Aus der den Medien hören wir ständig von Asylbewerbern, sicheren Drittstaaten, Balkanflüchtlingen und Problemen in und um die Unterkünfte. Doch was ist unser Asylrecht überhaupt? Wie läuft ein Asylverfahren ab und warum ist die Problematik gerade jetzt so aktuell? Welche Gründe gibt es, woher kommen die Flüchtlinge und welche Rechte haben sie? Auf diese und weitere Fragen wird im Vortrag eingegangen . Wenn die Flüchtlinge in Deutschland angekommen sind, stehen Behörden und Freiwillige diversen Problemen gegenüber, sowohl in den Erstunterkünften als auch in den Flüchtlingsheimen. Welche Schwierigkeiten dies sind und welche Lösungen es an unterschiedlichen Stellen gibt, wird ebenfalls Thema sein. Livestream: https://www.youtube.com/watch?v=22pGDHWIkaM

1. Asyl und Flüchtlinge
in Siegen-Wittgenstein

2. Inhalt/Verlauf
➔Überblick
➔Asylrecht
➔Flüchtlingsschutz
➔Subsidiärer Schutz
➔Abschiebeverbot
➔Asylverfahren
➔Zahlen
➔Diskussion

3. Überblick
Asylrecht
Aufenthaltstitel
Subsidiärer Schutz
Duldung
Politische
Verfolgung
Einbürgerung
Anhörung
Drittstaat
Rechtsmittel
Königsteiner Schlüssel
Genfer
Flüchtlingskonventionen
Flughafenverfahren
Flüchtling
NiederlassungserlaubnisDublin-Verfahren

4. Asylrecht
Artikel 16 Grundgesetz
(1) Politisch Verfolgte genießen
Asylrecht

5. Flüchtlings-
schutz
§3 Abs. 1 AsylVfG
Zuerkennung der
Flüchtlingseigenschaft

6. Subsidiärer
Schutz
§4 Abs. 1 AsylVfG
Bewahrung vor ernsthaften Schaden

7. Abschiebe-
verbot
§60 Abs. 5 AufenthG
Unzulässige Abschiebung nach
EMRK

8. Abschiebe-
verbot
§60 Abs. 7 AufenthG
Bei Rückkehr droht erhebliche Gefahr

9. Asylverfahren
● Verteilung der Asylbewerber
● Antragstellung
● Anhörung
● Entscheidung
● Folgen der Entscheidung
● Rechtsmittel
● Besonderheiten

10. Verteilung
der
Asyl-
bewerber

11. Asylantrag
Antragstellung in einer Erstaufnahme-
Einrichtung
● Erfassung der Personaldaten
● Abgabe von Fingerabdrücken
(Auswertung beim Bundeskriminalamt)
● Lichtbild

12. Asylbewerber-
leistungsgesetz

13. Aufenthaltsgestattung

14. Anhörung
● Persönlich erscheinen
● Nicht öffentliche Anhörung
● Schilderung und Nennung der
Verfolgung
(ggf Vorlegen von Beweismitteln)
● Anfertigung eines Protokolles
→ Grundlage
für die Entscheidung

15. Entscheidung
Entscheidung Aufenthaltstitel und
Dauer
Niederlassungs-
erlaubnis
Zuerkennung
Flüchtlingseigenschaft
Aufenthaltserlaubnis für
3 Jahre
Nach 3 Jahren zu
erteilen, wenn kein
Widerruf erfolgtEventuell zusätzlich
Asylberechtigung
oder
Zuerkennung
Subsidiärer Schutz
Aufenthaltserlaubnis für
1 Jahr
Verlängerung auf zwei
weitere Jahre möglich
Kann nach 7 Jahren
erteilt werden
oder
Feststellung zu
Abschiebeverboten
Aufenthaltserlaubnis soll
für mindestens 1 Jahr
erteilt werden
Kann nach 7 Jahren
erteilt werden

16. Rechtsmittel
● Erste Instanz: Klage
● Zweite Instanz: Berufung
● Dritte Instanz: Revision
→ Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht oder dem
Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

17. Besonderheiten
● Einreise über sichere Drittstaaten
● Flughafenverfahren
● Beschleunigtes Asylverfahren

18. Zahlen

19. Zahlen
Weltweit sind fast 60 Millionen Menschen auf der Flucht.
Fast 218.000 Menschen aus Afrika oder Asien gelangen nach
Schätzungen 2014 über das Mittelmeer.
Dabei kamen etwa 3500 ums Leben.
Im ersten Halbjahr 2015 sind 137.000 Menschen über das
Mittelmeer geflüchtet.

20. Türkei
Pakistan
Libanon
Iran
Äthiopien
Jordanien
Kenia
Tschad
Uganda
China
0 200000 400000 600000 800000 1000000 1200000 1400000 1600000
Länder mit den meisten aufgenommenen Flüchtlingen 2014

22. Zahlen BRD
Gesamtanträge 01.01.-31.07.2015: 195.723
Erwartete Anträge 2015: 800.000
Anträge 1992: 438.191

24. Syrien, Arab. Republik 22%
Kosovo 15%
Albanien 15% Serbien 6%
Irak 5%
Afghanistan 5%
Mazedonien 3%
Eritrea 3%
Nigeria 2%
Pakistan 2%
Sonstige 23%
Hauptherkunftsländer im Zeitraum 01.01.-31.07.2015
Gesamtzahl der Erstanträge: 195.723
Quelle: BAMF, Aktuelle Zahlen zu Asyl, S. 7

25. Quelle: BAMF, Aktuelle Zahlen zu Asyl, S. 9

26. Zahlen in NRW
● 2012: 15.000 angekommene Flüchtlinge
● 2013: 23.000 angekommene Flüchtlinge
● 2014: 40.000 angekommene Flüchtlinge
● Erste Hälfte 2015: 77.000 angekommene Flüchtlinge
→ Hochrechnung 2015:
176.000 ankommende Flüchtlinge

27. Zahlen in SiWi
● 2013: 411 angekommene Flüchtlinge
● 2014: 656 angekommene Flüchtlinge
● Erste Hälfte 2015: 658 angekommene Flüchtlinge
● Juli 2015: 209 angekommene Flüchtlinge
● August 2015: 246 angekommene Flüchtlinge

28. Diskussion
und
Erfahrungs-
austausch
Katharina Reinhardt kati@r-web.de