durch einen DISPUTE-Eintrag wird:Rückblick x der DISPUTE-Inhaber automatisch neuer Domaininhaber, wenn der bisherige Inhaber die Domain aufgibt x es dem Domaininhaber unmöglich gemacht, die streitbehaftete Domain auf einen Dritten zu übertragen Domainvergabe durch die DENIC 19 / 22
  20. 20. ÜbersichtMotivationDomainsIntern. StrukturenDie DENICRückblickRückblickLiteratur Rückblick und Literatur Domainvergabe durch die DENIC 20 / 22
  21. 21. RückblickÜbersichtMotivation s Internetanbieter brauchen um im Internet auftreten zuDomains können eine eindeutige KennungIntern. Strukturen s Die DENIC ist die zentrale Registrierungsstelle für DomainsDie DENICRückblick unterhalb der Top Level Domain .deRückblickLiteratur s Die DENIC muss nur in Ausnahmefällen Namens- und Markenrechte prüfen s Der Domaininhaber ist selbst dafür verantwortlich, dass seine Domain keine Rechte Dritter verletzt s Es wird dem Anspruchsteller, der sich durch eine Domain in seinen Rechten verletzt fühlt, die Möglichkeit eines DISPUTE-Eintrags geboten Domainvergabe durch die DENIC 21 / 22
  22. 22. Literatur und QuellenÜbersichtMotivation [1] Hoeren, Thomas: Internetrecht. http://www.Domains uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/INHALTE/lehre/Intern. Strukturen lehrematerialien.htm (Stand: 7.11.2007)Die DENICRückblick [2] Cichon, Caroline: Internet-Verträge. Schmidt, 2005RückblickLiteratur [3] Pierson, Matthias: Internet-Recht im Unternehmen. DTV-Beck, Oktober 2002 [4] Herberger, Maximilian: BGH Urteil vom 17. Mai 2001, Az.: I ZR 251/99. http://www.jurpc.de/rechtspr/ 20010220.htm (Stand: 7.11.2007) [5] DENIC-Domainbedingungen. http://www.denic.de/de/ bedingungen.html (Stand: 7.11.2007) Domainvergabe durch die DENIC 22 / 22

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