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Wegfall der Zölle
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Wegfall der Zölle
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a. für Industriewaren: 4%a. für Industriewaren: 4%
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Gewinnschutz für Konzerne
• Konzerne können für vom Staat Schadenersatz verlangen,
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Bergbaukonzern Lone Pine gegen Kanada
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Weitere Gewinnstreitfälle
• Der Energiekonzern Vattenfall klagt Deutschland
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Problematik der Schiedsgerichte
Nationaler Rechtsweg kann umgangen werden
Entschieden würde hinter verschlossenen TürenEnt...
Anpassung von Regeln und
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• Anpassung unterschiedlicher Qualitäts- Gesundheits-,
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Privatisierung der
Dienstleistungen
• Schulen, Kindergärten, Wasser, ÖPNV,
Gesundheitsversorgung, Energie, Müll,
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Abbau der Subventionen
• Subventionen bestehen besonders im
Agrarbereich (z.B. ein Durchschnittsland-
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Rat zur regulatorischen
Kooperation
• Zuständig für Erarbeitung von neuen Standards und
Vorschriften
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• Zuständig für die Verhandlung ist nicht das EU-Parlament,
sondern die EU-Kommission
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Folgen des TTIP?
Es entsteht ein neuer mächtiger Wirtschaftsblock
Bevölkerung: 822 Mio. (dav.506 Mio. EU, 316
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Warum jetzt TTIP ?
• Gründe sind:
• • die stockenden WTO – Verhandlungen
• • der veränderten Machtverhältnisse im Welthand...
Wachstumsversprechen
Pro- Studien:
TTIP steigert in der EU das
Wirtschaftswachstum um 0,34% je
Jahr, in 10 Jahren um 3,4%
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Freihandel und Wohlfahrtversprechen
• Die Ideologie des Freihandels ist 250 Jahre alt
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Erfahrungen mit anderen Freihandelsabkommen
• Schafft Freihandel mehr Wohlstand für alle?
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Veränderte
Kräfteverhältnisse auf dem
Weltmarkt
China und andere asiatische Schwellenländer
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Außenhandelsdefizit USA 2013
• US-Exporte in die EU
• EU-Exporte in die USA
196 Mrd. Euro
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Handel mit Agrarprodukten und
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Konzerne profitieren
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Folgende Konzerne kontrollieren die Agrarmärkte
1. Getreide: Cargill, Bunge, Dreyfus
2. Fleisch: WH-Group, China
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10 Lebensmittelkonzerne kontrollieren unseren Einkauf
Welche Bereiche sind von TTIP betroffen?
• Landwirtschaft
• Ernährung
• Beschäftigung
• Arbeitsbedingungen
• Gesundheit
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Einige Unterschiede EU - USA
Bereich Gentechnik
Agrarkonzerne auf beiden Seiten des
Atlantiks wollen TTIP nutzen, um
ungeliebte Gentechnik-Gesetzgebung...
Bereich
Landwirtschaft/Lebensmittelerzeugung
Gefährdung bestehender Tier- und Verbraucherschutzstandards:
Umwelt- und Verbraucherschutz
EU: In Europa gilt bisher das Vorsorge-Prinzip
Bevor Produkte zugelassen werden, muss nachge...
Bereich Fracking
TTIP erleichtert Fracking:
• USA müssen (Fracking-)Gas-Exporte normalerweise genehmigen, aber:
Fracking: ...
TTIP Lan-
Landwirtschaft
EU und USA: Sehr verschiedene Agrarsysteme, es stehen sich
ungleiche Partner gegenüber
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Bedroht TTIP die Hildesheimer
Bauern ?
• In den USA:
• größere Betriebe mit Kostenvorteilen (in der Tierhaltung: nur 70% d...
Macht TTIP die Ernährung fit ?
Befürchtungen:
• Nahrungsmittel könnten Chlor, Gentechnik,Wachstumshormone, Antibotika
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Gefahren für Verbraucher
• Beispiel Kosmetika:
• Verbotene Chemikalien in Kosmetika:
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Gefahren für Verbraucher
• Trinkwasser könnte durch die Privatisierung und durchs
Fracking teurer und schlechter werden
• ...
