Bauarbeiten an der Bahnlinie im Laufental

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Während drei Mal fünf Nächten: teilweise lärmige Unterhaltsarbeiten

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Bauarbeiten an der Bahnlinie im Laufental

  1. 1. «Es geht uns nicht darum, der ZAK den Garaus zu machen» Kiga-Vorsteher Thomas Keller kontert die Vorwürfe von ZAK-Präsident Hans Rudolf Gysin, Bundesgelder erschlichen zu haben | Donnerstag, 24. Dezember 2015 | Seite 13 Basel.Stadt.Land.Region. Das Ergebnis der Frage von gestern: Muss Hans Rudolf Gysin dem Baselbiet Geld erstatten? anzEigEanzEigE Von Daniel Wahl BaZ: Herr Keller, in der Affäre um AbrechnungenbeiderZentralenArbeits- markt-Kontrolle (ZAK) zur Bekämpfung der Schwarzarbeit wird mit harten Ban- dagen gekämpft. Das Amt für Industrie, Gewerbe und Arbeit (Kiga) beziehungs- weise die Regierung fordert 380000 Franken von der ZAK zurück. ZAK-Präsi- dent Hans Rudolf Gysin sagt nun umge- kehrt, er habe den Beleg dafür, dass das Kiga Geld beim Bund erschlichen hat. Können Sie noch ruhig schlafen? Thomas Keller: Ich kann sehr gut schlafen. Von Erschleichung kann keine Rede sein. Wir haben beim Bund Sub- ventionen im Um- fang der bean- tragten und voraussichtlichen Lohn- kosten erhalten. Es geht um 650000 Franken, die Sie nach Bern zur Abrechnung fürs Jahr 2014 geschickt haben, wohl wissend, dass in diesem Betrag nicht nur die ver- rechenbaren Personalkosten, sondern auch die Betriebskosten enthalten sind. Wir haben in der Tat 650000 Franken zu erwartende Lohnkosten angemel- det, die bei der ZAK anfallen würden. Wir sind davon ausgegangen, dass es sich bei diesem Betrag grösstenteils um Löhne handeln würde, da ja auch mehr Kontrolltätigkeiten verspro- chen wurden. Wir konnten nicht erahnen, dass reell nur 170000 Fran- ken Kontroll-Lohnkosten entstanden. Wie kommt es zu dieser Diskrepanz? Wir wussten lediglich, dass die ZAK mindestens 300 Stellenprozente ein- setzen muss. Und dass dafür ein Dachbetrag von 650000 Franken zur Verfügung stehen würde, nicht aber, wie gross der Anteil an Lohnkosten konkret ist. Die Zahlen erhielten wir erst im vergangenen November. Gegenüber dem Bund (Seco) beweg- ten wir uns zugegebenermassen auf der sicheren Seite: Wir haben zu viel abgerechnet, es kommt vermutlich zu einer Besprechung; der Kanton wird dem Bund zurückerstatten müssen. Sie sagen, die ZAK habe den Leistungs- auftrag nicht erfüllt: Die ZAK hat ineffizi- ent und miserabel gewirtschaftet. Sie verlangen 380000 Franken zurück. Das ist mehr als die Hälfte des Gesamtbud- gets dieses Vereins. Wie kommt das Kiga auf diese hohe Rückforderung? Wir haben Pro-rata-Berechnungen vorgenommen, die auf dem Erfül- lungsgrad der wesentlichen Kriterien beruht: die Kontrolle von Betrieben und Personen. Diese Leistungen hat die ZAK nicht vollständig erbracht. Hans Rudolf Gysin argumentiert, es habe keinen Leistungsauftrag im 2014 gegeben. Das entsprechende Gesetz wurde erst Mitte Februar in Kraft gesetzt, die Verordnungen folgten ein Jahr später. Jetzt wende man rückwir- kend Kriterien an, die nicht klar waren. Wir standen doch schon länger in Kontakt mit der ZAK und tauschten uns – gerade auch weil allen der Preis für die Kontrolle bekannt war – über den Leistungsumfang aus. Bereits im Februar 2014 haben wir unsere Vorstellungen kommuniziert. Dass 300 Kontrollen, davon 200 Betriebs- kontrollen, unsererseits gefordert wurden, muss spätestens im Sommer 2014 allen klar gewesen sein. Aufseiten der ZAK sind die Mannstun- den erbracht worden, nur die Leistung nicht – in welche Gebiete ist die Arbeits- leistung der ZAK-Arbeiter versickert? Das müssen Sie nicht mich fragen. Wir haben die Aufwandspositionen aufgelistet und sehen verschiedene Posten wie Schwarzarbeitskontrolle, sonstiger Aufwand, Beratung und Öffentlichkeitsarbeit, Aufwand Ge- schäftsstelle und so weiter. Insgesamt stellen wir einfach ein grosses Miss- verhältnis zwischen effektiven Kon- trolltätigkeiten und den sogenannten Overhead-Kosten fest. Ein Missverhältnis von 1:3. Gysin macht aufgrund der Gesetzesänderung hohe Initiierungs- und Anpassungskosten