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Mediation & Recht
Das Dokument bietet eine umfassende Übersicht über die rechtlichen Grundlagen und Funktionen von Mediation sowie verwandte Verträge und Verfahren in der Konfliktbeilegung. Es behandelt die Bedeutung von Neutralität, Vertraulichkeit sowie die häufigsten Vertragsklauseln und Haftungsfragen im Rahmen der Mediation. Darüber hinaus wird auf verschiedene alternative Streitbeilegungsverfahren (ADR) und ihre Anwendungsmöglichkeiten eingegangen.
Mediation & Recht
- 1. Mediation & Recht Akademievon Hertel, Hamburg Jan Nicolai Hennemann, April 2018 Bildquelle:Jan NicolaiHennemann, Akademievon Hertel
- 2. • Aufträge³ • BlockA • Block B • Block C • Feedback Agenda
- 3. Aufträge³ … … oderder Umgang mit Außen-, Innen- und Eigenaufträgen
- 4. Block A: Berührungspunkte Bildquelle:JanNicolaiHennemann, Akademievon Hertel
- 5. Recht der Mediation Mediationstätigkeit Mediationsverfahren BlockA: Berührungspunkte Recht in der Mediation Verhandlungs- und Streitgegenstand Recht in der Mediation – Recht der Mediation
- 6. • Beachtung individualvertraglicherRegelungen inkl. Mediationsordnungen (z.B. der DIS) • Beachtung des jeweiligen nationalen Rechts (in D: MediationsG, BGB, ZPO, StGB) • Beachtung berufsrechtlicher Regelungen (z.B. § 18 BORA für RA) • Beachtung internationaler Regelungen Recht der Mediation – Funktionen Block A: Berührungspunkte
- 7. • Unterstützung derWillensbildung • Grundlage einer informierten Entscheidung • Klärung von Einzel- / Interessen • Bezugspunkt für die Bewertung von Einigungsoptionen • Fairnesskontrolle • Legitimationshilfe • Vertrags-Know-How • Regelung von Zulässigkeitsgrenzen Recht in der Mediation – Funktionen Block A: Berührungspunkte
- 8. Die Top 10* 1.Haftungsbegrenzung 2.Schadensersatz 3.Preis 4.GewerblicheSchutzrechte 5.Vertraulichkeit Warum werden schriftliche Verträge geschlossen? (1/2) *MeistverhandelteVertragsklauselnnachErhebungenderIACCM(International AssociationforContractandCommercialManagement)seitJahrennahezu unverändertfolgendeSchutzklauseln(rotgekennzeichnet) Block A: Berührungspunkte
- 9. Die Top 10* 6.Zahlungsbedingungen 7.Zusicherungen 8.Lieferung/Abnahme 9.Vertragsstrafen 10.Gewährleistung Warumwerden schriftliche Verträge geschlossen? (2/2) Block A: Berührungspunkte *MeistverhandelteVertragsklauselnnachErhebungenderIACCM(International AssociationforContractandCommercialManagement)seitJahrennahezu unverändertfolgendeSchutzklauseln(rotgekennzeichnet)
- 10. • Leistungsaustausch • Liefer-und Leistungsbeschreibung • Leistungsanteile • Schnittstellenbeschreibung • Änderungsprozesse • Mitwirkungshandlungen Warum werden Verträge geschlossen? Block A: Berührungspunkte
- 11. • Juristen formulierenimmer größere Teile der Verträge • Juristen lernen ihre Sprache in einem mehrjährigen Studium • Vertragsnutzer sollen alles sofort verstehen • Konsequenz: Verträge werden von den Nutzern oft gar nicht mehr gelesen Es kommt hinzu: Block A: Berührungspunkte
- 12. • Wahrnehmung: Verträgewerden für Richter geschrieben und nicht für die Nutzer • Daher verwundert es nicht, dass Verträge konsequent auch oft bei Richtern landen • Muss dass so sein? Wie kann es anders gehen? Typisches Vertragsschicksal Block A: Berührungspunkte
- 13. • Layout • Sprache •Bilder / Grafiken • Technik • Zeit Verträge nutzenorientiert gestalten Block A: Berührungspunkte
- 14. EU-Mediationsrichtlinie / Mediationsgesetz Mediationist ein vertrauliches und strukturiertes Verfahren, bei denen die Parteien mit Hilfe eines oder mehrerer Mediatoren freiwillig und eigenverantwortlich eine einvernehmliche Beilegung ihres Konfliktes anstreben. Was ist Mediation? Block A: Berührungspunkte
