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Praktische Erfahrungen und Probleme bei der Erstellung
                           und Umsetzung
                 des Luftreinhalteplans in München

                            Werner Bründl, Ulrich Teichmann

                           Referat für Gesundheit und Umwelt
                         Umweltvorsorge, Luftreinhaltung im Verkehr
                                 uw12.rgu@muenchen.de




Berlin, 06.03.2006   1
www.stmugv.bayern.de/de/luft/lrp/muenchen.pdf


                          Überschreitungen der Grenzwerte
                          einschließlich Toleranzmarge für NO2
                          (Jahresmittelwert) und für PM10
                          (Tagesmittelwert) am Stachus und
                          Luise-Kiesselbach-Platz in 2002 und
                          2003
                          Dazu „Verdachtsflächen“ anhand von
                          1-jährigen Messungen und
                          Modellberechnungen (Screening)
                             Plangebiet Ballungsraum München
                                  gebietsbezogen



Berlin, 06.03.2006   2
Zuständigkeiten und Zeitschiene
                • Bayerisches Staatsministerium für Umwelt,
                  Gesundheit und Verbraucherschutz
                • Regierung von Oberbayern (ROB)
             Zeitplan: termingerechte Abgabe (22 Monate nach Ü.)
             Einbindung LHM                    Oktober/November 2003
             Maßnahmendiskussion               ab April 2004
             Beschluss Stadtrat LHM            Juli 2004
             Öffentlichkeitsphase              August 2004
             Vorlage Entwurf                   September 2004
             Freigabe                          Dezember 2004
             Bericht Maßnahmenumsetzung        September 2005
             Fortschreibung läuft


Berlin, 06.03.2006   3
Ursachen der Feinstaubbelastung




                                 Quelle LfU 2004: Analyse dreier Verkehrsmessstationen in München


  LRP: Hauptverursacher für PM10- und NO2- Immissionen: Verkehr
  Maßnahmen gegen alle Verursacher, aber Schwerpunkt Verkehr



Berlin, 06.03.2006   4
Maßnahmenplanung
       LH München erstellte ein verkehrsbezogenes Maßnahmenpaket aus
       Beiträgen der Fachdienststellen (Baureferat, Kreisverwaltungsreferat, Referat
       für Stadtplanung und Bauordnung sowie MVG und S-Bahn)

     • überwiegend laufende Planungen und Aktivitäten dieser Fachbereiche, von
       denen positive Beiträge zur Luftreinhaltung erwartet werden
       Basis: u.a. Ergebnisse Forschungsvorhaben MOBINET (u.a. BMBF)
       und Inzell-Initiative („Verkehrsprobleme gemeinsam lösen“, u.a. LH München,
       BMW, Freistaat, IHK, Umlandgemeinden, TU-München...)
     • Dazu weitere konkret auf den LRP bezogene Maßnahmen (LKW-Transit,
       Umweltzone)
     • keine (umsetzbare) Einzelmaßnahme kann das Problem lösen
          Bündel von mittel- und langfristig wirkenden Maßnahmen

     Stadtratsbeschluss 28.07.2004                Maßnahmen an ROB zur
                                                  Aufnahme in den LRP

Berlin, 06.03.2006   5
Maßnahmen, Umsetzung in LRP
         • Vermeidung, Verringerung oder Optimierung des Straßenverkehrs
         • Überwiegend langfristig und generell wirkende Maßnahmen, keine
           kleinräumig differenzierte Maßnahmen; keine lokalen Sperrungen etc.
           „Die Feinstaubbelastung ist ein umfassendes Problem, das sich nicht
           auf eine begrenzte, konkrete örtliche Verkehrssituation wie an der
           Landshuter Allee beschränkt“ (Urteil VG)


      Umsetzung des Maßnahmenpaketes in den LRP
      München durch Regierung von Oberbayern
         • Eingeleitete oder konkret geplante Maßnahmen
              Umsetzung erfolgt kontinuierlich
         • Maßnahmen, die diskutiert, aber nicht konkret in den LRP
           aufgenommen wurden
           s. Aktuelle Entwicklung in München, Fortschreibung LRP


Berlin, 06.03.2006   6
Maßnahmen, verkehrsbezogen
                     • Verkehrsmanagement
                     • Parkraummanagement
                         bislang 13 Parklizenzgebiete; weitere in Planung mit dem Ziel,
                         flächendeckende Einführung innerhalb MR, Anwohnertiefgaragen

