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Wer sind die Piraten?
- 1. Wer sind die Piraten?
- 2. AGENDA âą DafĂŒr werden wir gehalten âą Unsere Motivation âą WofĂŒr stehen wir? âą WofĂŒr stehen wir nicht?
- 3. DafĂŒr werden wir gehalten âą Wahrnehmung in der Ăffentlichkeit â Reine Internetpartei (Netzpolitik) â Inhaltsleere bei anderen Themen? âą Ablauf der Meinungsbildung â Inhalte wachsen von unten nach oben â Ursprungsinhalte (âKernthemenâ) bestimmt die Basis Prinzip der Basisdemokratie
- 4. Motivation Was ist Netzpolitik? 1. Politik des Netzes = wie werden Daten weiter gegeben (Steuerung, Architektur, technische Standardisierung usw.) 2. Politik ĂŒber das Netz = gesellschaftliche Möglichkeiten und Auswirkungen (Urheberrecht, Verwertungsrecht, Persönlichkeitsrechte, Jugendschutz usw.) 3. Politik mit dem Netz = Förderung der politischen Teilhabe vieler (Einsatz z.B. von Liquid Feedback, Piratenpad, Piraten-Wiki, Mailinglisten) Das Netz ist eine virtuelle âErweiterungâ der physischen Welt, was neue Möglichkeiten fĂŒr viele Lebensbereiche bietet
- 5. Motivation Unser Menschenbild âąDer Mensch weiĂ selbst am besten was gut fĂŒr ihn ist âąKlassisch liberale Grundhaltung: â Freie Entfaltung ist gut â Prinzip der Eigenverantwortung gilt es zu fördern Erkenntnisse aus der digitalen Revolution âąInformationsfluss => Wissen = Macht âąDas Netz fördert die Verteilung von zeitnahen Informationen Wenn Wissen allen zur VerfĂŒgung steht, muss letztlich die Macht wieder neu verteilt werden
- 6. WofĂŒr stehen wir? Unser Rezept: âą Transparenz: âwissenâ was der Staat macht âą Beteiligung: aktiv den Staat mitlenken âą Datenschutz: freie Entfaltung ermöglichen âą ImmaterialgĂŒterrecht: Informationstausch zwischen BĂŒrgern âą Bildung: fördert den mĂŒndigen BĂŒrger âą Bedingungslose Teilhabe: Risiken eingehen erleichtern Durch Basisdemokratie wird das Potential Macht wieder neu aufgeteilt
- 7. WofĂŒr stehen wir? Transparenz: âą Umfassende Kenntnisnahme ĂŒber staatliche Entscheidungsprozesse ermöglichen âą Akteneinsicht fĂŒr alle BĂŒrger âą Nutzung der modernen Technik âą Rechtzeitige Veröffentlichungen BĂŒrger muss sich zeitnah informieren können
- 8. WofĂŒr stehen wir? Beteiligung (Beispiele der Piratenpartei) âą Mitbestimmungsmöglichkeiten ausbauen âą VerstĂ€rkte Interaktion zwischen BĂŒrgern und stattlichen Vertretern âą Senkung der HĂŒrden fĂŒr Volksinitiativen Tuning des bestehenden Systems
- 9. WofĂŒr stehen wir? Datenschutz âą Demokratie braucht Pluralismus âą Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung âą Förderung von frei entfalteten Persönlichkeiten âą Datenschutz bildet FreirĂ€ume Personen können mitgestalten ohne Angst vor Konsequenzen zu haben
- 10. WofĂŒr stehen wir? ImmaterialgĂŒterrecht (Urheberrecht) âą Entfaltung der BĂŒrger erfordert auch freien Informationsaustausch untereinander âą Paradigmenwechsel beim Austausch des Wissens âą Reform der bisherigen GeschĂ€ftsmodelle GeschĂ€ftsinteressen sind nie so viel Wert wie unsere Grundrechte