EU - Bürger sagen: Nein zu TTIP
In der EU: über 350 Organisationen gegen TTIP
• Verhandlungen sind undemokratisch
Abbau
− Gesundheitsschutz (Vorsorge)
− Verbraucherschutz (Gentechnik)
− Umweltschutz (...
Wie steht Hi-Land zum TTIP
Hi-Land für
• Umweltschutz durch kurze Wege
• nachhaltige Landwirtschaft
• gesunde Lebensmittel...
Meine persönliche Meinung
• Danke für die Aufmerksamkeit!
Alfred Müller
TTIP erklärt! Hintegründe, Vor- und Nachteile, Ziele und Absichten (Fokus Agrarwirtschaft)
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TTIP erklärt! Hintegründe, Vor- und Nachteile, Ziele und Absichten (Fokus Agrarwirtschaft)

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Das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen (Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)) zwischen den USA und der EU sind in vollem Gange (2015). Diese Präsentation erklärt was hinter diesen Absichten steckt und wer davon profitiiert und benachteiligt wird. Insbesondere wird in dieser Präsentation auf die Agrarwirtschaft eingegangen.

Veröffentlicht in: Wirtschaft & Finanzen
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TTIP erklärt! Hintegründe, Vor- und Nachteile, Ziele und Absichten (Fokus Agrarwirtschaft)

  1. 1. Das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen (EU – USA) (Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) Beginn der Verhandlungen zwischen der EU-Kom- mission und der US-Regierung: Juni 2013. Die Verhandlungsrunden sollen 2015 abgeschlossen werden. Zur Zeit 8. Verhandlungsrunde.
  2. 2. TTIP – Worum geht es? Ziel: Förderung des Handels zwischen der EU und der USA durch … Abbau der Zölle … Abbau weiterer HandelshemnisseHandelshemnisse … erleichterten Marktzugang … Schutz der Unternehmen vor Gewinnverlusten Versprechen der EU-Kommission: TTIP schafft Wirtschaftswachstum, Einkommen, Arbeitsplätze, Produktvielfalt und Wohlstand Jakob Huber/Campact, CC BY-NC 2.0
  3. 3. Bestandteile des TTIP Wegfall der Zölle Angleichung der nationalen Standards Zwischen EU und USA Abbau von Regeln und Subventionen Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen Gewinnschutz der Konzerne • Rat für reguläre Kooperation
  4. 4. Wegfall der Zölle • Gegenwärtige Zollsätze EU für US- Produkte a. für Industriewaren: 4%a. für Industriewaren: 4% • b. Agrarprodukte: • Gegenwärtige Zollsätze USA für EU- Produkte a. für Industriewaren: 3,3% b. für Agrarprodukte: 14% 5%
  5. 5. Gewinnschutz für Konzerne • Konzerne können für vom Staat Schadenersatz verlangen, wenn heimische Gesetze ihre Gewinne schmälern. • Sie klagen nicht vor staatlichen Gerichten, sondern bei privaten Handels-Schiedsgerichten. • Die Schiedsgerichtsverfahren laufen geheim ab. • Eine Information der Öffentlichkeit findet nicht statt. • Hochbezahlte, anonyme Schiedsrichter (Wirtschaftsanwälte) entscheiden, meist sind frühere Konzernanwälte Richter • Schiedsgericht besteht aus drei Anwälten: 1 Kläger, 1 Beklagter, 1 Weltbank; Zuständig: Weltbank, Sitz in Washington • Eine Berufung gegen Urteile ist nicht möglich. • Staatliche Entschädigungszahlung über Steuergelder • Bisherige Entschädigungshöhen: mehrstellige Millionen bis mehrstellige Milliarden
  6. 6. Beispiel: Klage wegen Gewinneinbruch durch Bergbaukonzern Lone Pine gegen Kanada 2011: Provinz Quebec erlässt Fracking- Moratorium für Region nach Umweltverträglichkeitsprüfung 2013: Lone Pine klagt gegen Kanada vor internationalem Schiedsgerichtvor internationalem Schiedsgericht • Firmensitz USA • Begründung: Frackingmoratorium führt zum Gewinneinbruch • Klagehöhe wegen Gewinnverzicht: 250 Millionen USD Protest gegen Fracking in Quebec, 350.org, CC BY-NC-SA 2.0
  7. 7. Weitere Gewinnstreitfälle • Der Energiekonzern Vattenfall klagt Deutschland wegen Kohlekraftwerkauflagen an: gewünschte Entschädigung: 1,4 Mrd. Euro • Das US-Unternehmen Metalclad klagt eine mexikanische Gemeinde wegen Nichtgeneh- migung einer Sondermülldeponie an: gewünschte Entschädigung 17 Mio. USD
  8. 8. Investor-Staats-Klagen (bekannte Fälle)
  9. 9. Problematik der Schiedsgerichte Nationaler Rechtsweg kann umgangen werden Entschieden würde hinter verschlossenen TürenEntschieden würde hinter verschlossenen Türen Schiedsspruch verbindlich, keine Berufung möglich Drohung mit Klagen hält Staaten und Kommunen von Auflagen und Förderungen ab Anwaltskanzeleien verdienen sich eine goldene Nase (Verdienst: 1.000 USD je Std. und mehr)
  10. 10. Anpassung von Regeln und Standards • Bestandteile: • Anpassung unterschiedlicher Qualitäts- Gesundheits-, Umweltschutz-, Verpackungs-, Daten-, Sicherheits- undUmweltschutz-, Verpackungs-, Daten-, Sicherheits- und Kennzeichnungsvorschriften • Anpassungen im Arbeitsrecht (wie Kündigungsschutz, Tarifrecht, Mitbestimmungs- rechte, Streikrecht) • Abbau mengenmäßiger Einfuhrbeschränkungen und Ein- bzw. Ausfuhrverbote (z.B. Einfuhrverbot von Chlorhühner, Agrogentechnik) • Hier sollen 90% der TTIP – Gewinne entstehen
  11. 11. Privatisierung der Dienstleistungen • Schulen, Kindergärten, Wasser, ÖPNV, Gesundheitsversorgung, Energie, Müll, Abwässer: in der EU überwiegend in Hand von Kommunen/Ländern • TTIP: Öffnung von Dienstleistungen für ausländische Unternehmenausländische Unternehmen • Z.B. Privatisierung der Schulen, Wasser-, Verkehrsprivatisierung • Ca. 80% aller erwerbstätigen Frauen arbeiten im Dienstleistungsbereich Foto: Pixelio.de/Bernd Kasper
  12. 12. Abbau der Subventionen • Subventionen bestehen besonders im Agrarbereich (z.B. ein Durchschnittsland- wirt in Deutschland erhält fast 50% seinerwirt in Deutschland erhält fast 50% seiner Gewinne an Subventionen) • Ziel: Beseitigung der Wettbewerbsverzerrungen
  13. 13. Rat zur regulatorischen Kooperation • Zuständig für Erarbeitung von neuen Standards und Vorschriften • Bringt Gesetzesvorhaben bei EU-Kommission ein • Gesetzesvorhaben sollen vorher mit Unternehmen abgestimmt werden, ohne nationale Parlamente einzubeziehen. • Steigende Gefahr des Konzerneinflusses
  14. 14. • Zuständig für die Verhandlung ist nicht das EU-Parlament, sondern die EU-Kommission •Die EU-Kommission verhandelt und erstellt mit der US- Regierung das Abkommen • Die Absprachen erfolgen hinter verschlossenen Türen, Wie wird das Abkommen festgelegt? • Die Absprachen erfolgen hinter verschlossenen Türen, geheim unter Ausschluss der Öffentlichkeit • EU- Parlamente können während der Verhandlungen keine Änderungen vornehmen • Abschließend muss das EU-Parlament mit ja oder nein abstimmen • Im EU-Parlament dominieren die TIPP - Befürworter
  15. 15. Folgen des TTIP? Es entsteht ein neuer mächtiger Wirtschaftsblock Bevölkerung: 822 Mio. (dav.506 Mio. EU, 316 Mio. USA) mit nur 12% der Bevölkerung, aber 50 % des Welt-BIP und 30 % des Welthandels Zollsätze bei Industriewaren: 1947 ca. 38% , heute USA-EU: 3 - 5% (zum Zollabbau: Zölle spielen heute im Handel keine Rolle mehr ) Im Vordergrund stehen die Anpassung der Produktions- und Handelsstandards, der Investitionsschutz und der Ausbau des Konzerneinflusses
  16. 16. Warum jetzt TTIP ? • Gründe sind: • • die stockenden WTO – Verhandlungen • • der veränderten Machtverhältnisse im Welthandel durch aufstrebende Länder • • die seit 2008 andauernde Wachtumsschwäche • die hohen Handelsdefizite der USA mit der EU
  17. 17. Wachstumsversprechen Pro- Studien: TTIP steigert in der EU das Wirtschaftswachstum um 0,34% je Jahr, in 10 Jahren um 3,4% Gegenstudien: - erhoffte Wachstumswirkungen sind übertrieben - weltweit Einkommens-, Arbeitsplatzverluste - Kritik am Berechnungsverfahren
  18. 18. Freihandel und Wohlfahrtversprechen • Die Ideologie des Freihandels ist 250 Jahre alt • Entstanden ist sie in England, der damals führenden Weltmacht Englische Unternehmen hatten im 18. und 19. Jhd. einen weltweiten Konkurrenzvorsprung • Behauptungen der Freihandelsvertreter: • Freihandel vermehrt den Wohlstand aller• Freihandel vermehrt den Wohlstand aller • Protektionismus schafft Armut und Elend • Wie sieht es in der Wirklichkeit aus? • Freihandel hilft meist nur den ökonomisch starken Unternehmen und Ländern • Alle konkurrenzschwachen Länder machten ihre Grenzen dicht, so - Deutschland im 19. Jhd. und USA im 19. Jhd. • Historische Erfahrungen: Freihandel schafft Gewinner und Verlierer, Konzerne und deren Mutterländer werden durch Freihandel reich , Konkurrenzschwache Regionen und Unternehmen verlieren
  19. 19. Erfahrungen mit anderen Freihandelsabkommen • Schafft Freihandel mehr Wohlstand für alle? • Bestehende Freihandelsabkommen sprechen eine andere Sprache: Nordamerikanisches Freihandelsabkommen zwischen den USA, Kanada und Mexiko (NAFTA): Sinken der Löhne in den USA und Kanada, Verlust von Millionen Arbeitsplätzen in der LandwirtschaftLandwirtschaft Freihandelsabkommen mit Entwicklungsländern (EPAS): Industrieländer profitieren, Entwicklungsländer verarmen
  20. 20. Veränderte Kräfteverhältnisse auf dem Weltmarkt China und andere asiatische Schwellenländer gewinnen, EU und USA verlieren an BedeutungEU und USA verlieren an Bedeutung . Ziele USA, EU: Globale Vormachtstellung absichern 20
  21. 21. Außenhandelsdefizit USA 2013 • US-Exporte in die EU • EU-Exporte in die USA 196 Mrd. Euro 288 Mrd. Euro • EU-Exporte in die USA Außenhandelsüberschuss EU: ca. 100 Mrd. Euro USA ist im Handel benachteiligt USA möchte den Handelsnachteil aufheben
  22. 22. Handel mit Agrarprodukten und Nahrungsmitteln • US-Exporte in die EU: 8 Mrd. Euro • EU-Exporte in die USA: 15 Mrd. Euro • Agrarhandel relativ gering • Auch hier Handelsdefizit der USA (7 Mrd. Euro) • EU exportiert verarbeitete Agrarprodukte: Milch- und Fleischprodukte, Backwaren • EU importiert Rohstoffe: Getreide, Mais, Soja, Fische, Nüsse, Ölfrüchte
  23. 23. Wer ist für TTIP – Wer ist dagegen ? Dafür sind - die EU-Kommission, die US-Regierung -Die multinationalen Konzerne -Der deutsche Bauernverband-Der deutsche Bauernverband Dagegen sind - in Deutschland: 70% der Bevölkerung - die mittelständische Wirtschaft
  24. 24. Konzerne profitieren Menschen verlieren 150 Konzerne kontrollieren heute 80% der Weltmärkte80% der Weltmärkte TTIP stärkt die Macht der Konzerne
  25. 25. Folgende Konzerne kontrollieren die Agrarmärkte 1. Getreide: Cargill, Bunge, Dreyfus 2. Fleisch: WH-Group, China JBS, Brasilien Tyson Foods, USATyson Foods, USA Cargill, USA 3. Auf dem Milchmarkt: Nestle, Dairy Farmers, Fonterra (Neuseeland) 4. Düngemittel, Pestizide, Saatgut: DuPont, Monsanto, BASF, Bayer
  26. 26. 10 Lebensmittelkonzerne kontrollieren unseren Einkauf
  27. 27. Welche Bereiche sind von TTIP betroffen? • Landwirtschaft • Ernährung • Beschäftigung • Arbeitsbedingungen • Gesundheit • Klimaschutz, Energie • Öffentliche Dienstleistungen, Bildung, Kultur • Kommunen, Länder, Bund • Datenschutz • Entwicklungsländer
  28. 28. Einige Unterschiede EU - USA
  29. 29. Bereich Gentechnik Agrarkonzerne auf beiden Seiten des Atlantiks wollen TTIP nutzen, um ungeliebte Gentechnik-Gesetzgebung der EU in ihrem Sinne zu ändern Beschleunigte Zulassungsver- fahren, Abschaffung der Kennzeichnung
  30. 30. Bereich Landwirtschaft/Lebensmittelerzeugung Gefährdung bestehender Tier- und Verbraucherschutzstandards:
  31. 31. Umwelt- und Verbraucherschutz EU: In Europa gilt bisher das Vorsorge-Prinzip Bevor Produkte zugelassen werden, muss nachgewiesen sein, dass sie unschädlich für Konsumenten und die Natur sind. USA: In den USA gilt das Nachsorge-Prinzip Verbot erst, wenn Schädlichkeit nachgewiesenVerbot erst, wenn Schädlichkeit nachgewiesen
  32. 32. Bereich Fracking TTIP erleichtert Fracking: • USA müssen (Fracking-)Gas-Exporte normalerweise genehmigen, aber: Fracking: In Europa sehr umstritten, in einigen EU-Ländern gesetzlich verboten. Daniel Foster, CC BY-NC-SA 2.0 • USA müssen (Fracking-)Gas-Exporte normalerweise genehmigen, aber: Ausnahme für Staaten, mit denen USA Freihandelsabkommen haben. • EU-Chemikalienregelungen machen Fracking in Europa schwierig, stehen aber mit TTIP unter Druck. • US-amerikanischen Konzerne könnten gegen Verschärfungen von Auflagen, Moratorien oder Verbote von Fracking vorgehen.
  33. 33. TTIP Lan- Landwirtschaft EU und USA: Sehr verschiedene Agrarsysteme, es stehen sich ungleiche Partner gegenüber Betriebsgrößen: • Die Durchschnittsgröße der Betriebe in den USA liegt bei 170 Hektar, in der EU-28 bei 14 ha (2010) (mehr als 12 Mal soviel) •Beispiel Milchviehhaltung: USA = Mega-Mega Höfe mit 37.000 Tieren, meistens mehrere Tausend, Durchschnitt in Deutschland: 50 Kühe pro Betrieb (NDS: 75)Kühe pro Betrieb (NDS: 75) Agrarkonzentration in den USA und EU: • Zwei Prozent der US-Farmen stehen für die Hälfte der Erzeugung •Europa: Vergleichsweise bäuerliche Landwirtschaft, viele Klein- und Mittelbetriebe Verbreitung Grüne Gentechnik In den USA gibt es fast nur Gensoja und Genmais