                     • Förderung des ÖPNV
                       vielfältige Maßnahmen zur Angebotsverbesserung und
                         Steigerung der Attraktivität
                     • Fahrrad- und Fußgängerverkehr
                     • Sonstige Maßnahmen, Fahrzeugpark
                       80 % der Linienbusse mit Partikelfilter (CRT-System),
                         erfüllen EURO IV/V für Partikel
                         Fahrzeuge bis 3,5 t keine Diesel, alternativ Erdgas




Berlin, 06.03.2006   7
Verkehrsmanagement
                Wirtschaftsverkehr
                      Güterverkehrszentren (GVZ) langfr. Ziel 5 Anlagen
                      City-Logistik
               Infrastruktur
                     Ausbau von Ring- und Ausfallstraßen
                     Tunnelbau
                     Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans München VEP
                     Verkehrskonzept Münchner Osten
               Mobilitätsmanagement
                     Mobilität für Neubürger
                     Betriebliches Mobilitätsmanagement
                     Mobilitätsmanagement an Schulen MOBIKIDS
                     Mobilitätsmanagement von Großveranstaltungen
                     Dialog- und Direktberatung für Zielgruppen
                     Virtuelle Mobilitätszentrale
               Dynamische Verkehrssteuerung
                     Maßnahmen aus der Inzell-Initiative und aus Mobinet
                     Verkehrszentrale, dyn. Info-Tafeln


Berlin, 06.03.2006   8
Infrastruktur, Tunnels




                                     Quelle: Baureferat



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Lufthygienische Wirkungsanalysen
          • Keine systematische Wirkungsanalyse, qualitative
            Abschätzung auf Basis einer Bewertungsmatrix des LAI
          • Konkrete Aussagen bei Infrastrukturmaßnahmen (z.B.
            Petueltunnel Messungen vorher und nachher); im Idealfall
            Reduzierung bis zur Hintergrundbelastung „Petuelpark“
          • Bei vielen „weichen“ Maßnahmen Wirkung nicht
            quantifizierbar; aber „konkrete“ Zahlen gefordert
          • Generell Nachweis anhand Messungen schwierig, da
            unterschiedliche meteorologische Bedingungen i.d.R. in
            einzelnen Jahren größere Effekte haben, als die
            verkehrlichen Maßnahmen
          • Keine Einzelmaßnahmen mit i.d.R. geringen Wirkungen
            zielführend, sondern nur ein Maßnahmenbündel (s. Beispiel)


Berlin, 06.03.2006   10
Entwicklung Einströmender Gesamt- und Schwerverkehr über....

                            600



                                                                                                                        1993 Gesamtverkehr
                            500                                                                                         darin Schwerverkehr
                                                             506
                                                                          494
                                                480                                                                     2000 Gesamtverkehr
                                                                                                                        darin Schwerverkehr
                                   449                                                 448          442
                                                                                                                        2003* Gesamtverkehr
                            400
                                                                                                                        darin Schwerverkehr
          in 1000 Kfz/24h




                            300




                            200




                            100
                                                                                                                 93
                                                                                                                            84
                                         32,1         31,1         30,1         23,3         19,7         18,7                           52
                                                                                                                      4,1         2,4         1,9
                             0
                                          ... die Stadtgrenze                   ... den Mittlerer Ring                 ... den Altstadtring

                                  (Quelle: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, HA I/3)

                                  Maßnahmen zur Beeinflussung
                                  Verkehrsmittelwahl greifen
Berlin, 06.03.2006                  11
Aktuelle Entwicklung in München

           • Fortschreibung des Luftreinhalteplans München durch die
             Regierung von Oberbayern
           • Forderungen der Landeshauptstadt München für die
             Fortschreibung:

            ⇒        Umleitung des LKW-Transitverkehrs
            ⇒        Errichtung von „Umweltzonen“ mit Zufahrtsbeschränkungen
                     für nicht schadstoffarme Fahrzeuge (nach Erlass einer
                     Kennzeichnungsverordnung des Bundes nach § 40 Abs. 3
                     BImSchG)
            ⇒        Einbeziehung des Umlandes (tägl. 1 000 000
                     stadtgrenzenübergreifende Fahrbewegungen)




