IUBH: Zollrecht-Einführung, Verbote und Beschränkungen, Waffenexporte aus Deutschland

1. Diplom-Finanzwirt (FH)
Dr. Carsten Weerth BSc LLM MA
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Zollrecht-Einführung
Verbote und Beschränkungen: Waffenexporte aus Deutschland
Die Zollverwaltung ist für die Überwachung der Verbote und Beschränkungen im
grenzüberschreitenden Warenverkehr zuständig. Doch was ist das genau?
Hier wird die Situation der erlaubten (legalen) Waffen-Exporte Deutschlands
dargestellt.
(Quelle: https://de.statista.com/infografik/2649/genehmigungen-zur-ausfuhr-von-
ruestungsguetern-sowie-kriegswaffenausfuhren/)
Weltweit sind die Zollverwaltungen an der Exportkontrolle von Waffen und
Kriegswaffen beteiligt. Legaler (erlaubter) Export ist von vorher erteilten Ausfuhrge-
nehmigungen abhängig. Jährlich informiert der Rüstungsexportbericht der Bundes-
regierung über die Exporttätigkeit deutscher Unternehmen. Und die Waffenindustrie

2. Diplom-Finanzwirt (FH)
Dr. Carsten Weerth BSc LLM MA
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ist ein erheblicher Wirtschaftsfaktor der deutschen Exportwirtschaft…
Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wollte in seiner Amtszeit die deutschen
Waffenexporte reduzieren. Stattdessen haben sie sich 2015 nahezu verdoppelt und
erreichen damit den höchsten Stand seit Jahren…
(Quelle: https://de.statista.com/infografik/5157/deutsche-ruestungsexporte-fast-verdoppelt/)

3. Diplom-Finanzwirt (FH)
Dr. Carsten Weerth BSc LLM MA
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(Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/152204/umfrage/entwicklung-
der-ruestungsexporte-aus-deutschland-seit-dem-jahr-2000/)
Die Statistik zeigt den Wert der Rüstungsexporte aus Deutschland in den Jahren von
2000 bis 2015 (gemessen anhand des TIV* in Millionen US-Dollar). Im Jahr 2000
betrug der TIV-Wert für deutsche Rüstungsexporte rund 1,62 Milliarden US-Dollar.
* Gemäß TIV-Index. Die Abkürzung TIV steht für "Trend Indicator Value". Multipliziert
man die Anzahl der exportierten einzelnen Rüstungsgüter (z.B. Militärflugzeuge) mit
den jeweiligen Preisen in Millionen US-Dolllar, die diese im Referenzjahr 1990 ge-
kostet haben, so erhält man den so genannten TIV-Index-Wert des entsprechenden
Exportlandes (hier: Deutschland). Somit spiegelt der TIV-Wert nicht den aktuellen
finanziellen Wert (bzw. Umsatz) der Güter wider, sondern gibt nur den Trend der
internationalen Warenflüsse an; der TIV-Index ist ein Konstrukt des Stockholm Inter-
national Peace Research Institutes (SIPRI).

4. Diplom-Finanzwirt (FH)
Dr. Carsten Weerth BSc LLM MA
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(Quelle: https://de.statista.com/infografik/2428/wert-saemtlicher-kriegswaffenausfuhr-
en-2013-in-millionen-euro-nach-empfaengerland/)
Über 930 Millionen Euro waren die Kriegswaffen insgesamt wert, die 2013 aus der
Bundesrepublik exportiert wurden. Dies entspreche gerade einmal 0,085 Prozent
aller deutschen Exporte, ist im Rüstungsexportbericht 2013 zu lesen. Auch betonen
die Verfasser, dass wertmäßig rund ein Drittel der Kriegswaffenausfuhren in EU-,
NATO- und NATO-gleichgestellte Länder gingen, bei denen nach den politischen
Grundsätzen Rüstungsexporte grundsätzlich nicht zu beschränken seien.
Mit Abstand am meisten Kriegswaffen kaufte – gemessen am Wert – Südkorea aus
Deutschland ein: 274,73 Millionen Euro waren sie wert, fast 30 Prozent der
Gesamten Kriegswaffen-Exporte. Bereits an Rang drei, vier und fünf finden sich
Länder, in die Waffenexporte oft hoch umstritten sind: Die Vereinigten Arabischen
Emirate, Algerien und Israel. Auch Saudi-Arabien befindet sich in den Top 10,
ebenso wie das eigentlich hoch verschuldete Griechenland.

5. Diplom-Finanzwirt (FH)
Dr. Carsten Weerth BSc LLM MA
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(Quelle: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/152177/umfrage/absatz-der-
weltweit-groessten-ruestungsunternehmen/)
Die Statistik zeigt den Gesamtumsatz und den Umsatz mit Waffen der 15 größten
Rüstungsunternehmen* weltweit im Jahr 2015 (in Mio. US-Dollar). Der Umsatz durch
Rüstungsgüter des italienischen Unternehmens Finmeccanica im Jahr 2015 belief
sich auf rund 9,3 Milliarden US-Dollar.
* Ohne China bzw. chinesische Unternehmen.