- 11. WofĂŒr stehen wir? Bildung âą Bildung als essentielles Gut muss jedem BĂŒrger ohne HĂŒrden zur VerfĂŒgung stehen âą Kinderkrippen- und KindergartenplĂ€tze mĂŒssen quantitativ und qualitativ vorhanden sein âą Schulen und Studium kostenlos Chancengleichheit losgelöst von Herkunft und Geldbeutel
- 12. WofĂŒr stehen wir? Bedingungslose Teilhabe âą Lebensrecht ist ein Grundrecht fĂŒr jeden âą EntbĂŒrokratisierung der Sozialgesetzgebung âą Harz IV Bezieher nicht unter Generalverdacht stellen (Schnittstelle Datenschutz) âą Von Arbeit muss man leben können âą Weiterhin muss sich Arbeit lohnen Förderung zur Teilnahme in der Arbeitswelt
- 13. WofĂŒr stehen wir nicht? âą Abschaffung des Euros âą Diskriminierung (aufgrund von Herkunft, Religion, Geschlecht, âŠ) âą Reduzierung der Zusammenarbeit der europĂ€ischen Union âą EinschrĂ€nkung von Grundrechten (z.B. KommunikationsĂŒberwachung) âą Enteignung und âKostenlosparteiâ âą Aushebelung des Rechtsstaates durch absolute Demokratie âą TotalitĂ€re Ideologien
Hinweis der Redaktion
- Hinweise fĂŒr Gestaltung: Ggf. im Hintergrund oder anderweitig sichtbar eine buttom-up Darstellung (mit Pfeil(e) von unten noch oben darstellen. Hinweise fĂŒr den Vortragenden: Die Piratenpartei ist ĂŒber das Thema Internet in der Gesellschaft bekannt geworden. Die Netzpolitik bekommt in unserer heutigen Gesellschaft und damit in der Politik immer mehr Bedeutung Aber wichtig ist, dass Netzpolitik ein Querschnittsthema ist und daher viele unterschiedlichen Themen der Gesellschaft miteinander verbindet. Netzpolitikbeispiel zur Veranschaulichung: Das Urberberrecht betrifft die Bereiche Medien, Wettbewerbsrecht, Sicherheit, AuĂenpolitik, Innenpolitik, Forschung und Entwicklung, Wirtschaft Daher kann von einer inhaltlichen Leere nicht besprochen werden. Schauen Sie alleine die Flyer und Unterlagen der Piraten an. Dies zeigt das Inhalte vorhanden sind Unterscheiden tut sich die Piratenpartei vor allem in der Art und Weise wie sie zu Meinungen kommt Die Basis mit Ihrer Meinung steuert die Vertreter der Partei an der Spitze Die Sprecher der Partei (die VorstĂ€nde) haben die Aufgabe immer ganz dicht an der Basis zu sein, damit sie auch wissen was die Basis bewegt (z.B. Twittern in Taklshows) Zwar gibt die FĂŒhrung auch DenkanstöĂe muss sich aber im Zweifel nach der Mehrheit in der Partei richten (d.h. die persönliche Meinung wird nicht einfach Parteimeinung) => Unterschied zu den anderen Parteien die von oben nach unten gefĂŒhrt werden
- Um zu verstehen was die ursprĂŒngliche Motivation der Piraten ist muss man die Netzpolitik unterscheiden. Ad1) Das sind politische Fragen der Netzwerke selbst, ihrer Steuerung, Architektur, technische Standardisierung usw. Ad2) Das sind Fragen, die die verschiedenen Anwendungen im und mit dem Internet und ihre juristische, politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Standadrs und Folgen betreffen Umgang mit dem Netz z.B. bei Wissensmagement: Alles auswendig wissen mĂŒssen oder wissen mĂŒssen wo was steht? Medienkompetenzerziehung in den Schulen z.B. einfĂŒhren bzw. richtig umsetzen => dazu gehört auch das die Ausstattung in den Schulen vorhanden ist Schulprojekte z.B. nicht nur Schulintern sondern mehr ĂŒbergreifend durchfĂŒhren (z.B. Planspiele der 9a aus FĂŒrth mit der 9a aus MĂŒnchen) Ad3) Das sind die Fragen, Debatten, Entwicklungen, wie die digitalen Medien und ihre Anwendungen in die klassischen politischen Prozesse und Institutionen eingreifen und diese VerĂ€ndern Nutzung des Netzes um Politik zu machen