Berlin, 06.03.2006    12
Lkw-Transitverkehr

      • Juli 2004         Forderung in Stadtratsbeschluss > 7,5 t
      • Juli 2005         Abgestimmtes Konzept vorgelegt
      • Oktober 2005      Verkehrsdaten ergänzt
      • 03.02.2005        Entscheidung nur 12 t, Mittlerer Ring
      • 08.02.2006        Kabinettssitzung: Ausweitung auf Lkw > 3,5 t
      • 13.02.2006        Besprechung ROB; Konzept > 3,5 t
      • 01.03.2006        Diskussion neues Konzept in Steuerungsgruppe


         Betroffen tägl. etwa 8000 (4000 – 7,5 t, 2000 – 12 t) Fahrzeuge;
         Reduktion etwa 11–15 (5-7 bei 12 t) Überschreitungstage




Berlin, 06.03.2006   13
Inzwischen über-                               Neu: Sperrschilder
             arbeitetes Konzept                             am MR und
                                                            Zufahrtsstraßen
                                                            Vorwegbeschilderung




                          Quelle: Kreisverwaltungsreferat

Berlin, 06.03.2006   14
Umweltzone
                                                            Alternativen:

                                                             •Gesamte Stadt
                                                             •innerhalb Mittlerer Ring
                                                             •Innerhalb Mittlerer Ring
                                                              einschl. MR
                                                             •Altstadtring
                                                            ab 2008 Verbot für
                                                            Schadstoffklasse 1
                                                            ab 2010/2012 Verbot für
                                                            Schadstoffklasse 2

                                                            Wirkungsabschätzung mit
                                                            IMMISLuft (in Bearbeitung)

                          Quelle: Baureferat



Berlin, 06.03.2006   15
Einbeziehung Umland
Plangebiet: von ROB zunächst nur
das Stadtgebiet der LH München
ausgewiesen

Zentrale Forderung der LHM:
Einbeziehung Umland
  • tägl. 500 000 Pendler über die
    Stadtgrenze,
  • Siedlungsentwicklung
    UmlandKfz-Bestand 1993-2003
           +9,8 % München
         +24,3 % Umland
  • dazu Hintergrundbelastung

Verdichtungsraum München
8 Landkreise, 84 Gemeinden



Berlin, 06.03.2006   16
Forderungen an Bund und EU

                 Maßnahmen an der „Quelle“

          •      Förderung von Partikelfiltern
          •      Schaffung einer Grundlage für die Ein-
                 führung von Umweltzonen (KennzeichnungsVO)
          •      Ausweitung der LKW-Maut mit Staffelung nach
                 Schadstoffausstoß
          •      Rasche Festlegung der weiteren Abgasstufen Euro VI
                 für LKW bzw. Euro V für PKW




Berlin, 06.03.2006   17
Frühjahr 2005
            27.03.2005    35. Überschreitung des Grenzwertes
                          (Tagesmittelwert PM10) in München
                          als erste deutsche Stadt? (Stuttgart!)


            Erhebliches Echo     Medien
                                 politische Diskussion
                                 öffentliche Diskussion (Bürger)
            Diskussionen z.T. sehr kontrovers, meist fachlich nicht
            zielführend
            Bindung von Ressourcen
            Feinstaubproblematik wurde kurzfristig umfassend thematisiert
            breites Problembewusstsein aber offensichtlich nur bedingt
            geweckt


Berlin, 06.03.2006   18
Berlin, 06.03.2006   19
Landshuter Allee (ab 07/2004)
DTV 138 000
LKW 7 700 (5,6 %)
Breite ca. 55 m
Randb. 4 bzw. 5 Stockw.                    Moosach
                                                                     Johanneskirchen
Tunnelmund in ca. 200 m
                                                       Lothstraße
2005: NO2 JMW: 92 µg/m³
      PM10 TMW: 107                                       Prinzregentenstraße
                                    Landshuter Allee
      Überschreitungen                                 Stachus


                                Luise-Kiesselbach-Platz




Berlin, 06.03.2006   20
Klageverfahren
            Klagen eines Anwohners der Landshuter Allee gegen
            • LH München:        straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen die
                                 die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte
                                 sicherstellen (Sperrung/Beschränkungen für
                                 LKW, Geschwindigkeitsbeschränkungen)


            • Freistaat Bayern: Aufstellung eines Aktionsplanes zur
                                Verminderung der Feinstaubbelastung


                Klagen in erster Instanz abgewiesen, aber generelle Aussagen
                z.B. zu Anforderungen an einen Aktionsplan
                Berufungsverfahren


Berlin, 06.03.2006   21
Kurzbegründung der Urteile
     Ein von der Feinstaubbelastung betroffener Dritter kann aus dem
     BImSchG keinen Anspruch auf verkehrsrechtliche Maßnahmen
     ableiten. Diese bedürfen einer Regelung in einem Aktions- oder
     Luftreinhalteplan.

