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Globalisierung


                Welchen Einfluss kann die EU
                   in der Welt nehmen?




22. September 2012     Challenge Europe   Workshop Globalisierung
Übersicht
                                                    Globalisierung
                                                    Wahrnehmung Europa
                                                    Wirkungsgrad EU
                                                    Internat. Organisationen
                                                    Europarat
                                                    UNO
                        Übersicht                   WTO
                                                    Fazit

     • Definition Globalisierung
     • Wahrnehmung Europas in der Welt
     • Wirkungsgrad der EU
     • Vertretung in internationalen Organisationen
         Europarat
         UNO
         WTO
     • Fazit

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                                                       Globalisierung
                                                       Wahrnehmung Europa
                                                       Wirkungsgrad EU
                                                       Internat. Organisationen
                                                       Europarat
                                                       UNO
                       Globalisierung                  WTO
                                                       Fazit




             Prozess der Intensivierung weltweiter
                       Verflechtungen
          Entnationalisierung oder Denationalisierung
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                                                    Globalisierung
                                                    Wahrnehmung Europa
                                                    Wirkungsgrad EU
                                                    Internat. Organisationen
                                                    Europarat
                                                    UNO
            Weltweite Wahrnehmung Europas           WTO
                                                    Fazit




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                                                    Globalisierung
                                                    Wahrnehmung Europa
                                                    Wirkungsgrad EU
                                                    Internat. Organisationen
                                                    Europarat
                                                    UNO
                                                    WTO
                                                    Fazit




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                                                    Globalisierung
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                                                    Wirkungsgrad EU
                                                    Internat. Organisationen
                                                    Europarat
                                                    UNO
                                                    WTO
                                                    Fazit




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                                                      Globalisierung
                                                      Wahrnehmung Europa
                                                      Wirkungsgrad EU
                                                      Internat. Organisationen
                                                      Europarat
                                                      UNO

                     Wirkungsgrad der EU              WTO
                                                      Fazit




        „Die EU ist ein wirtschaftlicher
     Riese, ein politischer Zwerg und eine
              militärische Maus.“

                         - Gerulf Stix


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                                                        Globalisierung
                                                        Wahrnehmung Europa
                                                        Wirkungsgrad EU
                                                        Internat. Organisationen
                                                        Europarat
                                                        UNO
                                                        WTO
                                                        Fazit


             - Wirtschaft/Handelsmacht
                     - Militär/Sicherheit
                             - Politik
            Vertretung in internationalen Organisationen
                   Vertretung in Krisengebieten


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                                                       Globalisierung
                                                       Wahrnehmung Europa
                                                       Wirkungsgrad EU
                                                       Internat. Organisationen
                                                       Europarat

                 Vertretung in internationalen         UNO
                                                       WTO
                                                       Fazit
                        Organisationen
          - Europarat
          - IWF
          - NATO
          - OCDE
          - OSZE
          - UNO
          - Weltbank
          - WTO

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                                                    Wirkungsgrad EU
                                                    Internat. Organisationen
                                                    Europarat
                                                    UNO

                        Europarat                   WTO
                                                    Fazit




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                                                    Globalisierung
                                                    Wahrnehmung Europa
                                                    Wirkungsgrad EU
                                                    Internat. Organisationen
                                                    Europarat
                                                    UNO

                    Europarat - Grundlagen          WTO
                                                    Fazit


   •   Gründung: 1949 durch 10 europäische Staaten
   •   Beitritt der Schweiz: 1963
   •   Heutige Zahl der Mitgliedstaaten: 47, dazu
       gehören Russland, die Türkei und alle 27 EU-
       Mitglieder
   •   Sitz: Strasbourg


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                                                    Globalisierung
                                                    Wahrnehmung Europa
                                                    Wirkungsgrad EU
                                                    Internat. Organisationen
                                                    Europarat
                                                    UNO

                    Europarat - Ziele               WTO
                                                    Fazit


   • Wahrung der Grundrechte, Demokratie und
     Rechtsstaatlichkeit in ganz Europa
   • Der Europarat verwirklicht seine Ziele v.a.
     durch die Ausarbeitung von Konventionen
   • Die wichtigste Konvention ist die EMRK
     (=Europäische Menschenrechtskonvention)



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                                                      Globalisierung
                                                      Wahrnehmung Europa
                                                      Wirkungsgrad EU
                                                      Internat. Organisationen
                                                      Europarat
                                                      UNO