- 15. Schafft Kooperation /Konsens Bietet Alternative zum Rechtsstreit Ermöglicht Klarheit / Erkenntnisse Kräftigt Parteienautonomie Synchronisiert Ereignisse / Akteure Verbindet Recht, Psychologie, Wirtschaft, Technik u.v.m. Was kann Mediation? Block A: Berührungspunkte
- 16. Diverse Rahmenbedingungen EU-Mediationsrichtlinie (2008) Mediationsgesetz(MediationsG, 2012) Mediationsausbildungsverordnung (ZMediatAusbV, 2016) Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG, 2008) Europ. Verhaltenskodex (2004) Justizgesetz NRW (JustG NRW, 2010) VO über Int. Zert. Mediationssupervisor (izMSVO, 2017) Was darf Mediation? Block A: Berührungspunkte
- 17. Neutralität im rechtlichenRahmen (§§ 1-3 MediationsG) • Neutralität der Person • Neutralität im Verfahren • Allparteilichkeit Was darf Mediation? Block A: Berührungspunkte
- 18. Sicherung der Vertraulichkeit(§ 4) Im Zweifel ist zu raten, die Verschwiegenheitspflicht einzuhalten und darauf hinzuweisen • Offenkundige Tatsachen = allg. bekannt • Entbindung nur schriftlich • Zeugnisverweigerungsrecht (§ 383 I Nr. 6 ZPO) Was darf Mediation? Block A: Berührungspunkte
- 19. Europäische Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) •trifft uns alle, Strafen bis 20 Mio EUR bzw. 4% des Umsatzes • Datenflüsse dokumentieren • Einwilligungen holen, insbesondere bei Mailings • Bei Datentransfers außerhalb der EU sind weitere Anforderungen zu erfüllen • Im Grundsatz gilt: lieber Löschen als Horten • Insgesamt: Sensibilisiert sein, professionell agieren Was darf Mediation? Block A: Berührungspunkte
- 20. Block B: JuristischeKlaviatur Bildquelle:Jan NicolaiHennemann, Akademievon Hertel
- 21. • Strategien undMasterpläne • Mediationsklausel • Mediationsvertrag (extern) • Auftragsvereinbarung (intern) • Abschlussvereinbarung (intern & extern) Rechtliche Beziehungen Block B: Juristische Klaviatur
- 22. Strategien und Masterpläne BlockB: Juristische Klaviatur
- 23. Strategien und Masterpläne BlockB: Juristische Klaviatur
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- 27. Mögliche Haftungsursachen: Vertraglich (Aufklärung, Warnungvor Rechtsverlusten, Mediationstauglichkeit, Informieren, Neutralität, Verschwiegenheit, Abschluss) Haftung / Versicherungen Block B: Juristische Klaviatur
- 28. Mögliche Haftungsursachen: Gesetzlich (insbes. Delikt,§ 823 BGB, kaum mediationsspezifisch vorstellbar) Beweislast (Pflichtverletzung, Schaden und haftungsausfüllende Kausalität müssen vom Medianden bewiesen werden, § 287 ZPO) Haftung / Versicherungen Block B: Juristische Klaviatur
- 29. • Auch inaußergerichtlichen Verfahren gelten die Berufspflichten des Anwalts weiter • Das Urteil bezieht sich nicht auf Menschen ohne Anwaltszulassung • Im Zweifel: Parteien darauf hinweisen, dass es sich bei der Mediation um Kommunikationsunterstützung handelt, nicht um Rechtsberatung und nicht um Psychotherapie BGH: Anwaltsmediator haftet wie Anwalt (Urt. V. 21.09.2017 – IX ZR 34/17) Block B: Juristische Klaviatur
- 30. Qualität Vertrag (§§ 305ff. BGB) / Vergleich (§ 779 BGB) Inhalt Selbstbestimmung Privatautonomie Zurückbehaltungsrecht (!) Durchsetzbarkeit von Mediationsergebnissen Block B: Juristische Klaviatur
- 31. Block C: Eierlegendewollmilchsau Bildquelle:JanNicolaiHennemann, Akademievon Hertel
- 32. Adjudikation Dispute Board Mini-Trial Moderation Schiedsgutachten Schiedsverfahren Schlichtung Weitere ADR*-Verfahren ADR= Alternative Dispute Resolution / Alternative Streitbeilegung Block C: Eierlegendewollmilchsau
- 33. Adjudikation • Konfliktbeteiligte beauftragenneutralen Dritten • Kurzfristige Streitentscheidung durch neutralen Dritten • Konfliktbeteiligte vorläufig gebunden bis abschließende (eigene) Vereinbarung getroffen wird Weitere ADR*-Verfahren ADR = Alternative Dispute Resolution / Alternative Streitbeilegung Block C: Eierlegendewollmilchsau