geltend. Kaufen Sie ihm dies ab? Nein. In diesem Ausmass nicht. Hat Gysin in die eigene Tasche gewirt- schaftet beziehungsweise in die Tasche der Wirtschaftskammer-Tochter AMS, die das Personal für die ZAK stellt? Das können wir nicht sagen. Nun jammert Gysin, er habe das rechtli- che Gehör nicht erhalten. Das kann es in dieser Konstellation nicht geben. Wir haben untersucht, uns mit den Argumenten der ZAK auseinandergesetzt und den Bericht erstellt, der nicht vor seiner Erschei- nung diskutiert werden kann. Erst vor einer Verfügung muss das rechtli- che Gehör gewährt werden. Herrn Gysin wurde schriftlich mitgeteilt, dass er im Rahmen der Umsetzung der Beschlüsse die Möglichkeit hat, angehört zu werden. Wagen Sie eine Prognose: Wird es noch eine ZAK in der Konstellation mit der AMS geben? Ich kenne das Innenleben der ZAK und insbesondere der AMS zu wenig. Am allerwenigsten geht es uns darum, der ZAK den Garaus zu machen, auch wenn wir nun die Gelder an die ZAK gesperrt haben. Land verzichtet auf Millionen Mehrwertabgabe wieder verschoben Von Jonas Hoskyn Liestal. Am 3. März 2013 wurde die Revision des Raumplanungsgesetzes mit rund 63 Prozent Ja-Stimmen klar angenommen. Ein wichtiger Punkt: Alle Kantone sollen eine sogenannte Mehr- wertabgabe einführen. Bei Einzonun- gen soll künftig ein Teil des «Gratis- Gewinns», welcher dem Grundbesitzer rein durch die planerische Massnahme des Staats erwächst, wieder zurück- fliessen. Auch bei Umzonungen könnte dieses Prinzip eingeführt werden. Die Abgabe wird erst fällig, wenn das Land bebaut oder verkauft wird. Dieses Geld muss dann zweckgebunden eingesetzt werden, etwa zur Erschliessung oder Aufwertung eines Quartiers. Basel-Stadt kennt die Mehrwertab- gabe seit bald 40 Jahren. Die Hälfte des Gewinns darf der Grundbesitzer behal- ten, die andere Hälfte fliesst in einen Fonds. Rund zehn Millionen Franken wurden letztes Jahr in diesen einge- zahlt. Vor allem Grossprojekte fallen ins Gewicht. Der Roche-Turm spülte rund elf Millionen in die Kassen, der geplante Zwillingsturm dürfte ein Vielfaches einbringen. Auch das Meret-Oppen- heim-Hochhaus und der Baloise-Neu- bau am Bahnhof oder der Claraturm dürften jeweils mehrere Millionen generieren. «Wir sind mit dieser Rege- lung ausserordentlich gut gefahren», sagte Baudirektor Hans-Peter Wessels zur Mehrwertabgabe vor einer Woche im Grossen Rat. Ein Vorstoss aus der FDP hatte vergebens gefordert, die Abgabe auf das vom Bundesgesetz vor- geschriebene Minimum von 20 Prozent zu reduzieren. Im Baselbiet dagegen blieben Forde- rungen nach einer Mehrwertabgabe bisher chancenlos. Und auch jetzt, wo der Kanton dazu verpflichtet ist, kommt kaum Bewegung in die Sache. Die Vor- lage zur Mehrwertabgabe wurde mehr- fach verschoben. Zuletzt stellte die Regierung im September 2014 in Aus- sicht, noch im gleichen Jahr die Vorlage in die Vernehmlassung zu verabschie- den. Seither war nichts mehr zu hören. «Der ursprünglich vorgesehene, sportli- che Zeitplan konnte nicht eingehalten werden», sagt Dieter Leutwyler von der zuständigen Bau- und Umweltschutz- direktion. Die Vorlage werde nun im ersten Quartal 2016 überarbeitet und soll dann in die dreimonatige öffentli- che Vernehmlassung. «Eine Über- weisung an den Landrat ist bei dieser Planung noch im Jahr 2016 möglich», sagt Leutwyler. Dabei wäre die Abgabe für den noto- risch klammen Kanton lohnenswert. Das zeigt alleine das Beispiel München- stein. Die Einzonung des Areals Dych- rain und die Aufzonung des Areals Läckerli Huus hätten mit dem Basler Fifty-fifty-Ansatz einen zweistelligen Millionenbetrag in die Staatskasse gespült. Stattdessen untersagte der Kanton sogar der Gemeinde, selbst aktiv zu werden. Der Fall liegt zurzeit beim Bundesgericht. «Wird absichtlich liegen gelassen» Inzwischen reisst vielen Baselbieter Politikern der Geduldsfaden: «Ich könnte die Wände hochgehen», nervt sich Hans Furer. Vom ehemaligen grün- liberalen Landrat liegt seit über drei Jahren ein Postulat bei der Regierung, in der sie zur Schaffung einer Mehr- wertabgabe aufgefordert wird. Furer vermutet, dass das Thema von Bau- direktorin Sabine Pegoraro (FDP) absichtlich liegen gelassen wird. «So kompliziert kann das Geschäft gar nicht sein.» Auch Grünen-Fraktionspräsident Klaus Kirchmayr hatte die Mehrwertab- gabe bereits vergeblich angeregt. «Bis sich Pegoraro bewegt, vergeht immer sehr viel Zeit. Zumal wichtige Kräfte wie der Hauseigentümerverband versu- chen zu bremsen.» Entsprechend pessi- mistisch ist Kirchmayr auch, was die Vorlage angeht. «Ich hoffe jedoch, dass man die Chance nutzt, die Mehrwertab- gabe mit einem Anreizsystem zu verbin- den, um die nachhaltige Wirtschafts- entwicklung des Kantons zu fördern.» Gemeinsames Singen weckt Vorfreude Von Denise Muchenberger Schlagartig kehrt Ruhe ein. Nur noch das Knistern der brennenden Holz- scheite ist zu hören. Musiklehrerin Ann-Kathrin Martin stellt sich mit dem Akkordeon in die Mitte des Kreises, legt den Zeigefinger auf die Lippen und sagt «Psst!». Die Kinder warten gespannt auf ihr Zeichen. Dann, als Martin zu spie- len beginnt, singen die Schüler und Kindergärtner des Erlensträsschen- Schulhauses in Riehen gemeinsam das erste Weihnachtslied auf Mundart. Es folgen acht weitere, jede Klasse darf eines vortragen, den Auftakt machen die Binggis der Kindergarten- Klasse. Warm eingepackt mit Kappe und Handschuhen stehen sie da, noch etwas schüchtern und mit Unterstützung der Lehrerin singen sie über Weihnachten. Die Augen leuchten, als die Eltern nach der letzten Strophe herzhaft applaudie- ren. Es geht gleich weiter, mit den Erst- klässlern bis hin zu den Sechstklässlern, es folgen Lieder auf Hochdeutsch, auf Französisch, Italienisch und zuletzt auf Englisch. Dann, als das Klatschen der Eltern und Geschwister verstummt ist, ruft Musiklehrerin Martin zum Grande Finale auf. Sie stellt sich in die Mitte des Kreises und teilt die Anwesenden kur- zerhand in einen Chor ein. Als Abschluss der alljährlichen Weihnachtsfeier singen alle gemeinsam, also Lehrer, Kinder und Eltern den Kanon «Dona Nobis Pacem» und stimmen sich auf den Heiligen Abend ein. Auch Schulleiterin Ruth Flück singt herzhaft mit und sagt, dass sie diese Waldweihnacht mit den Klassen jeweils sehr geniessen würde. Während die Feier früher in einer Kirche stattgefun- den habe, wurde sie im letzten Jahr erstmals im Freien, eben in den Langen Erlen ausgetragen. Für die Schüler und Kindergärtner ein ganz besonderes Erlebnis. Denn wenn sie vom Schul- haus gegen 16 Uhr bei Tageslicht star- ten, dunkelt es auf dem Weg in den Wald immer mehr ein. Fackeln und Feuerstellen spenden Licht, die Kinder basteln in den Tagen vorher an Later- nen, Windlichtern und Kerzen, die sie ebenfalls an die Weihnachtsfeier mit- nehmen dürfen. «Als wir aus Riehen hierher gelau- fen sind, habe ich schon gemerkt, wie gross die Vorfreude der Kinder ist. Einige sind auch nervös», erklärt die Schulleiterin schmunzelnd. Denn für einen kleinen Moment sind sie die Stars auf der Waldbühne, singen mehr oder weniger motiviert mit, blicken in die Gesichter stolzer Eltern, die gebannt lauschen und noch schnell ein Erinne- rungsfoto machen. Nach dem gemeinsamen Singen dürfen sich alle Kinder mit einem süs- sen Tannenzapfen-Gebäck und Tee stärken, bevor sie sich bei ihren Klas- senlehrern abmelden und sich gemein- sam mit den Eltern auf den Heimweg machen. Eben solche Anlässe sind es, welche die Vorfreude auf Weihnachten noch grösser werden lassen. Bei den Kindern – und ganz bestimmt auch bei den Eltern. Frage des Tages Soll der Kanton Baselland die Mehrwertabgabe zügig einführen? Basel nimmt mit der Mehrwertabgabe Millionen ein, Baselland verzichtet darauf. Soll Liestal die abgabe erheben? www.baz.ch 82% Ja (144) 18% Nein (31) Weihnachtslichter im Wald. Schüler und Kindergärtner aus dem Riehener Erlen-Schulhaus feiern gemeinsam. Foto Dominik Plüss ©PaytonAdamsPhotography Die grosse gala Der Weltelite. shoWact: top secret DrUM corps SPringturnier 7. biS 10. JAnuAr 2016 St.JAkobShAlle www.csi-basel.ch ©PaytonAdamsPhotography Die grosse gala Der Weltelite. shoWact: top secret DrUM corps SPringturnier 7. biS 10. JAnuAr 2016 St.JAkobShAlle www.csi-basel.ch

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