     Straßenverkehrsrechtliche Regelungen ermächtigen nur zu
     Beschränkungen hinsichtlich begrenzter, konkreter örtlicher
     Verkehrssituationen. Verkehrsbehördliche Maßnahmen aus
     allgemeinen, abstrakten Erwägungen des Umweltschutzes können
     nicht angeordnet werden.


     Ein von der Feinstaubbelastung betroffener Dritter hat keinen
     Anspruch auf Aufstellung eines Aktionsplanes.




Berlin, 06.03.2006   22
NO2-Problem 2010
                                                     Jahresmittelwerte NO2

                  100




                   80




                   60
          µg/m³




                   40




                   20




                    0
                        1993   1994    1995   1996   1997   1998   1999    2000       2001   2002    2003    2004      2005


                          Stachus                           Luise-Kiesselbach-Platz                 Johanneskirchen
                          Landshuter Allee                                                          Grenz w ert 2010
                          GW+TM 2005




Berlin, 06.03.2006       23
PM10 2006
                          Tagesmittelwerte PM 10 in µg/m³ Januar, Februar 2006

         180
                                                                              Johanneskirchen

         160                                                                  Luise-Kiesselbach-Platz

                                                                              Landshuter Allee
         140                                                                  Lothstraße

                                                                              Prinz regentenstraße
         120
                                                                              Stachus

                                                                              Grenz w ert 2005
         100

           80


           60

           40


           20

                                                                                                     RGU-UW 12
            0
                1     6   11      16     21     26      31     5        10       15         20        25

                               Januar                                                 Februar


                                                              Datenquelle: Bayerisches Landesamt für Umwelt




Berlin, 06.03.2006   24
Fazit
 Aufgrund der Zuständigkeiten haben die Kommunen nur einen
 begrenzten Handlungsspielraum
 Mit kommunalen Maßnahmen allein kann das Feinstaubproblem nicht
 gelöst werden, Maßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene sind
 ebenso erforderlich (Hintergrundbelastung!)
 Zum Jahr 2010 ergibt sich voraussichtlich ein Problem mit den NO2-
 Grenzwerten
 Was macht die EU-Kommission nach Prüfung der Pläne?
 Rechtssicherheit straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen
   Umweltrecht ???
 Luftreinhalteplanung kann nicht isoliert erfolgen: Lärmminderungs-
 planung, Verkehrsentwicklungsplanung, auch Regionalplanung (Pendler)
 aber: mögliche Zielkonflikte Verkehrsbündelung <-> „Hot Spots“


Berlin, 06.03.2006   25
Weitere Informationen
                     www.muenchen.de/feinstaub




Berlin, 06.03.2006   26
Leer




Berlin, 06.03.2006   27
Jahresmittelwerte PM10
       LÜB- Stationen                                      PM10

       Standort                  Jahresmittel   Jahresmittel      Jahresmit   Jahresmittel
                                   [µg/m³]        [µg/m³]             tel       [µg/m³]
                                    2002           2003            [µg/m³]       2005
                                                                    2004
       Beurteilungsgröße            44,8           43,2              41,6         40

       Stachus                       41             46               37           35

       Luise-Kiesselbach Platz       35             39               30           29


       Johanneskirchen               29              -               22           24

       Lothstraße                    29             34               28           25

       Landshuter Allee          ab Juli 2004                                     45


       Prinzregentenstraße       ab Juli 2004                                     32




Berlin, 06.03.2006   28
Jahresmittelwerte NO2
    LÜB- Stationen                 NO2            NO2            NO2           NO2
    Standort                    Jahresmittel   Jahresmittel   Jahresmittel   Jahresmitt
                                  [µg/m³]        [µg/m³]        [µg/m³]          el
                                   2002           2003           2004         [µg/m³]
    Beurteilungsgröße               56             54             52           2005
                                                                                50
    Stachus                         62             68             69            76
    Luise-Kiesselbach Platz         66             75             68            72

