Das Dokument behandelt die rechtlichen Aspekte von eLearning, einschließlich Vertragsabschlüssen, Datenschutz, Mitbestimmungsrecht und Urheberrecht. Es beschreibt spezifische Gesetze wie das Fernunterrichtsgesetz, das Rechte und Pflichten bei Online-Kursen regelt, sowie datenschutzrechtliche Anforderungen und urheberrechtliche Besonderheiten. Der Autor weist darauf hin, dass er kein Jurist ist und keine individuelle Rechtsberatung leistet, sondern seinen persönlichen Kenntnisstand präsentiert.

1. eLearning Rechtsaspekte
Ralf Hilgenstock

2. Vorbemerkung
●
Der Verfasser ist kein Jurist.
●
Er verfolgt Rechtsfragen
rundum das eLearning seit
Jahren.
●
Er stellt seinen persönlichen
Kenntnisstand dar.
●
Er leistet keine individuelle
Rechtsberatung.

3. Rechtsbereiche
e-Learning berührt
unterschiedliche Rechtsaspekte
●
Vertragsabschlüsse
●
Datenschutz
●
Mitbestimmungsrecht
●
Urheberrecht
●
Rundfunkrecht

4. Vertragsabschlüsse
●
Rechtsquellen
●
Fernabsatzrecht
●
Fernunterrichtsgesetz

5. Fernabsatzrecht
●
Betrifft online Kaufverträge
●
Aufklärungspflicht über
Gebührenpflicht
●
Rücktrittsrecht
●
Wenn keine Aufklärung über
Rücktrittsrecht erfolgt bleibt
dies dauerhaft.

6. Fernunterrichtsgesetz
●
Betrifft Kurse,
●
die überwiegend über Distanz
angeboten werden
●
wenn sie kostenpflichtig sind
bei berufsbildenden Lehrgängen auch
bei Unentgeltlichkeit
●
wenn der Lernerfolg überwacht wird
●
Ausnahme: Freizeit und Unterhaltung
dienende Kursen
●
Es besteht Anmelde- und
Genehmigungspflicht
●
Diese ist kostenpflichtig

7. Fernunterrichtsgesetz
●
Erweitertes Rücktrittsrecht
●
Nach sechs Monaten ohne
Begründung,
auch wenn Kurs bereits
abgeschlossen
●
Jeweils nach weiteren drei
Monaten
●
Rückzahlungsanspruch

8. Berufsständische Fortbildung
●
Fortbildungspflicht für
●
Mediziner, Juristen z.T. Lehrer
●
Anmeldung von
Veranstaltungen
●
Prüfung der Kammern,
Standesorganisationen
●
Eigene Regeln
●
Wettbewerbssituation

9. Datenschutz
●
Rechtsquellen
●
EU-Datenschutzrecht
●
Bundesdatenschutzgesetz
(Unternehmen)
Landesdatenschutzgesetze
(öffentliche Einrichtungen)
●
Verordnungen und Erlasse
- Schule/Hochschule
●
Gesundheitsbereich
●
Betrieblicher
Datenschutzbeauftragter

10. Grundlage des Datenschutzrechts
●
Zweckbestimmung der Daten-
erhebung und -verarbeitung
●
Information der Betroffenen
●
Datensparsamkeit
●
Verfahrensdokumentation
●
Kein Rechtsanspruch auf
vollständige Datenlöschung

11. Datenschutzrecht
●
Klarheit
●
Welche Daten sollen erfasst
werden?
●
Wozu werden sie verwandt?
●
Wer erhält Zugriff? Weitergabe
●
Wann werden sie gelöscht?
●
Die Begründung der
Verwendung hat Vorrang
●
Betroffener muss vorab
informiert werden

12. Datenschutzbeauftragte
●
Datenschutzbeauftragte sind
weisungsunabhängig.
●
Da die Gesetze eLearning nicht
konkret regeln, ist es Aufgabe
der Datenschutzbeauftragten,
es entsprechend auszulegen.
●
Es gibt unterschiedliche
Auslegungen

13. Schule
●
Landesrecht unterscheidet sich
●
Zustimmungspflicht der Eltern in
einigen Bundesländern
●
Eigene (Moodle) Anlage zum
Datenschutz in Bayern
●
Vorabgenehmigung in Hessen
erforderlich.
●
Die Landesdatenschutzbeauf-
tragten einiger Länder haben
sich bisher nicht mit der Frage
befasst.