                      Europarat - EMRK                WTO
                                                      Fazit

   • Völkerrechtlicher Vertrag, durch den die Regierungen
     für Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung
     gezogen werden können
   • Individualbeschwerde gegen Konventions-verletzungen
     nach Ausschöpfung aller innerstaatlichen Instanzen vor
     dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
     (EGMR)
   • Entscheidungen des EGMR sind rechtsverbindlich und
     müssen von den betreffenden Staaten vollzogen
     werden.
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                                                      Globalisierung
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                                                      Wirkungsgrad EU
                                                      Internat. Organisationen
                                                      Europarat
                                                      UNO

                 Europarat - Verhältnis zur EU        WTO
                                                      Fazit

   • Wenn die EU Vertragspartei der EMRK wird, kann der
     EGMR alle Rechtsakte der Organe und Einrichtungen
     der EU auf ihre Übereinstimmung mit der EMRK
     überprüfen.
   • Der EGMR wäre dann die letzte und höchste Instanz,
     um den Schutz der Grundrechte zu erwirken.
   • Vor dem Vertrag von Lissabon konnte die EU die
     Konvention mangels Rechtspersönlichkeit nicht
     unterzeichnen.
   • Seither enthält der Vertrag eine Bestimmung, wonach
     der Beitritt zur EMRK angestrebt wird.
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                                                    Wahrnehmung Europa
                                                    Wirkungsgrad EU
                                                    Internat. Organisationen
                                                    Europarat
                                                    UNO
                                                    WTO
                                                    Fazit




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Übersicht
                                                           Globalisierung
                                                           Wahrnehmung Europa
                                                           Wirkungsgrad EU
                                                           Internat. Organisationen
        UNO – United Nations Organisation                  Europarat
                                                           UNO
                                                           WTO
                                                           Fazit
Gründungsjahr: 1945 durch 51 Staaten (an Stelle des Völkerbundes)
Seit Gründung dabei: Belgien, Dänemark, Frankreich, Griechenland,
    Luxemburg, die Niederlande, Polen und Vereinigtes Königreich
Zweck: Sicherung des Weltfriedens und Förderung der internationalen
    Zusammenarbeit
Erreichung der Ziele durch:
- Massnahmen gegen Friedensbedrohungen
- Internationale Zusammenarbeit bei wirtschaftlichen, sozialen,
    kulturellen und humanitären Problemen
- Förderung der Achtung vor den Menschenrechten und den
    Grundfreiheiten für alle (ohne Ansehen von Ethnischer Herkunft,
    Geschlecht, Religion oder Sprache)
Übersicht
                     Globalisierung
                     Wahrnehmung Europa
UNO – Die Struktur   Wirkungsgrad EU
                     Internat. Organisationen
                     Europarat
                     UNO
                     WTO
                     Fazit
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              Zusammenarbeit EU und UNO                          Wirkungsgrad EU
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                                                                 WTO
•   EU und UNO teilen dieselben Grundwerte und Ziele             Fazit

•   Multilaterales System (UNO) passt zur EU-Sicherheitsstrategie
•   Präsenz der EU bei der UNO (1/8 Stimmenanteil, grösste Beitragszahlung)
•   Der Europäische Rat erarbeitet gemeinsame politische Positionen in UNO-
    Angelegenheiten
•   Gemäss EU-Vertrag stimmen sich im UNO-Sicherheitsrat vertretene EU-
    Mitgliedsstaaten mit übrigen EU-Ländern ab
•   EU-Ratspräsident vertritt EU-Positionen in UNO
•   Durch Vertrag von Lissabon besitzt EU eine Rechtspersönlichkeit ->
    Beobachterstatus in den meisten UNO-Sonderorganisationen, in einzelnen
    ist sie Vollmitglied (FAO, WTO)
•   EU spricht bei UNO-Generalversammlung wenn immer möglich mit einer
    Stimme
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                                                    Globalisierung
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                                                    Europarat
                                                    UNO
                                                    WTO
                                                    Fazit




22. September 2012   Challenge Europe   Workshop Globalisierung
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                                                                    Europarat
                                                                    UNO

                                     OMC I                          WTO
                                                                    Fazit

   • Existe depuis 1995 et a son siège à Genève
   • Petite organisation par ses ressources (640 employés, env. 200
     millions de CHF), mais grande de part sa présence médiatique.
   • Idées fondatrices
       – Le libre-échange favoriserait la croissance économique (Adam Smith).
       – L’interdépendance économique entre les Etats diminuerait le risque de
         conflit violent (“De l’esprit du commerce”, Montesqieu).
   • Qu’est-ce que l’OMC?:
       – Régime de commerce international constitué de traités (GATS, TRIPS
         ….) dont les deux principes centraux sont: Traitement national &
         Nation la plus favorisée.
       – Forum de négociation d’accords internationaux visant à réduire le
         niveau général de protectionisme entre les Etats-membres.
       – Processus de résolution des disputes commerciales entre les Etats à
         deux niveaux (Organe de réglement des différends et Organe d’appel).
22. September 2012            Challenge Europe        Workshop Globalisierung
Übersicht
                                                                      Globalisierung
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                                                                      Internat. Organisationen
                                                                      Europarat
                                                                      UNO

                                        OMC II                        WTO
                                                                      Fazit

   • UE et OMC
       – L’UE représente presque systématiquement les 27 membres de l’UE.
         En particulier, en ce qui concerne la négociation d’accords.
       – Les Etats-membres de l’UE ont aussi une représentation auprès de
         l’OMC, mais en règle générale, ils se font représentés par l’UE.
       – L’UE est le plus grand bloc commercial au monde (17% du volume de
         biens et services échangés). De ce fait, l’UE est un acteur très
         important à l’OMC.
   • Défis actuels pour l’OMC
       – Blocage du cycle de Doha (lancé en 2001).
           • Copyrights et propriété intellectuelle.
           • Agriculture -> Politique commune agricole.
       – Protection de l’environnement.
       – Droit du travail.
       – Légitimation: meilleure intégration des ONGs.

22. September 2012               Challenge Europe         Workshop Globalisierung
Übersicht
                                                    Globalisierung
                                                    Wahrnehmung Europa
                                                    Wirkungsgrad EU
                                                    Internat. Organisationen
                                                    Europarat
                                                    UNO

                           Fazit                    WTO
                                                    Fazit

   • Unterschiedlicher Einfluss & Wahrnehmung EU
    Wirtschaft/Handelsmacht
    Militär/Sicherheit
    Politik
   • Europarat
    Falls EU Vertragspartei EMRK  EGMR kann alle
     EU- Rechtsakte auf Übereinstimmung EMRK
     überprüfen
    EGMR wäre letzte und höchste Instanz zum
     Grundrechtsschutz
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                                                            Internat. Organisationen
                                                            Europarat
                                                            UNO

                                  Fazit                     WTO
                                                            Fazit

   • UNO
    Präsenz der EU bei der UNO (1/8 Stimmenanteil, grösste
     Beitragszahlung)
    Europäische Rat gemeinsame politische Positionen in UNO-
     Angelegenheiten
    Im UNO-Sicherheitsrat vertretene EU-Mitgliedsstaaten stimmen
     sich mit übrigen EU-Ländern ab
    EU spricht bei UNO-Generalversammlung meist mit einer Stimme
   • OMC
    UE représente presque toujours ses 27 membres
    Etats-membres ont une représentation auprès de l’OMC, mais se
     font presque toujours représenter par l’UE.
    UE est le plus grand bloc commercial au monde  UE acteur très
     important à l’OMC.
22. September 2012         Challenge Europe     Workshop Globalisierung

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  • 12. Übersicht Globalisierung Wahrnehmung Europa Wirkungsgrad EU Internat. Organisationen Europarat UNO Europarat - Ziele WTO Fazit • Wahrung der Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in ganz Europa • Der Europarat verwirklicht seine Ziele v.a. durch die Ausarbeitung von Konventionen • Die wichtigste Konvention ist die EMRK (=Europäische Menschenrechtskonvention) 22. September 2012 Challenge Europe Workshop Globalisierung
  • 13. Übersicht Globalisierung Wahrnehmung Europa Wirkungsgrad EU Internat. Organisationen Europarat UNO Europarat - EMRK WTO Fazit • Völkerrechtlicher Vertrag, durch den die Regierungen für Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung gezogen werden können • Individualbeschwerde gegen Konventions-verletzungen nach Ausschöpfung aller innerstaatlichen Instanzen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) • Entscheidungen des EGMR sind rechtsverbindlich und müssen von den betreffenden Staaten vollzogen werden. 22. September 2012 Challenge Europe Workshop Globalisierung
  • 14. Übersicht Globalisierung Wahrnehmung Europa Wirkungsgrad EU Internat. Organisationen Europarat UNO Europarat - Verhältnis zur EU WTO Fazit • Wenn die EU Vertragspartei der EMRK wird, kann der EGMR alle Rechtsakte der Organe und Einrichtungen der EU auf ihre Übereinstimmung mit der EMRK überprüfen. • Der EGMR wäre dann die letzte und höchste Instanz, um den Schutz der Grundrechte zu erwirken. • Vor dem Vertrag von Lissabon konnte die EU die Konvention mangels Rechtspersönlichkeit nicht unterzeichnen. • Seither enthält der Vertrag eine Bestimmung, wonach der Beitritt zur EMRK angestrebt wird. 22. September 2012 Challenge Europe Workshop Globalisierung
  • 15. Übersicht Globalisierung Wahrnehmung Europa Wirkungsgrad EU Internat. Organisationen Europarat UNO WTO Fazit 22. September 2012 Challenge Europe Workshop Globalisierung
  • 16. Übersicht Globalisierung Wahrnehmung Europa Wirkungsgrad EU Internat. Organisationen UNO – United Nations Organisation Europarat UNO WTO Fazit Gründungsjahr: 1945 durch 51 Staaten (an Stelle des Völkerbundes) Seit Gründung dabei: Belgien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Luxemburg, die Niederlande, Polen und Vereinigtes Königreich Zweck: Sicherung des Weltfriedens und Förderung der internationalen Zusammenarbeit Erreichung der Ziele durch: - Massnahmen gegen Friedensbedrohungen - Internationale Zusammenarbeit bei wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und humanitären Problemen - Förderung der Achtung vor den Menschenrechten und den Grundfreiheiten für alle (ohne Ansehen von Ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion oder Sprache)
  • 17. Übersicht Globalisierung Wahrnehmung Europa UNO – Die Struktur Wirkungsgrad EU Internat. Organisationen Europarat UNO WTO Fazit
  • 18. Übersicht Globalisierung Wahrnehmung Europa Zusammenarbeit EU und UNO Wirkungsgrad EU Internat. Organisationen Europarat UNO WTO • EU und UNO teilen dieselben Grundwerte und Ziele Fazit • Multilaterales System (UNO) passt zur EU-Sicherheitsstrategie • Präsenz der EU bei der UNO (1/8 Stimmenanteil, grösste Beitragszahlung) • Der Europäische Rat erarbeitet gemeinsame politische Positionen in UNO- Angelegenheiten • Gemäss EU-Vertrag stimmen sich im UNO-Sicherheitsrat vertretene EU- Mitgliedsstaaten mit übrigen EU-Ländern ab • EU-Ratspräsident vertritt EU-Positionen in UNO • Durch Vertrag von Lissabon besitzt EU eine Rechtspersönlichkeit -> Beobachterstatus in den meisten UNO-Sonderorganisationen, in einzelnen ist sie Vollmitglied (FAO, WTO) • EU spricht bei UNO-Generalversammlung wenn immer möglich mit einer Stimme
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  • 21. Übersicht Globalisierung Wahrnehmung Europa Wirkungsgrad EU Internat. Organisationen Europarat UNO OMC II WTO Fazit • UE et OMC – L’UE représente presque systématiquement les 27 membres de l’UE. En particulier, en ce qui concerne la négociation d’accords. – Les Etats-membres de l’UE ont aussi une représentation auprès de l’OMC, mais en règle générale, ils se font représentés par l’UE. – L’UE est le plus grand bloc commercial au monde (17% du volume de biens et services échangés). De ce fait, l’UE est un acteur très important à l’OMC. • Défis actuels pour l’OMC – Blocage du cycle de Doha (lancé en 2001). • Copyrights et propriété intellectuelle. • Agriculture -> Politique commune agricole. – Protection de l’environnement. – Droit du travail. – Légitimation: meilleure intégration des ONGs. 22. September 2012 Challenge Europe Workshop Globalisierung
  • 22. Übersicht Globalisierung Wahrnehmung Europa Wirkungsgrad EU Internat. Organisationen Europarat UNO Fazit WTO Fazit • Unterschiedlicher Einfluss & Wahrnehmung EU  Wirtschaft/Handelsmacht  Militär/Sicherheit  Politik • Europarat  Falls EU Vertragspartei EMRK  EGMR kann alle EU- Rechtsakte auf Übereinstimmung EMRK überprüfen  EGMR wäre letzte und höchste Instanz zum Grundrechtsschutz 22. September 2012 Challenge Europe Workshop Globalisierung
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