Wer sind die Piraten?

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Wer sind die Piraten?

  1. 1. Wer sind die Piraten?
  2. 2. AGENDA• Dafür werden wir gehalten• Unsere Motivation• Wofür stehen wir?• Wofür stehen wir nicht?
  3. 3. Dafür werden wir gehalten • Wahrnehmung in der Öffentlichkeit – Reine Internetpartei (Netzpolitik) – Inhaltsleere bei anderen Themen? • Ablauf der Meinungsbildung – Inhalte wachsen von unten nach oben – Ursprungsinhalte („Kernthemen“) bestimmt die Basis Prinzip der Basisdemokratie
  4. 4. MotivationWas ist Netzpolitik? 1. Politik des Netzes = wie werden Daten weiter gegeben (Steuerung, Architektur, technische Standardisierung usw.) 2. Politik über das Netz = gesellschaftliche Möglichkeiten und Auswirkungen (Urheberrecht, Verwertungsrecht, Persönlichkeitsrechte, Jugendschutz usw.) 3. Politik mit dem Netz = Förderung der politischen Teilhabe vieler (Einsatz z.B. von Liquid Feedback, Piratenpad, Piraten-Wiki, Mailinglisten) Das Netz ist eine virtuelle „Erweiterung“ der physischen Welt, was neue Möglichkeiten für viele Lebensbereiche bietet
  5. 5. Motivation Unser Menschenbild •Der Mensch weiß selbst am besten was gut für ihn ist •Klassisch liberale Grundhaltung: – Freie Entfaltung ist gut – Prinzip der Eigenverantwortung gilt es zu fördern Erkenntnisse aus der digitalen Revolution •Informationsfluss => Wissen = Macht •Das Netz fördert die Verteilung von zeitnahen Informationen Wenn Wissen allen zur Verfügung steht, muss letztlich die Macht wieder neu verteilt werden
  6. 6. Wofür stehen wir? Unser Rezept: • Transparenz: „wissen“ was der Staat macht • Beteiligung: aktiv den Staat mitlenken • Datenschutz: freie Entfaltung ermöglichen • Immaterialgüterrecht: Informationstausch zwischen Bürgern • Bildung: fördert den mündigen Bürger • Bedingungslose Teilhabe: Risiken eingehen erleichtern Durch Basisdemokratie wird das Potential Macht wieder neu aufgeteilt
  7. 7. Wofür stehen wir? Transparenz: • Umfassende Kenntnisnahme über staatliche Entscheidungsprozesse ermöglichen • Akteneinsicht für alle Bürger • Nutzung der modernen Technik • Rechtzeitige Veröffentlichungen Bürger muss sich zeitnah informieren können
  8. 8. Wofür stehen wir? Beteiligung (Beispiele der Piratenpartei) • Mitbestimmungsmöglichkeiten ausbauen • Verstärkte Interaktion zwischen Bürgern und stattlichen Vertretern • Senkung der Hürden für Volksinitiativen Tuning des bestehenden Systems
  9. 9. Wofür stehen wir? Datenschutz • Demokratie braucht Pluralismus • Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung • Förderung von frei entfalteten Persönlichkeiten • Datenschutz bildet Freiräume Personen können mitgestalten ohne Angst vor Konsequenzen zu haben
  10. 10. Wofür stehen wir? Immaterialgüterrecht (Urheberrecht) • Entfaltung der Bürger erfordert auch freien Informationsaustausch untereinander • Paradigmenwechsel beim Austausch des Wissens • Reform der bisherigen Geschäftsmodelle Geschäftsinteressen sind nie so viel Wert wie unsere Grundrechte
  11. 11. Wofür stehen wir? Bildung • Bildung als essentielles Gut muss jedem Bürger ohne Hürden zur Verfügung stehen • Kinderkrippen- und Kindergartenplätze müssen quantitativ und qualitativ vorhanden sein • Schulen und Studium kostenlos Chancengleichheit losgelöst von Herkunft und Geldbeutel
  12. 12. Wofür stehen wir? Bedingungslose Teilhabe • Lebensrecht ist ein Grundrecht für jeden • Entbürokratisierung der Sozialgesetzgebung • Harz IV Bezieher nicht unter Generalverdacht stellen (Schnittstelle Datenschutz) • Von Arbeit muss man leben können • Weiterhin muss sich Arbeit lohnen Förderung zur Teilnahme in der Arbeitswelt
  13. 13. Wofür stehen wir nicht?• Abschaffung des Euros• Diskriminierung (aufgrund von Herkunft, Religion, Geschlecht, …)• Reduzierung der Zusammenarbeit der europäischen Union• Einschränkung von Grundrechten (z.B. Kommunikationsüberwachung)• Enteignung und „Kostenlospartei“• Aushebelung des Rechtsstaates durch absolute Demokratie• Totalitäre Ideologien

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