    Johanneskirchen                 27             27             24            30
    Lothstraße                      36             36             42            44
    Moosach                         39             39             39            43
    Landshuter Allee            ab Juli 2004                                    92

    Prinzregentenstraße         ab Juli 2004                                    66




Berlin, 06.03.2006   29
LfU- Stationen                                           PM10
        Standort                       Anzahl             Anzahl           Anzahl           Anzahl
                                  Überschreitungen   Überschreitungen   Überschreitung   Überschreitung
                                        2002               2003              en               en
                                                                            2004             2005
        Beurteilungsgröße           65 µg/m³           60 µg/m³          55 µg/m³         50 µg/m³

        Stachus                         37                 56                44               51
        Luise-Kiesselbach Platz         21                 42                29               30

        Johanneskirchen                 16                  -                 -               18

        Lothstraße                      16                 29                22               24

        Landshuter Allee            ab Juli 2004                                             107
        Prinzregentenstraße         ab Juli 2004                                              40



Berlin, 06.03.2006   30

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Bruendl.Vortrag Berlin.6.03.06

  • 1. Praktische Erfahrungen und Probleme bei der Erstellung und Umsetzung des Luftreinhalteplans in München Werner Bründl, Ulrich Teichmann Referat für Gesundheit und Umwelt Umweltvorsorge, Luftreinhaltung im Verkehr uw12.rgu@muenchen.de Berlin, 06.03.2006 1
  • 2. www.stmugv.bayern.de/de/luft/lrp/muenchen.pdf Überschreitungen der Grenzwerte einschließlich Toleranzmarge für NO2 (Jahresmittelwert) und für PM10 (Tagesmittelwert) am Stachus und Luise-Kiesselbach-Platz in 2002 und 2003 Dazu „Verdachtsflächen“ anhand von 1-jährigen Messungen und Modellberechnungen (Screening) Plangebiet Ballungsraum München gebietsbezogen Berlin, 06.03.2006 2
  • 3. Zuständigkeiten und Zeitschiene • Bayerisches Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz • Regierung von Oberbayern (ROB) Zeitplan: termingerechte Abgabe (22 Monate nach Ü.) Einbindung LHM Oktober/November 2003 Maßnahmendiskussion ab April 2004 Beschluss Stadtrat LHM Juli 2004 Öffentlichkeitsphase August 2004 Vorlage Entwurf September 2004 Freigabe Dezember 2004 Bericht Maßnahmenumsetzung September 2005 Fortschreibung läuft Berlin, 06.03.2006 3
  • 4. Ursachen der Feinstaubbelastung Quelle LfU 2004: Analyse dreier Verkehrsmessstationen in München LRP: Hauptverursacher für PM10- und NO2- Immissionen: Verkehr Maßnahmen gegen alle Verursacher, aber Schwerpunkt Verkehr Berlin, 06.03.2006 4