- Wie konnte man sich bisher ĂŒber den Staat und seine AblĂ€ufe informieren? 1. Politiker 2. Beamte 3. Journalisten / Medien  Neu heute: Mit dem Internet kann der BĂŒrger sich direkt alleine, selbstĂ€ndig ĂŒber das Netz direkt informieren.  Warum ecken wir mit der neuen Denke manchmal an? 1. Politiker: Informationsquelle Politiker verliert fĂŒr den BĂŒrger an Bedeutung. Das Wissen bekommt der BĂŒrger direkt und nicht kanalisiert aus dem Netz. Aussagen der Politiker sind nun ĂŒberprĂŒfbar. Im Gegensatz zu vorher kann der mĂŒndige BĂŒrger nun die Aussagen selbst kontrollieren. FrĂŒher konnten höchstens Journalisten die Aussagen verifizieren. Sie waren aufgrund der asymmetrischen Informationsverteilung Gatekeeper und Peers von Informationen. Gatekeeping ist dahin also mĂŒssen sie ihre Rolle als Peers neu ausrichten. 2. Beamte: FrĂŒher waren Beamte meist im Hintergrund i.d.R. ohne Ăberwachung tĂ€tig. Durch transparente AblĂ€ufe stehen die Beamte nun mit ihrem Handeln sichtbar im Mittelpunkt. Beispielsweise wurde durch die neue Transparenz bekannt wie viele Lobbyisten in den Ministerien aktiv mitarbeiten. Z.B. haben GroĂunternehmen Juristen abgestellt die Gesetze direkt im Ministerium (mit) geschrieben haben. Gesetze die direkten Einfluss fĂŒr die Marktbedingungen des Unternehmens haben. Dies ist nicht komplett verwerflich, sollte aber transparent sein. 3. Journalisten / Medien: Verlieren auch ihre Hoheit der Informationsverwerter und sie werden selbst auch ĂŒberprĂŒfbar.
- Anmerkungen zur Darstellung: Ggf. im Kreis darstellen oder als Prozessbild Nur mĂŒndige BĂŒrger sind fĂ€hig sich in die Basisdemokratie einzubringen.
- MĂŒndiger BĂŒrger muss sich zeitnah informieren können. Akteneinsicht fĂŒr alle BĂŒrger: Achtung: natĂŒrlich nicht wenn es um streng geheime Informationen z.B. Sicherheit oder Personendaten geht. Beispiel auf kommunaler Ebene fĂŒr fehlende Transparenz. Viele BĂŒrger waren gegen diesen Bau. Der Bau eines Supermarktes (bis 1200 qm VerkaufsflĂ€che) im Ort auf einer grĂŒnen Wiese. Von der Gemeinde wurde eine Studie zur RentabilitĂ€t beauftragt. Aber keiner der BĂŒrger in der Gemeinde durfte diese sehen. Selbst als ein BĂŒrgerentscheid angestrebt wurde, gab es diese Info nicht frei öffentliche zugĂ€nglich (EDEK in TĂŒrkenfeld, Ammersee).
- Zeitnahe Beteiligung der BĂŒrger bei Themen mit BĂŒrgerinteresse ermöglichen.
- Demokratie benötigt eine gesunde Meinungsvielfalt = Pluralismus Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung = kein glĂ€serner BĂŒrger darf entstehen damit es weiterhin viel Meinungsvielfalt geben kann. Daher können auch Personen mitreden ohne vor Konsequenzen Angst haben zu mĂŒssen. Aber auch Datenschutz im alltĂ€glichen Bereich (z.B. eine Vielzahl der Personaleinstellung funktionieren auf Basis von Internetscreening z.B. Facebook). AufklĂ€rung der BĂŒrger hierzu notwendig.