14. Mitbestimmungsrecht
●
Betriebliche Weiterbildung
unterliegt der Mitbestimmungs-
pflicht
●
Primärer Fokus:
●
Zugänglichkeit
●
Arbeitszeit – Lernzeit
●
Lernorte
●
Datenschutz

15. Urheberrecht
●
Werke Dritter sind geschützt; gilt auch
für Schülerarbeiten
●
Eine Nutzung ist mit der Zustimmung
der Urheber möglich
●
Schutz gilt noch 70 Jahre nach dem Tod
●
Übersetzung schafft neues Werk
●
Ein Urheber kann andere (Verlag) mit
Wahrnehmung der Verwertungsrechte
beauftragen.
●
Urheberschaft ist nicht übertragbar (dt.
Recht)

16. Urheberrecht - Sonderrechte
●
Zitate sind genehmigungsfrei
erlaubt
●
Bildung und Forschung dürfen
kleine Teile nutzen (§ 52a)
●
Lehrbücher ausgeschlossen
●
Kleine Teile umstritten
●
Kopierregelung (Verwertungs-
vertrag Schule) gilt nicht für
Lernplattformen
●
Recht am eigenen Bild

17. Wenn ich selber Urheber bin
●
Eigene Werke sind automatisch
geschützt – keine Meldepflicht
●
Tipp: im Werk festlegen, wie
andere nutzen dürfen
●
Creative Commons Lizenz
●
Achtung: non commercial
unterbindet Nutzung wenn
Organisation für Kurs Geld
nimmt (VHS-Hochschule)

18. 'Internet'-Recht
●
Haftung für Inhalte
●
Der Betreiber haftet für Inhalte ab dem
Moment in denen er von ihnen Kenntnis
erlangt.
●
Es besteht keine Vorabprüfungspflicht.
●
Entfernen ab Kenntnis reicht aus.
●
Vorsicht bei Abmahnung
●
Beanstandeten Inhalt prüfen, entfernen
●
Ruhe bewahren. Nicht ungeprüft
Erklärungen abgeben/unterzeichnen
→ Gebührenpflicht

19. Medienrecht
●
Impressumspflicht
●
Betreiber der Seite
●
Vollständige ladungsfähige
Anschrift
●
Verantwortliche Personen
(namentlich)
●
Erreichbarkeit (Telefon und
E-Mail)
●
Steuernummer oder UID

20. Rundfunkrecht: nicht gewollte Schwelle
●
Betrifft öffentlich zugängliche
Webinare
●
Voraussetzung: vermitteln Inhalte,
sind geplant im Ablauf. Dann sind
sie redaktionelle Angebote. Gilt
besonders wenn sie wiederholt
angeboten werden.
●
Bis 500 Nutzer: Anmeldepflicht
●
Über 500 Nutzer möglich:
Genehmigungspflicht

21. Gesetzesänderungen – ante portas
Urheberrecht – Dauerbaustelle
●
●
UrhG § 52 (Bildungsprivileg)
zeitlich befristet verlängert
bis Ende 2014
●
3. Korb: verwaiste Werke;
Verfahren wenn
Rechteinhaber nicht zu
ermitteln sind

22. Neue Gesetze -
Diese Gesetze können künftig
Auswirkungen haben.
●
Arbeitnehmerdatenschutzrecht
●
Betriebliche Speicherung und
Weitergabe von personen-
bezogenen Daten
●
Verlegerleistungsschutzrecht
●
Verwendung von kürzesten
Schnipseln aus Verlagsveröffent-
lichungen (Überschriften)
●
Probleme: Web-Links; RSS-Feeds

23. Kontakt
eLeDia eLearning im Dialog GmbH
Am Treptower Park 75
12435 Berlin
Telefon: 030 - 50 56 10 70
E-Mail: info@eledia.de
Web: http://eledia.de
http://moodle.de