  • 5. Maßnahmenplanung LH München erstellte ein verkehrsbezogenes Maßnahmenpaket aus Beiträgen der Fachdienststellen (Baureferat, Kreisverwaltungsreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie MVG und S-Bahn) • überwiegend laufende Planungen und Aktivitäten dieser Fachbereiche, von denen positive Beiträge zur Luftreinhaltung erwartet werden Basis: u.a. Ergebnisse Forschungsvorhaben MOBINET (u.a. BMBF) und Inzell-Initiative („Verkehrsprobleme gemeinsam lösen“, u.a. LH München, BMW, Freistaat, IHK, Umlandgemeinden, TU-München...) • Dazu weitere konkret auf den LRP bezogene Maßnahmen (LKW-Transit, Umweltzone) • keine (umsetzbare) Einzelmaßnahme kann das Problem lösen Bündel von mittel- und langfristig wirkenden Maßnahmen Stadtratsbeschluss 28.07.2004 Maßnahmen an ROB zur Aufnahme in den LRP Berlin, 06.03.2006 5
  • 6. Maßnahmen, Umsetzung in LRP • Vermeidung, Verringerung oder Optimierung des Straßenverkehrs • Überwiegend langfristig und generell wirkende Maßnahmen, keine kleinräumig differenzierte Maßnahmen; keine lokalen Sperrungen etc. „Die Feinstaubbelastung ist ein umfassendes Problem, das sich nicht auf eine begrenzte, konkrete örtliche Verkehrssituation wie an der Landshuter Allee beschränkt“ (Urteil VG) Umsetzung des Maßnahmenpaketes in den LRP München durch Regierung von Oberbayern • Eingeleitete oder konkret geplante Maßnahmen Umsetzung erfolgt kontinuierlich • Maßnahmen, die diskutiert, aber nicht konkret in den LRP aufgenommen wurden s. Aktuelle Entwicklung in München, Fortschreibung LRP Berlin, 06.03.2006 6
  • 7. Maßnahmen, verkehrsbezogen • Verkehrsmanagement • Parkraummanagement bislang 13 Parklizenzgebiete; weitere in Planung mit dem Ziel, flächendeckende Einführung innerhalb MR, Anwohnertiefgaragen • Förderung des ÖPNV vielfältige Maßnahmen zur Angebotsverbesserung und Steigerung der Attraktivität • Fahrrad- und Fußgängerverkehr • Sonstige Maßnahmen, Fahrzeugpark 80 % der Linienbusse mit Partikelfilter (CRT-System), erfüllen EURO IV/V für Partikel Fahrzeuge bis 3,5 t keine Diesel, alternativ Erdgas Berlin, 06.03.2006 7
  • 8. Verkehrsmanagement Wirtschaftsverkehr Güterverkehrszentren (GVZ) langfr. Ziel 5 Anlagen City-Logistik Infrastruktur Ausbau von Ring- und Ausfallstraßen Tunnelbau Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans München VEP Verkehrskonzept Münchner Osten Mobilitätsmanagement Mobilität für Neubürger Betriebliches Mobilitätsmanagement Mobilitätsmanagement an Schulen MOBIKIDS Mobilitätsmanagement von Großveranstaltungen Dialog- und Direktberatung für Zielgruppen Virtuelle Mobilitätszentrale Dynamische Verkehrssteuerung Maßnahmen aus der Inzell-Initiative und aus Mobinet Verkehrszentrale, dyn. Info-Tafeln Berlin, 06.03.2006 8
  • 9. Infrastruktur, Tunnels Quelle: Baureferat Berlin, 06.03.2006 9
  • 10. Lufthygienische Wirkungsanalysen • Keine systematische Wirkungsanalyse, qualitative Abschätzung auf Basis einer Bewertungsmatrix des LAI • Konkrete Aussagen bei Infrastrukturmaßnahmen (z.B. Petueltunnel Messungen vorher und nachher); im Idealfall Reduzierung bis zur Hintergrundbelastung „Petuelpark“ • Bei vielen „weichen“ Maßnahmen Wirkung nicht quantifizierbar; aber „konkrete“ Zahlen gefordert • Generell Nachweis anhand Messungen schwierig, da unterschiedliche meteorologische Bedingungen i.d.R. in einzelnen Jahren größere Effekte haben, als die verkehrlichen Maßnahmen • Keine Einzelmaßnahmen mit i.d.R. geringen Wirkungen zielführend, sondern nur ein Maßnahmenbündel (s. Beispiel) Berlin, 06.03.2006 10
  • 11. Entwicklung Einströmender Gesamt- und Schwerverkehr über.... 600 1993 Gesamtverkehr 500 darin Schwerverkehr 506 494 480 2000 Gesamtverkehr darin Schwerverkehr 449 448 442 2003* Gesamtverkehr 400 darin Schwerverkehr in 1000 Kfz/24h 300 200 100 93 84 32,1 31,1 30,1 23,3 19,7 18,7 52 4,1 2,4 1,9 0 ... die Stadtgrenze ... den Mittlerer Ring ... den Altstadtring (Quelle: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, HA I/3) Maßnahmen zur Beeinflussung Verkehrsmittelwahl greifen Berlin, 06.03.2006 11