- 1000 Songs verteile ich aber was passiert? Es beiĂt sich mit dem Recht auf Kommunikations- Geheimnis (Postgeheimnis nur allgemein). Oder digitale V-MĂ€nner (Trojaner) GeschĂ€ftsinteressen sind nie so viel Wert wie unsere Grundrechte. Nicht die Bevölkerung unter Generalverdacht stellen => Gesamtgesellschaftlich schĂ€dlich. Geistiges Eigentum soll es nicht geben. 100.000 BĂŒcher bei Kindl kostenlos. Rest zu zahlen. Leben auch. GeschĂ€ftsmodelle Ă€ndern sich und wie Kindl fĂ€ngt dich mit kostenlosen BĂŒchern und Zusatzleistung (iTune gibt gekaufte Musiktitel wieder kostenlos raus). Es gibt jetzt schon Menschen die auch GeschĂ€fte machen mit Freigabe von Kopien. Die Welt geht nicht unter. Paradigenwechsel aber es geht. Konkurrenzkampf ist hart aber nur Bezahlmodelle geht nicht. Nur freier Zugang solange ich es selbst verwende und kein Geld dafĂŒr ernte. Patente ist ein anderes Thema.  20 Jahre Patentrecht. Keine Patente auf Tiere und Pflanzen und Software  Urheberrecht = kein Recht auf geistiges Eigentum aber mit anderem Geisteseigentum darf kein GeschĂ€ft gemacht werden. Der Urheber muss gestĂ€rkt werden und die Verwerter mĂŒssen geschwĂ€cht werden. Patentrecht = Achtung = Engmachen der MĂ€rkte dadurch das Psyeudopatente beantragt werden. Z.B. gröĂere Industrie. Patente machen Industrie teuer aber nicht besser. Patentlaufzeiten sollen vorhanden sein fĂŒr die Refinanzierung. Aber die Gesellschaft soll dauerhaft was davon haben. Z.B. gibt es hier zu ĂŒberlegen ob Patente im Bereich der Pharmaindustrie tatsĂ€chlich 20 Jahre lang dauern muss fĂŒr ein wichtiges Medikament. Markenrecht = Verbraucherschutz; Achtung auch bei LaufzeitverlĂ€ngerungen. Gibt dem Markeninhaber einen Rechtsschutz fĂŒr den Namen. Kein Reformbedarf aus unserer Sicht momentan. Â
- Freier Zugang zu Bildung notwendig. Schulen und Studium sollen kostenlos sein â nicht umsonst ;-) Kinderkrippen- und KindergartenplĂ€tze mĂŒssen quantitativ und qualitativ vorhanden sein: vor allem auch fĂŒr Familien bezahlbar sein. Zugang zu wissen muss kostenlos sein. Daher soll geistiges Eigentum auf privater Ebene auch so weiter gegeben werden können. Aber niemand darf mit fremden Wissen GeschĂ€fte machen. GeschĂ€ftlich darf nur der tĂ€tig sein der das Wissen erschaffen hat. Beispiel altes Recht: Notenbuchverlage beim Notensetzen = veraltetes Recht bei alten StĂŒcken
- EntbĂŒrokratisierung der Sozialgesetzgebung (Harz IV, Arbeitslosenversicherung usw.) Hartz 4 prinzipiell unter Generalverdacht. 1/3 der EmpfĂ€nger sind Kinder. Regelung zu Hinzuverdienste der SozialempfĂ€nger ĂŒberarbeiten. Nicht 80 Cent von einem Euro dĂŒrfen gleich weggehen sondern 80 Cent sollten ĂŒbrig bleiben. Progressionseinstieg in die Abgaben in dem unteren EinkĂŒnftebereich fĂŒr Arbeiter rentabler gestalten.
- Absagen erteilen die Piraten den folgenden Themen: