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Produktpiraterie
Das Dokument behandelt das Thema Produktpiraterie und deren Auswirkungen, inklusive rechtlicher, politischer und betriebswirtschaftlicher Maßnahmen für gewerbliche Abnehmer und Anbieter. Es enthält Statistiken zur Herkunft und dem Wert beschlagnahmter Waren und gibt spezielle Hinweise für Messen und den Umgang mit chinesischer Produktpiraterie. Zudem werden verschiedene Schutzmaßnahmen und rechtliche Ansprüche zur Bekämpfung der Produktpiraterie beschrieben.
Produktpiraterie
- 1. Produktpiraterie, Dr. RolfClaessen, Patentanwälte Freischem 1
- 2. Übersicht •Was ist Produktpiraterie überhaupt? • Was tut man als gewerblicher Abnehmer? • Was tut man als gewerblicher Anbieter? • Rechtliche Maßnahmen • Politische Maßnahmen • Betriebswirtschaftliche Maßnahmen • Technische Maßnahmen • Sonderthema Messe • Sonderthema China Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 2
- 3. Was ist Produktpiraterieüberhaupt? Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 3
- 4. Was ist Produktpiraterieeigentlich? • Was ist Produktpiraterie eigentlich? • In großem Stil organisierte widerrechtliche Benutzung von geschützten Waren oder Dienstleistungen • Waren anbieten oder Dienstleistungen erbringen • In Verkehr bringen • Herstellen • Eine Marke auf Waren, ihrer Aufmachung oder Verpackung anzubringen • Waren einführen oder ausführen • Marke in Geschäftspapieren oder Werbung zu benutzen Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 4
- 5. Was ist Produktpiraterieüberhaupt? Wert der 2011 in DE beschlagnahmten Waren 83 Mio. EUR 24% Pers. Zubehör 6% Computer, Elektronik 69% Datenträger, Software 1% Sonstige Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 5
- 6. Was ist Produktpiraterieüberhaupt? Grenzbeschlagnahmen 23713 23635 9622 2009 2010 2011 Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 6
- 7. Was ist Produktpiraterieüberhaupt? Herkunft (nach Wert) 18% 6% 51% China Hongkong 25% USA Rest Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 7
- 8. Was ist Produktpiraterieüberhaupt? Herkunft (nach Anzahl) 10% 5% 22% China Hongkong 63% Türkei Rest Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 8
- 9. Was ist Produktpiraterieüberhaupt? Verkehrsart (nach Wert) 17% 38% Luftverkehr 21% Seeverkehr Straßenverkehr Bahn, Post, Kurier 24% Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 9
- 10. Was tut manals gewerblicher Abnehmer? • Seriöse Bezugsquellen bzw. Direktvertrieb vom Hersteller (z.B. Dell) • Hersteller bieten mittlerweile Überprüfung der Waren an Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 10
- 11. Was tut manals gewerblicher Anbieter? • Was tut man als gewerblicher Anbieter? • Rechtliche Maßnahmen • Politische Maßnahmen • Betriebswirtschaftliche Maßnahmen • Technische Maßnahmen • Sonderthema Messe Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 11
- 12. Rechtliche Maßnahmen • Anmeldungvon Schutzrechten • Marken • Geschmacksmuster / Designs • Patente • Entschlossene Durchsetzung • Abmahnung, Klage, einstweilige Verfügung, Zollbeschlagnahme • Bessere Formulierung von Verträgen • Zulieferer liefern nicht an Dritte • Vertraulichkeitsklausel • Einbinden von Zulieferern und Unterlizenznehmern Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 12
- 13. Politische Maßnahmen • Aufklärungvon Verbrauchern, Kunden und Herstellern • Formen der Aufklärung • Inhalte der Aufklärung • Kooperation zwischen Wirtschaft und Justiz • In Deutschland • In Drittländern • Kooperation zwischen deutschen und ausländischen Verbänden Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 13
- 14. Betriebswirtschaftliche Maßnahmen • SorgfältigePflege der Einkaufbeziehungen zu den Herstellerländern • Interne Unternehmens- und Vertriebsstrategien • Zentrale Kontaktstelle für IPR-Schutz • Sensibilisierung des Einkaufs • Besonderheiten im Bereich der Hersteller • Besonderheiten im Bereich des Handels • Zusammenarbeit mit der Wissenschaft Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 14
- 15. Technische Maßnahmen • ModerneSicherheitstechniken einsetzen • Produkte und Technologien schützen • Schlüsselpatente zurückbehalten • Produkte modular herstellen lassen • Schlüsselfunktionen nur selbst herstellen/anbieten • Informationen nur nach „need to know“ weitergeben • Schutz von Software: Teile in Hardware auslagern Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 15
- 16. Sonderthema Messe fürVeranstalter • Spezifisches Informationsmaterial an Aussteller • Teilnahmebedingungen • Zusammenarbeit mit Patentanwälten, Rechtsanwälten, Gerichten und Zoll • Maßnahmen bei der Durchführung der Messe • Allgemeine Öffentlichkeitsarbeit Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 16
- 17. Sonderthema Messe fürAussteller • Geeignete Schutzmaßnahmen • Abmahnung • Einstweilige Verfügung • Zollbeschlagnahme • Geeignete Schutzrechte • Marken • Geschmacksmuster • Keine Patente • Vorbereitung der Gerichte und Anwälte Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 17
- 18. Sonderthema Messe fürAussteller • Frühzeitige Vorbereitung • Identifikation der Messen • Hallen und „Fälschungs-“-Aussteller indentifizieren • Antrag auf Grenzbeschlagnahme mit entsprechenden Schutzrechten • 2 Monate vor der Messe • Kontakt mit HZA aufnehmen • Kontakt mit Zollfahndungsamt und Staatsanwaltschaft aufnehmen • Strafanträge vorbereiten • Kontakt mit Messe – Fotoerlaubnis • Ankündigung bei Gericht und Gerichtsvollzieher Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 18
- 19. Sonderthema Messe fürAussteller • Einige Wochen vorher • Zusammenstellung der einschlägigen Schutzrechte mit Urkunden und Bildern • Erstellen vorn Vorlagen (mehrsprachig) z.B. für Unterlassungserklärungen • Zusammenstellung des Teams (z.B. wer kann eidesstattliche Versicherungen vor Ort abgeben?) • Während der Messe • Strafverfolgung • Verfahren nach VO (EG) Nr. 1383/2003 • Nationale Beschlagnahme (nur Messezollstelle) Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 19
- 20. Sonderthema China • Geeignetezusätzliche Schutzmaßnahmen • Administration of Industry and Commerce (AIC) • Technical Supervision Bureau (TSB) • IPR Complaint Center • Administrative Durchsetzung von Schutzrechten (nicht gleichzeitig zum Zivilverfahren) • Messe in China • Zusammenstellung aller eigenen Schutzrechte vorab und Beweise während der Messe • Sehr guter Leitfaden • http://www.markenpiraterie-apm.de/files/chinaknowhow_alles_1.pdf Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 20
- 21. Wichtige Links • Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. • http://www.markenpiraterie-apm.de/index.php • Zoll • http://www.zoll.de • GACG - Global Anti-Counterfeiting Network • http://www.gacg.org/ • BASCAP (Business Action to Stop Counterfeiting and Piracy) • http://www.original-ist-genial.de • CIELA • http://www.ciela.cn Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 21
- 22. Patente, Marken undDesigns in Europa www.freischem.eu Patents, Trademarks, Designs in Europe www.freischem.eu Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 22