  • 12. Aktuelle Entwicklung in München • Fortschreibung des Luftreinhalteplans München durch die Regierung von Oberbayern • Forderungen der Landeshauptstadt München für die Fortschreibung: ⇒ Umleitung des LKW-Transitverkehrs ⇒ Errichtung von „Umweltzonen“ mit Zufahrtsbeschränkungen für nicht schadstoffarme Fahrzeuge (nach Erlass einer Kennzeichnungsverordnung des Bundes nach § 40 Abs. 3 BImSchG) ⇒ Einbeziehung des Umlandes (tägl. 1 000 000 stadtgrenzenübergreifende Fahrbewegungen) Berlin, 06.03.2006 12
  • 13. Lkw-Transitverkehr • Juli 2004 Forderung in Stadtratsbeschluss > 7,5 t • Juli 2005 Abgestimmtes Konzept vorgelegt • Oktober 2005 Verkehrsdaten ergänzt • 03.02.2005 Entscheidung nur 12 t, Mittlerer Ring • 08.02.2006 Kabinettssitzung: Ausweitung auf Lkw > 3,5 t • 13.02.2006 Besprechung ROB; Konzept > 3,5 t • 01.03.2006 Diskussion neues Konzept in Steuerungsgruppe Betroffen tägl. etwa 8000 (4000 – 7,5 t, 2000 – 12 t) Fahrzeuge; Reduktion etwa 11–15 (5-7 bei 12 t) Überschreitungstage Berlin, 06.03.2006 13
  • 14. Inzwischen über- Neu: Sperrschilder arbeitetes Konzept am MR und Zufahrtsstraßen Vorwegbeschilderung Quelle: Kreisverwaltungsreferat Berlin, 06.03.2006 14
  • 15. Umweltzone Alternativen: •Gesamte Stadt •innerhalb Mittlerer Ring •Innerhalb Mittlerer Ring einschl. MR •Altstadtring ab 2008 Verbot für Schadstoffklasse 1 ab 2010/2012 Verbot für Schadstoffklasse 2 Wirkungsabschätzung mit IMMISLuft (in Bearbeitung) Quelle: Baureferat Berlin, 06.03.2006 15
  • 16. Einbeziehung Umland Plangebiet: von ROB zunächst nur das Stadtgebiet der LH München ausgewiesen Zentrale Forderung der LHM: Einbeziehung Umland • tägl. 500 000 Pendler über die Stadtgrenze, • Siedlungsentwicklung UmlandKfz-Bestand 1993-2003 +9,8 % München +24,3 % Umland • dazu Hintergrundbelastung Verdichtungsraum München 8 Landkreise, 84 Gemeinden Berlin, 06.03.2006 16
  • 17. Forderungen an Bund und EU Maßnahmen an der „Quelle“ • Förderung von Partikelfiltern • Schaffung einer Grundlage für die Ein- führung von Umweltzonen (KennzeichnungsVO) • Ausweitung der LKW-Maut mit Staffelung nach Schadstoffausstoß • Rasche Festlegung der weiteren Abgasstufen Euro VI für LKW bzw. Euro V für PKW Berlin, 06.03.2006 17
  • 18. Frühjahr 2005 27.03.2005 35. Überschreitung des Grenzwertes (Tagesmittelwert PM10) in München als erste deutsche Stadt? (Stuttgart!) Erhebliches Echo Medien politische Diskussion öffentliche Diskussion (Bürger) Diskussionen z.T. sehr kontrovers, meist fachlich nicht zielführend Bindung von Ressourcen Feinstaubproblematik wurde kurzfristig umfassend thematisiert breites Problembewusstsein aber offensichtlich nur bedingt geweckt Berlin, 06.03.2006 18
  • 20. Landshuter Allee (ab 07/2004) DTV 138 000 LKW 7 700 (5,6 %) Breite ca. 55 m Randb. 4 bzw. 5 Stockw. Moosach Johanneskirchen Tunnelmund in ca. 200 m Lothstraße 2005: NO2 JMW: 92 µg/m³ PM10 TMW: 107 Prinzregentenstraße Landshuter Allee Überschreitungen Stachus Luise-Kiesselbach-Platz Berlin, 06.03.2006 20
  • 21. Klageverfahren Klagen eines Anwohners der Landshuter Allee gegen • LH München: straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen die die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte sicherstellen (Sperrung/Beschränkungen für LKW, Geschwindigkeitsbeschränkungen) • Freistaat Bayern: Aufstellung eines Aktionsplanes zur Verminderung der Feinstaubbelastung Klagen in erster Instanz abgewiesen, aber generelle Aussagen z.B. zu Anforderungen an einen Aktionsplan Berufungsverfahren Berlin, 06.03.2006 21
  • 22. Kurzbegründung der Urteile Ein von der Feinstaubbelastung betroffener Dritter kann aus dem BImSchG keinen Anspruch auf verkehrsrechtliche Maßnahmen ableiten. Diese bedürfen einer Regelung in einem Aktions- oder Luftreinhalteplan. Straßenverkehrsrechtliche Regelungen ermächtigen nur zu Beschränkungen hinsichtlich begrenzter, konkreter örtlicher Verkehrssituationen. Verkehrsbehördliche Maßnahmen aus allgemeinen, abstrakten Erwägungen des Umweltschutzes können nicht angeordnet werden. Ein von der Feinstaubbelastung betroffener Dritter hat keinen Anspruch auf Aufstellung eines Aktionsplanes. Berlin, 06.03.2006 22
  • 23. NO2-Problem 2010 Jahresmittelwerte NO2 100 80 60 µg/m³ 40 20 0 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 Stachus Luise-Kiesselbach-Platz Johanneskirchen Landshuter Allee Grenz w ert 2010 GW+TM 2005 Berlin, 06.03.2006 23
  • 24. PM10 2006 Tagesmittelwerte PM 10 in µg/m³ Januar, Februar 2006 180 Johanneskirchen 160 Luise-Kiesselbach-Platz Landshuter Allee 140 Lothstraße Prinz regentenstraße 120 Stachus Grenz w ert 2005 100 80 60 40 20 RGU-UW 12 0 1 6 11 16 21 26 31 5 10 15 20 25 Januar Februar Datenquelle: Bayerisches Landesamt für Umwelt Berlin, 06.03.2006 24
  • 25. Fazit Aufgrund der Zuständigkeiten haben die Kommunen nur einen begrenzten Handlungsspielraum Mit kommunalen Maßnahmen allein kann das Feinstaubproblem nicht gelöst werden, Maßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene sind ebenso erforderlich (Hintergrundbelastung!) Zum Jahr 2010 ergibt sich voraussichtlich ein Problem mit den NO2- Grenzwerten Was macht die EU-Kommission nach Prüfung der Pläne? Rechtssicherheit straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Umweltrecht ??? Luftreinhalteplanung kann nicht isoliert erfolgen: Lärmminderungs- planung, Verkehrsentwicklungsplanung, auch Regionalplanung (Pendler) aber: mögliche Zielkonflikte Verkehrsbündelung <-> „Hot Spots“ Berlin, 06.03.2006 25
  • 26. Weitere Informationen www.muenchen.de/feinstaub Berlin, 06.03.2006 26
  • 28. Jahresmittelwerte PM10 LÜB- Stationen PM10 Standort Jahresmittel Jahresmittel Jahresmit Jahresmittel [µg/m³] [µg/m³] tel [µg/m³] 2002 2003 [µg/m³] 2005 2004 Beurteilungsgröße 44,8 43,2 41,6 40 Stachus 41 46 37 35 Luise-Kiesselbach Platz 35 39 30 29 Johanneskirchen 29 - 22 24 Lothstraße 29 34 28 25 Landshuter Allee ab Juli 2004 45 Prinzregentenstraße ab Juli 2004 32 Berlin, 06.03.2006 28
  • 29. Jahresmittelwerte NO2 LÜB- Stationen NO2 NO2 NO2 NO2 Standort Jahresmittel Jahresmittel Jahresmittel Jahresmitt [µg/m³] [µg/m³] [µg/m³] el 2002 2003 2004 [µg/m³] Beurteilungsgröße 56 54 52 2005 50 Stachus 62 68 69 76 Luise-Kiesselbach Platz 66 75 68 72 Johanneskirchen 27 27 24 30 Lothstraße 36 36 42 44 Moosach 39 39 39 43 Landshuter Allee ab Juli 2004 92 Prinzregentenstraße ab Juli 2004 66 Berlin, 06.03.2006 29
  • 30. LfU- Stationen PM10 Standort Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Überschreitungen Überschreitungen Überschreitung Überschreitung 2002 2003 en en 2004 2005 Beurteilungsgröße 65 µg/m³ 60 µg/m³ 55 µg/m³ 50 µg/m³ Stachus 37 56 44 51 Luise-Kiesselbach Platz 21 42 29 30 Johanneskirchen 16 - - 18 Lothstraße 16 29 22 24 Landshuter Allee ab Juli 2004 107 Prinzregentenstraße ab Juli 2004 40 Berlin, 06.03.2006 30