- 34. Dispute Board • NeutralesExpertengremium • In Großprojekten • Gibt frühzeitig Löschungsvorschläge für Konflikte • Löschungsvorschläge sind bindenden, wenn die Konfliktbeteiligten nicht innerhalb einer definierten Frist wiedersprechen Weitere ADR*-Verfahren ADR = Alternative Dispute Resolution / Alternative Streitbeilegung Block C: Eierlegendewollmilchsau
- 35. Mini-Trial • Konfliktbeteiligte bildenGerichtsprozess nach • Danach soll einvernehmliche Lösung für Konflikt gefunden werden • Bewertung der Erfolgsaussichten durch Konfliktbeteiligte selbst • Richter wird durch Gremium ersetzt Weitere ADR*-Verfahren ADR = Alternative Dispute Resolution / Alternative Streitbeilegung Block C: Eierlegendewollmilchsau
- 36. Moderation • Konfliktbeteiligte beauftragenneutralen Dritten • Sorge um ein effizientes und sachorientiertes Gespräch • Ziel ist einvernehmliche Gruppenlösung Weitere ADR*-Verfahren ADR = Alternative Dispute Resolution / Alternative Streitbeilegung Block C: Eierlegendewollmilchsau
- 37. Schiedsgutachten • Klärt einekonkrete Frage zu einem Streit • Neutraler, fachkundiger Dritter (Experte) erstellt Gutachten • i.d.R. kommt dem Gutachten eine bindende Wirkung zu Weitere ADR*-Verfahren ADR = Alternative Dispute Resolution / Alternative Streitbeilegung Block C: Eierlegendewollmilchsau
- 38. Schiedsverfahren • Konfliktbeteiligte übertragendie Entscheidung über bürgerlich-rechtliche Streitigkeiten an einen oder mehrere Schiedsrichter • Schiedsspruch ist i.d.R. bindend • Größte Ähnlichkeit zur staatlichen Gerichtsbarkeit Weitere ADR*-Verfahren ADR = Alternative Dispute Resolution / Alternative Streitbeilegung Block C: Eierlegendewollmilchsau
- 39. Schlichtung • Konfliktbeteiligte beauftragenneutralen Dritten • Dieser trägt mit einem unverbindlichen Lösungsvorschlag zu einer einvernehmlichen Konfliktbeilegung bei Weitere ADR*-Verfahren ADR = Alternative Dispute Resolution / Alternative Streitbeilegung Block C: Eierlegendewollmilchsau
- 40. Multi-Door Courthouse • GerichtsnaheInstitutionalisierung in der ein Gericht die Eignung eines bestimmten ADR- Verfahrens beurteil und entsprechend verweist • Die vielen „Türen“ des Gerichts bleiben für die gesamte Verfahrensdauer geöffnet • Die Idee wirkt inspirierend, wurde aber bislang in der Praxis nicht realisiert • Einzig in einigen Unternehmen lebt die Idee in Form eines Konfliktmanagement-Systems Weitere ADR*-Verfahren ADR = Alternative Dispute Resolution / Alternative Streitbeilegung Block C: Eierlegendewollmilchsau
- 41. § 203 BGBHemmung der Verjährung bei Verhandlungen Schweben zwischen dem Schuldner und dem Gläubiger Verhandlungen über den Anspruch oder die den Anspruch begründenden Umstände, so ist die Verjährung gehemmt, bis der eine oder der andere Teil die Fortsetzung der Verhandlungen verweigert. Die Verjährung tritt frühestens drei Monate nach dem Ende der Hemmung ein. Fristen, Fristen, Fristen Block C: Eierlegendewollmilchsau
- 42. Prozessordnungen In der Regelenthalten die Prozessordnungen (u.a. Zivil-, Straf-, Sozialgerichts-, Verwaltungsgerichts-, Finanzgerichts-, Arbeitsgerichts-, Abgabenordnung sowie das Kündigungsschutzgesetz) weitere Regelungen zu den Fristen. Viele Fristen betragen dabei 2, 3, 5, 10 und 30 Jahre. Wichtig: generelles Verständnis, was eine Frist mit Mediation macht. Vorbereitung auf etwaige Rückfragen. Detailkenntnisse werden nicht erwartet. Fristen, Fristen, Fristen Block C: Eierlegendewollmilchsau
- 43. Viel Erfolg inder Welt der Mediation !!! Kontakt: Jan Nicolai Hennemann jnhennemann@gmx.de +49 171 2706417 JAN NICOLAI HENNEMANN