  34. 34. Bedroht TTIP die Hildesheimer Bauern ? • In den USA: • größere Betriebe mit Kostenvorteilen (in der Tierhaltung: nur 70% der EU-Kosten) • geringere Umwelt-, Tierschutzauflagen • Im Landkreis Hildesheim zu erwarten: • verstärkter Verdrängungswettbewerb durch US-Unternehmen und US-Produkte• verstärkter Verdrängungswettbewerb durch US-Unternehmen und US-Produkte • Wettbewerbsnachteile für Hildesheimer Vieh-Landwirte durch höhere Tierschutz- und Umweltauflagen (z.B. bei der Lagerung und Nutzung von Gülle und Mist, bei Einsatz von Wachstumshormonen) • Abbau der Agrarsubventionen wegen Wettbewerbsverzerrung • Zunahme Höfesterben, verstärkte Ausdehnung der Großbetriebe • Wegfall Schutz vor Gentechnikprodukten • Steigende Boden-, Pachtpreise: US-Investoren drängen auf den Hildesheimer Bodenmarkt • Wegfall regional geschützter Produkte (Gouda könnte aus den USA kommen) (geschützter Ursprungsbezeichnungen) • Förderung erneuerbarer Energieerzeugung wird weiter gesenkt werden
  35. 35. Macht TTIP die Ernährung fit ? Befürchtungen: • Nahrungsmittel könnten Chlor, Gentechnik,Wachstumshormone, Antibotika enthalten ( z.B. ist das in den USA verwendete Wachstumshormon Ractopamin für Menschen gesundheitsschädlich) • In den EU verbotene Herbizide könnten wieder angewandt werden (so das ab 2017 verbotene Totalherbizid Glufosinat, das fruchtbarkeits- schädigend ist) • Die Kennzeichnungspflicht auf den Verpackungen könnte entfallen • Wegfall regional geschützter Produkte (wie Lüneburger Heidekartoffel, Ammerländer Knochenschinken, Diepholzer Moorschnucke) • höhere Grenzwerte für chemische Zusatzstoffe in Lebensmitteln
  36. 36. Gefahren für Verbraucher • Beispiel Kosmetika: • Verbotene Chemikalien in Kosmetika: EU: 1.300 Stoffe, USA: 11EU: 1.300 Stoffe, USA: 11 • Anpassung Standards könnte heißen: • Einigung auf 600 zugelassene Chemikalien Folge für EU-Verbraucher : mehr gefähr- liche Chemikalien in den Kosmetika
  37. 37. Gefahren für Verbraucher • Trinkwasser könnte durch die Privatisierung und durchs Fracking teurer und schlechter werden • Schulen könnten privatisiert werden • Kommunale Krankenhäuser könnten geschlossen werden,• Kommunale Krankenhäuser könnten geschlossen werden, weil Konzerne gegen Subventionen wegen Wettbewerbs- verzerrung klagen • Vernichtung Arbeitsplätze durch Privatisierung und Produktionsverlagerung • Höhere Steuerbelastung, weil Konzerne gegen die Kommunen klagen und diese verlieren • Beendigung TTIP nur über Gesamt-EU möglich, nicht über einzelne EU-Länder
  38. 38. EU - Bürger sagen: Nein zu TTIP
  39. 39. In der EU: über 350 Organisationen gegen TTIP
  40. 40. • Verhandlungen sind undemokratisch Abbau − Gesundheitsschutz (Vorsorge) − Verbraucherschutz (Gentechnik) − Umweltschutz (chemische Giftstoffe, Fracking) Warum lehnen mehr als 1,3 Mio. Menschen in der EU das TTIP ab? Umweltschutz (chemische Giftstoffe, Fracking) Stärkung der Konzerne Gefahr der umfassenden Privatisierung Gefahr der Lohnsenkung, Arbeitslosigkeit , Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, Mehrbelastung der Beschäftigten Einschränkung kommunaler Selbstbestimmung Benachteiligung Entwicklungsländer Höfesterben in der Landwirtschaft
  41. 41. Wie steht Hi-Land zum TTIP Hi-Land für • Umweltschutz durch kurze Wege • nachhaltige Landwirtschaft • gesunde Lebensmittel • Schutz der Tiere • vielfältige Kulturlandschaft Folgen des TTIP • Ausdehnung der globalen Handels • Erhöhter Ausstoß von klimaschädlichen Gasen • Gesundheitsgefährdung durch belastete Lebensmittel • Ausdehnung industrielle Massentierhaltung
  42. 42. Meine persönliche Meinung • Danke für die Aufmerksamkeit! Alfred Müller

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